Zum Werk
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Dieses Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, die Kommunalfinanzen im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
InhaltFinanzrecht in der ReformHaushaltsrecht in der Reform (Doppik)Kommunale Einnahmen im ÜberblickGewerbesteuerGrundsteuerGrunderwerbsteuerKommunale GebührenErschließungs- und AusbaubeitragsrechtAbgabenerhebung und -durchsetzungRechtsschutz gegen kommunale AbgabenforderungenEinnahmeerzielung durch wirtschaftliche BetätigungFinanzausgleichsrecht
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungfundierte Behandlung zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgabenverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-16
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Zum Werk
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Dieses Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, die Kommunalfinanzen im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
InhaltFinanzrecht in der ReformHaushaltsrecht in der Reform (Doppik)Kommunale Einnahmen im ÜberblickGewerbesteuerGrundsteuerGrunderwerbsteuerKommunale GebührenErschließungs- und AusbaubeitragsrechtAbgabenerhebung und -durchsetzungRechtsschutz gegen kommunale AbgabenforderungenEinnahmeerzielung durch wirtschaftliche BetätigungFinanzausgleichsrecht
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungfundierte Behandlung zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgabenverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-16
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz mit seinen Regeln über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten. Im Steuerrecht existieren dagegen besondere Vorschriften nach der Abgabenordnung über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme weichen sprachlich und systematisch erheblich voneinander ab. Sind diese unterschiedlichen Korrekturregeln gerechtfertigt? Welche materiellen Differenzen ergeben sich aus ihnen? Könnte man die Korrektur von Verwaltungsakten nicht mit Hilfe eines einheitlichen Korrektursystems bewältigen?
Der Autor vergleicht in seiner Arbeit die beiden Korrektursysteme und arbeitet deren genaue Unterschiede heraus. Er geht der Frage nach, in welchen Fällen ein Bescheid wegen eines bestimmten Fehlers nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, nach Steuerrecht dagegen Bestandskraft genießt - und umgekehrt. Er überprüft die Notwendigkeit dieser Differenzen und zeigt Möglichkeiten auf, wie sich ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen beiden Rechtsgebieten beseitigen lassen. Dabei werden nicht nur Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz gemacht. Es werden auch Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, aber gleichwohl eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Rücknahme- und Widerrufsregeln wären.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Dieses Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, die Kommunalfinanzen im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
InhaltFinanzrecht in der ReformHaushaltsrecht in der Reform (Doppik)Kommunale Einnahmen im ÜberblickGewerbesteuerGrundsteuerGrunderwerbsteuerKommunale GebührenErschließungs- und AusbaubeitragsrechtAbgabenerhebung und -durchsetzungRechtsschutz gegen kommunale AbgabenforderungenEinnahmeerzielung durch wirtschaftliche BetätigungFinanzausgleichsrecht
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungfundierte Behandlung zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgabenverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Zum Werk
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Dieses Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, die Kommunalfinanzen im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
InhaltFinanzrecht in der ReformHaushaltsrecht in der Reform (Doppik)Kommunale Einnahmen im ÜberblickGewerbesteuerGrundsteuerGrunderwerbsteuerKommunale GebührenErschließungs- und AusbaubeitragsrechtAbgabenerhebung und -durchsetzungRechtsschutz gegen kommunale AbgabenforderungenEinnahmeerzielung durch wirtschaftliche BetätigungFinanzausgleichsrecht
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungfundierte Behandlung zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgabenverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz mit seinen Regeln über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten. Im Steuerrecht existieren dagegen besondere Vorschriften nach der Abgabenordnung über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme weichen sprachlich und systematisch erheblich voneinander ab. Sind diese unterschiedlichen Korrekturregeln gerechtfertigt? Welche materiellen Differenzen ergeben sich aus ihnen? Könnte man die Korrektur von Verwaltungsakten nicht mit Hilfe eines einheitlichen Korrektursystems bewältigen?
