Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) spielt, als Sondervorschiften gegenüber dem BGB, bei Verträgen, die für die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen geschlossen werden, die entscheidende Rolle.
Der neue Handkommentar
Der HK-WBVG setzt praxisgerechten Schwerpunkte für alle Fragen rund um den Abschluss und die Durchführung der Verträge:
Anwendungsbereich WBVG
Vorvertraglicher Informationsanspruch der Bewohner:innen
Abschluss und Kündigung des Heimvertrages
Geschäftsunfähigkeit der Verbraucher:innen/Genehmigung durch Bevollmächtigten, Betreuer:in
Wechsel der Vertragsparteien
Angemessenheit des vereinbarten Entgelts/Gewährleistungsregeln
Anpassungsmöglichkeiten des Vertrags bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs (Stichwort Wohnformwechsel)
Regelungsverhältnis zum SGB XI, XII und zu den bestehenden Landesheimgesetzen
Verständlich, praxisnah, aktuell
Die Kommentierungen machen die Zusammenhänge zu den öffentlich-rechtlichen Regelungen des Heimrechts, zu Verordnungen oder anderen, z.B. mietrechtlichen Vorschriften transparent.
Best practice-Beispiele erhöhen den alltäglichen Nutzen. Die aktuelle Rechtsprechung ist durchgängig berücksichtigt.
Herausgeberinnen und Autorinnen
sind ausgewiesene Expertinnen:
Prof. Dr. Claudia Beetz, Jena | Sarah Glaab, Frankfurt a. M. | RAin Ulrike Kempchen, Bonn | Konstanze Rothe, Kassel | Prof. Dr. Anna Schwedler-Allmendinger, Berlin | RinSG Dr. Antje Wrackmeyer-Schöne, Berlin.
Aktualisiert: 2023-06-21
> findR *
Hoher Beratungsbedarf
Ob Elterngeld, Eingliederung in Arbeit, (vorzeitige) Altersrente, Assistenzleistungen im Schwerbehindertenrecht oder Pflegegeld – der Gesetzgeber hat die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus" in vielen verstreuten Gesetzen normiert. Häufig greifen dabei Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren.
Die Beratungslösung aus einer Hand
Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung sammelt alle wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band. Er entwickelt aus der Perspektive der Leistungsberechtigten konkrete Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation und verknüpft diese mit vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen.
Besonders hilfreich
Die Kombination von vertiefter Kommentierung mit Prüfreihenfolgen, konkreten Berechnungsbeispielen und Beispielsfällen. Mitbehandelt sind alle wichtigen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung wie vor Gericht. Außerdem sind alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, mit abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang.
Die Neuauflage
Die 3. Auflage reagiert auf umfassende Reformen gerade im Leistungsbereich, u.a.:
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Elftes G zur Änd. des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Krankenversicherung: Terminservice- und VersorgungsG, Patientendaten-Schutz-G, GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG
Unfallversicherung: Siebtes G zur Änd. des Vierten Buches SGB und anderer G
Pflegeversicherung: GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG, G für bessere und unabhängigere Prüfungen, Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G
Sozialhilfe: Angehörigen-EntlastungsG
Entschädigungsrecht: G zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Familienförderung, Kindergeldrecht: Zweites G zur Änd. des Bundeselterngeld- und ElternzeitG, Starke-Familien-G, G gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, Zweites FamilienentlastungsG
sowie BAföG-Reform
Die neue Rechtsprechung u.a. zu Genehmigungsfiktion, Beschränkung der Sanktionen im SGB II und Anrechnung von variablen Entgeltbestandteilen ist eingearbeitet.
Nochmals beratungsnäher
Das neue SGB XIV ist erstmalig berücksichtigt.
Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht.
Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Normen notwendig sind, werden abgedruckt.
Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.
