Aktualisiert: 2023-06-22
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Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Schlüsselwort: Wirtschaftsdelikt
Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Die Kenntnis vom Steueranspruch und ihr Nachweis in der Rechtsprechung zu § 370 AO
Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 – 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei § 370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt.
Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Kenntnis vom Steueranspruch und ihr Nachweis in der Rechtsprechung zu § 370 AO
Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 – 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei § 370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt.
Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Kenntnis vom Steueranspruch und ihr Nachweis in der Rechtsprechung zu § 370 AO
Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 – 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei § 370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt.
Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Einführung in das Wirtschaftsstrafrecht
Dieses Buch stellt eine Einführung in wirtschaftsbezogene Straftatbestände des StGB und des Nebenstrafrechts mit Gesetzesstand Jänner 2019 dar. In der Einleitung wird die Charakteristik der Wirtschaftskriminalität behandelt und in der Folge auf die allgemeinen Grundlagen der Strafbarkeit und Straflosigkeit, Deliktsaufbau und Sanktionen für den Einzeltäter aber auch für den Verband eingegangen. Danach folgen typische allgemeine und spezielle Wirtschaftsdelikte wie auch Gläubigerschutz- und Bilanzdelikte, Geldwäscherei, die neuen Korruptionstatbestände, Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen und Computerstrafrecht. Zusätzlich werden die speziellen wirtschaftsrechtlichen Strafbestimmungen des Immaterialgüterstrafrechts mit Urheberrecht, Marken- und Produktpiraterie, Patent- und Musterstrafrecht und der unlautere Wettbewerb angesprochen. Diesen folgen dem Schutz der Anleger betreffende Strafbestimmungen und das Insiderstrafrecht bzw die Verletzung des Bankgeheimnisses. Auf die Normen des Lebensmittelstrafrechts bzw Weingesetzes und die Umweltdelikte schließen das Finanzstrafrecht und Grundlagen des Strafprozessrechts an. Jedes Kapitel endet mit Kontrollfragen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wirtschaftsbetrug
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung und Vorwort -- Kommentar -- § 263 a Computerbetrug -- § 264 Subventionsbetrug -- § 264 a Kapitalanlagebetrug -- § 265 Versicherungsbetrug -- § 265 b Kreditbetrug -- Nachtrag -- 1. Ergänzung des § 264 StGB -- 2. Neufassung des § 265 StGB -- 3. Änderung des § 265 a StGB -- Stichwortregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Wirtschaftsbetrug
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung und Vorwort -- Kommentar -- § 263 a Computerbetrug -- § 264 Subventionsbetrug -- § 264 a Kapitalanlagebetrug -- § 265 Versicherungsbetrug -- § 265 b Kreditbetrug -- Nachtrag -- 1. Ergänzung des § 264 StGB -- 2. Neufassung des § 265 StGB -- 3. Änderung des § 265 a StGB -- Stichwortregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Die Kenntnis vom Steueranspruch und ihr Nachweis in der Rechtsprechung zu § 370 AO
Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 – 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei § 370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt.
Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Wirtschaftskriminalität und Prävention
Einführung in das Wirtschaftsstrafrecht
Dieses Buch stellt eine Einführung in wirtschaftsbezogene Straftatbestände des StGB und des Nebenstrafrechts mit Gesetzesstand Jänner 2019 dar. In der Einleitung wird die Charakteristik der Wirtschaftskriminalität behandelt und in der Folge auf die allgemeinen Grundlagen der Strafbarkeit und Straflosigkeit, Deliktsaufbau und Sanktionen für den Einzeltäter aber auch für den Verband eingegangen. Danach folgen typische allgemeine und spezielle Wirtschaftsdelikte wie auch Gläubigerschutz- und Bilanzdelikte, Geldwäscherei, die neuen Korruptionstatbestände, Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen und Computerstrafrecht. Zusätzlich werden die speziellen wirtschaftsrechtlichen Strafbestimmungen des Immaterialgüterstrafrechts mit Urheberrecht, Marken- und Produktpiraterie, Patent- und Musterstrafrecht und der unlautere Wettbewerb angesprochen. Diesen folgen dem Schutz der Anleger betreffende Strafbestimmungen und das Insiderstrafrecht bzw die Verletzung des Bankgeheimnisses. Auf die Normen des Lebensmittelstrafrechts bzw Weingesetzes und die Umweltdelikte schließen das Finanzstrafrecht und Grundlagen des Strafprozessrechts an. Jedes Kapitel endet mit Kontrollfragen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Wirtschaftsbetrug
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung und Vorwort -- Kommentar -- § 263 a Computerbetrug -- § 264 Subventionsbetrug -- § 264 a Kapitalanlagebetrug -- § 265 Versicherungsbetrug -- § 265 b Kreditbetrug -- Nachtrag -- 1. Ergänzung des § 264 StGB -- 2. Neufassung des § 265 StGB -- 3. Änderung des § 265 a StGB -- Stichwortregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Wirtschaftskriminalität und Prävention
Alles Betrug? – Betrug, Betrüger und Betrogene in der Strafrechtspraxis
Betrug ist das bedeutendste und wohl komplexeste Wirtschaftsdelikt überhaupt. In diesem Tagungsband geht es exemplarisch um den Betrug gegenüber Unternehmen, im Sport und in der Bank. Um Betrug aus der praktischen Optik der Verteidigung, der einvernehmenden Person und der Strafverfolgung. Und über alles hinweg um die Grenzen zwischen List als Weisheit und Arglist als Betrug.
Dieser Tagungsband richtet sich gezielt an Praktikerinnen und Praktiker aus Unternehmen, Verwaltung, Anwaltschaft, Strafverfolgung, Gerichten, Forensic Services usw. Er konzentriert sich auf aktuellste Probleme und will hierfür – wenn immer möglich – kluge praktische Lösungen anbieten.
Aktualisiert: 2019-11-29
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Wirtschaftsbetrug
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung und Vorwort -- Kommentar -- § 263 a Computerbetrug -- § 264 Subventionsbetrug -- § 264 a Kapitalanlagebetrug -- § 265 Versicherungsbetrug -- § 265 b Kreditbetrug -- Nachtrag -- 1. Ergänzung des § 264 StGB -- 2. Neufassung des § 265 StGB -- 3. Änderung des § 265 a StGB -- Stichwortregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Einführung in das Wirtschaftsstrafrecht
Dieses Buch stellt eine Einführung in wirtschaftsbezogene Straftatbestände des StGB und des Nebenstrafrechts auf dem Stand des StRÄG 2015 (BGBl I 2015/112) und der geplanten Änderungen durch das StPÄG 2015/16 dar.
In der Einleitung wird die Charakteristik der Wirtschaftskriminalität behandelt und in der Folge auf die allgemeinen Grundlagen der Strafbarkeit und Straflosigkeit, Deliktsaufbau und Sanktionen für den Einzeltäter, aber auch für den Verband eingegangen. Danach folgen typische allgemeine und spezielle Wirtschaftsdelikte wie auch Gläubigerschutz- und Bilanzdelikte, Geldwäscherei, die neuen Korruptionstatbestände, Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen und Computerstrafrecht. Zusätzlich werden die speziellen wirtschaftsrechtlichen Strafbestimmungen des Immaterialgüterstrafrechts mit Marken- und Produktpiraterie, Patent- und Musterstrafrecht und der unlautere Wettbewerb angesprochen. Diesen folgen den Schutz der Anleger betreffende Strafbestimmungen und das Insiderstrafrecht bzw die Verletzung des Bankgeheimnisses. Auf die Normen des Lebensmittelstrafrechts bzw Weingesetzes und die Umweltdelikte schließen das Finanzstrafrecht und Grundlagen des Strafprozesses an.
Den Abschluss bildet ein Katalog von Kontrollfragen.
Aktualisiert: 2019-03-15
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