Band 27/1 des Standardwerkes zum BGB enthält in bewährter Qualität umfangreiche Erläuterungen zur Rom II-VO, dem Internationalen Handelsrecht sowie dem Internationalen Bank- und Kapitalmarktrecht.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
Clemens Appl,
Henriette-Christine Boscheinen-Duursma,
Gerhard Klumpe,
Dieter Krimphove,
Alina Lengauer,
Gabriel M. Lentner,
Michael Matthiessen,
Thomas Pfeiffer,
Thomas Ratka,
Roman Rauter,
Oliver Remien,
Judith Schacherreiter,
Hans-Theodor Soergel,
Thomas Thiede,
Christoph Wendelstein
Band 27/1 des Standardwerkes zum BGB enthält in bewährter Qualität umfangreiche Erläuterungen zur Rom II-VO, dem Internationalen Handelsrecht sowie dem Internationalen Bank- und Kapitalmarktrecht.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
Clemens Appl,
Henriette-Christine Boscheinen-Duursma,
Gerhard Klumpe,
Dieter Krimphove,
Alina Lengauer,
Gabriel M. Lentner,
Michael Matthiessen,
Thomas Pfeiffer,
Thomas Ratka,
Roman Rauter,
Oliver Remien,
Judith Schacherreiter,
Hans-Theodor Soergel,
Thomas Thiede,
Christoph Wendelstein
Band 27/1 des Standardwerkes zum BGB enthält in bewährter Qualität umfangreiche Erläuterungen zur Rom II-VO, dem Internationalen Handelsrecht sowie dem Internationalen Bank- und Kapitalmarktrecht.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
Clemens Appl,
Henriette-Christine Boscheinen-Duursma,
Gerhard Klumpe,
Dieter Krimphove,
Alina Lengauer,
Gabriel M. Lentner,
Michael Matthiessen,
Thomas Pfeiffer,
Thomas Ratka,
Roman Rauter,
Oliver Remien,
Judith Schacherreiter,
Hans-Theodor Soergel,
Thomas Thiede,
Christoph Wendelstein
Zum Werk
Dieses Handbuch erläutert sachgebietsbezogen alle Fragen des Urheberrechts und verwandter Rechtsgebiete wie Verlagsrecht, Verwertungsrecht und Persönlichkeitsrecht. Eingearbeitet sind alle aktuellen Novellen zum Urheberrecht:Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu geschützten Werken zugunsten Menschen mit Seh- oder LesebehinderungGesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG "Wissenschaftsschranke")Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung ("Urhebervertragsrechtsnovelle")Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG zu Rechten und Pflichten von VerwertungsgesellschaftenDas Europäische Urheberrecht ist vertieft eingearbeitet.
Ein Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf der Vertragsgestaltung mit detaillierten Darstellungen zu den einzelnen Verwertungsverträgen.
Unter anderem dargestellt sind:AutorenverträgeÜbersetzerverträgePresseverträgeMusikverlagsverträgeTonträgerherstellungsverträgeVerträge über Werke der bildenden Kunst und BaukunstBühnenverträge und SendeverträgeFilmverträge und Verträge über LichtbildwerkeVerträge über ComputerprogrammeInternet- und DatenbankverträgeMerchandisingverträgeDas Werk bietet eine praxisgerechte Darstellung der einzelnen urheberrechtlichen Ansprüche, ihrer Rechtsdurchsetzung und der Verfahren.
Zur Neuauflage
Schwerpunkte der Neubearbeitung sind:Die neuen §§ 45b - 45d UrhG zugunsten Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung aus dem Marrakesch-Umsetzungsgesetz.Die neuen §§ 60a-60h UrhG zu Gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen (darunter Bibliotheken und Museen) aus dem UrhWissG.Angemessene VergütungDie neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Verstößen bei gemeinsamen Vergütungsregeln, der neue § 40a zur pauschalen Verwertung, der neue § 79b UrhG zu später bekannten Nutzungsarten aus dem Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs auf angemessene Vergütung.Rechten und Pflichten von Verwertungsgesellschaften
Zielgruppe
Für Anwälte, Unternehmensjuristen, kreativ Tätige.
