Private Akteure übernehmen heute vielfach staatliche Aufgaben, von der Sicherheitskontrolle auf Flughäfen über die Marktzulassung von Produkten bis zur Unterbringung von Asylwerbern. War das immer schon so? Warum tun sie das? Wem nützt das? Und welche Rechtsregeln gelten für die privaten Akteure: jene für den Staat oder die allgemeinen Regeln für Bürger und Unternehmen?
Band 1 von „Staatliche Aufgaben, private Akteure“ bietet eine Einführung in das Thema aus historischer, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Sicht sowie eine rechtliche Analyse der Bereiche
• Regelbildung,
• Leistungserbringung,
• Wissensbeschaffung,
• Bewertung und
• Kontrolle.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Private Akteure übernehmen heute vielfach staatliche Aufgaben, von der Sicherheitskontrolle auf Flughäfen über die Marktzulassung von Produkten bis zur Unterbringung von Asylwerbern. War das immer schon so? Warum tun sie das? Wem nützt das? Und welche Rechtsregeln gelten für die privaten Akteure: jene für den Staat oder die allgemeinen Regeln für Bürger und Unternehmen?
Band 1 von „Staatliche Aufgaben, private Akteure“ bietet eine Einführung in das Thema aus historischer, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Sicht sowie eine rechtliche Analyse der Bereiche
• Regelbildung,
• Leistungserbringung,
• Wissensbeschaffung,
• Bewertung und
• Kontrolle.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Private Akteure übernehmen heute vielfach staatliche Aufgaben, von der Sicherheitskontrolle auf Flughäfen über die Marktzulassung von Produkten bis zur Unterbringung von Asylwerbern. War das immer schon so? Warum tun sie das? Wem nützt das? Und welche Rechtsregeln gelten für die privaten Akteure: jene für den Staat oder die allgemeinen Regeln für Bürger und Unternehmen?
Band 1 von „Staatliche Aufgaben, private Akteure“ bietet eine Einführung in das Thema aus historischer, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Sicht sowie eine rechtliche Analyse der Bereiche
• Regelbildung,
• Leistungserbringung,
• Wissensbeschaffung,
• Bewertung und
• Kontrolle.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Seit Menschengedenken werden internationale Abkommen vereinbart, zum Schutz der Kaufleute, zur Sicherung der Handelswege, aus Gründen der Nahrungsmittelvorsorge, zur Förderung der Exportwirtschaft oder zur Schaffung gemeinsamer Wirtschaftsräume. Zurzeit zählt die Welthandelsorganisation über 500 Waren- und Dienstleistungsabkommen sowie gut 60 Präferenzvereinbarungen. Zudem sind im letzten halben Jahrhundert auch außerhalb der WTO an die 2000 internationale Investitionsverträge in Kraft getreten.
Wie sind die internationalen Handels- und Investitionsabkommen im Verlauf der Jahre entstanden, was beinhalten sie, welche Probleme schaffen sie und wie werden diese angegangen?
Geschichte schreiben nicht nur die vereinbarten Abkommen. Geschichte schreiben auch die nicht verwirklichten Reformvorschläge. Diese Vorschläge decken einen eigenen Teil der Veröffentlichung ab. Kurze Abkommen werden im Wortlaut wiedergegeben, längere Verträge in Form einer Zusammenfassung.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Rechtsschutz und Verfahren
sind zentrale Bausteine der unionalen Rechtsordnung. Nur derjenige, der die strukturellen Parallelen und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Verfahrensordnungen kennt, kann konkrete Lösungen für unionsrechtlich gelagerte Fälle anbieten.
Das Handbuch zum EU-Rechtsschutz
entwickelt diese notwendige Gesamtperspektive. Aus einer Hand werden sämtliche wichtigen Rechtsschutzoptionen und Verfahrensarten vor dem EuGH, dem EUGMR sowie aus den Bereichen des europäischen Zivil-, Verwaltungs- und Strafverfahrensrechts dargestellt und in übergeordnete Aspekte der unionalen Verfahrens- und Rechtsschutzidee eingebettet. Besonders berücksichtigt sind dabei das Vorabentscheidungs- und Vertragsverletzungsverfahren sowie die Untätigkeits-, Nichtigkeits- und Schadensersatzklage.
