Zum Werk
Das Werk kommentiert das gesamte WpÜG sowie relevante Bestimmungen der einschlägigen Verordnungen (insbes. WpÜG-AngebVO) an der jeweils maßgeblichen Stelle.
Streitfragen werden ausgewogen, mit akademischem Anspruch, aber stets unter praktischem Blickwinkel dargestellt. Inhaltlich liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Verwaltungspraxis der BaFin, die im Anwendungsfall meist maßgeblich ist.
Vorteile auf einen BlickPraktikerkommentar mit akademischem AnspruchBerücksichtigung der - in der Praxis meist maßgeblichen -Verwaltungspraxis der BaFinBerücksichtigung der neuesten Entwicklungen auf EU-EbenePraktischer und theoretischer Nutzen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
Zielgruppe
Für Anwaltskanzleien, Rechts- und M&A Abteilungen von Unternehmen, Banken, BaFin, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Praktikerinnen und Praktiker des behandelten Rechtsgebiets, Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Am 01.01.2002 trat das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) in Kraft, welches den Ablauf von Unternehmensübernahmen in Deutschland regelt. Ein Schwerpunkt des Gesetzes liegt auf der Normierung von Verhaltenspflichten des Bieters im Übernahmeverfahren.
Ziel der Arbeit ist es zu prüfen, ob dem deutschen Gesetzgeber eine zweckmäßige, angemessene Regelung gelungen ist. Stefanie Maier geht der Frage nach, ob das WpÜG die Verhaltenspflichten des Bieters so ausgestaltet, dass die von der Person des Bieters ausgehenden typischen Gefahren im Übernahmeverfahren weitestgehend beseitigt werden, ohne aber der deutschen Volkswirtschaft die mit Übernahmeangeboten verbundenen Chancen gänzlich vorzuenthalten. Diese beiden Anforderungen stehen typischerweise in einem Spannungsverhältnis. Im Zuge der Analyse der Bieterpflichten stellt die Autorin Regelungsalternativen vor und zeigt Verbesserungsvorschläge auf, wie ein noch effizienterer Regelungsrahmen gestaltet werden könnte. Hierfür zieht sie insbesondere die existierenden Regelungen im britischen Recht, den City Code on Takeovers and Mergers, vergleichend heran und benutzt diese als Anregung für mögliche Veränderungsvorschläge. Zudem berücksichtigt Maier die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers, der am 30.03.2003 die Übernahmerichtlinie verabschiedete.
Im Ergebnis wird ein Katalog von Bieterpflichten bereit gestellt, der ein wohl organisiertes Übernahmeverfahren gewährleistet und dem es im Zusammenspiel mit anderen kapitalmarktrechtlichen Verhaltensvorschriften gelingt, die Interessen der Beteiligten zu schützen und zugleich die von Übernahmeangeboten ausgehenden positiven Impulse für die Volkswirtschaft weitestgehend zu nutzen. Auf diese Weise erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der augenblicklichen Rechtslage, das heißt mit den Verhaltenspflichten des Bieters nach dem WpÜG.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Obgleich die Mindestpreisregelung in § 31 WpÜG ein konzeptionelles Kernelement des nationalen Übernahmerechts ist, stand sie bisher nur selten im Zentrum des rechtswissenschaftlichen Interesses. Diese Lücke sucht die Arbeit zu schließen, indem sie sich vor allem den Grundlagen des § 31 WpÜG widmet. Auf dem so gebildeten Fundament kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Mindestpreisregelung ein problematisches Rechtsinstitut ist. Er stellt vor diesem Hintergrund einen Reformbedarf fest.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Obgleich die Mindestpreisregelung in § 31 WpÜG ein konzeptionelles Kernelement des nationalen Übernahmerechts ist, stand sie bisher nur selten im Zentrum des rechtswissenschaftlichen Interesses. Diese Lücke sucht die Arbeit zu schließen, indem sie sich vor allem den Grundlagen des § 31 WpÜG widmet. Auf dem so gebildeten Fundament kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Mindestpreisregelung ein problematisches Rechtsinstitut ist. Er stellt vor diesem Hintergrund einen Reformbedarf fest.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Darf der Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft Abwehrmaßnahmen gegen ein feindliches Übernahmeangebot ergreifen? Diese in den letzten Jahren gerade auch im Wege des Inkrafttretens des WpÜG vieldiskutierte und äußerst umstrittene Frage ist Thema dieses Buches. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Untersuchung der kapitalmarktrechtlichen Spezialregelung des § 33 WpÜG dar. Sämtliche Voraussetzungen der einzelnen Absätze werden erläutert und die Vorschrift in ihrer Gesamtheit einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Verfasser setzt sich - mangels Anwendbarkeit des WpÜG auf bestimmte präventive Abwehrmechanismen - auch auf aktienrechtlicher Ebene mit der Problematik von Abwehrmaßnahmen gegen feindliche Übernahmeangebote auseinander. Die eingehende Untersuchung zeigt, dass eine aktienrechtliche Neutralitätspflicht des Vorstands, wie bisher überwiegend vertreten, nicht besteht. In einem weiteren Teil werden sämtliche, nach deutschem Aktien- sowie Übernahmerecht in Betracht kommenden Abwehrinstrumente illustriert. Schließlich enthält das Buch eine umfangreiche rechtsvergleichende Betrachtung des US-amerikanischen Übernahmerechts. Der Wert dieser Darstellung liegt neben dem Informationsgehalt darin, dass eine Adaption einiger Aspekte aus dem US-amerikanischen Recht für das deutsche Übernahmerecht durchaus sinnvoll wäre. Folglich endet die Arbeit – unter Berücksichtigung der gewonnenen Ergebnisse – in einem eigenen Regelungsvorschlag bezüglich Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten, wonach Abwehrmaßnahmen bei einer Ausrichtung am Gesellschaftsinteresse durchaus erlaubt und geboten sein können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Carsten A. Paul untersucht im Anschluss an die Entscheidung der österreichischen Übernahmekommission in Sachen Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG/Bank Austria AG die vom deutschen Gesetzgeber bei Erlass des WpÜG bewusst offen gelassene Frage nach der Anwendbarkeit des Übernahmerechts auf Verschmelzungen und Spaltungen.
Was die verfahrensbezogenen Vorschriften der §§ 29ff. WpÜG betrifft, gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass sich trotz bestehender funktionaler und wirtschaftlicher Gleichwertigkeit von technischen Übernahmen einerseits und Verschmelzungen und Spaltungen andererseits eine unmittelbare Anwendung aufgrund des engen Gesetzeswortlauts verbietet. Mangels planwidriger Regelungslücke sowie aufgrund fehlender Vergleichbarkeit der Sachverhalte scheidet auch eine analoge Anwendung aus.
Weiter untersucht Paul, ob die Pflichtangebotsregelung des § 35 WpÜG auf Verschmelzungen und Spaltungen Anwendung findet. Dabei unterscheidet der Autor zwischen fünf Fallkonstellationen, wobei eine unmittelbare Anwendung in zwei Fällen bejaht wird. Insbesondere wird dem Schutzbedürfnis der Minderheitsaktionäre weder durch die im UmwG angelegten Schutzmechanismen angemessen Rechnung getragen noch führt die Beteiligung der Minderheitsaktionäre am Umwandlungsbeschluss zum Ausschluss der Anwendbarkeit des § 35 WpÜG. Trotz überwiegend vergleichbarer Interessenlage scheidet eine analoge Anwendung in den verbleibenden Fallkonstellationen mangels Regelungslücke sowie aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken aus. Insoweit plädiert der Verfasser für eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Pflichtangebots de lege ferenda. Hierzu bietet er konkrete Umsetzungsvorschläge an.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Zentrum der Arbeit steht der Preis als Kernelement im Übernahmeangebot. Der den Aktionären angebotene Preis für die Veräußerung der Wertpapiere spielt eine entscheidende Rolle bei Übernahmeangeboten, da er zum Erfolg als auch zum Misserfolg des Angebotes führen kann. Der deutsche Gesetzgeber hat durch die Vorgabe von Mindestpreisregeln im WpÜG eine einheitliche Regelung zum angemessenen Preis bei freiwilligen Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten geschaffen. Im Unterschied dazu kennt das französische Übernahmerecht keine präzise Regelung für die Festsetzung des Preises bei freiwilligen Übernahmeangeboten. In der Praxis hat sich als Bewertungsverfahren die "méthode multi-critères" herausgebildet. Die Überwachung obliegt der Aufsichtsbehörde (AMF) im Rahmen der Genehmigung des Übernahmevorhabens.