Der Autor vergleicht in seiner Arbeit die beiden Korrektursysteme und arbeitet deren genaue Unterschiede heraus. Er geht der Frage nach, in welchen Fällen ein Bescheid wegen eines bestimmten Fehlers nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, nach Steuerrecht dagegen Bestandskraft genießt - und umgekehrt. Er überprüft die Notwendigkeit dieser Differenzen und zeigt Möglichkeiten auf, wie sich ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen beiden Rechtsgebieten beseitigen lassen. Dabei werden nicht nur Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz gemacht. Es werden auch Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, aber gleichwohl eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Rücknahme- und Widerrufsregeln wären.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Marcus Arndt,
Michael Fehling,
Ulrich Häde,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Armin Pahlke,
Ekkehart Reimer,
Sönke Ernst Schulz,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Matthias Wohltmann
Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz mit seinen Regeln über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten. Im Steuerrecht existieren dagegen besondere Vorschriften nach der Abgabenordnung über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme weichen sprachlich und systematisch erheblich voneinander ab. Sind diese unterschiedlichen Korrekturregeln gerechtfertigt? Welche materiellen Differenzen ergeben sich aus ihnen? Könnte man die Korrektur von Verwaltungsakten nicht mit Hilfe eines einheitlichen Korrektursystems bewältigen?
Der Autor vergleicht in seiner Arbeit die beiden Korrektursysteme und arbeitet deren genaue Unterschiede heraus. Er geht der Frage nach, in welchen Fällen ein Bescheid wegen eines bestimmten Fehlers nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, nach Steuerrecht dagegen Bestandskraft genießt - und umgekehrt. Er überprüft die Notwendigkeit dieser Differenzen und zeigt Möglichkeiten auf, wie sich ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen beiden Rechtsgebieten beseitigen lassen. Dabei werden nicht nur Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz gemacht. Es werden auch Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, aber gleichwohl eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Rücknahme- und Widerrufsregeln wären.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Das kommunale Haushaltsrecht erlebt zur Zeit einen Systemwechsel von der hergebrachten Kameralistik zur Doppik (Doppelte Buchführung in Konten"). Entsprechende neue gesetzliche Regelungen sind z.B. in Nordrhein-Westfalen und Hessen schon eingeführt; in vielen anderen Ländern sind die Planungen bereits weit fortgeschritten.
Das neue Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, den schwierigen Systemwechsel im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
Im Abgabenrecht geben die fundierten Darstellungen zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgaben Sicherheit bei der Rechtsanwendung.
- Finanzrecht in der Reform
- Haushaltsrecht in der Reform (Doppik)
- Kommunale Einnahmen im Überblick
- Gewerbesteuer
- Grundsteuer
- Grunderwerbssteuer
- Kommunale Gebühren
- Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
- Abgabenerhebung und -durchsetzung
- Rechtsschutz gegen kommunale Abgabenforderungen
- Einnahmeerzielung durch wirtschaftliche Betätigung
- Besteuerung kommunaler Betätigungen
- Haushaltssperre
- Kommunaler Finanzausgleich in der Rechtsprechung
- Kommunales Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen
- Kommunales Vermögen und seine Verwaltung
Bearbeitet von Heinrich Albers, Dr. Marcus Arndt, Dirk Eisele, PD Dr. Angela Faber, Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Jochen Konrad Fromme, Prof. Dr. Christoph Göpl, Prof. Dr. Ulrich Häde, Dr. Friedrich L. Hausmann, Peter Heine, RA Stefan Heinemann, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Prof. Dr. Jürgen Hidien, PD Dr. Marcel Kaufmann, PD Dr. Hanno Kube, LL.M., PD Dr. Stefan Mückl, Dr. Armin Pahlke, Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M., PD Dr. Ekkehart Reimer, PD Dr. Dagmar Richter; PD Dr. Utz Schliesky, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, PD Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, PD Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Christian Waldhoff, Dr. Arno Wettlaufer, Matthias Wohltmann.
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen.