Aktualisiert: 2023-06-12
Autor:
Clemens Appl,
Bernhard von Becker,
Ruth Maria Bousonville,
Oliver Castendyk,
Christian Czychowski,
Jan Ehrhardt,
Hanno Fierdag,
Norbert P. Flechsig,
Horst-Peter Götting,
Bernd Heinrich,
Reto M. Hilty,
Thomas Hoeren,
Philipp Kreuzer,
Matthias Leistner,
Silke von Lewinski,
Ulrich Loewenheim,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Anke Nordemann-Schiffel,
Eva Inés Obergfell,
Ansgar Ohly,
Alexander Peukert,
Nils Rauer,
Ulrich Reber,
Jan Phillip Rektorschek,
Sabine Rojahn,
Claudia Rossbach,
Christian Schertz,
Anke Schierholz,
Gernot Schulze,
Mathias Schwarz,
David Seiler,
Gerald Spindler,
Robert Staats,
Malte Stieper,
Martin Vogel,
Michel Walter,
Artur-Axel Wandtke,
Patrick Zurth
Die Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung auch für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Digitalisierung, Industrie 4.0/Internet of Things, Big Data und KI stellen das Rechtsgebiet vor enorme Herausforderungen, die nicht nur die Gerichte und die Wissenschaft beschäftigen, sondern auf die auch der Gesetzgeber auf nationaler und europäischer Ebene umfassend reagiert mit dem Ziel, einen rechtssicheren und innovationsfördernden Rahmen zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieses Lehrbuches, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Der Schutz von Immaterialgütern steht in enger Beziehung zum Wettbewerb und zum Wettbewerbsrecht als rechtlicher Rahmenordnung. Das UWG dient der Verhinderung unfairer Geschäftspraktiken, das Kartellrecht der Erhaltung kompetitiver Marktstrukturen. Dabei werden neben der österreichischen Rechtslage auch das europäische und das internationale Recht einbezogen. Die Rechtsprechung sowohl des OGH als auch des EuGH finden im gebotenen Umfang Berücksichtigung, aber auch die jüngsten Aktivitäten des Gesetzgebers, etwa die UrhG-Novelle 2021 sowie der Ministerialentwurf „Zweites Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz – MoRUG II“ mit Auswirkungen auf das UWG.
Dieses Lehrbuch richtet sich an Studierende, Berufsanwärter/innen im Bereich der Rechts- und Patentanwaltschaft und der Richterschaft sowie den interessierten Praktiker, der einen ersten fundierten Zugang zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht oder auch vertieft Informationen zu einzelnen aktuellen Rechtsfragen sucht.
Aktualisiert: 2023-01-31
> findR *
Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Ziel des Lehrbuchs ist es, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Ab sofort gibt es ergänzend dazu alle passenden Gesetzestexte im FlexLex Geistiges Eigentum und Wettbewerb. Gemeinsam stellen die beiden Bücher die perfekte Kombination für Studium und Praxis dar. Preisersparnis beim Kauf eines Pakets: € 13,─
Aktualisiert: 2022-10-13
> findR *
Die Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung auch für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Digitalisierung, Industrie 4.0/Internet of Things, Big Data und KI stellen das Rechtsgebiet vor enorme Herausforderungen, die nicht nur die Gerichte und die Wissenschaft beschäftigen, sondern auf die auch der Gesetzgeber auf nationaler und europäischer Ebene umfassend reagiert mit dem Ziel, einen rechtssicheren und innovationsfördernden Rahmen zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieses Lehrbuches, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Der Schutz von Immaterialgütern steht in enger Beziehung zum Wettbewerb und zum Wettbewerbsrecht als rechtlicher Rahmenordnung. Das UWG dient der Verhinderung unfairer Geschäftspraktiken, das Kartellrecht der Erhaltung kompetitiver Marktstrukturen. Dabei werden neben der österreichischen Rechtslage auch das europäische und das internationale Recht einbezogen. Die Rechtsprechung sowohl des OGH als auch des EuGH finden im gebotenen Umfang Berücksichtigung, aber auch die jüngsten Aktivitäten des Gesetzgebers, etwa die UrhG-Novelle 2021 sowie der Ministerialentwurf „Zweites Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz – MoRUG II“ mit Auswirkungen auf das UWG.
Dieses Lehrbuch richtet sich an Studierende, Berufsanwärter/innen im Bereich der Rechts- und Patentanwaltschaft und der Richterschaft sowie den interessierten Praktiker, der einen ersten fundierten Zugang zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht oder auch vertieft Informationen zu einzelnen aktuellen Rechtsfragen sucht.