Die 2. Auflage
vermittelt dem nationalen Rechtsanwender in Justiz und Anwaltschaft auf neuestem Stand eine klare Orientierungshilfe im Geflecht der konkreten Rechtsschutzoptionen im Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht.
Schwerpunkte der Neuauflage liegen auf den Bereichen
Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil-, Handels-, Ehe-, Unterhalts-, Kindschafts- und Erbsachen sowie dem Europäischen Nachlasszeugnis.
Europäische Bagatell- und Mahnverfahren und Vollstreckungstitel; Zwangsvollstreckung
Insolvenzverfahren
Beweisaufnahme, Zustellung , Prozesskostenhilfe, Unterlassungsklagen
Alternative Streitbeilegung und Schiedsverfahren
Rechtsschutz im europäischen Verwaltungsrecht
Rechtsschutz im europäischen Strafrecht
Verfahren der strafjustiziellen Zusammenarbeit
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Tilmann Altwicker; Prof. Dr. Dr. Ino Augsberg; Prof. Dr. Steffen Augsberg; Prof. Dr. Jürgen Bast; Prof. Dr. Anatol Dutta; Prof. Dr. Michael Fehling; Prof. Dr. Claudio Franzius; Prof. Dr. Jörg Gundel; Prof. Dr. Wolfgang Hau; Prof. Dr. Steffen Hindelang; Jun.-Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann; Duy Tuong Huynh; Malte Ising; Prof. Dr. Ruth Janal; Barrister (QLD, adm) Thomas John ACIArb; RA Dr. Ulrich Karpenstein; Dr. Rainer Kemper; RA Dr. Sebastian Koehler; Dr. Christian Koller; Prof. Dr. Markus Kotzur; Dr. Pia Lange; Prof. Dr. Matthias Lehmann; Prof. Dr. Stefan Leible; Prof. Dr. Eva Lein; Prof. Dr. Katharina Lugani; Prof. Dr. Peter Mankowski; Prof. em. Dr. Dieter Martiny; Prof. Dr. Frank Meyer; PD Dr. Michael F. Müller; Prof. Dr. Carsten Nowak; Prof. DDr. h. c.Paul Oberhammer; Prof. Dr. Anne Peters; Prof. Dr. Dr. h.c. Walter H. Rechberger; Prof. Dr. Herbert Roth; Dr. Jakob Schemmel; RiLG Michael Slonina; Prof. Dr. Astrid Stadler; Prof. Dr. Jürgen Stamm; Prof. Dr. Michael Stürner; Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte; PD Dr. Alexander Thiele; Prof. Dr. Christoph Thole; PräsBVerfG a. D. Prof. Dr. Dres. h.c. Andreas Voßkuhle; RA Bertrand Wägenbaur; Dr. Felix M. Wilke; Dipl. Rpfl. Harald Wilsch; Prof. Dr. Hinnerk Wißmann
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das europäische Arbeits- und Sozialrecht
beeinflusst wesentlich Auslegung und Anwendung des nationalen Arbeits- und Sozialrechts.
Das Handbuch
systematisiert die europäischen Vorgaben und macht sie auch für den nationalen Rechtsanwender praktikabel. Schritt für Schritt wird die arbeits- und sozialrechtliche Relevanz von Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta und EMRK, von Unionsbürgerschaft und Arbeitnehmerfreizügigkeit herausgearbeitet. Dabei werden die Wechselbeziehungen zum europäisches Beihilfen- und Wettbewerbsrecht wie zur Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit verständlich erklärt, auch im Hinblick auf das Vergaberecht wie die Struktur- und Beschäftigungspolitik.
Die 2. Auflage
legt nochmals einen vertieften Schwerpunkt auf die Schnittmengen zum nationalen Recht, insbesondere in den verschiedenen Leistungsarten bei der Flankierung von Arbeitsmigration wie dem Arbeitnehmerschutz. Die Neuauflage bringt sämtliche Themenfelder auf den neuesten Stand. Berücksichtigt sind die zahlreichen neuen Richtlinienvorgaben aus Brüssel, so die Änderung der Entsenderichtlinie aufgrund RL (EU) 2018/957.
