Verbreitung digitaler Inhalte

Verbreitung digitaler Inhalte von Sesing,  Andreas
Stellt die Übertragung digitaler Inhalte eine Verbreitung im urheberrechtlichen Sinne dar? Diese Frage bildet den zentralen Teilaspekt des seit Jahren geführten Streits, ob ein Zweitmarkt für digitale Inhalte auf den Erschöpfungsgrundsatz gestützt werden kann und daher mit dem Urheberrecht vereinbar ist. Andreas Sesing wertet hierzu das Urheberrecht der Europäischen Union - das sich an den Kategorien von Waren- und Dienstleistungsverkehr orientiert - sowie die im deutschen Recht etablierte Unterscheidung zwischen körperlicher und unkörperlicher Werkverwertung aus. Anschließend erarbeitet er ein Konzept zur Deutung des Verbreitungsrechts als Befugnis zur Steuerung der Nutzungsherrschaft über Werkexemplare. Die für Zweitmärkte bedeutsame Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes beleuchtet der Autor ebenso wie die Möglichkeiten zur interessengerechten Ausgestaltung von Zweitmärkten für digitale Inhalte. Hierbei zeigt sich, dass der Einsatz technischer Schutzmaßnahmen die erforderliche Interessenabwägung maßgeblich beeinflusst.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Verbreitung digitaler Inhalte

Verbreitung digitaler Inhalte von Sesing,  Andreas
Stellt die Übertragung digitaler Inhalte eine Verbreitung im urheberrechtlichen Sinne dar? Diese Frage bildet den zentralen Teilaspekt des seit Jahren geführten Streits, ob ein Zweitmarkt für digitale Inhalte auf den Erschöpfungsgrundsatz gestützt werden kann und daher mit dem Urheberrecht vereinbar ist. Andreas Sesing wertet hierzu das Urheberrecht der Europäischen Union - das sich an den Kategorien von Waren- und Dienstleistungsverkehr orientiert - sowie die im deutschen Recht etablierte Unterscheidung zwischen körperlicher und unkörperlicher Werkverwertung aus. Anschließend erarbeitet er ein Konzept zur Deutung des Verbreitungsrechts als Befugnis zur Steuerung der Nutzungsherrschaft über Werkexemplare. Die für Zweitmärkte bedeutsame Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes beleuchtet der Autor ebenso wie die Möglichkeiten zur interessengerechten Ausgestaltung von Zweitmärkten für digitale Inhalte. Hierbei zeigt sich, dass der Einsatz technischer Schutzmaßnahmen die erforderliche Interessenabwägung maßgeblich beeinflusst.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Zweitmarkt für Lebensversicherungen in der Bundesrepublik Deutschland

Der Zweitmarkt für Lebensversicherungen in der Bundesrepublik Deutschland von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Wernicke,  Julia
Über die Hälfte der Lebensversicherungen in Deutschland werden vorzeitig beendet. Eine Kündigung des Vertrages vor Erreichen des vereinbarten Ablauftermins ist für den Versicherungsnehmer mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden, da der Rückkaufswert, den der Versicherer im Stornofall auszahlen muss, geringer ist als der wirkliche Wert (sog. „innerer Wert“) der Police. Diese Lücke zwischen innerem und Rückkaufswert bildet die Grundlage für den Zweitmarkt für Lebensversicherungen. Die auf diesem Markt agierenden Unternehmen kaufen Policen von Versicherungsnehmern, die den Vertrag anderenfalls stornieren würden und treten entweder als neuer Versicherungsnehmer ein oder erhalten sämtliche Rechte aus dem Vertrag, für den sie im Gegenzug die künftigen Prämien zahlen. Ziel ist es, die renditeoptimierten Policen in größeren Pakten gewinnbringend an Investoren zu verkaufen. Die Arbeit untersucht im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse, inwieweit sich die gesetzlichen Regelungen in Deutschland, den USA und Großbritannien voneinander unterscheiden und was mögliche Ursachen dafür sein können. Es wird analysiert, ob und inwieweit ein Verkauf auf dem Zweitmarkt im Vergleich zur Kündigung der Versicherung vorteilhaft für die beteiligten Parteien ist und wie die Übertragung der Police rechtlich zu gestalten ist, um ein für alle Beteiligten zufrieden stellendes Ergebnis zu erzielen. Dabei wird auch aufgezeigt, ob es bereits nach geltendem Recht eine Rechtspflicht des Versicherers, des Versicherungsvermittlers sowie weiterer Sachwalter gibt, den kündigungswilligen Versicherungsnehmer über den Zweitmarkt für Lebensversicherungen zu informieren.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Die Weiterveräußerung von Eintrittskarten

