Die Dissertation verfolgt die Intention, mit den herausgearbeiteten Grundsätzen und formulierten Thesen ein Ideenangebot für die Fortentwicklung des Europäischen Konzern- und Gesellschaftsrechts zu bieten, welches als Anstoß dienen soll, die wissenschaftliche Diskussion auf dem Gebiet der Konzernhaftung auf Ebene des Rechtes der EU zu intensivieren. Damit sollen den Europäischen Gesetzgebern wissenschaftlich belastbare Grundlagen zur Seite gestellt werden, um die rechtspolitischen Hindernisse einer Harmonisierung auf dem Gebiet der Konzernhaftung für private haftungsbeschränkte Kapitalgesellschaften zu überwinden. Als Vergleichsrechtsordnungen dienen diejenigen Deutschlands und Frankreichs als Repräsentanten von Mitgliedstaaten der EU. Als weiterer der Inspiration dienende Vergleichsansatz wird das U.S.-amerikanische Recht des Bundesstaates Delaware herangezogen. Darüber hinaus wird die Rechtslage auf EU-Ebene analysiert.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Die Insolvenz von Krankenhausträgern entwickelt sich zunehmend zu einem bedeutenden Faktor im deutschen Gesundheitswesen. Neben den Grundstrukturen des Krankenhausrechts zeigt die Arbeit die Ursachen einer wirtschaftlichen Krise eines Krankenhausträgers auf, die einerseits klassischerweise durch Missmanagement und Fehlinvestitionen hervorgerufen werden, andererseits aber auch in den Besonderheiten und Eigenheiten des Krankenhausplanungs- und -finanzierungsrechts ihren Ursprung haben können. Aus staatsrechtlicher Sicht wird in einem zweiten Teil der Konflikt zwischen dem staatlichen Interesse an einer möglichst lückenlosen Krankenversorgung mit den Spielregeln des Insolvenzrechts skizziert. Ausgewählte und bisher wenig beachtete insolvenzrechtliche Probleme einer dogmatisch tragfähigen, den Konflikt zwischen Insolvenz- und Krankenhausrecht beachtenden Lösung zuzuführen, ist Gegenstand des dritten Teils der Arbeit.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Nach tradiertem Verständnis fallen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Beurteilungs- und Entscheidungszeitpunkt zusammen. Änderungen der Sach- und Rechtslage können daher den Untergang eines ursprünglich bestehenden Genehmigungsanspruchs bewirken. Das soll auch dann gelten, wenn die Genehmigungsbehörden die im Bundesimmissionsschutzgesetz vorgesehenen Verfahrensfristen überschreiten: Nach Fristablauf eintretende Änderungen der Sach- und Rechtslage können danach einen Untergang des Genehmigungsanspruchs bewirken, obwohl sie bei Einhaltung der immissionsschutzrechtlichen Verfahrensfristen den Bestand des Genehmigungsanspruchs unberührt gelassen hätten. Dieses Ergebnis hinterfragt die vorliegende Arbeit und ermittelt den maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt im Wege einer Auslegung der immissionsschutzrechtlichen Verfahrensfristen.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Die Arbeit untersucht die zunehmend in die Kritik geratene Effektivität gemeinnütziger Organisationen und erarbeitet einen regulatorischen Lösungsvorschlag.
Zunächst wird nachgewiesen, dass die Effektivität im gemeinnützigen Sektor tatsächlich verbesserungswürdig ist. Bei der Suche nach den Gründen wird klar, dass vor allem die Leitungs- und Kontrollstrukturen (corporate governance) von gemeinnützigen Organisationen mangelhaft sind. Die ökonomischen Kontrollmechanismen versagen, der Gesetzgeber hat auf die Veränderungen der letzten Jahrzehnte nur unzureichend reagiert. Unter Rückgriff auf unterschiedliche Disziplinen und die internationale Forschung werden über 50 Regeln erarbeitet, um die analysierte Gesetzeslücke zu schließen. Überdies werden Wirkung und Nutzen eines Kodex im Dritten Sektor untersucht.