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Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Heinrich Albers,
Marcus Arndt,
Dirk Eisele,
Angela Faber,
Michael Fehling,
Jochen Konrad Fromme,
Christoph Gröpl,
Ulrich Häde,
Friedrich L. Hausmann,
Peter Heine,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Stefan Mückl,
Armin Pahlke,
Hermann Pünder,
Ekkehart Reimer,
Dagmar Richter,
Utz Schliesky,
Gunnar Schwarting,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Arno Wettlaufer,
Matthias Wohltmann
Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Das kommunale Haushaltsrecht erlebt zur Zeit einen Systemwechsel von der hergebrachten Kameralistik zur Doppik (Doppelte Buchführung in Konten"). Entsprechende neue gesetzliche Regelungen sind z.B. in Nordrhein-Westfalen und Hessen schon eingeführt; in vielen anderen Ländern sind die Planungen bereits weit fortgeschritten.
Das neue Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, den schwierigen Systemwechsel im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
Im Abgabenrecht geben die fundierten Darstellungen zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgaben Sicherheit bei der Rechtsanwendung.
- Finanzrecht in der Reform
- Haushaltsrecht in der Reform (Doppik)
- Kommunale Einnahmen im Überblick
- Gewerbesteuer
- Grundsteuer
- Grunderwerbssteuer
- Kommunale Gebühren
- Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
- Abgabenerhebung und -durchsetzung
- Rechtsschutz gegen kommunale Abgabenforderungen
- Einnahmeerzielung durch wirtschaftliche Betätigung
- Besteuerung kommunaler Betätigungen
- Haushaltssperre
- Kommunaler Finanzausgleich in der Rechtsprechung
- Kommunales Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen
- Kommunales Vermögen und seine Verwaltung
Bearbeitet von Heinrich Albers, Dr. Marcus Arndt, Dirk Eisele, PD Dr. Angela Faber, Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Jochen Konrad Fromme, Prof. Dr. Christoph Göpl, Prof. Dr. Ulrich Häde, Dr. Friedrich L. Hausmann, Peter Heine, RA Stefan Heinemann, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Prof. Dr. Jürgen Hidien, PD Dr. Marcel Kaufmann, PD Dr. Hanno Kube, LL.M., PD Dr. Stefan Mückl, Dr. Armin Pahlke, Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M., PD Dr. Ekkehart Reimer, PD Dr. Dagmar Richter; PD Dr. Utz Schliesky, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, PD Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, PD Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Christian Waldhoff, Dr. Arno Wettlaufer, Matthias Wohltmann.
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen.
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Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Heinrich Albers,
Marcus Arndt,
Dirk Eisele,
Angela Faber,
Michael Fehling,
Jochen Konrad Fromme,
Christoph Gröpl,
Ulrich Häde,
Friedrich L. Hausmann,
Peter Heine,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Stefan Mückl,
Armin Pahlke,
Hermann Pünder,
Ekkehart Reimer,
Dagmar Richter,
Utz Schliesky,
Gunnar Schwarting,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Arno Wettlaufer,
Matthias Wohltmann
Das Straßenbaubeitragsrecht – verständlich und strukturiert dargestellt!
Band 8 der Reihe NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ behandelt länderübergreifend das in den Kommunalabgabengesetzen der Länder zum Teil sehr unterschiedlich geregelte Straßenbaubeitragsrecht. Über die Darstellung des Anwendungsbereichs des Straßenausbaubeitragsrechts, die Beitragserhebungspflicht (die eine Pflicht zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung einschließt), den Vorteilsbegriff, beitragsfähige Einrichtungen (Anlagen) und beitragsfähige Maßnahmen geht es – entsprechend der systematischen Gliederung dieses Rechtsgebiets – zum beitragsfähigen Aufwand sowie dessen Ermittlung und Verteilung und der Beitragserhebung. Die teilweise divergierende Rechtsprechung wird dabei berücksichtigt.
Das Praxishandbuch enthält ein ausführlich kommentiertes Muster einer Straßenbaubeitragssatzung. Diese bietet u.a. Vorschläge zur Staffelung der Anteile von Beitragspflichtigen und Gemeinden nach Maßgabe von Straßentypen und Teileinrichtungen, zur Beteiligung von Hinterliegergrundstücken bei Aufwandsverteilung, dem Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung sowie der Missbilligungsgrenze bei Ablösungsvereinbarungen.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
Einführung in das Straßenbaubeitragsrecht.
Allgemeine Grundsätze.
Aufwandsermittlung, Aufwandsverteilung und Heranziehung zum Straßenbaubeitrag.
