Betroffene müssen schnell handeln, um ihre Interessen gegen überschießende staatliche Anordnungen durchzusetzen oder Schadenersatzansprüche geltend machen zu können.
Während der bestehenden Pandemiesituation kommt es zum Gesundheitsschutz, aber auch zur Entlastung der Kapazitäten im Gesundheitswesen, der Wahrung wirtschaftlicher Interessen und der Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen häufig auf schnelles Handeln der Verwaltung an. Nicht immer werden jedoch die erforderlichen Interessensabwägungen mit der notwendigen Sorgfalt vorgenommen, wodurch neben individuellen Freiheitsrechten häufig Nutzungsmöglichkeiten des Eigentums, aber auch die Berufsausübungsfreiheit und der eingerichtete Gewerbebetrieb betroffen sein können.
Das neue Werk
- erläutert die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen, stellt die in Frage kommenden enteignenden und enteignungsgleichen Eingriffe sowie Aufopferungsansprüche dar und behandelt europarechtliche und spezialgesetzliche Ansprüche
- greift die Rechtsgrundlagen der Eindämmungsverordnungen der Länder auf und beleuchtet die Maßnahmen rund um Betriebsschließungen, Maskenpflicht, Kontaktverbote, Quarantänepflichten u.a.
- stellt ausführlich Entschädigungsregelungen der Staatshaftung angewandt auf die COVID-19-Maßnahmen und ihre prozessuale Durchsetzung dar.
Die Autoren
Melanie Epe, LL.B., M.A.; RA Dr. Dennis Geissler; Justiziarin Mag. iur. Marie-Christine Heuer; RAuN Dr. Pierre Plottek, FAErbR; Dr. Benedikt M. Quarch, LL.B., M.A., Paul Reuter
Aktualisiert: 2023-02-13
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Betroffene müssen schnell handeln, um ihre Interessen gegen überschießende staatliche Anordnungen durchzusetzen oder Schadenersatzansprüche geltend machen zu können.
Während der bestehenden Pandemiesituation kommt es zum Gesundheitsschutz, aber auch zur Entlastung der Kapazitäten im Gesundheitswesen, der Wahrung wirtschaftlicher Interessen und der Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen häufig auf schnelles Handeln der Verwaltung an. Nicht immer werden jedoch die erforderlichen Interessensabwägungen mit der notwendigen Sorgfalt vorgenommen, wodurch neben individuellen Freiheitsrechten häufig Nutzungsmöglichkeiten des Eigentums, aber auch die Berufsausübungsfreiheit und der eingerichtete Gewerbebetrieb betroffen sein können.
Das neue Werk
erläutert die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen, stellt die in Frage kommenden enteignenden und enteignungsgleichen Eingriffe sowie Aufopferungsansprüche dar und behandelt europarechtliche und spezialgesetzliche Ansprüche
greift die Rechtsgrundlagen der Eindämmungsverordnungen der Länder auf und beleuchtet die Maßnahmen rund um Betriebsschließungen, Maskenpflicht, Kontaktverbote, Quarantänepflichten u.a.
stellt ausführlich Entschädigungsregelungen der Staatshaftung angewandt auf die COVID-19-Maßnahmen und ihre prozessuale Durchsetzung dar.
Die Autoren
Melanie Epe, LL.B., M.A.; RA Dr. Dennis Geissler; Justiziarin Mag. iur. Marie-Christine Heuer; RAuN Dr. Pierre Plottek, FAErbR; Dr. Benedikt M. Quarch, LL.B., M.A., Paul Reuter
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Publikation ermittelt, welche gesetzlichen Vorgaben für nationalsozialistische Schriften in Spezialbibliotheken beachtet werden müssen. Die theoretische Untersuchung geht von Artikel 5 des Grundgesetzes aus und analysiert die Gesetzeslage für diese sensible Bestandsart. Basierend auf den Ergebnissen der theoretischen Analyse wird deren Umsetzung in asugewählten Berliner Bibliotheken untersucht.
Aktualisiert: 2022-12-30
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Die Publikation ermittelt, welche gesetzlichen Vorgaben für nationalsozialistische Schriften in Spezialbibliotheken beachtet werden müssen. Die theoretische Untersuchung geht von Artikel 5 des Grundgesetzes aus und analysiert die Gesetzeslage für diese sensible Bestandsart. An welcher Stelle sind nationalsozialistische Schriften vom Gesetz her im Spannungsfeld zwischen Informationsfreiheit und Zensur anzusiedeln? Basierend auf den Ergebnissen der theoretischen Analyse wird abschließend in einer praktischen Untersuchung in Interviews die Umsetzung dieser Regelungen in ausgewählten Berliner Bibliotheken untersucht.
Aktualisiert: 2022-12-30
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Thomas Schafft untersucht, bei welchen Urteilen der Gesetzgeber für die unterlegene Partei ein Rechtsmittel in die nächste Instanz eröffnet bzw. eröffnen sollte. In jeder (deutschen) Verfahrensordnung gibt es insoweit Zugangsbeschränkungen wie z.B. Wertgrenzen oder die Forderung nach 'grundsätzlicher Bedeutung'. Die entsprechenden Regelungen in den diversen Prozessordnungen weisen aber mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten auf. Die Arbeit widmet sich der Suche nach der verfahrensübergreifenden best practice für die Ausgestaltung solcher Zugangsbeschränkungen. Der Autor untersucht den theoretischen Hintergrund und vergleicht die möglichen Lösungen für die Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen. Neben den unterschiedlichen deutschen Prozessordnungen bewertet er auch im Ausland gefundene Lösungen. Den Schwerpunkt bildet eine rechtspolitische Untersuchung auf Basis der ökonomischen Analyse des Rechts, die durch eine verfassungsrechtliche Bewertung der möglichen Lösungen ergänzt wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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