Das Ergebnis ist ein Lösungsvorschlag, den Satzungs-, Kodex- und Gesetzgeber gleichermaßen als Vorlage nutzen können, um die Effektivität im gemeinnützigen Sektor und damit letztlich das Gemeinwohl insgesamt zu steigern.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Das „digitale Zeitalter“ birgt Chancen und Risiken für das Öffentliche Recht. Dieser Band gibt die Beiträge zur Jahrestagung des eingetragenen Vereins „Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht“ zum Thema „Digitalisierung und Recht“ wieder. Zunächst wird der Begriff der Digitalisierung näher beleuchtet. Öffentlich-rechtliche Problemfelder des technologischen Wandels werden überblicksartig aufgezeigt. Anschließend wird anhand des Rechts, das um Big Data kreist, verdeutlicht, dass es regulatorischer Leitplanken bedarf, um die Digitalisierung angemessen zu steuern. Anhand der Untersuchung von Online-Partizipation wird die Bedeutung des technischen Fortschritts für das demokratische System analysiert. Daran schließt sich ein Beitrag zu den Gefährdungen der individuellen Selbstentfaltung durch den privaten Einsatz von Algorithmen an. Ferner wird der Einfluss der Digitalisierung auf die Verwaltung thematisiert und insbesondere die Verwaltungsnovation im Zuge der Entwicklung des Internets der Dinge erörtert. Schließlich enthält der Band einen Entwurf für ein neues Wahlfach „Legal Technology“ in der juristischen Ausbildung.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Das Non Profit Law Yearbook 2016/2017 enthält folgende Beiträge:
- Frank Adloff: Homo donator. Geben zwischen Hierarchie und Solidarität
- Jörn Block/Florian Hosseini: Stiftungsunternehmen als hybride Organisationen: Auswirkungen auf die Unternehmensperformance
- Dirk Schauer: Zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" betreffend die Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen
- Matthias Uhl: Perspektiven und Grenzen von Stiftungskooperationen aus rechtlicher Sicht
- Benjamin Momberger: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Social Entrepreneurs erforderlich?
- Harald Bott: Kooperationen zwischen Non-Profit-Organisationen und der öffentlichen Hand im ländlichen Raum und zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und die Bedeutung des § 2b UStG
- Caroline Heber: Spenden und Sponsoring im Mehrwertsteuerrecht
- Niek Zaman/Cees de Groot/Martijn van Steensel: Foundations in the Netherlands: present and proposed legislation and their role in the economy
- Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2016 in Deutschland
- Philipp Heller: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2016
Aktualisiert: 2020-11-11
Autor:
Frank Adloff,
Jörn Block,
Harald Bott,
Cees de Groot,
Florian Haase,
Caroline Heber,
Philipp Heller,
Florian Hosseini,
Rainer Hüttemann,
Nils Krause,
Benjamin Momberger,
Peter Rawert,
Dirk Schauer,
Karsten Schmidt,
Matthias Uhl,
Martijn van Steensel,
Birgit Weitemeyer,
Niek Zaman
Der Begriff der Zusammenführung erfasst Vorgänge, die als "Fusion" von rechtsfähigen Stiftungen umschrieben werden können. Durch eine Zusammenführung in der Form der Zulegung oder Zusammenlegung können zwei oder mehr Stiftungen zu einer einheitlichen Stiftung verschmelzen. Nicht zuletzt im Umgang mit notleidenden Stiftungen ist die Zusammenführung ein vielversprechendes Instrument. Gleichwohl erschließen sich die Rechtsgrundlagen, die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen einer Zusammenführung im geltenden Recht erst nach einer eingehenden Analyse der Rechtslage.