Die Autorin diskutiert die Vorschriften und Methoden zur Festlegung des Preises bei den verschiedenen Angebotsarten (freiwilliges Angebot, Pflichtangebot, Squeeze-out, Sell-out; Offre publique d'achat et d'échange, Offre obligatoire, Garantie de cours, Offre de fermeture, Offre publique de retrait, Retrait obligatoire) einschließlich der Systeme der Überwachung und Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden in Deutschland und Frankreich. Dabei wird der aktuelle Stand der Rechtsetzung nach Umsetzung der europäischen Übernahmerichtlinie in die nationalen Übernahmeregeln berücksichtigt. Besonders wird die Frage diskutiert, warum der Gesetzgeber bei Übernahmen Einfluss auf den Preis nimmt und welche Kriterien und Methoden für die Preisbestimmung herangezogen werden. In einem besonderen Kapitel werden die in Deutschland und Frankreich geltenden Regelungen zum Angebotspreis - differenziert nach Angebotsarten - rechtsvergleichend betrachtet sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Obgleich die Mindestpreisregelung in § 31 WpÜG ein konzeptionelles Kernelement des nationalen Übernahmerechts ist, stand sie bisher nur selten im Zentrum des rechtswissenschaftlichen Interesses. Diese Lücke sucht die Arbeit zu schließen, indem sie sich vor allem den Grundlagen des § 31 WpÜG widmet. Auf dem so gebildeten Fundament kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Mindestpreisregelung ein problematisches Rechtsinstitut ist. Er stellt vor diesem Hintergrund einen Reformbedarf fest.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Carsten A. Paul untersucht im Anschluss an die Entscheidung der österreichischen Übernahmekommission in Sachen Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG/Bank Austria AG die vom deutschen Gesetzgeber bei Erlass des WpÜG bewusst offen gelassene Frage nach der Anwendbarkeit des Übernahmerechts auf Verschmelzungen und Spaltungen.
Was die verfahrensbezogenen Vorschriften der §§ 29ff. WpÜG betrifft, gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass sich trotz bestehender funktionaler und wirtschaftlicher Gleichwertigkeit von technischen Übernahmen einerseits und Verschmelzungen und Spaltungen andererseits eine unmittelbare Anwendung aufgrund des engen Gesetzeswortlauts verbietet. Mangels planwidriger Regelungslücke sowie aufgrund fehlender Vergleichbarkeit der Sachverhalte scheidet auch eine analoge Anwendung aus.
Weiter untersucht Paul, ob die Pflichtangebotsregelung des § 35 WpÜG auf Verschmelzungen und Spaltungen Anwendung findet. Dabei unterscheidet der Autor zwischen fünf Fallkonstellationen, wobei eine unmittelbare Anwendung in zwei Fällen bejaht wird. Insbesondere wird dem Schutzbedürfnis der Minderheitsaktionäre weder durch die im UmwG angelegten Schutzmechanismen angemessen Rechnung getragen noch führt die Beteiligung der Minderheitsaktionäre am Umwandlungsbeschluss zum Ausschluss der Anwendbarkeit des § 35 WpÜG. Trotz überwiegend vergleichbarer Interessenlage scheidet eine analoge Anwendung in den verbleibenden Fallkonstellationen mangels Regelungslücke sowie aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken aus. Insoweit plädiert der Verfasser für eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Pflichtangebots de lege ferenda. Hierzu bietet er konkrete Umsetzungsvorschläge an.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote sieht die Einführung eines Verfahrens zum Ausschluss einer Aktionärsminderheit (Squeeze-out) im Kontext eines öffentlichen Übernahmeangebots vor. Der neue übernahmerechtliche Squeeze-out ist durch den deutschen Gesetzgeber separat vom bisherigen aktienrechtlichen Squeeze-out in den neuen §§ 39a, 39b WpÜG geregelt worden. Diese Normen werden in dieser Untersuchung nach Art eines Handkommentars systematisch eingeordnet und einer umfassenden Auslegung unterzogen. Schwerpunkte bilden dabei der Kontext der bisherigen Ausschlussmöglichkeiten sowie die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses im Allgemeinen und der Abfindungsberechnung im Besonderen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Am 01.01.2002 trat das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) in Kraft, welches den Ablauf von Unternehmensübernahmen in Deutschland regelt. Ein Schwerpunkt des Gesetzes liegt auf der Normierung von Verhaltenspflichten des Bieters im Übernahmeverfahren.
