Handelsrecht

Handelsrecht von Marchetti,  Mattia, Palmiero,  Alfredo Luca, Schneiter,  Ernst J.
Die Inhalte des Hefts wurden von einer Gruppe innovativer Lehrpersonen der Wirtschafts- und Kaderschule KV Bern ausgewählt. Sie basieren auf einer erprobten Fachdidaktik, welche sowohl von Kaufleuten als auch von Studierenden an Fachhochschulen und Höheren Fachschulen sehr geschätzt wird. Die Hefte aus Stämpflis roter Reihe ermöglichen den Lernenden - auch ohne universitäres Studium - einen leichten Zugang zu exaktem juristischem Denken.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das Arbeitsverhältnis im Konzern

Das Arbeitsverhältnis im Konzern von Heiz,  Roman
Ausgewählte individualarbeitsrechtliche AspekteVerbundene Unternehmen verlangen bei gewissen Sachverhalten nach einer speziellen rechtlichen Betrachtung. Vieles, das im einzelnen Unternehmen klar und gesetzlich geregelt erscheint, kann bei konzernweiter Betrachtung in ein anderes Licht rücken. Dies gilt insbesondere auch für das Arbeitsverhältnis. Aus Arbeitsverhältnissen von konzernverbundenen Unternehmen können sich sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber verschiedenste rechtliche Sonderprobleme ergeben, die einer speziellen, auf den Konzernsachverhalt zugeschnittenen Lösung bedürfen. Die vorliegende Arbeit versucht, einen Überblick über die wichtigsten individual-arbeitsrechtlichen Fragestellungen im Konzern zu geben und entsprechende Lösungsmöglichkeiten unter Schweizer Recht aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2023-01-19
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Handbuch des Vermögensschutzes

Handbuch des Vermögensschutzes von Schurr,  Francesco A
Asset Protection (Vermögensschutz) nimmt einen zentralen Stellenwert bei der Vermögensanlage und Nachfolgeplanung ein und stellt daher eines der wichtigsten Kriterien für das Funktionieren eines Finanzplatzes dar. In diesem Buch werden die wesentlichen Problemkreise des Vermögensschutzes von einem prominenten Autorenteam analysiert und verständlich aufbereitet. Dabei werden folgende Themen des nationalen und internationalen Rechts behandelt, ua: • Role Model Liechtenstein als Standort zum Vermögensschutz • Vermögensschutz in Liechtenstein und Österreich • Gestaltungsrechte des Stifters • Vermögensopfertheorie • Pflichtteilsberechtigung und Begünstigtenstellung • Asset Protection in the US and UK law • Begünstigter und Gesellschafter im Schiedsverfahren
Aktualisiert: 2022-02-08
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Kartellrecht

Kartellrecht von Bremer,  Frank, Mamane,  David, Martens,  Fabian, Strebel,  Mario, Vlcek,  Michael
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen: Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Kartellrecht

Kartellrecht von Bremer,  Frank, Mamane,  David, Martens,  Fabian, Strebel,  Mario, Vlcek,  Michael
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar. In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen: Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Medienrecht

Medienrecht von Nobel,  Peter, Weber,  Rolf H.
Das Medienrecht erscheint in 4. Auflage und wiederum als vollständige Neubearbeitung mit veränderter Systematik. Die medienrechtliche Materie ist faszinierend und befindet sich im Zuge immer weiterer Digitalisierung und "social media" in stetem Wandel. Die Medien selbst sind ständige Begleiter der Transformation unserer Lebenswelt. Immer wieder neue gesetzgeberische Arbeiten, internationale Übereinkünfte und "Standards", sowie Gerichtsentscheide (nationale und ausländische, insbesondere zu neuen Themen wie etwa dem Internet oder der Digitalisierung) fordern Aufmerksamkeit, Mitdenken und Mitarbeit im Fluss der Entwicklungen. Es ist nicht zu übersehen, wie die gedruckte Presse leidet, aber noch nicht so recht weiss, was sie will resp. wollen kann. Nach Vorwort und eher breiter Einführung (für eilige Leser) wird jetzt zuerst auf die internationalen Entwicklungen eingegangen. Die Ausführungen wenden sich dann dem "klassischen" Medienrecht zu. Im Fokus steht dabei die traditionelle Presse, ihre grosse Freiheit, aber auch der Persönlichkeitsschutz. Hernach folgt die Auseinandersetzung mit den neuen elektronischen Medien (Fernmelde- und Rundfunkrecht). Das Medienrecht ist zudem mehr und mehr eine Querschnittsanalyse; die entsprechenden Bezüge werden in der Folge aufgezeigt (UWG, KG, DSG, URG, Arbeitsrecht etc.). Das Werk ist mit Kunstwerken aus der PressArt Sammlung von Annette und Peter Nobel illustriert – als Inspiration zur erweiterten Auseinandersetzung mit der Materie. Ben Vautier sagte: Werfen Sie diese Zeitung nicht weg; ihr ganzer Inhalt ist Kunst.
Aktualisiert: 2021-03-25
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Wirtschaftsstrafrecht der Schweiz

