Der ergänzende Schutz von Marken durch das Wettbewerbsrecht
Thomas Engeländer
Die Marke ist als Instrument des modernen Wettbewerbs mittlerweile unentbehrlich. Ihre Attraktivität ist einer der ausschlaggebenden Faktoren für den wirtschaftlichen Erfolg des dahinter stehenden Unternehmens. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob das im Jahre 1995 eingeführte Markengesetz die Marke umfassend und abschliessend schützen kann, oder ob es zum Schutz der Marke nach wie vor in bestimmten Fällen eines Rückgriffs auf die Vorschriften des Wettbewerbsrechts bedarf. Die Arbeit prüft anhand der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 14 MarkenG systematisch, ob sämtliche denkbaren Markenverletzungen vom Markengesetz erfasst werden oder nicht. Im Rahmen der nach § 14 MarkenG erforderlichen Verletzungshandlung wird dabei zunächst besonderes Augenmerk auf die umstrittene Frage nach dem Erfordernis einer markenmässigen Benutzung gelegt. Die Arbeit setzt sich dazu mit den verschiedenen der Marke zugeschriebenen Funktionen und den Argumenten aus Rechtsprechung und Literatur auseinander. Im Anschluss daran widmet sich ein grosser Teil der Arbeit ausführlich einzelnen Benutzungshandlungen, hierbei vor allem der Markenanmeldung, der Markenverwendung in der vergleichenden Werbung und im Internet, der Markenentfremdung und dem bislang nur selten oder oberflächlich behandelten Merchandising. An dieser Stelle ist die Arbeit insbesondere aus dem Grunde auch für Praktiker relevant, weil sie einen schnellen und zielgerichteten Zugriff auf den aktuellen Meinungsstand samt kritischer Würdigung zulässt. Der letzte Teil der Arbeit stellt das durch die Handlung verletzte Schutzobjekt in den Vordergrund. Hier wird der Schutz der bekannten Marke innerhalb des Produktähnlichkeitsbereichs auf eine sichere dogmatische Grundlage gestellt.
