Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen
Frank Braun, Christoph Keller
Was ist das Thema des Buches?
Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. „Online-Streifen“, Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Welche Fragen beantworten die Autoren?
Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:
Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
Welche Beweise darf die Polizei erheben?
Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
Welche Löschpflichten gibt es?
Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.