Kommentiertes Satzungsmuster.
Einschlägige Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2022-11-04
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Das Straßenbaubeitragsrecht – verständlich und strukturiert dargestellt!
Band 8 der Reihe NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ behandelt länderübergreifend das in den Kommunalabgabengesetzen der Länder zum Teil sehr unterschiedlich geregelte Straßenbaubeitragsrecht. Über die Darstellung des Anwendungsbereichs des Straßenausbaubeitragsrechts, die Beitragserhebungspflicht (die eine Pflicht zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung einschließt), den Vorteilsbegriff, beitragsfähige Einrichtungen (Anlagen) und beitragsfähige Maßnahmen geht es – entsprechend der systematischen Gliederung dieses Rechtsgebiets – zum beitragsfähigen Aufwand sowie dessen Ermittlung und Verteilung und der Beitragserhebung. Die teilweise divergierende Rechtsprechung wird dabei berücksichtigt.
Das Praxishandbuch enthält ein ausführlich kommentiertes Muster einer Straßenbaubeitragssatzung. Diese bietet u.a. Vorschläge zur Staffelung der Anteile von Beitragspflichtigen und Gemeinden nach Maßgabe von Straßentypen und Teileinrichtungen, zur Beteiligung von Hinterliegergrundstücken bei Aufwandsverteilung, dem Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung sowie der Missbilligungsgrenze bei Ablösungsvereinbarungen.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
Einführung in das Straßenbaubeitragsrecht.
Allgemeine Grundsätze.
Aufwandsermittlung, Aufwandsverteilung und Heranziehung zum Straßenbaubeitrag.
Kommentiertes Satzungsmuster.
Einschlägige Rechtsvorschriften.
Aktualisiert: 2021-03-24
> findR *
Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz mit seinen Regeln über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten. Im Steuerrecht existieren dagegen besondere Vorschriften nach der Abgabenordnung über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme weichen sprachlich und systematisch erheblich voneinander ab. Sind diese unterschiedlichen Korrekturregeln gerechtfertigt? Welche materiellen Differenzen ergeben sich aus ihnen? Könnte man die Korrektur von Verwaltungsakten nicht mit Hilfe eines einheitlichen Korrektursystems bewältigen?
Der Autor vergleicht in seiner Arbeit die beiden Korrektursysteme und arbeitet deren genaue Unterschiede heraus. Er geht der Frage nach, in welchen Fällen ein Bescheid wegen eines bestimmten Fehlers nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, nach Steuerrecht dagegen Bestandskraft genießt - und umgekehrt. Er überprüft die Notwendigkeit dieser Differenzen und zeigt Möglichkeiten auf, wie sich ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen beiden Rechtsgebieten beseitigen lassen. Dabei werden nicht nur Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz gemacht. Es werden auch Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, aber gleichwohl eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Rücknahme- und Widerrufsregeln wären.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Recht der Kommunalfinanzen umfasst das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das Finanzausgleichsrecht von Kreisen und Gemeinden.
Fragen des Abgabenrechts spielen z.B. für die Erhebung der Gewerbesteuer von Unternehmen oder die Anfechtung kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in praktisch jeder Kommune von Bedeutung, z.B. bei der täglichen Arbeit der Kämmereien.
Das kommunale Haushaltsrecht erlebt zur Zeit einen Systemwechsel von der hergebrachten Kameralistik zur Doppik (Doppelte Buchführung in Konten"). Entsprechende neue gesetzliche Regelungen sind z.B. in Nordrhein-Westfalen und Hessen schon eingeführt; in vielen anderen Ländern sind die Planungen bereits weit fortgeschritten.
Das neue Praktikerhandbuch hilft den Kommunen, den schwierigen Systemwechsel im Haushaltsrecht problemlos und schnell zu bewältigen.
Im Abgabenrecht geben die fundierten Darstellungen zu kommunalen Steuern, Gebühren, Beiträgen und sonstigen Abgaben Sicherheit bei der Rechtsanwendung.