Vor diesem Hintergrund stellt die vorliegende Arbeit eine rechtswissenschaftliche Untersuchung des geltenden Rechts der Zusammenführung von rechtsfähigen Stiftungen an. Die Voraussetzungen, der Ablauf und die Rechtsfolgen sowie die steuerliche Behandlung aller vier Formen der Zusammenführung werden im Detail dargestellt. Es werden konkrete Ablaufpläne erarbeitet. Dabei fließen stets die Ergebnisse einer rechtstatsächlichen Befragung aller Stiftungsbehörden in Deutschland ein.
Ausgehend von der Analyse des geltenden Rechts sowie einer rechtsvergleichenden Betrachtung entwickelt die Arbeit schließlich einen umfassenden Reformentwurf zur Neuregelung der Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen. In den ausführlich begründeten Gesetzesentwurf fließen auch die Erkenntnisse aus der aktuellen Reformdiskussion im Stiftungsrecht ein.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Das Non Profit Law Yearbook 2015/2016 enthält folgende Beiträge:
- Jens Beckert: Erben, steuern und stiften
- Dieter Reuter: Anatol Dutta, Rezensionsabhandlung zu "Warum Erbrecht? Das Vermögensrecht des Generationenwechsels in funktionaler Betrachtung"
- Ansgar Hense: Die teilweise Neuordnung von Schul- und Studienfonds in Nordrhein-Westfalen durch Landesgesetz und Staatskirchenverträge im Jahr 2014
- Pascal Decker: Markenpflege und Wettbewerbsrecht für Stiftungen und NPOs
- Philipp Böwing-Schmalenbrock: Aktuelle Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zum Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht
- Ingo Graffe: Aktuelle Entwicklungen des Gemeinnützigkeitsrechts aus Sicht der Finanzverwaltung
- Susanne Kalss: Die neue gemeinnützige Stiftung in Österreich
- Nils Krause / Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2015 in Deutschland
- Philipp Heller: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2015
Aktualisiert: 2021-02-02
Autor:
Jens Beckert,
Philipp Böwing-Schmalenbrock,
Pascal Decker,
Ingo Graffe,
Florian Haase,
Ansgar Hense,
Rainer Hüttemann,
Susanne Kalss,
Nils Krause,
Peter Rawert,
Dieter Reuter,
Karsten Schmidt,
Birgit Weitemeyer
Mangels einer beihilferechtlichen Bereichsausnahme steht das Konzept der Erbringung von Sozialdienstleistungen im Zweckbetrieb (§§ 65 ff. AO) „im europäischen Zugwind“ (W. Rainer Walz). Indes kündigt sich eine Herstellung praktischer Konkordanz zwischen widerstreitenden Grundsätzen an. Das EU-Primärrecht und z.B. die Europäische Sozialcharta nehmen die „Dienste von allgemeinem Interesse“ in den Blick, um „ein hohes Niveau in Bezug auf Qualität, Sicherheit und Bezahlbarkeit, Gleichbehandlung und Förderung des universellen Zugangs und der Nutzerrechte“ zu gewährleisten. Das Europäische Parlament und die neuere Entscheidungspraxis der EU-Kommission würdigen die „besonderen Merkmale des Sports“ und „dessen auf freiwilligem Engagement basierende Strukturen sowie dessen soziale und pädagogische Funktion“ (Art. 165 AEUV). Das Gericht Erster Instanz der EU hat dies jüngst in beihilferechtlichen Entscheidungen zur mitgliedstaatlichen Sportförderung bestätigt. In Europa verfestigen sich die Ideen der Gemeinnützigkeit und des Ehrenamtes als Ausformungen der Aufgabenteilung zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Die vorliegende Arbeit skizziert diese Entwicklung unter steuer-, verfassungs-, europa- und vereinsrechtlichen Aspekten.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Das Informationsinteresse im Hinblick auf die Tätigkeit und die Finanzierung gemeinnütziger Organisationen ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen. Dazu haben auch einige Skandale aus dem gemeinnützigen Bereich beigetragen, bei denen ein gravierender Mangel an transparentem wirtschaftlichem Handeln im Innen- und Außenverhältnis im Mittelpunkt stand. Eine umfassende wissenschaftliche Analyse der Thematik „Transparenz“ und ihrer Sachgerechtigkeit ist für die fundierte Auseinandersetzung mit der Öffentlichkeit notwendig.