Wichtige neuere Entscheidungen des EuGH, z.B. „Asklepios“, „Egenberger“ und „Matzak“, sind eingearbeitet.
Die Themenschwerpunkte:
Alters und Hinterbliebenenrenten
Antidiskriminierungsschutz
Arbeitslosigkeit
Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
Arbeitszeit
Befristung
Betriebsübergang
Entsendung
Ergänzende Renten/betriebliche Altersvorsorge
Familienleistungen
Informations- und Konsultationsrechte/Sozialer Dialog und Kollektivvereinbarungen
Insolvenz
Invalidität
Jugendarbeitsschutz
Krankheit und Mutterschaft
Massenentlassung
Mutterschutz und Elternschutz
Nachweis von Arbeitsbedingungen
Sterbegeld
Technischer Arbeitsschutz
Teilzeit
Urlaub
Vorruhestand
Zeitarbeit
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Peter Axer, Prof. Dr. Peter Baumeister, Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Andreas Bücker, Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M., Prof. Dr. Wolfram Cremer, Prof. Dr. Stamatia Devetzi, Dr. Ullrich Ehrenberg, RA PD Dr. Gerrit Forst, LL.M., Prof. Dr. Stefan Greiner, Prof. Dr. Hans Michael Heinig, Akad. Rätin a.Z. Dr. Anna-Lena Hollo, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Sudabeh Kamanabrou, Akad. Rätin Dr. Andrea Kießling, Dr. Daniel Kiesow, Akad. Rat Dr. Thomas Klein, Maria Kleinert, Prof. Dr. Eva Kocher, Prof. Dr. Markus Krajewski, Prof. Dr. Rüdiger Krause, Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M., Prof. Dr. Anna Katharina Mangold, LL.M., Prof. Dr. Katja Nebe, RiBSG Dr. Dagmar Oppermann, RiVG Dr. Gregor-Julius Ostermann, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Lena Rudkowski, Stefan Schelhaas, LL.M., Dr. Frank Schreiber, apl. Prof. Dr. Jens Schubert, Prof. Dr. Achim Seifert, Akad. Rat a.Z. Dr. Stephan Seiwerth, LL.M. (Leuven), Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Prof. Dr. Kerstin Tillmanns, Prof. Dr. Daniel Ulber, RinBVerfG Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Weber und RA Dr. Sebastian Weber.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Unitas Europae - Einheitsbildung im Europarecht
Historisch und rechtskategorial mit einem einzigartigen Profil versehen, wird „Europa“ oftmals mit der Europäischen Union gleichgesetzt. Diese – zweifellos bedeutsamste – Organisation ist aber nur eine von vielen, derer sich die EuropäerInnen bedienen, um ihre gemeinsamen Ziele zu verfolgen. ESM, EWR, Europarat, in seinem Rahmen die EMRK mit eigenständigen Organen, EFTA, CEFTA, Benelux, Nordischer Rat, Ostseerat, Baltische Zusammenarbeit, Eurocontrol, Energiegemeinschaft, EAG, EPO, OECD, OSZE, NATO und GUS stehen daneben. Sektorielle Abkommen (EU-Schweiz, SAA, Östliche Partnerschaft, Assoziierungsabkommen EU-Türkei, Mittelmeerunion) ergänzen das Bild. Der organisatorischen Vielfalt korrespondiert eine Zersplitterung der Rechtsquellen des europäischen Rechts, der bislang keine konzeptionsgeleitete und rechtspositiv verlässliche Gesamtdarstellung gegenüberstand. Die „Enzyklopädie Europarecht“ legt eine aufeinander abgestimmte Durchdringung der einzelnen Bereiche des Gesamtsystems des Europarechts vor. Nahezu 300 AutorInnen aus Wissenschaft und Praxis stellen den gesamten Bestand des Europarechts unter dem Postulat der Einheit systematisch dar. Mit diesem grundlegenden wissenschaftlichen Beitrag zur Einheitsbildung im Europarecht soll so eine Fortentwicklung solider systemrationaler Wegweisungen angelegt werden, an denen sich Wirtschaft wie Rechtspraxis orientieren können. Entstanden ist damit eine bislang in deutscher wie in einer anderen Sprache konzeptionell einzigartige Gesamtdarstellung des europäischen Rechts, die in der 2. Edition auf den neuesten Stand geführt ist. Die Bände sind sowohl als Einzel- wie als Gesamtausgabe erhältlich. Die 2. Edition umfasst zwei zusätzliche Bände zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (Band 9) sowie zum europäischen Freizügigkeitsraum (Band 10).
