Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts

Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts von Winter,  Felicia
Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts

Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts von Winter,  Felicia
Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Österreichisches Wohnhandbuch 2019

Österreichisches Wohnhandbuch 2019 von Amann,  Wolfgang, Gutheil-Knopp-Kirchwald,  Gerlinde, Lugger,  Klaus, Struber,  Christian
Die Kernthemen der wohnungspolitischen Diskussion in Österreich und alle relevanten Daten in verständlicher Form. Die Suche nach zuverlässigen Daten zum Wohnen ist fast so schwierig wie die Suche nach der einen, der richtigen Wohnung. Seit mittlerweile zwei Jahrzehnten und in neun Auflagen schafft das in diesem Jahr von Wolfgang Amann und Christian Struber herausgegebene Wohnhandbuch 2019 Abhilfe. Darin werden nicht nur alle für das Wohnen in Österreich relevanten Daten in verständlicher Form vermittelt, sondern auch spannende Zusammenhänge aufgezeigt. Die Autoren behandeln die Kernthemen der wohnungspolitischen Diskussion in Österreich: Zuwanderung, sich verändernde Lebensstile, Alterung der Bevölkerung, Neubau und Sanierungsrate, Wohnbauförderung und ihre Finanzierung, Zweckbindung, Klimaziele des Paris-Vertrages, Wohnungsmarkt, privater, gewerblicher und leistbarer Wohnbau.
Aktualisiert: 2020-08-27
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Der soziale Wohnungsbau in Schleswig-Holstein – 2019

Der soziale Wohnungsbau in Schleswig-Holstein – 2019 von Holz,  Astrid, Walberg,  Dietmar
Die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein trägt seit über 70 Jahren dazu bei, dass bezahlbarer Wohnraum in zeitgemäßer Qualität und unter den jeweiligen aktuellen Nutzungsanforderungen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Schleswig-Holstein geschaffen wird. Im Jahr 2018 wurden ca. 1.500 Wohnungen gefördert, das entspricht etwa jeder dritten Geschosswohnung im Land. Soziale Wohnraumförderung trägt zu gesellschaftlicher Stabilisierung bei und ist gleichzeitig eine intelligente Wirtschaftsförderung. Mit jedem Euro Förderung aus dem Zweckvermögen des Landes Schleswig-Holstein werden bis zu vier Euro weitere bauliche Investitionen mit weitgehend regionaler Wertschöpfung ausgelöst. Dazu kommen bis zu weiteren fünf Euro begleitende Investitionen, die durch die Förderung in Gang gesetzt werden. Soziale Wohnraumförderung ist vielseitig. Sozialer Wohnungsbau entsteht durch Neubauten, aber auch durch Modernisierungen, Umbauten, Erweiterungen und Aufstockungen und durch den Ankauf von Zweckbindungen. Im Schwerpunkt Mietwohnungsbau, wird auch die Eigentumsbildung aus Landes- und IB.SH-Mitteln gefördert. Zuschüsse gibt es, unter anderem für die Herstellung von Barrierefreiheit, CO2-Einsparung, Sicherheit … und mehr. Die Projekte des sozialen Wohnungsbaus sind ein Beitrag zur Baukultur. Zeitgemäße Architektursprache, Detailausprägung und Materialverwendung machen Sozialwohnungen weder optisch noch qualitativ unterscheidbar von freifinanziertem Wohnungsbau. Soziale Wohnraumförderung ist innovativ. Die Gründung neuer Genossenschaften, Gruppenwohnprojekte und neue Wohnformen werden projektspezifisch unterstützt und gefördert. Der Verwendung neuer Bauarten und Baustoffe wird der Weg geebnet. Soziale Wohnraumförderung ist nachhaltig. Schleswig-Holstein fördert das ökologische und energieeffiziente Bauen, die Verwendung von nachhaltigen Baustoffen und Materialien seit vielen Jahrzehnten. Die aktuellen Projekte der sozialen Wohnraumförderung zeichnen sich durch eine energie- und ressourcensparende Bauweise aus, die sich im Durchschnitt deutlich effizienter als die Gebäude des allgemeinen Wohnungsmarktes darstellen. Soziale Wohnraumförderung ist angemessen. Die Größe und Ausstattung der Wohnungen und qualitative Gebäudestandards werden behutsam entwickelt und sorgfältig und langfristig beobachtet. Durch die permanente Evaluation der Effekte, Baukosten und Nutzungsbedingungen entstehen zahlreiche Projekte die einerseits zeitgemäßen Anforderungen genügen, anderseits auch allgemeinen Kostensteigerungen entgegenwirken. Soziale Wohnraumförderung schafft rationelles Bauen. Schleswig-Holstein ist seit Jahrzehnten Vorreiter im Rationellen, Seriellen und Typisierten Bauen in Deutschland. Von diesen Erfahrungen und einem systematischen Baukostencontrolling profitiert die Beratung und Begleitung aller aktuellen und zukünftigen Bauvorhaben im Land.
Aktualisiert: 2020-11-19
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Österreichisches Wohnhandbuch 2016