- Finanzrecht in der Reform
- Haushaltsrecht in der Reform (Doppik)
- Kommunale Einnahmen im Überblick
- Gewerbesteuer
- Grundsteuer
- Grunderwerbssteuer
- Kommunale Gebühren
- Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht
- Abgabenerhebung und -durchsetzung
- Rechtsschutz gegen kommunale Abgabenforderungen
- Einnahmeerzielung durch wirtschaftliche Betätigung
- Besteuerung kommunaler Betätigungen
- Haushaltssperre
- Kommunaler Finanzausgleich in der Rechtsprechung
- Kommunales Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen
- Kommunales Vermögen und seine Verwaltung
Bearbeitet von Heinrich Albers, Dr. Marcus Arndt, Dirk Eisele, PD Dr. Angela Faber, Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Jochen Konrad Fromme, Prof. Dr. Christoph Göpl, Prof. Dr. Ulrich Häde, Dr. Friedrich L. Hausmann, Peter Heine, RA Stefan Heinemann, Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Prof. Dr. Jürgen Hidien, PD Dr. Marcel Kaufmann, PD Dr. Hanno Kube, LL.M., PD Dr. Stefan Mückl, Dr. Armin Pahlke, Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M., PD Dr. Ekkehart Reimer, PD Dr. Dagmar Richter; PD Dr. Utz Schliesky, Prof. Dr. Gunnar Schwarting, PD Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, PD Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Christian Waldhoff, Dr. Arno Wettlaufer, Matthias Wohltmann.
Für Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmen.
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Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Heinrich Albers,
Marcus Arndt,
Dirk Eisele,
Angela Faber,
Michael Fehling,
Jochen Konrad Fromme,
Christoph Gröpl,
Ulrich Häde,
Friedrich L. Hausmann,
Peter Heine,
Stefan Heinemann,
Hans-Günter Henneke,
Jürgen Hidien,
Marcel Kaufmann,
Hanno Kube,
Stefan Mückl,
Armin Pahlke,
Hermann Pünder,
Ekkehart Reimer,
Dagmar Richter,
Utz Schliesky,
Gunnar Schwarting,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Christian Seiler,
Christian Waldhoff,
Arno Wettlaufer,
Matthias Wohltmann
Das Kommunalabgabenrecht unterliegt wie kaum einem anderen Rechtsgebiet einer schnellen Fortentwicklung vor allem durch die Rechtsprechung. Für alle mit dieser Materie befassten Behörden und Personen ist daher ein umfassender und aktueller Kenntnisstand unabdingbar. Der seit Jahrzehnten gut eingeführte und weit verbreitete Praxis-Kommentar zum Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Schleswig-Holstein trägt diesen Anforderungen Rechnung.
In diesem Werk wird das Kommunalabgabenrecht mit seinen Rechtsvorschriften von langjährig mit dem Thema befassten Verwaltungsrichtern, einem anerkannten Fachmann aus dem zuständigen Ministerium, von Experten aus einem kommunalen Spitzenverband, der Rechtspraxis, der Kommunalverwaltung sowie der Aus- und Weiterbildung kommentiert. Die aktuelle Rechtsprechung sowie die zunehmenden öffentlichen Diskussionen über Notwendigkeit und Höhe kommunaler Abgaben werden berücksichtigt. Die praxisnahe und leicht verständliche Erläuterung der einzelnen Paragraphen orientiert sich maßgeblich an der Rechtsprechung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts sowie anderer Obergerichte.
Das Erläuterungswerk eignet sich für alle Gemeinde-, Amts-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Zweckverbände, kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger, kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte, Fachanwälte und sonstigen rechtsberatenden Personen.
Das kompetente Autorenteam besteht aus Dierk Habermann, Vorsitzender Richter am Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht a. D., Prof. Dr. Marcus Arndt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kiel, Ralph Riehl, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Schleswig a. D., Wolfgang Belz, Geschäftsführer der COMUNA GmbH, Horst Bliese, Ministerialrat im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Richard Elmenhorst, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bochum, Klaus Latendorf, stv. Leiter der Verwaltungsakademie Bordesholm a. D., Karl-Heinz Mücke, Oberamtsrat a. D., und Peter Schütt, Jugendfeuerwehrzentrum Schleswig-Holstein gGmbH für den Anhang zu § 6 KAG.
Aktualisiert: 2020-11-18
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