Wirtschaftsstrafrecht der Schweiz von Ackermann,  Jürg-Beat, Behnisch,  Urs R., Eicker,  Andreas, Gessler,  Dieter, Graf,  Damian K., Hecker,  Bernd, Lehmkuhl,  Marianne, Maeder,  Stefan, Nadelhofer,  Simone, Niggli,  Marcel Alexander, Pieth,  Mark, Riedo,  Christof, Schaad,  Martin, Schoder,  Charlotte, Schubarth,  Martin, Schwarz,  Jörg, Vest,  Hans, Wohlers,  Wolfgang
Das Wirtschaftsstrafrecht ist eine dynamische, faszinierende und stark fachübergreifende Disziplin. Die 1. Auflage des vorliegenden Werkes erfreute sich grosser Beliebtheit, was bereits diese Neuauflage notwendig macht. Auch diese 2. Auflage versteht sich konzeptionell als Hand- und Studienbuch. In dieser Kombination werden über eine Einführung und Systematisierung fürs Studium hinaus gerade auch der Praxis Nachschlagemöglichkeiten und zahlreiche fachliche Vertiefungen geboten. Eine solch umfassende Darstellung ist für die Schweiz unikal. Alle Autorinnen und Autoren befassen sich beruflich intensiv mit dem Wirtschaftsstrafrecht und seiner Anwendung, was das Werk besonders praxisnah macht. Es wendet sich an alle, die sich beruflich, im Studium oder privat mit dem Wirtschaftsstrafrecht befassen, z.B. an Anwältinnen, Handels- und Wirtschaftsrechtler, Finanzmarktexpertinnen, Legal & Compliance Services, Vermögensverwalter, Treuhänderinnen, Wirtschaftspolizisten, Staatsanwälte, Richterinnen, unternehmensinterne Untersuchende, Unternehmensjuristinnen, Compliance-Officer, Verbandsjuristen, Behörden, Verwaltungen und Forensic Services, Studierende und weitere Interessierte.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Medienrecht

Medienrecht von Nobel,  Peter, Weber,  Rolf H.
Das Medienrecht erscheint in 4. Auflage und wiederum als vollständige Neubearbeitung mit veränderter Systematik. Die medienrechtliche Materie ist faszinierend und befindet sich im Zuge immer weiterer Digitalisierung und "social media" in stetem Wandel. Die Medien selbst sind ständige Begleiter der Transformation unserer Lebenswelt. Immer wieder neue gesetzgeberische Arbeiten, internationale Übereinkünfte und "Standards", sowie Gerichtsentscheide (nationale und ausländische, insbesondere zu neuen Themen wie etwa dem Internet oder der Digitalisierung) fordern Aufmerksamkeit, Mitdenken und Mitarbeit im Fluss der Entwicklungen. Es ist nicht zu übersehen, wie die gedruckte Presse leidet, aber noch nicht so recht weiss, was sie will resp. wollen kann. Nach Vorwort und eher breiter Einführung (für eilige Leser) wird jetzt zuerst auf die internationalen Entwicklungen eingegangen. Die Ausführungen wenden sich dann dem "klassischen" Medienrecht zu. Im Fokus steht dabei die traditionelle Presse, ihre grosse Freiheit, aber auch der Persönlichkeitsschutz. Hernach folgt die Auseinandersetzung mit den neuen elektronischen Medien (Fernmelde- und Rundfunkrecht). Das Medienrecht ist zudem mehr und mehr eine Querschnittsanalyse; die entsprechenden Bezüge werden in der Folge aufgezeigt (UWG, KG, DSG, URG, Arbeitsrecht etc.). Das Werk ist mit Kunstwerken aus der PressArt Sammlung von Annette und Peter Nobel illustriert – als Inspiration zur erweiterten Auseinandersetzung mit der Materie. Ben Vautier sagte: Werfen Sie diese Zeitung nicht weg; ihr ganzer Inhalt ist Kunst.
Aktualisiert: 2021-03-25
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Praxiskommentar Verwaltungsrecht