Herausgeber:innen und Autor:innen bündeln die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantworten die richtige Auswahl der Bezugsnormen:
Prof. Dr. Claudia Beetz | Prof. Dr. Carola Berneiser | Prof. Dr. Cornelia Bohnert | RiLG Dr. Kathrin Braune | Prof. Dr. Angela Busse | Diana Dubiel | Prof. Dr. Frank Ehmann | Prof. (i.R.) Dr. Ursula Fasselt | RA Peter Frings | Stefan Gerlach | RiSG Iven Gräf | Prof. Dr. Harald Guha | Prof. Dr. Daniel Herbe | RiThürLSG Dr. Sebastian Herbst | Prof. Dr. Ragnar Hoenig | RiBSG Carsten Karmanski | RiLSG Dr. David Kemper | Prof. (i.R.) Dr. Rainer Kessler | Ass. jur. Katja Kracke | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber |Ri’inSG Silke Kunkel | Prof. Dr. Jens Löcher | RiSG Dr. Jakob Nolte | Ri‘inLSG Dr. Stephanie Rieke | Prof. Dr. Jürgen Sauer | Fabian Székely | Prof. Dr. Stefan Treichel | Ri’inLSG Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau | Prof. Dr. Carsten Wendtland | RA Ludwig Zimmermann, FAArbR u FASozR
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) spielt, als Sondervorschiften gegenüber dem BGB, bei Verträgen, die für die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen geschlossen werden, die entscheidende Rolle.
Der neue Handkommentar
Der HK-WBVG setzt praxisgerechten Schwerpunkte für alle Fragen rund um den Abschluss und die Durchführung der Verträge:
Anwendungsbereich WBVG
Vorvertraglicher Informationsanspruch der Bewohner
Abschluss und Kündigung des Heimvertrages
Geschäftsunfähigkeit des Verbrauchers/Genehmigung durch Bevollmächtigten, Betreuer
Wechsel der Vertragsparteien
Angemessenheit des vereinbarten Entgelts/Gewährleistungsregeln
Anpassungsmöglichkeiten des Vertrags bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs (Stichwort Wohnformwechsel)
Regelungsverhältnis zum SGB XI, XII und zu den bestehenden Landesheimgesetzen
Verständlich, praxisnah, aktuell
Die Kommentierungen machen die Zusammenhänge zu den öffentlich-rechtlichen Regelungen des Heimrechts, zu Verordnungen oder anderen, z.B. mietrechtlichen Vorschriften transparent.
Best practice-Beispiele erhöhen den alltäglichen Nutzen. Die aktuelle Rechtsprechung ist durchgängig berücksichtigt.
Herausgeberinnen und Autorinnen
sind ausgewiesene Expertinnen:
Prof. Dr. Claudia Beetz, Jena | Sarah Glaab, Frankfurt a. M. | RAin Ulrike Kempchen, Bonn | Konstanze Rothe, Kassel | Prof. Dr. Anna Schwedler-Allmendinger, Berlin | RinSG Dr. Antje Wrackmeyer-Schöne, Berlin.
Aktualisiert: 2023-05-17
> findR *
So gelingt gutes Wohnen im Alter
Die meisten Menschen möchten möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben, doch vielfach sind Wohnungen und Häuser zu groß oder machen zu viel Arbeit. Sich die Zukunft in einem neuen Zuhause vorzustellen, kann aufregend, schön und befreiend sein – aber auch Angst machen, weil viele Fragen offen sind.
Dieses Buch stellt verschiedene Wohnformen vor und hilft bei der Entscheidung:
- Umziehen oder bleiben: wie Sie eine gute Wahl treffen.
- Worauf Sie bei der Suche nach einer barrierefreien Wohnung achten sollten.
- Was genau meint "betreutes Wohnen" und wie funktioniert es?
- Mehrgenerationenwohnen: gegenseitige Hilfe über Generationen hinweg und wie sich diese Idee verwirklichen lässt.
- Woran Sie ein gutes Pflegeheim erkennen und was Pflegewohngemeinschaften leisten.
Mit vielen Praxisbeispielen: Menschen, die den Umzug gewagt haben, erzählen, wie es ihnen ergangen ist.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
So gelingt gutes Wohnen im Alter
Die meisten Menschen möchten möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben, doch vielfach sind Wohnungen und Häuser zu groß oder machen zu viel Arbeit. Sich die Zukunft in einem neuen Zuhause vorzustellen, kann aufregend, schön und befreiend sein – aber auch Angst machen, weil viele Fragen offen sind.
Dieses Buch stellt verschiedene Wohnformen vor und hilft bei der Entscheidung:
- Umziehen oder bleiben: wie Sie eine gute Wahl treffen.