Aktualisiert: 2023-05-17
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In einem Band
Der Sydow, jetzt Sydow/Marsch, vereint nunmehr das europäische und nationale Datenschutzrecht in einem Band. Hochgelobt führt der Kommentar sicher durch die verschiedenen datenschutzrechtlichen Problemlagen und vermittelt Interpretationssicherheit.
Die Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH.
Ausgewiesene Schwerpunkte
Recht auf Vergessenwerden
Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
Umfang des Auskunftsrechts
Schadensersatzansprüche
Verarbeitung sensibler Daten
Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz
Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte
Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes
Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | Prof. Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht
prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Das Handbuch systematisiert und analysiert die auslegungsrelevanten Themen historisch, institutionell, funktional und judiziell.
Die 2. Auflage
bringt sämtliche Abschnitte auf den neuesten Stand, insbesondere in den wirtschaftsordnungsrechtlichen Bezügen der Währungsunion. Die aktuellen Entwicklungen im Rahmen des Aufgabenumfangs der EZB (Bankenunion, unkonventionelle Geldpolitik), die politische Debatte um eine „echte WWU“ (EU-Währungsfonds, -Finanzminister), die aktuellen Austrittszenarien Großbritanniens („Brexit“, Austrittsvertrag) sind ebenso wie z.B. die neue MarkenrechtsRL und die neue UnionsmarkenVO berücksichtigt.
Die Themen im Einzelnen:
Das Binnenmarktrecht der transnationalen Faktorfreiheiten
Das Binnenmarktrecht der transnationalen Produktfreiheiten
Das Binnenmarktrecht gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Das Binnenmarktrecht gegen unlauteren Wettbewerb
Das Binnenmarktrecht der Aufsicht über wettbewerbsverfälschende staatliche Beihilfen
Das Binnenmarktrecht des öffentlichen Auftragswesens
Das Binnenmarktrecht des geistigen Eigentums (gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht)
Das Binnenmarktrecht der wirtschaftlichen Regulierung
Das Binnenmarktrecht der Krisen von Unternehmen und Wirtschaft
Das Recht der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Die prägende Rechtsprechung der europäischen Gerichte und des Bundesverfassungsgerichts ist ausführlich dargestellt.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Rainer Becker, LL.M.; RAin Dr. Barbara Bonk; Prof. Dr. Friedrich Wenzel Bulst, LL.M.; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL.M.; PD Dr. Roman Guski, LL.M.; ORR Mara Hellstern; RA Dr. Jens Hoffmann;| Prof. Dr. Ulrich Hufeld; RAin Sinziana Ianc; Prof. Dr. Friedemann Kainer; Prof. Dr. Andreas Kellerhals, LL.M., S.J.D.; Prof. Dr. Michael Kling; RA Dr. Simon Klopschinski; Prof. Dr. Christian Koenig, LL.M.; Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M.; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; RA Prof. Dr. Michael Loschelder; Prof. Dr. Julia Lübke, LL.M.; Prof. Dr. Cornelia Manger-Nestler, LL.M.; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff, Ph.D. h.c.; RA Dr. Ralph Nack; Dr. Stephanie Nitsch; Prof. Dr. Walter Obwexer; Prof. Dr. Helmut Ofner, LL.M.; Dr. René Repasi; Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M.; Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M.; RA Dr. Ulrich Soltész, LL.M.; Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus; Prof. Dr. Cordula Stumpf; Dr. Wesselina Uebe; Prof. Dr. Frank Weiler; RA Prof. Dr. Andreas Weitbrecht, LL.M.; Hendrik M. Wendland, LL.M.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Die 2. Auflage
des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure.