Ziel der Arbeit ist es zu prüfen, ob dem deutschen Gesetzgeber eine zweckmäßige, angemessene Regelung gelungen ist. Stefanie Maier geht der Frage nach, ob das WpÜG die Verhaltenspflichten des Bieters so ausgestaltet, dass die von der Person des Bieters ausgehenden typischen Gefahren im Übernahmeverfahren weitestgehend beseitigt werden, ohne aber der deutschen Volkswirtschaft die mit Übernahmeangeboten verbundenen Chancen gänzlich vorzuenthalten. Diese beiden Anforderungen stehen typischerweise in einem Spannungsverhältnis. Im Zuge der Analyse der Bieterpflichten stellt die Autorin Regelungsalternativen vor und zeigt Verbesserungsvorschläge auf, wie ein noch effizienterer Regelungsrahmen gestaltet werden könnte. Hierfür zieht sie insbesondere die existierenden Regelungen im britischen Recht, den City Code on Takeovers and Mergers, vergleichend heran und benutzt diese als Anregung für mögliche Veränderungsvorschläge. Zudem berücksichtigt Maier die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers, der am 30.03.2003 die Übernahmerichtlinie verabschiedete.
Im Ergebnis wird ein Katalog von Bieterpflichten bereit gestellt, der ein wohl organisiertes Übernahmeverfahren gewährleistet und dem es im Zusammenspiel mit anderen kapitalmarktrechtlichen Verhaltensvorschriften gelingt, die Interessen der Beteiligten zu schützen und zugleich die von Übernahmeangeboten ausgehenden positiven Impulse für die Volkswirtschaft weitestgehend zu nutzen. Auf diese Weise erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der augenblicklichen Rechtslage, das heißt mit den Verhaltenspflichten des Bieters nach dem WpÜG.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Darf der Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft Abwehrmaßnahmen gegen ein feindliches Übernahmeangebot ergreifen? Diese in den letzten Jahren gerade auch im Wege des Inkrafttretens des WpÜG vieldiskutierte und äußerst umstrittene Frage ist Thema dieses Buches. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Untersuchung der kapitalmarktrechtlichen Spezialregelung des § 33 WpÜG dar. Sämtliche Voraussetzungen der einzelnen Absätze werden erläutert und die Vorschrift in ihrer Gesamtheit einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Verfasser setzt sich - mangels Anwendbarkeit des WpÜG auf bestimmte präventive Abwehrmechanismen - auch auf aktienrechtlicher Ebene mit der Problematik von Abwehrmaßnahmen gegen feindliche Übernahmeangebote auseinander. Die eingehende Untersuchung zeigt, dass eine aktienrechtliche Neutralitätspflicht des Vorstands, wie bisher überwiegend vertreten, nicht besteht. In einem weiteren Teil werden sämtliche, nach deutschem Aktien- sowie Übernahmerecht in Betracht kommenden Abwehrinstrumente illustriert. Schließlich enthält das Buch eine umfangreiche rechtsvergleichende Betrachtung des US-amerikanischen Übernahmerechts. Der Wert dieser Darstellung liegt neben dem Informationsgehalt darin, dass eine Adaption einiger Aspekte aus dem US-amerikanischen Recht für das deutsche Übernahmerecht durchaus sinnvoll wäre. Folglich endet die Arbeit – unter Berücksichtigung der gewonnenen Ergebnisse – in einem eigenen Regelungsvorschlag bezüglich Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten, wonach Abwehrmaßnahmen bei einer Ausrichtung am Gesellschaftsinteresse durchaus erlaubt und geboten sein können.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Zum Werk
Das Werk kommentiert das gesamte WpÜG sowie relevante Bestimmungen der einschlägigen Verordnungen (insbes. WpÜG-AngebVO) an der jeweils maßgeblichen Stelle.