- Worauf Sie bei der Suche nach einer barrierefreien Wohnung achten sollten.
- Was genau meint "betreutes Wohnen" und wie funktioniert es?
- Mehrgenerationenwohnen: gegenseitige Hilfe über Generationen hinweg und wie sich diese Idee verwirklichen lässt.
- Woran Sie ein gutes Pflegeheim erkennen und was Pflegewohngemeinschaften leisten.
Mit vielen Praxisbeispielen: Menschen, die den Umzug gewagt haben, erzählen, wie es ihnen ergangen ist.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Hoher Beratungsbedarf
Ob Elterngeld, Eingliederung in Arbeit, (vorzeitige) Altersrente, Assistenzleistungen im Schwerbehindertenrecht oder Pflegegeld – der Gesetzgeber hat die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus" in vielen verstreuten Gesetzen normiert. Häufig greifen dabei Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren.
Die Beratungslösung aus einer Hand
Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung sammelt alle wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band. Er entwickelt aus der Perspektive der Leistungsberechtigten konkrete Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation und verknüpft diese mit vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen.
Besonders hilfreich
Die Kombination von vertiefter Kommentierung mit Prüfreihenfolgen, konkreten Berechnungsbeispielen und Beispielsfällen. Mitbehandelt sind alle wichtigen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung wie vor Gericht. Außerdem sind alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, mit abgedruckt. Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang.
Die Neuauflage
Die 3. Auflage reagiert auf umfassende Reformen gerade im Leistungsbereich, u.a.:
Grundsicherung für Arbeitsuchende: Elftes G zur Änd. des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Krankenversicherung: Terminservice- und VersorgungsG, Patientendaten-Schutz-G, GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG
Unfallversicherung: Siebtes G zur Änd. des Vierten Buches SGB und anderer G
Pflegeversicherung: GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG, G für bessere und unabhängigere Prüfungen, Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G
Sozialhilfe: Angehörigen-EntlastungsG
Entschädigungsrecht: G zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Familienförderung, Kindergeldrecht: Zweites G zur Änd. des Bundeselterngeld- und ElternzeitG, Starke-Familien-G, G gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, Zweites FamilienentlastungsG
sowie BAföG-Reform
Die neue Rechtsprechung u.a. zu Genehmigungsfiktion, Beschränkung der Sanktionen im SGB II und Anrechnung von variablen Entgeltbestandteilen ist eingearbeitet.
Nochmals beratungsnäher
Das neue SGB XIV ist erstmalig berücksichtigt.
Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht.
Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Normen notwendig sind, werden abgedruckt.
Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.
Herausgeber:innen und Autor:innen bündeln die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantworten die richtige Auswahl der Bezugsnormen:
Prof. Dr. Claudia Beetz | Prof. Dr. Carola Berneiser | Prof. Dr. Cornelia Bohnert | RiLG Dr. Kathrin Braune | Prof. Dr. Angela Busse | Diana Dubiel | Prof. Dr. Frank Ehmann | Prof. (i.R.) Dr. Ursula Fasselt | RA Peter Frings | Stefan Gerlach | RiSG Iven Gräf | Prof. Dr. Harald Guha | Prof. Dr. Daniel Herbe | RiThürLSG Dr. Sebastian Herbst | Prof. Dr. Ragnar Hoenig | RiBSG Carsten Karmanski | RiLSG Dr. David Kemper | Prof. (i.R.) Dr. Rainer Kessler | Ass. jur. Katja Kracke | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber |Ri’inSG Silke Kunkel | Prof. Dr. Jens Löcher | RiSG Dr. Jakob Nolte | Ri‘inLSG Dr. Stephanie Rieke | Prof. Dr. Jürgen Sauer | Fabian Székely | Prof. Dr. Stefan Treichel | Ri’inLSG Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau | Prof. Dr. Carsten Wendtland | RA Ludwig Zimmermann, FAArbR u FASozR
Aktualisiert: 2023-04-16
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So gelingt gutes Wohnen im Alter
Die meisten Menschen möchten möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben, doch vielfach sind Wohnungen und Häuser zu groß oder machen zu viel Arbeit. Sich die Zukunft in einem neuen Zuhause vorzustellen, kann aufregend, schön und befreiend sein – aber auch Angst machen, weil viele Fragen offen sind.