Trotz bereits vorhandener Grundlagenforschung im nationalen wie im internationalen Umfeld fehlt eine aktuelle Untersuchung über die Transparenz- und Publizitätsanforderungen sowie über die empirischen Strukturen der unterschiedlichen Bereiche des Dritten Sektors, welche die bereits vorhandenen Regelungen und Mechanismen zusammenträgt und darstellt, ihre tatsächliche Verbreitung und Akzeptanz untersucht und sachgerechte Kriterien zu Transparenz und Offenlegung entwickelt. Diese Aufgabe übernimmt die Studie und trägt damit zur Versachlichung der Transparenzdebatte bei.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Familienunternehmen verfolgen langfristige Interessen – und müssen doch wandlungsfähig sein. Wie alle Unternehmen unterliegen sie den Dynamiken sich ständig verändernder Märkte. Hinzu kommen Veränderungen in der Zusammensetzung der Unternehmerfamilie. Häufig sind Erfolg und Fortbestand eines Familienunternehmens daran geknüpft, wie Familienunternehmen diesen Wandel rechtlich bewältigen und gestalten. Die 3. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen am 31. Oktober 2014, die dieser Band dokumentiert, war den damit verbundenen Herausforderungen gewidmet.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Der Autor untersucht in seiner Dissertation den augenscheinlichen Dualismus zwischen kooperativer Gemeinwohlförderung und dem gesetzlichen Postulat der Selbstverwirklichung gemeinnütziger Satzungszwecke. Hierzu analysiert er praxisrelevante Kooperationsformen zwischen gemeinnützigen Körperschaften im Hinblick auf deren Vereinbarkeit mit dem Unmittelbarkeitsgebot nach § 57 AO, identifiziert Beeinträchtigungen und erarbeitet Lösungsvorschläge.
Die Ergebnisse der Untersuchung zeitigen verschiedene Kooperationsschranken; diese sind zum Teil auf die Gesetzesnorm selbst, teilweise aber auch auf zu restriktive und vom Wortlaut des Gesetzes abweichende Ansichten der Finanzverwaltung, der Rechtsprechung und des Schrifttums zurückzuführen. Entsprechend beziehen sich die Lösungsansätze einerseits auf konkrete Gesetzesänderungsvorschläge, andererseits auf eine kritische Auseinandersetzung mit den erwähnten Auffassungen.
An die gewonnenen Erkenntnisse zu den einzelnen Kooperationsformen schließt eine globale Würdigung des Unmittelbarkeitsgebots an. Der Autor zeigt ein Schema zur Prüfung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzung auf und interpretiert deren Verhältnis zu wirtschaftlichen Betätigungen gemeinnütziger Organisationen. Darüber hinaus nimmt der Verfasser zum Sinngehalt der Vorschrift Stellung.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Die Staaten Europas haben auf die Finanzmarktkrise seit 2008 mit gesetzgeberischen Maßnahmen reagiert, um die Stabilität der Finanzsysteme zu gewährleisten. Dabei ging es ihnen vor allem darum, ihre Banken zu stützen. Die in jedem Land gefundenen Lösungen unterscheiden sich beträchtlich. Die in diesem Band publizierten Beiträge von Susanne Kalss und Rolf Sethe reflektieren die in Österreich und der Schweiz getroffenen Maßnahmen und zeigen auf, mit welchen besonderen Schwierigkeiten diese beiden Staaten zu kämpfen hatten.