Praxiskommentar Verwaltungsrecht von Krneta,  Georg
Das Handbuch für Verwaltungsräte informiert in allgemein verständlicher Form detailliert über die Rechte, Pflichten und Aufgaben der Verwaltungsratspräsidenten und Verwaltungsräte, u.a. über die zu beachtenden Auswahlkriterien. Die Bedeutung der Information, das Arbeiten im Verwaltungsrat, die Entscheidungsfindung, der Inhalt der unentziehbaren Aufgaben, einschliesslich die Vorbereitung der Generalversammlung, der Umfang der Sorgfalts- und Treuepflicht, die Haftung des einzelnen Verwaltungsrates und wie Verantwortlichkeitsklagen vermieden werden können, sind weitere Themen, die der Autor dank seiner langjährigen Tätigkeit in verschiedensten Verwaltungsräten praxisbezogen vermittelt. Im Bereich der Corporate Governance werden der Swiss Code of Best Practice als Empfehlung der economiesuisse und die SWX Informations-Richtlinien erläutert und kritisch gewürdigt. Mit der Tragweite des Insiderstrafrechts für Verwaltungsräte und der Strafbarkeit des Unternehmens oder den Aufgaben und Pflichten des Verwaltungsrates nach Börsen- und Fusionsgesetz behandelt er Normen aus Spezialgesetzen, die Verwaltungsräte ebenfalls bei ihrer Tätigkeit zu beachten haben.
Aktualisiert: 2020-06-05
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Staatliche Marktteilnahme

Staatliche Marktteilnahme von Boucher-Kind,  Natascha
Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten. Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.
Aktualisiert: 2020-09-17
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Staatliche Marktteilnahme

Staatliche Marktteilnahme von Boucher-Kind,  Natascha
Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten. Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Urheberrecht

Urheberrecht von Hilty,  Reto M.
Das Urheberrecht – lange Zeit ein Randgebiet für Juristen – hat in jüngerer Zeit wirtschaftlich und gesellschaftlich massiv an Bedeutung gewonnen. Neue technische Möglichkeiten und Geschäftsmodelle werfen immer komplexere Rechtsfragen auf. Auf EU-Ebene hat sich die das Urheberrecht betreffende Rechtsetzung und Rechtsprechung in den letzten zehn Jahren rasant weiterentwickelt. Der schweizerische Gesetzgeber hingegen agierte eher zurückhaltend. Dies lässt zwar Raum für Rechtsentwicklungen durch die Praxis, reduziert die Rechtsunsicherheit bezogen auf zentrale Fragen aber nicht. Dieses Lehrbuch zeigt die grösseren Zusammenhänge und Entwicklungslinien des Urheberrechts auf, geht aber auch auf zahlreiche Ungereimtheiten dieser komplexen Regelungsmaterie ein.
Aktualisiert: 2020-09-03
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Wirtschaftsstrafrecht der Schweiz