Dieses Buch stellt verschiedene Wohnformen vor und hilft bei der Entscheidung:
- Umziehen oder bleiben: wie Sie eine gute Wahl treffen.
- Worauf Sie bei der Suche nach einer barrierefreien Wohnung achten sollten.
- Was genau meint "betreutes Wohnen" und wie funktioniert es?
- Mehrgenerationenwohnen: gegenseitige Hilfe über Generationen hinweg und wie sich diese Idee verwirklichen lässt.
- Woran Sie ein gutes Pflegeheim erkennen und was Pflegewohngemeinschaften leisten.
Mit vielen Praxisbeispielen: Menschen, die den Umzug gewagt haben, erzählen, wie es ihnen ergangen ist.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Handbuch hat die Regelungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dessen Durchführungsverordnung (WTG-DVO) sowie das Heimvertragsrecht nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) zum Gegenstand. Es richtet sich vornehmlich an Praktiker: Einrichtungsleitungen, Beschäftigte in den zuständigen Behörden, auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwälte, ehrenamtlich Tätige oder sonst interessierte Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt sollen aber auch die Nutzerinnen und Nutzer der Angebote nach dem Wohn- und Teilhabgesetz das Handbuch verwenden können. Daher wurde auf den sonst für Juristinnen und Juristen üblichen wissenschaftlichen Apparat verzichtet. Es wird jedoch auf wichtige Gerichtsentscheidungen Bezug genommen, die in den Rechtsprechungsdatenbanken der Justiz im Internet auch weitestgehend frei zugänglich nachgeschlagen werden können.
In dieser Auflage sind die zwischenzeitlichen Änderungen der Rechtsgrundlagen in NRW nachvollzogen worden, insbesondere die zahlreichen Änderungen durch das Gesetz vom 11. April 2019 (GV. NRW. S. 210) und die Verordnung vom 9. Mai 2019 (GV. NRW. S. 235). Darüber hinaus wurde die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung – soweit ersichtlich – vollständig berücksichtigt.
Die Verfasser haben Wert darauf gelegt, auch zu offenen Rechtsfragen eine Position zu beziehen, um den Benutzern die Möglichkeit zu geben, in kontroversen Fragen ihre Ansichten zu begründen.
Aktualisiert: 2021-02-24
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Zum Werk
Durch das Bundesteilhabegesetz wurde die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen völlig neu geregelt. Die bislang im SGB XII (Sozialhilfe) stehenden Regelungen wurden in einem ganz neu eingefügten Teil des SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geregelt. Zum 1.1.2020 treten bereits diejenigen Regelungen in Kraft, die die größten Auswirkungen auf das Leistungsgeschehen im sog. sozialrechtlichen Dreieck haben.
Die Neuerscheinung stellt bereits alle wesentlichen Auswirkungen der Reformen auf die Rechtsbeziehungen im Verhältnis von Hilfeberechtigtem, Leistungserbringer und zuständigem öffentlichen Leistungs- und Kostenträger vor.
Vorteile auf einen BlickPraxisratgeber schon zum Start der Reformfür Juristen und alle Berater von Pflegeeinrichtungenfür alle Bundesländer
Zielgruppe
Für Sozialrichter, Fachanwälte für Sozialrecht und alle Justiziare und Berater von Pflegeeinrichtungen sowie für alle, die in ihrer beruflichen Praxis oder Ausbildung mit pflegerechtlichen Fragen befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Heimgesetz – (HeimG)
Krankenhausfinanzierungsgesetz – (KHG)
Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – (WBVG)
Textausgabe für Studium und Praxis
Aktualisiert: 2023-03-19
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Rechtsstand: September 2012
Aktualisiert: 2022-05-30
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Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung
ist eine der spektakulärsten Neuerscheinungen im Sozialrecht. Das Konzept, den Beratungsbedarf durch eine vernetzte Kommentierung aller wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band abzudecken, überzeugt. Die Feststellung, dass der Gesetzgeber die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert, hat mehr denn je Gültigkeit. Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht fällt der schnelle Zugang oft schwer.
Hier konzentriert sich der Gesamtkommentar auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Er verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft.