Die Weiterveräußerung von Eintrittskarten von Fischer,  Julian
Der „Schwarzmarkt“ mit Eintrittskarten wächst und hat sich in den letzten Jahren zu einem Dauerthema für Wissenschaft und Praxis entwickelt. Während früher der Tickethandel auf den Straßen stattfand, hat er durch die Weiterveräußerung über das Internet eine neue Qualität erhalten. Profivereinen der deutschen Fußballliga und Veranstaltern vergleichbarer sportlicher und kultureller Großereignisse versuchen nun verstärkt, den preistreibenden Handel zu unterbinden. Die Veröffentlichung beleuchtet die einschlägigen Rechtsgrundlagen rund um diese Thematik und geht der Frage nach, ob und inwieweit der Veranstalter den sog. „Schwarzmarkt“ (unautorisierten Ticket-Zweitmarkt) zulässigerweise unterbinden kann. Neben wertpapier-, marken-, kartell- und lauterkeitsrechtlichen Aspekten, setzt sich der Verfasser im Rahmen einer AGB-rechtlichen Prüfung schwerpunktmäßig mit der Schutzwürdigkeit der divergierenden Interessen ausführlich auseinander. In diesem Zusammenhang werden die von Veranstalterseite vorgebrachten Argumente – insbesondere die Gewährleistung der Stadionsicherheit, Gefahr der Rufbeeinträchtigung und Notwendigkeit der Aufrechterhaltung eines sozialen Preisgefüges – kritisch begutachtet. Unter Einbeziehung der erzielten Ergebnisse wird abschließend das Erfordernis eines Einschreitens durch den Gesetzgeber diskutiert. Hierbei berücksichtigt der Verfasser auch wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Überlegungen in seiner Bewertung. Abschließend wird die Möglichkeit einer Umstellung auf papierlose Eintrittskarten erörtert und internationale Vergleiche im Umgang mit der Thematik aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Zweitmarkt für Lebensversicherungspolicen

Der Zweitmarkt für Lebensversicherungspolicen von Keil,  Susanne
Der Zweitmarkt für Lebensversicherungspolicen bietet Versicherungsnehmern eine vorteilhaftere Alternative zur Kündigung ihrer Lebensversicherungsverträge und gleichzeitig Investoren eine interessante Kapitalanlagemöglichkeit. Durch einen Handel auf dem Zweitmarkt können für die Policen faire Marktpreise, die über dem Rückkaufswert und dennoch unter dem inneren Wert der Police liegen, erzielt werden. Im Zuge der Entwicklung des Zweitmarktes haben sich auf der Investorenseite vor allem Fondsgesellschaften herausgebildet, die das Geschäft in grossem Umfang vorantreiben. Die vorliegende Arbeit gibt einen ausführlichen Einblick in die real existierenden Zweitmärkte für Lebensversicherungspolicen und zeigt darüber hinaus die Vor- und Nachteile des Policenhandels aus Sicht der beteiligten Marktparteien auf. Abgegrenzt nach den gehandelten Produkten zählen die Zweitmärkte für deutsche, britische und US-amerikanische Lebensversicherungspolicen zu den international Bedeutendsten. Aus der Unterschiedlichkeit der Lebensversicherungsprodukte sowie den verschiedenen Rahmenbedingungen der einzelnen Länder resultieren die jeweiligen Besonderheiten eines Zweitmarktinvestments. Während bei deutschen und britischen Kapitallebensversicherungen die Entwicklung auf den Kapitalmärkten ausschlaggebend für die Höhe des Auszahlungsbetrages am Ende der Vertragslaufzeit ist, spielt beim Handel mit US-amerikanischen Risikolebensversicherungen die möglichst präzise Einschätzung der voraussichtlichen Lebenserwartung der versicherten Personen eine grosse Rolle.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Der Zweitmarkt für Lebensversicherungen in der Bundesrepublik Deutschland