Aktuelle Entwicklungen
in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert.
Die Schwerpunkte
Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz
Entwicklung auf das nationale Recht
„Europadelikte“
Grenzüberschreitende Kriminalität
Europäischer Haftbefehl
Europäische Ermittlungsanordnung
Vollstreckungshilfe
Beweisrechtshilfe
Polizeiliche Kooperationen
Eurojurist, EJN
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Freizügigkeit der Unionsbürger
ist seit den Anfängen der Europäischen Integration konstituierend für das Europarecht. Nicht zuletzt die umfangreiche europäische Rechtsprechung zur Freizügigkeit der Unionsbürger führt kontinuierlich zu prägenden Integrationsfortschritten. Die in jüngerer Zeit vermehrt vom europäischen Gesetzgeber verabschiedeten eigenständigen Regelungen zu Drittstaatsangehörigen (EU-Asyl- und EU-Einwanderungsrecht) bewirken gleichzeitig eine erhebliche Erweiterung des Anwendungsbereichs des Migrationsacquis. Auswirkungen auf das nationale Recht bleiben nicht aus. Das europäische Migrationsrecht steht im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Zukunft der EU.
Das neue Handbuch
bündelt die wichtigsten Fragestellungen und Antworten. Im Detail werden alle durch die Unionsbürgerschaft vermittelten Freizügigkeitsrechte erläutert, deren Erweiterungen auf Drittstaatsangehörige dargestellt und zugleich die Grenzen der Freizügigkeit gezogen. Das Regelungsgeflecht des europäischen Migrationsrechts wird hochaktuell und verständlich erläutert, es werden auch politikwissenschaftliche Perspektiven beschrieben.
Die Schwerpunkte
Unionsbürgerschaft - Status und politische Rechte
Primärrechtliche Grundlagen, Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (GRC, Art. 77–79 AEUV)
Ausweisungsschutz, Familienzusammenführung, Rückführung
Recht auf Daueraufenthalt
Einwanderung Erwerbstätiger
Sozialleistungsbezug
Schutz der EU-Außengrenzen, Kooperation mit Drittstaaten, Schengen
spezifische Drittstaatenregime/Assoziierungsabkommen; EFTA/EWR; Schweiz; weitere Integrationsgemeinschaften (WTO, NAFTA, MERCOSUR, Eurasian Economic Union)
EU-Migrationsverfassungsrecht
Asyl- und Flüchtlingsrecht (EMRK und Völkerrecht), Anerkennung und Aufnahme als Flüchtling (insb. RL 2011/95/EU und RL 2013/33/EU)
Dublin-Regime
Rückführungsabkommen
Visapolitik; Daueraufenthaltsrecht
Gemeinsame Finanzinstrumente [Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)]
Brexit
Ausgewiesen praxisnah
Wichtige beratungsrelevante Fragen - Steuerrecht, IPR, Sozialversicherungsrecht, Anerkennung von Berufsqualifikationen – finden sich in eigenen Kapiteln erklärt.