Reformflut im Sozialrecht
Die 2. Auflage reagiert auf eine wahre Reformflut gerade im Leistungsbereich. Sie deckt die großen Reformen ab:
Studium- und Familienförderung: Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags
Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz
Existenzsicherung: 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
Krankenversicherung: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz, GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz
Rentenversicherung: Flexirentengesetz, EM-Leistungsverbesserungsgesetz, Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz
Behindertenrecht: Bundesteilhabegesetz
Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetze II und III
Praxisnah und alltagstauglich
Die entscheidenden Paragrafen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Kinder- und Jugendhilferecht werden erstmalig kommentiert.
Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht.
Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, werden abgedruckt.
Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.
Der attraktive Preis und das Konzept
machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für die Sozialrechtsberatung, die beruflichen Anwendungsfelder der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung.
Das Herausgeber- und Autorenteam
bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen:
Dr. Carola Berneiser, Frankfurt University of Applied Sciences, Rechtsanwältin und Mediatorin, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Dr. Kathrin Braune, Richterin am Landgericht Gera | Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Ursula Fasselt, Frankfurt University of Applied Sciences | Peter Frings, Rechtsanwalt, Münster | Stefan Gerlach, Amtsleiter beim Amt Probstei, Schönberg/Holstein | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Harald Guha, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Ragnar Hoenig, Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V., Berlin | Dr. Jutta Hütig, Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen | Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht Kassel | Dr. David Kemper, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Ass. jur. Katja Kracke, MPH, Berlin | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Silke Kunkel, Richterin am Sozialgericht Ulm | Prof. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wiesbaden | Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Berlin | Dr. Jakob Nolte, Richter, z. Zt. Verwaltungsgericht Berlin | Dr. Stephanie Rieke, Richterin am Sozialgericht Reutlingen | Prof. Dr. Jürgen Sauer, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Fabian Székely, Referent im Gesundheitswesen, Berlin | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer | Nora Wagner, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Carsten Wendtland, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim | Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Potsdam
Aktualisiert: 2022-12-15
> findR *
Dieses Handbuch hat die Regelungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dessen Durchführungsverordnung (WTG-DVO) sowie kursorisch auch das Heimvertragsrecht nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) zum Gegenstand. Es richtet sich vornehmlich an Praktiker: Einrichtungsleitungen, Beschäftigte in den zuständigen Behörden, auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwälte, ehrenamtlich Tätige oder sonst interessierte Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt sollen aber auch die Nutzerinnen und Nutzer der Angebote nach dem Wohn- und Teilhabgesetz das Handbuch verwenden können. Daher wurde auf den sonst für Juristinnen und Juristen üblichen wissenschaftlichen Apparat verzichtet. Es wird jedoch auf wichtige Gerichtsentscheidungen Bezug genommen, die in den Rechtsprechungsdatenbanken der Justiz im Internet auch weitestgehend frei zugänglich nachgeschlagen werden können.
Die Verfasser haben Wert darauf gelegt, auch zu offenen Rechtsfragen eine Position zu beziehen, um den Benutzern die Möglichkeit zu geben, in kontroversen Fragen ihre Ansichten zu begründen.
Aktualisiert: 2020-06-30
> findR *
Die Schriften zur angewandten Verwaltungsforschung haben sich zum Ziel
gesetzt, in regelmäßigen Abständen über aktuelle Themen in den Verwaltungswissenschaften
zu informieren. Mit dem vorliegenden fünfzehnten Band der
Schriftenreihe setzt das An-Institut PubliCConsult – Institut für Verwaltungsmanagement
e.V. seine Veröffentlichungsreihe mit einem interessanten Band zum bedeutenden
und aktuellen Themenbereich des Datenschutzes im Gesundheits- und
Sozialwesen fort.
