Die demokratische Legitimation der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und ihrer Rechtsakte
Dominik Stolz
Das Werk beschäftigt sich erstmals aus europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive mit einer Entwicklung, welche – nicht nur aber insbesondere – auf Ebene der Europäischen Union immer mehr zu beobachten ist: Unabhängige, nicht gewählte Expertengremien sind maßgeblich an der Rechtsetzung beteiligt. Vor dem Hintergrund immer komplexer werdender Prozesse und Detailfragen sowie eingedenk der Erfahrungen aus der Finanzkrise von 2008/2009 geben Organe wie die Kommission sowie das Parlament weitreichende Kompetenzen ab. Doch wird bezogen auf die ESMA hierdurch gegen Grundprinzipien demokratischer Legitimation verstoßen und welcher Maßstab ist hierbei auf Unionsebene anzusetzen? Oder anders ausgedrückt: Heiligt der Zweck die Mittel?