Aktualisiert: 2022-10-07
> findR *
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Allgemeines:
1.1. Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
1.2. Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
1.3. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
1.4. WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
1.5. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
1.6. Enforcement Richtlinie 2004/48/EG
2. Technische Schutzrechte:
2.1. Patentgesetz 1970
2.2. Gebrauchsmustergesetz
2.3. Patentamtsverordnung
2.4. Patentamtsgebührengesetz
2.5. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
2.6. Patent Cooperation Treaty
2.7. Europäisches Patentübereinkommen
2.8. Patentverträge-Einführungsgesetz
2.9. Patentschutz - VO (EU) 1257/2012
2.10. Patentschutz Übersetzungsregelungen - VO (EU) 1260/2012
2.11. Patentschutzmittel - VO (EG) 1610/96
2.12. Arzneimittel - VO (EG) 469/2009
2.13. Übereinkommenüber ein Einheitliches Patentgericht - 2013/C 175/01
2.14. Sortenschutzgesetz 2001
2.15. Sortenschutzverordnung - VO (EG) 2100/94
3. Urheberrecht:
3.1. Urheberrechtsgesetz
3.2. Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
3.3. Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
3.4. WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
3.5. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
3.6. Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
3.7. WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
3.8. SatCab – RL 93/83/EWG
3.9. Datenbank – RL 96/9/EG
3.10. Info – RL 2001/29/EG
3.11. Folgerechts – RL 2001/84/EG
3.12. Vermiet/Verleih – RL 2006/115/EG
3.13. Schutzdauer – RL 2006/116/EG
3.14. Software – RL 2009/24/EG
3.15. Schutzd.-Änd. – RL 2011/77/EU
3.16. Verwaiste Werke – RL 2012/28/EU
3.17. VerwGes – RL 2014/26/EU
3.18. Marrakesch – VO (EU) 2017/1563
3.19. Marrakesch – RL (EU) 2017/1564
3.20. SatCab-Änd. – RL (EU) 2019/789
3.21. DSM – RL (EU) 2019/790
4. Markenrecht:
4.1. Markenschutzgesetz 1970
4.2. Unionsmarken – VO (EU) 2017/1001
4.3. Durchführungsverordnung (EU) 2018/626
4.4. Verordnung (EU) 2018/625 über die Unionsmarken und zur Aufhebung der Delegierten
4.5. Marken – RL (EU) 2015/2436
4.6. Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
4.7. Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
5. Designschutz:
5.1. Musterschutzgesetz 1990
5.2. GemGeschmMuster – VO (EG) Nr. 6/2002
5.3. Muster – RL 98/71/EG
6. E-Commerce:
6.1. E-Commerce-Gesetz
6.2. E-Commerce – RL 2000/31/EG
6.3. Konsumentenschutzgesetz
6.4. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
6.5. Digital – RL (EU) 2019/770
6.6. Verbraucherrecht – RL (EU) 2019/2161
6.7. Online-Vermittlungsdienste – VO 2019/1150
7. Lauterkeitsrecht:
7.1. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
7.2. Preis Transparenz – RL 98/6/EG
7.3. VerglWerbung – RL 2006/114/EG
7.4. UGP – RL 2005/29/EG
7.5. Know-How – RL (EU) 2016/943
8. Kartellrecht:
8.1. Kartellgesetz 2005
8.2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
8.3. Wettbewerbsregeln Durchführungsverordnung – VO (EG) 1/2003
8.4. FKVO – VO (EG) 139/2004
8.5. GVO-Vertikal – VO (EU) 330/2010
8.6. GVO-TT – VO (EU) 316/2014
8.7. GVFE – VO (EU) 1217/2010
9. Internationales Privatrecht:
9.1. IPR-Gesetz
9.2. ROM I – VO (EG) 593/2008
9.3. ROM II – VO (EG) 864/2007
Aktualisiert: 2022-07-29
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Allgemeines:
1.1. Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
1.2. Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
1.3. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
1.4. WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
1.5. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
1.6. Enforcement Richtlinie 2004/48/EG
2. Technische Schutzrechte:
2.1. Patentgesetz 1970
2.2. Gebrauchsmustergesetz
2.3. Patentamtsverordnung
2.4. Patentamtsgebührengesetz