Österreichisches Wohnhandbuch 2016 von Amann,  Wolfgang, Lugger,  Klaus
Die Suche nach zuverlässigen Daten zum Wohnen ist fast so schwierig wie die Suche nach der einen, der richtigen Wohnung. Seit mittlerweile zwei Jahrzehnten und in acht Auflagen verschafft das Lugger/Amann Wohnhandbuch 2016 Abhilfe. Darin werden nicht nur alle für das Wohnen in Österreich relevanten Daten in verständlicher Form vermittelt, sondern auch spannende Zusammenhänge aufgezeigt. Die Autoren behandeln die Kernthemen der wohnungspolitischen Diskussion in Österreich: Zuwanderung, sich verändernde Lebensstile, Alterung der Bevölkerung, Neubau und Sanierungsrate, Wohnbauförderung und ihre Finanzierung, Zweckbindung, Klimaziele des Paris-Vertrages, Wohnungsmarkt, privater, gewerblicher und leistbarer Wohnbau.
Aktualisiert: 2016-11-23
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Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Unternehmen von Schultze-Melling,  Jyn, Wybitul,  Tim
Die Datenschutzaffären der letzten Jahre und eine dynamische Rechtsprechung zum Datenschutz haben ein unverändert hohes Informationsbedürfnis in diesem Bereich ausgelöst. Insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz und die Meldepflicht bei Datenpannen verunsichern viele Betroffene. Haftungsrisiken und drohende Rufschäden zwingen die Unternehmen, sich intensiv mit Fragen des Datenschutzes zu befassen. Die zweite Auflage dieses Werkes ist vollständig überarbeitet und bildet vor allem auch die aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Arbeitnehmerdatenschutz ab. Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u.a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind weiterhin übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-21
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Pfändungsschutz nach § 851 ZPO

Pfändungsschutz nach § 851 ZPO von Abel,  Malte
Die Rechtsprechung beschäftigt sich seit über 100 Jahren mit der Pfändung zweckgebundener Forderungen. Trotz dieser großen Praxisrelevanz ist das Problem bisher nicht gelöst. Übergreifende Grundsätze fehlen. Vor diesem Hintergrund stellt die Arbeit, ausgehend von den wichtigsten Fallgruppen, allgemeine Leitlinien auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die positive Konkretisierung der öffentlichen Zweckbindung kommunaler Wirtschaftsunternehmen

Die positive Konkretisierung der öffentlichen Zweckbindung kommunaler Wirtschaftsunternehmen von Hidien,  Jürgen
Der Terminus «öffentlicher Zweck» in 67 der Deutschen Gemeindeordnung (1935) und den Parallelvorschriften der Ländergemeindeordnungen (z.B. 88 GONW) gehört zu den wesentlichen Kautelen für die Errichtung und den Betrieb kommunaler Wirtschaftsunternehmen. Die juristisch-dogmatische Auswertung dieses «Zentralbegriffs» (A. Köttgen) ist bislang eher spärlich und unergiebig. Die vorliegende Untersuchung will diese «terra incognita» erstmals systematisch ergründen, in ihrer Bedeutung ausloten und die verfassungs- und verwaltungsrechtliche Tiefendimension der öffentlichen Zweckbindung sichtbar machen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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