Wirtschaftsstrafrecht der Schweiz von Ackermann,  Jürg-Beat, Behnisch,  Urs R., Eicker,  Andreas, Gessler,  Dieter, Graf,  Damian K., Hecker,  Bernd, Lehmkuhl,  Marianne Johanna, Maeder,  Stefan, Nadelhofer,  Simone, Niggli,  Marcel Alexander, Pieth,  Mark, Riedo,  Christof, Schaad,  Martin, Schoder,  Charlotte, Schubarth,  Martin, Schwarz,  Jörg, Vest,  Hans, Wohlers,  Wolfgang
Das Wirtschaftsstrafrecht ist eine dynamische, faszinierende und stark fachübergreifende Disziplin. Die 1. Auflage des vorliegenden Werkes erfreute sich grosser Beliebtheit, was bereits diese Neuauflage notwendig macht. Auch diese 2. Auflage versteht sich konzeptionell als Hand- und Studienbuch. In dieser Kombination werden über eine Einführung und Systematisierung fürs Studium hinaus gerade auch der Praxis Nachschlagemöglichkeiten und zahlreiche fachliche Vertiefungen geboten. Eine solch umfassende Darstellung ist für die Schweiz unikal. Alle Autorinnen und Autoren befassen sich beruflich intensiv mit dem Wirtschaftsstrafrecht und seiner Anwendung, was das Werk besonders praxisnah macht. Es wendet sich an alle, die sich beruflich, im Studium oder privat mit dem Wirtschaftsstrafrecht befassen, z.B. an Anwältinnen, Handels- und Wirtschaftsrechtler, Finanzmarktexpertinnen, Legal & Compliance Services, Vermögensverwalter, Treuhänderinnen, Wirtschaftspolizisten, Staatsanwälte, Richterinnen, unternehmensinterne Untersuchende, Unternehmensjuristinnen, Compliance-Officer, Verbandsjuristen, Behörden, Verwaltungen und Forensic Services, Studierende und weitere Interessierte.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Die Sanktionsverfahren der Schweizer Börse

Die Sanktionsverfahren der Schweizer Börse von Siebeneck,  Claudia
Die selbstregulierte Schweizer Börse stellt im internationalen Vergleich eine Besonderheit dar: Vor allem der in Art. 9 BEHG vorgezeichnete Beschwerdeweg räumt der Börse einen einzigartigen Freiraum ein, der aber von Beginn an umstritten war. Bemängelt wird insbesondere der fehlerhafte Rechtsschutz. Doch nicht nur die Verfahrensausgestaltung gibt Anlass zu Kritik: Die Regulierten beanstanden namentlich die Umsetzung des Sanktionierungsauftrags sowie den Sanktionenkatalog. Angesichts dieser Vorbehalte wird das Sanktionsverfahren der Schweizer Börse einer gründlichen Betrachtung unterzogen. Dabei wird im verfahrensrechtlichen Teil die Rechtsstaatlichkeit des Börsensanktionsverfahrens ausgehend von den in Art. 6 EMRK verankerten Verfahrensgarantien überprüft. Insbesondere wird auch die durch den Bundesgerichtsentscheid im Fall Bergbahnen Lenzerheide AG aufgeworfene Frage des Rechtsschutzes von Dritten (hauptsächlich Aktionären) betrachtet. Im dritten Kapitel werden dann die materiellen Aspekte des Börsensanktionsverfahrens (Sanktionierungsgrundsätze und Sanktionenkatalog) näher betrachtet. Die Sanktionierungspraxis wird anhand der von Emittenten und der Presse gerügten Punkte durchleuchtet und bewertet, unter Berücksichtigung der bereits eingeführten Verbesserungsmassnahmen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Das Cassis de Dijon-Prinzip

Das Cassis de Dijon-Prinzip von Herren,  David
Das Cassis de Dijon-Prinzip ist ein zentrales Strukturinstrument des EU-Binnenmarktrechts. Produkte, welche in einem Mitgliedstaat rechtmässig in Verkehr gesetzt wurden, können in allen anderen EU-Mitgliedstaaten vertrieben und verkauft werden. Beschränkungen sind nur unter engen Voraussetzungen zulässig. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) anerkannte das Cassis de Dijon-Prinzip zum ersten Mal im Jahr 1979. Seither hat er das Prinzip fortlaufend weiterentwickelt. EU-Verordnungen und Kommissionsmitteilungen ergänzen die Praxis. Im schweizerischen Recht findet das Cassis de Dijon-Prinzip seinen Niederschlag in zweierlei Ausprägungen, wobei der Gesetzgeber das EU-rechtliche Cassis de Dijon-Prinzip nicht tel quel übernommen, sondern auf die schweizerischen Verhältnisse angepasst und damit gleichsam 'helvetisiert' hat. In der vorliegenden Arbeit werden die unterschiedlichen Ausprägungen des Cassis de Dijon-Prinzips mit Schwerpunkt auf dem schweizerischen Recht untersucht. Der Autor befasst sich mit Formen und Modalitäten der Rezeption des EU-Rechts.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Kartellrecht, Entwicklungen 2013