Aktualisiert: 2020-12-29
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Band 2 der Vorträge des Instituts für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht enthält zwei Beträge aus einer gemeinsamen Vortragsveranstaltung des Commerzbank-Stiftungslehrstuhls Grundlagen des Rechts und des Instituts für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht der Bucerius Law School. Der erste Beitrag "Entwicklung der Corporate Governance durch Kodex und Gesetzgebung" von Klaus-Peter Müller beschäftigt sich mit der Frage, ob der Kodex den an ihn gestellten Erwartungen gerecht geworden ist und welchen Herausforderungen sich die mit der Entwicklung des Kodex betraute Kommission in Zukunft stellen muss. Der zweite Beitrag "Corporate Governance zwischen staatlicher Gesetzgebung und gesellschaftlicher Selbstregulierung" von Professor Dr. Gunnar Folke Schuppert befasst sich mit den verschiedenen Regelungsinstrumenten im Bereich der Corporate Governance.
Aktualisiert: 2020-12-29
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In den Schnittstellen von Erbrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht aus der Perspektive erbender Gesellschaften stellen sich eine Reihe juristischer Fragen, denen die Arbeit nachgeht.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Das Non Profit Law Yearbook bietet in jährlicher Folge ein Diskussionsforum für aktuelle Fragen des Rechts der gemeinnützigen Organisationen. Neben grundsätzlichen Abhandlungen enthält es Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsübersichten, Länderberichte sowie eine Bibliographie des jeweiligen Jahres. Alle Abhandlungen sind mit Zusammenfassungen in englischer Sprache versehen.
Aktualisiert: 2020-11-11
Autor:
Arnd Arnold,
Ingo Graffe,
Florian Haase,
Rainer Hüttemann,
Dominique Jakob,
Susanne Kalss,
Florian Kamp,
Thomas Koller,
Nils Krause,
Manfred Lehmann,
Lars Leuschner,
Andreas Musil,
Peter Rawert,
Dieter Reuter,
Karsten Schmidt,
Georg von Schnurbein,
Francesco A Schurr,
Janne Seelig,
Matthias Uhl,
Birgit Weitemeyer,
Johannes Zollner
Gut zwei Jahre nach der Verabschiedung der Föderalismusreform II kamen im Oktober 2011 Nachwuchswissenschaftler und Praktiker unterschiedlicher Disziplinen in Hamburg zusammen, um sich in einem Workshop über erste Erfahrungen mit den neuen Regelungen in der Finanzverfassung auszutauschen und noch zu bewältigende Probleme zu diskutieren. Dieser Tagungsband beinhaltet die auf der Basis der ausführlichen Diskussionen überarbeiteten Schriftfassungen der gehaltenen Vorträge.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Die Fachtagung „Wirtschaftsstrafrecht: Plage oder Gewinn für den Standort Deutschland?“ war eine überaus erfolgreiche Kooperationsveranstaltung der Bucerius Law School und der Behörde für Justiz und Gleichstellung. Dieser Tagungsband fasst die Beiträge der Tagung, die im September 2012 in Hamburg an der Bucerius Law School stattfand, zusammen. Wie schon die Fachtagung soll auch der vorliegende Tagungsband dem Ziel dienen, Wissenschaft und Praxis im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts zusammenzubringen.
Aktualisiert: 2021-02-02
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Durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs beeinflusst, öffnet sich das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht langsam für nach ausländischem Recht gegründete Non-Profit-Organisationen. Diese Entwicklung verstärkt das Interesse an rechtsvergleichenden Ausführungen zu diesen ausländischen Organisationsformen, zu denen insbesondere in allen drei hier untersuchten Rechtsordnungen Stiftungen gehören, die trotz aller Unterschiede im Detail funktional vergleichbar sind.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Bei der Aufarbeitung der Finanzkrise hat sich gezeigt, dass die Vergütungssysteme von Finanzinstituten wesentlich zur Entstehung der Krise beigetragen haben. Die Vergütungsstrukturen belohnten die Erzielung kurzfristiger Gewinne und setzten dadurch einen Anreiz, übermäßige Risiken einzugehen. Der Gesetzgeber hat mittlerweile sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene reagiert und detaillierte Vorgaben zur Ausgestaltung der Vergütungssysteme von Finanzinstituten veröffentlicht. Der Beitrag setzt sich mit der bankaufsichtsrechtlichen Perspektive auseinander.
Aktualisiert: 2020-12-29
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