Die Autorinnen und Autoren
PD Dr. Johannes Eichenhofer, Prof. Dr. Astrid Epiney, Prof. Dr. Andreas Funke, Prof. Dr. Thomas Groß, Prof. Dr. Frederik von Harbou, Dr. Constantin Hruschka, Duy Tuong Huynh, Prof. Dr. Constanze Janda, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Dr. Andreas Kerkemeyer, Dr. Andrea Kießling, Prof. Dr. Thomas Kleinlein, Prof. Dr. Winfried Kluth, Prof. Dr. Hanno Kube, Mag. Dr. Andreas J. Kumin, Dr. Andrej Lang, LL.M., PD Dr. Roman Lehner, Dr. Stefan Lorenzmeier, Prof. Dr. Katharina Lugani, Prof. Dr. Sarah Progin-Theuerkauf, Prof. Dr. Christof Roos, Prof. Dr. Matthias Rossi, Prof. Dr. Susanne K. Schmidt, Dr. Sebastian Schneider, Prof. em. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer, Prof. Dr. Christian Tietje, LL.M., Prof. Dr. Anne Walter, Prof. Dr. Friederike Wapler, Dr. Ferdinand Weber und Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Begriff des „Feminizids“ ist ein Versuch, die strukturelle Dimension von geschlechtsbezogenen Tötungen weiblicher Personen sichtbar zu machen. Seit einigen Jahren werden die Begriffe „Femizid“ und „Feminizid“ auch in rechtlichen Kontexten verwendet. Das Buch macht den Begriff „Feminizid“ rechtlich handhabbar und entwirft einen entsprechenden Rechtsbegriff. Es untersucht, welche Phänomene als Feminizide bezeichnet werden (können), welchen rechtlichen Rahmen es für solche Taten gibt und wie eine völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit für Feminizide aussehen kann. Dabei geht es auch der Frage nach, wie strukturelle und intersektionale Gewalt im Allgemeinen rechtlich, insbesondere völkerstrafrechtlich, abgebildet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Angesichts der massiven Ausweitung des materiellen Strafrechts in den letzten 50 Jahren machen die Strafverfolgungsorgane extensiven Gebrauch von der Einstellung nach § 153a StPO, um das steigende Verfahrensaufkommen zu bewältigen. Die damit einhergehenden Anwendungsdefizite (u.a. Transparenzmangel) sind mit denjenigen bei der Verständigung vor deren Kodifikation im Jahr 2009 vergleichbar. Die Dissertation verfolgt deshalb den Ansatz, diesen Defiziten durch einen Erkenntnistransfer von der streng formalisierten Verständigung auf die nicht formalisierte Einstellung zu begegnen. Anders als bisherige Reformvorschläge bleibt die Untersuchung dabei nicht materiell oder prozessual punktuell, sondern liefert einen umfassenden prozessualen Ansatz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Nationale Strafrechtsgarantien wie das Milderungsgebot aus § 2 Abs. 3 StGB können sich dem Einfluss des Unionsrechts nicht entziehen. Dies gilt erst recht seit der Verankerung der europäischen Strafrechtsgarantien in der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Die Arbeit setzt sich vertieft mit der Frage des Anwendungsbereichs des europäischen Milderungsgebots vor allem in Abgrenzung zur nationalen Strafrechtsgarantie auseinander. Ebenso widmet sich die Arbeit dem Inhalt und Umfang der jeweiligen Strafrechtsgarantie. Für die Auslegung des noch jungen europäischen Grundsatzes liefern die Ergebnisse der Diskussion um den bereits gefestigten nationalen Strafrechtsgrundsatz wertvolle Anhaltspunkte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Rückzug aus dem Energy Charter Treaty ist für Mitgliedsstaaten keine gute Entscheidung – trotzdem ist es für einige Staaten das Mittel der Wahl.
Diese Arbeit analysiert einerseits die Anwendung der jeweiligen Schutzstandards in der schiedsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Aufbau erfolgt dabei nach den Schutzstandards, unterteilt in die jeweiligen Fälle. Andererseits werden im letzten Kapitel verschiedene Reformansätze aus Literatur und Politik dargestellt und bewertet. Auf Basis der ECT-Entscheidungen und anderer Reformvorschläge wird ein eigener Ansatz zur Reform des ECT entwickelt.