Inhaltsverzeichnis
Wolfgang Beck
Datenschutzrechtliche Anforderungen im Gesundheitswesen unter besonderer Berücksichtigung
der ambulanten Pflege und Betreuung
Wolfgang Beck
Gesundheits- und Sozialdatenschutz – Zur Abgrenzung zwischen SGB und Vertragsdatenschutz
nach § 28 BDSG
Claudia Gümpel
Sozialgeheimnisschutz in der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BSG 61
Claudia Schürmeier
Entwurf 2012 der EU-Datenschutz-Grundverordnung – Quo vadis, Gesundheitsdatenschutz
made in Germany
André Niedostadek
Das neue Patientenrechtegesetz und die informationelle Selbstbestimmung
Wolfgang Beck
Regelungsbereiche des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG) unter besonderer
Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Gefährdungslagen
Claudia Schürmeier
Einsatz von RFID in der ambulanten Pflege
Aktualisiert: 2019-12-05
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Bundesrecht
- Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG)
- Gesetzgebungsmaterialien zum WBVG
- Altenpflegegesetz – AltPflG
- SGB IX – Soziale Pflegeversicherung
Landesrecht
- Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz
- Gesetzgebungsmaterialien zum SächsBeWoG
- Verordnung zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes - SächsBeWoGDVO
- Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungsangeboten
- Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Landespflegeausschuss gemäß § 92 Satz 3 SGB XI (Pflegeausschussverordnung – PflegeAVO)
- Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die gesondert berechenbaren Aufwendungen nach § 82 Abs. 3 Satz 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (Sächsische Pflegeeinrichtungsverordnung – SächsPfleinrVO)
- Sächsisches Gesamtkonzept zur Versorgung älterer Menschen mit Behinderung – Empfehlung des Landespflegeausschusses Freistaat Sachsen – Stand: 6. Juni 2012
Aktualisiert: 2022-05-12
> findR *
Rechtsstand: September 2012
Aktualisiert: 2022-05-30
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Durch das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz wurde Mitte 2008 das Recht der Pflegevergütung in wesentlichen Teilen reformiert. Prof. Dr. Andreas Hänlein (Universität Kassel) untersucht zwei Vorschriften zum externen Vergleich und zur ortsüblichen Vergütung, die für stationäre Pflegeeinrichtungen besondere Relevanz haben. Das Gutachten wurde im Auftrag des Verbandes Katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD) und des Deutschen Caritasverbandes erstellt. Ausführlich berücksichtigt wird die wegweisende Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) zum externen Vergleich vom 29.01.2009 und ihre Auswirkungen auf künftige Vergütungsverhandlungen.
Enthalten sind neben dem Gutachten der vollständige Text der Entscheidung des BSG, die relevanten Gesetzestexte mit Gesetzesbegründung sowie eine Interpretations- und Anwendungshilfe zur ortsüblichen Vergütung.
Aktualisiert: 2021-01-14
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Der Inhalt:
Der Heimvertrag regelt die Rechte und Pflichten aller Beteiligten während eines Heimaufenthaltes. Er ist die Grundlage der Beziehung zwischen Bewohner und Alten-, Altenwohn- und Pflegeheim. Durch das zum 1. Oktober 2009 in Kraft getretene Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) wurde das Heimvertragsrecht grundlegend neu geregelt, daher ist bundesweit eine Überarbeitung und Umstellung der Heimvertragsmuster und auch aller bestehenden Heimverträge bis spätestens zum 30. April 2010 erforderlich.
Dieses Buch enthält zwei Mustervorlagen für den Wohn- und Betreuungsvertrag für Heime, insbesondere für vollstationäre Pflegeeinrichtungen. Die Kurzversion umfasst alle notwendigen Regelungen, die ausführliche Version darüber hinaus alle zusätzlich möglichen Regelungen, die je nach der konkreten Situation und Konzeption der Einrichtung sinnvoll sein können. Die Vertragstexte sind umfangreich kommentiert und erläutern jede Vertragsklausel in verständlicher und praxisorientierter Form. Die Rechtsanwältinnen Anja Möwisch und Caren Hons haben ihre jahrelangen Erfahrungen in der Beratung von Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen in dieses Werk einfließen lassen. Das Buch ist praxisnah aufgebaut und dient Heimträgern, Heimen, Bewohnern, Angehörigen und Beratern als Ratgeber, Nachschlagewerk und Grundlage für interessengerechte Heimverträge.
Die Neuauflage berücksichtigt sowohl die Pflegereform zum 1. Juli 2008 als auch die strukturellen Änderungen durch das am 1. Oktober 2009 in Kraft getretene Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz und bietet vollständig anhand des WBVG überarbeitete Heimvertragsmuster.
Aktualisiert: 2019-01-24
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