2.5. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
2.6. Patent Cooperation Treaty
2.7. Europäisches Patentübereinkommen
2.8. Patentverträge-Einführungsgesetz
2.9. Patentschutz - VO (EU) 1257/2012
2.10. Patentschutz Übersetzungsregelungen - VO (EU) 1260/2012
2.11. Patentschutzmittel - VO (EG) 1610/96
2.12. Arzneimittel - VO (EG) 469/2009
2.13. Übereinkommenüber ein Einheitliches Patentgericht - 2013/C 175/01
2.14. Sortenschutzgesetz 2001
2.15. Sortenschutzverordnung - VO (EG) 2100/94
3. Urheberrecht:
3.1. Urheberrechtsgesetz
3.2. Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
3.3. Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
3.4. WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
3.5. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
3.6. Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
3.7. WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
3.8. SatCab – RL 93/83/EWG
3.9. Datenbank – RL 96/9/EG
3.10. Info – RL 2001/29/EG
3.11. Folgerechts – RL 2001/84/EG
3.12. Vermiet/Verleih – RL 2006/115/EG
3.13. Schutzdauer – RL 2006/116/EG
3.14. Software – RL 2009/24/EG
3.15. Schutzd.-Änd. – RL 2011/77/EU
3.16. Verwaiste Werke – RL 2012/28/EU
3.17. VerwGes – RL 2014/26/EU
3.18. Marrakesch – VO (EU) 2017/1563
3.19. Marrakesch – RL (EU) 2017/1564
3.20. SatCab-Änd. – RL (EU) 2019/789
3.21. DSM – RL (EU) 2019/790
4. Markenrecht:
4.1. Markenschutzgesetz 1970
4.2. Unionsmarken – VO (EU) 2017/1001
4.3. Durchführungsverordnung (EU) 2018/626
4.4. Verordnung (EU) 2018/625 über die Unionsmarken und zur Aufhebung der Delegierten
4.5. Marken – RL (EU) 2015/2436
4.6. Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
4.7. Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
5. Designschutz:
5.1. Musterschutzgesetz 1990
5.2. GemGeschmMuster – VO (EG) Nr. 6/2002
5.3. Muster – RL 98/71/EG
6. E-Commerce:
6.1. E-Commerce-Gesetz
6.2. E-Commerce – RL 2000/31/EG
6.3. Konsumentenschutzgesetz
6.4. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
6.5. Digital – RL (EU) 2019/770
6.6. Verbraucherrecht – RL (EU) 2019/2161
6.7. Online-Vermittlungsdienste – VO 2019/1150
7. Lauterkeitsrecht:
7.1. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
7.2. Preis Transparenz – RL 98/6/EG
7.3. VerglWerbung – RL 2006/114/EG
7.4. UGP – RL 2005/29/EG
7.5. Know-How – RL (EU) 2016/943
8. Kartellrecht:
8.1. Kartellgesetz 2005
8.2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
8.3. Wettbewerbsregeln Durchführungsverordnung – VO (EG) 1/2003
8.4. FKVO – VO (EG) 139/2004
8.5. GVO-Vertikal – VO (EU) 330/2010
8.6. GVO-TT – VO (EU) 316/2014
8.7. GVFE – VO (EU) 1217/2010
9. Internationales Privatrecht:
9.1. IPR-Gesetz
9.2. ROM I – VO (EG) 593/2008
9.3. ROM II – VO (EG) 864/2007
Aktualisiert: 2022-11-21
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Dieses FlexLex enthält folgende Rechtsgrundlagen:
Allgemeines:
Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
Richtlinie 2004/48/EG
Technische Schutzrechte:
Patentgesetz 1970
Gebrauchsmustergesetz
Patentamtsgebührengesetz
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
Europäisches Patentübereinkommen
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Verordnung (EU) Nr. 1260/2012
Verordnung (EG) Nr. 1610/96
Verordnung (EG) Nr. 469/2009
Sortenschutzgesetz 2001
Verordnung (EG) Nr. 2100/94
Urheberrecht:
Urheberrechtsgesetz
Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
Richtlinie 93/83/EWG
Richtlinie 96/9/EG
Richtlinie 2001/29/EG
Richtlinie 2001/84/EG
Richtlinie 2006/115/EG
Richtlinie 2006/116/EG
Richtlinie 2009/24/EG
Richtlinie 2011/77/EU
Richtlinie 2012/28/EU
Richtlinie 2014/26/EU
Verordnung (EU) 2017/1563
Richtlinie (EU) 2017/1564
Richtlinie (EU) 2019/789
Richtlinie (EU) 2019/790
Markenrecht:
Markenschutzgesetz 1970
Verordnung (EU) 2017/1001
Richtlinie (EU) 2015/2436
Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
Designschutz:
Musterschutzgesetz 1990
Verordnung (EG) Nr. 6/2002
Richtlinie 98/71/EG
E-Commerce:
E-Commerce-Gesetz
Richtlinie 2000/31/EG
Konsumentenschutzgesetz
Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
Richtlinie (EU) 2019/770
Richtlinie 2019/2161
Verordnung 2019/1150
Lauterkeitsrecht:
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Richtlinie 98/6/EG
Richtlinie 2006/114/EG
Richtlinie 2005/29/EG
Richtlinie (EU) 2016/943
Kartellrecht:
Kartellgesetz 2005
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
Verordnung (EG) Nr. 1/2003
Verordnung (EG) Nr. 139/2004
Verordnung (EU) Nr. 330/2010
Verordnung (EU) Nr. 316/2014
Internationales Privatrecht:
IPR-Gesetz
Verordnung (EG) Nr. 593/2008
Verordnung (EG) Nr. 864/2007
Aktualisiert: 2022-02-07
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Dieses FlexLex enthält folgende Rechtsgrundlagen:
Allgemeines:
Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
Richtlinie 2004/48/EG
Technische Schutzrechte:
Patentgesetz 1970
Gebrauchsmustergesetz
Patentamtsgebührengesetz
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
Europäisches Patentübereinkommen
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Verordnung (EU) Nr. 1260/2012
Verordnung (EG) Nr. 1610/96
Verordnung (EG) Nr. 469/2009
Sortenschutzgesetz 2001
Verordnung (EG) Nr. 2100/94
Urheberrecht:
Urheberrechtsgesetz
Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
Richtlinie 93/83/EWG
Richtlinie 96/9/EG
Richtlinie 2001/29/EG
Richtlinie 2001/84/EG
Richtlinie 2006/115/EG
Richtlinie 2006/116/EG
Richtlinie 2009/24/EG
Richtlinie 2011/77/EU
Richtlinie 2012/28/EU
Richtlinie 2014/26/EU
Verordnung (EU) 2017/1563
Richtlinie (EU) 2017/1564
Richtlinie (EU) 2019/789
Richtlinie (EU) 2019/790
Markenrecht:
Markenschutzgesetz 1970
Verordnung (EU) 2017/1001
Richtlinie (EU) 2015/2436
Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
Designschutz:
Musterschutzgesetz 1990
Verordnung (EG) Nr. 6/2002
Richtlinie 98/71/EG
E-Commerce:
E-Commerce-Gesetz
Richtlinie 2000/31/EG
Konsumentenschutzgesetz
Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
Richtlinie (EU) 2019/770
Richtlinie 2019/2161
Verordnung 2019/1150
Lauterkeitsrecht:
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Richtlinie 98/6/EG
Richtlinie 2006/114/EG
Richtlinie 2005/29/EG
Richtlinie (EU) 2016/943
Kartellrecht:
Kartellgesetz 2005
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
Verordnung (EG) Nr. 1/2003
Verordnung (EG) Nr. 139/2004
Verordnung (EU) Nr. 330/2010
Verordnung (EU) Nr. 316/2014
Internationales Privatrecht:
IPR-Gesetz
Verordnung (EG) Nr. 593/2008
Verordnung (EG) Nr. 864/2007
Aktualisiert: 2022-02-07
> findR *
Band 27/1 des Standardwerkes zum BGB enthält in bewährter Qualität umfangreiche Erläuterungen zur Rom II-VO, dem Internationalen Handelsrecht sowie dem Internationalen Bank- und Kapitalmarktrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Clemens Appl,
Henriette-Christine Boscheinen-Duursma,
Gerhard Klumpe,
Dieter Krimphove,
Alina Lengauer,
Gabriel M. Lentner,
Michael Matthiessen,
Thomas Pfeiffer,
Thomas Ratka,
Roman Rauter,
Oliver Remien,
Judith Schacherreiter,
Hans-Theodor Soergel,
Thomas Thiede,
Christoph Wendelstein
Zum Werk
Dieses Handbuch erläutert sachgebietsbezogen alle Fragen des Urheberrechts und verwandter Rechtsgebiete wie Verlagsrecht, Verwertungsrecht und Persönlichkeitsrecht. Eingearbeitet sind alle aktuellen Novellen zum Urheberrecht:Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu geschützten Werken zugunsten Menschen mit Seh- oder LesebehinderungGesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG "Wissenschaftsschranke")Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung ("Urhebervertragsrechtsnovelle")Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG zu Rechten und Pflichten von VerwertungsgesellschaftenDas Europäische Urheberrecht ist vertieft eingearbeitet.