Streitfragen werden ausgewogen, mit akademischem Anspruch, aber stets unter praktischem Blickwinkel dargestellt. Inhaltlich liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Verwaltungspraxis der BaFin, die im Anwendungsfall meist maßgeblich ist.
Vorteile auf einen BlickPraktikerkommentar mit akademischem AnspruchBerücksichtigung der - in der Praxis meist maßgeblichen -Verwaltungspraxis der BaFinBerücksichtigung der neuesten Entwicklungen auf EU-EbenePraktischer und theoretischer Nutzen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
Zielgruppe
Für Anwaltskanzleien, Rechts- und M&A Abteilungen von Unternehmen, Banken, BaFin, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Praktikerinnen und Praktiker des behandelten Rechtsgebiets, Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Im Zentrum der Arbeit steht der Preis als Kernelement im Übernahmeangebot. Der den Aktionären angebotene Preis für die Veräußerung der Wertpapiere spielt eine entscheidende Rolle bei Übernahmeangeboten, da er zum Erfolg als auch zum Misserfolg des Angebotes führen kann. Der deutsche Gesetzgeber hat durch die Vorgabe von Mindestpreisregeln im WpÜG eine einheitliche Regelung zum angemessenen Preis bei freiwilligen Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten geschaffen. Im Unterschied dazu kennt das französische Übernahmerecht keine präzise Regelung für die Festsetzung des Preises bei freiwilligen Übernahmeangeboten. In der Praxis hat sich als Bewertungsverfahren die "méthode multi-critères" herausgebildet. Die Überwachung obliegt der Aufsichtsbehörde (AMF) im Rahmen der Genehmigung des Übernahmevorhabens.
Die Autorin diskutiert die Vorschriften und Methoden zur Festlegung des Preises bei den verschiedenen Angebotsarten (freiwilliges Angebot, Pflichtangebot, Squeeze-out, Sell-out; Offre publique d'achat et d'échange, Offre obligatoire, Garantie de cours, Offre de fermeture, Offre publique de retrait, Retrait obligatoire) einschließlich der Systeme der Überwachung und Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden in Deutschland und Frankreich. Dabei wird der aktuelle Stand der Rechtsetzung nach Umsetzung der europäischen Übernahmerichtlinie in die nationalen Übernahmeregeln berücksichtigt. Besonders wird die Frage diskutiert, warum der Gesetzgeber bei Übernahmen Einfluss auf den Preis nimmt und welche Kriterien und Methoden für die Preisbestimmung herangezogen werden. In einem besonderen Kapitel werden die in Deutschland und Frankreich geltenden Regelungen zum Angebotspreis - differenziert nach Angebotsarten - rechtsvergleichend betrachtet sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Obgleich die Mindestpreisregelung in § 31 WpÜG ein konzeptionelles Kernelement des nationalen Übernahmerechts ist, stand sie bisher nur selten im Zentrum des rechtswissenschaftlichen Interesses. Diese Lücke sucht die Arbeit zu schließen, indem sie sich vor allem den Grundlagen des § 31 WpÜG widmet. Auf dem so gebildeten Fundament kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Mindestpreisregelung ein problematisches Rechtsinstitut ist. Er stellt vor diesem Hintergrund einen Reformbedarf fest.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Darf der Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft Abwehrmaßnahmen gegen ein feindliches Übernahmeangebot ergreifen? Diese in den letzten Jahren gerade auch im Wege des Inkrafttretens des WpÜG vieldiskutierte und äußerst umstrittene Frage ist Thema dieses Buches. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Untersuchung der kapitalmarktrechtlichen Spezialregelung des § 33 WpÜG dar. Sämtliche Voraussetzungen der einzelnen Absätze werden erläutert und die Vorschrift in ihrer Gesamtheit einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Verfasser setzt sich - mangels Anwendbarkeit des WpÜG auf bestimmte präventive Abwehrmechanismen - auch auf aktienrechtlicher Ebene mit der Problematik von Abwehrmaßnahmen gegen feindliche Übernahmeangebote auseinander. Die eingehende Untersuchung zeigt, dass eine aktienrechtliche Neutralitätspflicht des Vorstands, wie bisher überwiegend vertreten, nicht besteht. In einem weiteren Teil werden sämtliche, nach deutschem Aktien- sowie Übernahmerecht in Betracht kommenden Abwehrinstrumente illustriert. Schließlich enthält das Buch eine umfangreiche rechtsvergleichende Betrachtung des US-amerikanischen Übernahmerechts. Der Wert dieser Darstellung liegt neben dem Informationsgehalt darin, dass eine Adaption einiger Aspekte aus dem US-amerikanischen Recht für das deutsche Übernahmerecht durchaus sinnvoll wäre. Folglich endet die Arbeit – unter Berücksichtigung der gewonnenen Ergebnisse – in einem eigenen Regelungsvorschlag bezüglich Vorstandspflichten bei feindlichen Übernahmeangeboten, wonach Abwehrmaßnahmen bei einer Ausrichtung am Gesellschaftsinteresse durchaus erlaubt und geboten sein können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Carsten A. Paul untersucht im Anschluss an die Entscheidung der österreichischen Übernahmekommission in Sachen Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG/Bank Austria AG die vom deutschen Gesetzgeber bei Erlass des WpÜG bewusst offen gelassene Frage nach der Anwendbarkeit des Übernahmerechts auf Verschmelzungen und Spaltungen.
Was die verfahrensbezogenen Vorschriften der §§ 29ff. WpÜG betrifft, gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass sich trotz bestehender funktionaler und wirtschaftlicher Gleichwertigkeit von technischen Übernahmen einerseits und Verschmelzungen und Spaltungen andererseits eine unmittelbare Anwendung aufgrund des engen Gesetzeswortlauts verbietet. Mangels planwidriger Regelungslücke sowie aufgrund fehlender Vergleichbarkeit der Sachverhalte scheidet auch eine analoge Anwendung aus.
Weiter untersucht Paul, ob die Pflichtangebotsregelung des § 35 WpÜG auf Verschmelzungen und Spaltungen Anwendung findet. Dabei unterscheidet der Autor zwischen fünf Fallkonstellationen, wobei eine unmittelbare Anwendung in zwei Fällen bejaht wird. Insbesondere wird dem Schutzbedürfnis der Minderheitsaktionäre weder durch die im UmwG angelegten Schutzmechanismen angemessen Rechnung getragen noch führt die Beteiligung der Minderheitsaktionäre am Umwandlungsbeschluss zum Ausschluss der Anwendbarkeit des § 35 WpÜG. Trotz überwiegend vergleichbarer Interessenlage scheidet eine analoge Anwendung in den verbleibenden Fallkonstellationen mangels Regelungslücke sowie aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken aus. Insoweit plädiert der Verfasser für eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Pflichtangebots de lege ferenda. Hierzu bietet er konkrete Umsetzungsvorschläge an.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Am 01.01.2002 trat das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) in Kraft, welches den Ablauf von Unternehmensübernahmen in Deutschland regelt. Ein Schwerpunkt des Gesetzes liegt auf der Normierung von Verhaltenspflichten des Bieters im Übernahmeverfahren.
Ziel der Arbeit ist es zu prüfen, ob dem deutschen Gesetzgeber eine zweckmäßige, angemessene Regelung gelungen ist. Stefanie Maier geht der Frage nach, ob das WpÜG die Verhaltenspflichten des Bieters so ausgestaltet, dass die von der Person des Bieters ausgehenden typischen Gefahren im Übernahmeverfahren weitestgehend beseitigt werden, ohne aber der deutschen Volkswirtschaft die mit Übernahmeangeboten verbundenen Chancen gänzlich vorzuenthalten. Diese beiden Anforderungen stehen typischerweise in einem Spannungsverhältnis. Im Zuge der Analyse der Bieterpflichten stellt die Autorin Regelungsalternativen vor und zeigt Verbesserungsvorschläge auf, wie ein noch effizienterer Regelungsrahmen gestaltet werden könnte. Hierfür zieht sie insbesondere die existierenden Regelungen im britischen Recht, den City Code on Takeovers and Mergers, vergleichend heran und benutzt diese als Anregung für mögliche Veränderungsvorschläge. Zudem berücksichtigt Maier die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers, der am 30.03.2003 die Übernahmerichtlinie verabschiedete.