Diese Arbeit bietet einen erfolgsversprechenden Reformansatz, der sich nicht in einem noch 20 Jahre dauernden Schutz fossiler Energiegewinnung erschöpft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit der Gründung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) ist ein Quantensprung in der grenzüberschreitenden Strafverfolgung in Europa gelungen. Ein Jahr nach Aufnahme der operativen Tätigkeit fand eine Tagung an der LMU München statt, die sich ersten Erfahrungen, praktischen Problemen sowie ungeklärten wissenschaftlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der EUStA widmete. Die Beiträge im zugehörigen Tagungsband betreffen die Praxis grenzüberschreitender Strafverfahren, Zuständigkeitsfragen im Ermittlungsverfahren, die Zusammenarbeit mit nationalen Ermittlungsbehörden, Beweiserhebung und Beweisverwertung sowie die Transnationalität der Strafverfolgung als Herausforderung für die Strafverteidigung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Robert Esser | Andrés Ritter | Prof. Dr. Anne Schneider, LL.M. | Prof. Dr. Ingeborg Zerbes | Prof. Dr. Frank Zimmermann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit der Gründung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) ist ein Quantensprung in der grenzüberschreitenden Strafverfolgung in Europa gelungen. Ein Jahr nach Aufnahme der operativen Tätigkeit fand eine Tagung an der LMU München statt, die sich ersten Erfahrungen, praktischen Problemen sowie ungeklärten wissenschaftlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der EUStA widmete. Die Beiträge im zugehörigen Tagungsband betreffen die Praxis grenzüberschreitender Strafverfahren, Zuständigkeitsfragen im Ermittlungsverfahren, die Zusammenarbeit mit nationalen Ermittlungsbehörden, Beweiserhebung und Beweisverwertung sowie die Transnationalität der Strafverfolgung als Herausforderung für die Strafverteidigung.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Robert Esser | Andrés Ritter | Prof. Dr. Anne Schneider, LL.M. | Prof. Dr. Ingeborg Zerbes | Prof. Dr. Frank Zimmermann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Irrtumslehre ist traditionell ein unvermeidbares Thema in der Strafrechtswissenschaft und spiegelt die Grundhaltung der strafrechtlichen Zurechnung wider. Eine richtige Irrtumslehre hingegen soll die normative Zurechnung nach der Handlung und den subjektiven Zustand zum Zeitpunkt der Handlung miteinander verbinden. Die in dieser Arbeit vertretene „einheitliche Irrtumslehre“ führt die Frage der strafrechtlichen Zurechnung auf die subjektive Natur der kognitiven Abweichung des Täters zurück. Im Rahmen der Strafrechtsdogmatik beruht die „einheitliche Irrtumslehre“ auf einer Unterscheidung zweiter Stufe zwischen dem Wissen und dem Wollen des Täters. Diese Unterscheidung zweiter Stufe gründet auf der Beschränkung des Tatbestandsvorsatzes auf „Wissen und Wollen erster Stufe“ und der Beschränkung der Unrechtseinsicht auf „Wissen und Wollen zweiter Stufe“. Auf dieser Grundlage stellt die „einheitliche Irrtumslehre“ bei der strafrechtlichen Zurechnungsfrage für die kognitive Abweichung auf die Vermeidbarkeit des „wusste, was er wollte“ der Unrechtseinsicht ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Rückzug aus dem Energy Charter Treaty ist für Mitgliedsstaaten keine gute Entscheidung – trotzdem ist es für einige Staaten das Mittel der Wahl.
Diese Arbeit analysiert einerseits die Anwendung der jeweiligen Schutzstandards in der schiedsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Aufbau erfolgt dabei nach den Schutzstandards, unterteilt in die jeweiligen Fälle. Andererseits werden im letzten Kapitel verschiedene Reformansätze aus Literatur und Politik dargestellt und bewertet. Auf Basis der ECT-Entscheidungen und anderer Reformvorschläge wird ein eigener Ansatz zur Reform des ECT entwickelt.
Diese Arbeit bietet einen erfolgsversprechenden Reformansatz, der sich nicht in einem noch 20 Jahre dauernden Schutz fossiler Energiegewinnung erschöpft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Magd Anna Göldi wurde im Sommer 1782 als letzte „Hexe“ in der Schweiz und in Westeuropa hingerichtet. Darüber ist schon sehr viel geschrieben worden, doch gibt es noch keine Edition der umfangreichen Prozessakten, die im Landesarchiv Glarus liegen. Das Buch schafft dazu einen ersten Zugang und stellt damit die weiteren Forschungen auf eine gesicherte Quellenbasis. Dabei wird auch Anna Göldis vermeintlichem „Komplizen“, dem Schlossermeister Rudolf Steinmüller, der sich im Verlauf des Prozesses selbst das Leben nahm, der ihm gebührende Platz eingeräumt. Steinmüller war genauso ein unschuldiges Opfer wie Anna Göldi selbst und hätte eigentlich 2008 auch mit ihr zusammen rehabilitiert werden sollen. Das Buch richtet sich an Historiker:innen und Jurist:innen.
Aktualisiert: 2023-05-01
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