Der Zweitmarkt für Lebensversicherungen in der Bundesrepublik Deutschland von Armbrüster,  Christian, Baumann,  Horst, Gründl,  Helmut, Wernicke,  Julia
Über die Hälfte der Lebensversicherungen in Deutschland werden vorzeitig beendet. Eine Kündigung des Vertrages vor Erreichen des vereinbarten Ablauftermins ist für den Versicherungsnehmer mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden, da der Rückkaufswert, den der Versicherer im Stornofall auszahlen muss, geringer ist als der wirkliche Wert (sog. „innerer Wert“) der Police. Diese Lücke zwischen innerem und Rückkaufswert bildet die Grundlage für den Zweitmarkt für Lebensversicherungen. Die auf diesem Markt agierenden Unternehmen kaufen Policen von Versicherungsnehmern, die den Vertrag anderenfalls stornieren würden und treten entweder als neuer Versicherungsnehmer ein oder erhalten sämtliche Rechte aus dem Vertrag, für den sie im Gegenzug die künftigen Prämien zahlen. Ziel ist es, die renditeoptimierten Policen in größeren Pakten gewinnbringend an Investoren zu verkaufen. Die Arbeit untersucht im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse, inwieweit sich die gesetzlichen Regelungen in Deutschland, den USA und Großbritannien voneinander unterscheiden und was mögliche Ursachen dafür sein können. Es wird analysiert, ob und inwieweit ein Verkauf auf dem Zweitmarkt im Vergleich zur Kündigung der Versicherung vorteilhaft für die beteiligten Parteien ist und wie die Übertragung der Police rechtlich zu gestalten ist, um ein für alle Beteiligten zufrieden stellendes Ergebnis zu erzielen. Dabei wird auch aufgezeigt, ob es bereits nach geltendem Recht eine Rechtspflicht des Versicherers, des Versicherungsvermittlers sowie weiterer Sachwalter gibt, den kündigungswilligen Versicherungsnehmer über den Zweitmarkt für Lebensversicherungen zu informieren.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Fungibilität von Anteilen an Publikumskommanditgesellschaften

Fungibilität von Anteilen an Publikumskommanditgesellschaften von Oertel,  Niko
Zurzeit sind über 185 Milliarden Euro privater Gelder in geschlossenen Fonds angelegt. Mehr als 393.000 Anleger zeichneten alleine im Jahr 2008 neue Anteile. In den vergangenen Jahren haben sich geschlossene Fonds von Steuersparmodellen hin zu renditeorientierten Geldanlagen gewandelt. Anleger haben daher das verstärkte Bedürfnis, ihre Anteile auch veräußern zu können. Bei der Anteilsveräußerung kommt es jedoch zum Konflikt der Interessen der Initiatoren und der Anleger, der sich vor allem in der Anteilsvinkulierung und in Erwerbsvorrechten zeigt. Diese Arbeit untersucht die Problematik systematisch. Zahlreiche praxisnahe Probleme werden handbuchartig erörtert und Lösungen insbesondere unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und der gesellschaftlichen Treuepflicht ausgearbeitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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