Im Ergebnis wird ein Katalog von Bieterpflichten bereit gestellt, der ein wohl organisiertes Übernahmeverfahren gewährleistet und dem es im Zusammenspiel mit anderen kapitalmarktrechtlichen Verhaltensvorschriften gelingt, die Interessen der Beteiligten zu schützen und zugleich die von Übernahmeangeboten ausgehenden positiven Impulse für die Volkswirtschaft weitestgehend zu nutzen. Auf diese Weise erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der augenblicklichen Rechtslage, das heißt mit den Verhaltenspflichten des Bieters nach dem WpÜG.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Standardwerk zur AG - umfassend aktualisiert in der 7. Auflage.
NEU im Buch
- Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex
- Änderungen durch das Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz (AnSFuVG)
- Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)
- Auswirkungen des Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetzes (MicroBilG)
- Neue Vorschriften zum Squeeze-Out
- Neue EuGH-Entscheidungen zur Internationalisierung des Gesellschaftsrechts
- Neueste Rechtsprechung, u. a. zum DelistingAktualisierte und ergänzte Muster, z. B. für:
- die Gründung einer Aktiengesellschaft
- Handelsregisteranmeldungen
- Satzungsänderungen
- Kapitalerhöhungen und Kapitalherabsetzungen
- die Auflösung und Löschung einer AktiengesellschaftDie Herausgeber sind Partner der Sozietät Graf von Westphalen:
- Gerhard Manz, Rechtsanwalt, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Handels- und Gesellschaftsrecht im DAV
- Dr. Barbara Mayer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Mitglied im Ausschuss Gesellschaftsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer
- Dr. Albert Schröder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Handels-und Gesellschaftsrecht
Aktualisiert: 2023-05-11
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Im Zentrum der Arbeit steht der Preis als Kernelement im Übernahmeangebot. Der den Aktionären angebotene Preis für die Veräußerung der Wertpapiere spielt eine entscheidende Rolle bei Übernahmeangeboten, da er zum Erfolg als auch zum Misserfolg des Angebotes führen kann. Der deutsche Gesetzgeber hat durch die Vorgabe von Mindestpreisregeln im WpÜG eine einheitliche Regelung zum angemessenen Preis bei freiwilligen Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten geschaffen. Im Unterschied dazu kennt das französische Übernahmerecht keine präzise Regelung für die Festsetzung des Preises bei freiwilligen Übernahmeangeboten. In der Praxis hat sich als Bewertungsverfahren die "méthode multi-critères" herausgebildet. Die Überwachung obliegt der Aufsichtsbehörde (AMF) im Rahmen der Genehmigung des Übernahmevorhabens.
Die Autorin diskutiert die Vorschriften und Methoden zur Festlegung des Preises bei den verschiedenen Angebotsarten (freiwilliges Angebot, Pflichtangebot, Squeeze-out, Sell-out; Offre publique d'achat et d'échange, Offre obligatoire, Garantie de cours, Offre de fermeture, Offre publique de retrait, Retrait obligatoire) einschließlich der Systeme der Überwachung und Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden in Deutschland und Frankreich. Dabei wird der aktuelle Stand der Rechtsetzung nach Umsetzung der europäischen Übernahmerichtlinie in die nationalen Übernahmeregeln berücksichtigt. Besonders wird die Frage diskutiert, warum der Gesetzgeber bei Übernahmen Einfluss auf den Preis nimmt und welche Kriterien und Methoden für die Preisbestimmung herangezogen werden. In einem besonderen Kapitel werden die in Deutschland und Frankreich geltenden Regelungen zum Angebotspreis - differenziert nach Angebotsarten - rechtsvergleichend betrachtet sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet.
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