Kartellrecht, Entwicklungen 2013 von Mamane,  David, Vlcek,  Michael
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar. Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Kennzeichenrecht, Entwicklungen 2013

Kennzeichenrecht, Entwicklungen 2013 von Müller,  Barbara K., Schweizer,  Mark
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar. Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts

Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts von Picht,  Peter
Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, immer unerlässlicher, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft die vorliegende Arbeit, soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der Rechtslage in den USA. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt die Arbeit detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die Kompetenzen der Generalversammlung im Spannungsverhältnis zu den Kompetenzen des Verwaltungsrats

Die Kompetenzen der Generalversammlung im Spannungsverhältnis zu den Kompetenzen des Verwaltungsrats von Rizvi,  Salim
Das Jahr 2007 brachte mit der Vorlage zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts, der Minder-Initiative sowie der Zusatzbotschaft des Bundesrates im Aktienrecht mehrere Reformprojekte. Diese sind von einer grundlegenden Stärkung der Generalversammlung geprägt. Die Aktienrechtsreform ist nicht beendet und beschäftigt weiterhin das Parlament und den Bundesrat. Diese neuen Entwicklungen verändern das zurzeit geltende Aktienrecht hinsichtlich der klaren Zuständigkeiten der Generalversammlung und des Verwaltungsrats. Der Autor untersucht die neuere Tendenz, der Generalversammlung mehr Rechte zuzuordnen. Dabei berücksichtigt die vorliegende Arbeit auch Entwicklungen in der EU und den USA. Mit Bezug auf das Spannungsverhältnis zwischen den Kompetenzen der Generalversammlung und denjenigen des Verwaltungsrats werden unter anderen auch die folgenden Themen erörtert: Einheit des Aktienrechts, Shareholder Activism, Treuepflicht, Genehmigungsvorbehalt gegenüber Verwaltungsratsbeschlüssen, Vergütungen, Konsultativabstimmung und aktienrechtliche Verantwortlichkeit. Die Arbeit schliesst mit fünf Thesen für ein zukünftiges Aktienrecht. Sie richtet sich an Personen, die an einer grundsätzlichen und weiterführenden Auseinandersetzung an der aktienrechtlichen Kompetenzordnung interessiert sind.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Der Einfluss des EU-Rechts auf das schweizerische Kartellrecht

Der Einfluss des EU-Rechts auf das schweizerische Kartellrecht von Monique,  Sturny
Das schweizerische Kartellgesetz hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem rudimentären, äusserst kartellfreundlichen hin zu einem modernen, weitgehend europakompatiblen Erlass entwickelt. Die vorliegende Arbeit zeichnet die Geschichte der kartellrechtlichen Gesetzgebungsprozesse in der Schweiz seit ihren Anfängen bis heute nach und zeigt die enge Verknüpfung mit der europäischen Rechtsentwicklung auf. Dabei wird dargelegt, inwieweit die Entwicklung des schweizerischen Kartellrechts durch das EU-Recht beeinflusst wurde und inwieweit andere Faktoren eine prägende Rolle spielten. Die Autorin analysiert, nach welchen Kriterien Konvergenzen und Divergenzen zum EU-Recht im Rahmen der bisherigen Kartellgesetzesrevisionen angestrebt und umgesetzt wurden. Sie geht zudem der Frage nach, ob das EU-Recht für die schweizerischen Verhältnisse geeignet ist. Abschliessend untersucht die Autorin, ob eine Anlehnung an das EU-Recht aus faktischen Gründen zunehmend notwendig ist, und stellt fest, dass sich das schweizerische Kartellrecht grundsätzlich nach wie vor selbstbestimmt entwickeln kann.
Aktualisiert: 2021-03-05
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