Ein Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf der Vertragsgestaltung mit detaillierten Darstellungen zu den einzelnen Verwertungsverträgen.
Unter anderem dargestellt sind:AutorenverträgeÜbersetzerverträgePresseverträgeMusikverlagsverträgeTonträgerherstellungsverträgeVerträge über Werke der bildenden Kunst und BaukunstBühnenverträge und SendeverträgeFilmverträge und Verträge über LichtbildwerkeVerträge über ComputerprogrammeInternet- und DatenbankverträgeMerchandisingverträgeDas Werk bietet eine praxisgerechte Darstellung der einzelnen urheberrechtlichen Ansprüche, ihrer Rechtsdurchsetzung und der Verfahren.
Zur Neuauflage
Schwerpunkte der Neubearbeitung sind:Die neuen §§ 45b - 45d UrhG zugunsten Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung aus dem Marrakesch-Umsetzungsgesetz.Die neuen §§ 60a-60h UrhG zu Gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen (darunter Bibliotheken und Museen) aus dem UrhWissG.Angemessene VergütungDie neuen §§ 32d und 32e UrhG zum Auskunftsanspruch, §§ 36b und 36c zu Verstößen bei gemeinsamen Vergütungsregeln, der neue § 40a zur pauschalen Verwertung, der neue § 79b UrhG zu später bekannten Nutzungsarten aus dem Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs auf angemessene Vergütung.Rechten und Pflichten von Verwertungsgesellschaften
Zielgruppe
Für Anwälte, Unternehmensjuristen, kreativ Tätige.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Clemens Appl,
Bernhard von Becker,
Ruth Maria Bousonville,
Oliver Castendyk,
Christian Czychowski,
Jan Ehrhardt,
Hanno Fierdag,
Norbert P. Flechsig,
Horst-Peter Götting,
Bernd Heinrich,
Reto M. Hilty,
Thomas Hoeren,
Philipp Kreuzer,
Matthias Leistner,
Silke von Lewinski,
Ulrich Loewenheim,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Anke Nordemann-Schiffel,
Eva Inés Obergfell,
Ansgar Ohly,
Alexander Peukert,
Nils Rauer,
Ulrich Reber,
Jan Phillip Rektorschek,
Sabine Rojahn,
Claudia Rossbach,
Christian Schertz,
Anke Schierholz,
Gernot Schulze,
Mathias Schwarz,
David Seiler,
Gerald Spindler,
Robert Staats,
Malte Stieper,
Martin Vogel,
Michel Walter,
Artur-Axel Wandtke,
Patrick Zurth
Technische Standardisierung durchdringt nicht nur das Wirtschaftsleben, sondern auch den privaten Alltag. Vor diesem Hintergrund widmet sich der Autor dem Zusammenwirken von Standardisierung, Immaterialgüterrecht und Kartellrecht auf Basis der österreichischen und europäischen Rechtslage. Damit schließt er eine Lücke in der österreichischen rechtswissenschaftlichen Literatur. Praxisnah und juristisch fundiert werden Fragen wie etwa die Konsequenzen eines Non-Disclosure von Schutzrechten im Normungsprozess oder mangelnde IP-Compliance beleuchtet.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Aktualisiert: 2020-07-01
Autor:
Belma Abazagic,
Clemens Appl,
Raimund Bollenberger,
Bernhard Burtscher,
Alrun Cohen,
Markus Dellinger,
Georg Eckert,
Martina Eliskases,
Daniel Larcher ,
Johannes Lukan,
Wolfgang Motter,
Stephanie Nitsch,
Stefan Perner,
Alexander Petsche,
Olaf Riss,
Claudia Rudolf,
Vasilena Vasileva,
Andreas Vonkilch,
Maria Zehetbauer,
Christian Zib
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