Am 1. Januar 2008 ist die totalrevidierte Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007 in Kraft getreten. Rückblickend kann festgehalten werden, dass sie nicht nur ein für die Praxis bedeutender Erlass ist, welcher den Rechtsalltag nachhaltig beeinflusst, sondern sich auch bewährt hat und aus dem Wirtschaftsleben nicht wegzudenken ist. Mit diesem praxisfreundlichen Arbeitsinstrument werden die Anforderungen für die Einreichung der Handelsregisteranmeldungen sowie den dazugehörigen Belegen klargestellt und die Eintragungstexte vorgegeben.
Obschon die 193 Bestimmungen verständlich formuliert und strukturiert sind, treten wie bei jedem Rechtserlass auch bei der Handelsregisterverordnung zahlreiche Auslegungsfragen auf. Aufgrund von rund 240‘000 Handelsregistereintragungen pro Jahr hat sich seit dem Inkrafttreten des Erlasses eine reichhaltige Handelsregisterpraxis gebildet. Diese ist zum Teil schwer zugänglich, hat aber für die Rechtsanwender eine grosse Bedeutung. Der vorliegende Kommentar soll helfen, sich in der Handelsregisterverordnung und der sich bislang gebildeten Handelsregisterpraxis besser zurechtzufinden. Er bezweckt einen raschen Zugriff auf die für Praktiker erforderlichen Informationen und möchte auch Anregungen und Gedankenanstösse für die Wissenschaft liefern.
Aktualisiert: 2021-07-09
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Mit ihrer von der feministischen Forschung wiederentdeckten "Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin" aus dem Jahr 1791 lehnte sich die französische Literatin Olympe de Gouges - geboren vermutlich im Jahre 1748 - dagegen auf, daß die Menschenrechte der bürgerlichen Aufklärung nur Männerrechte festschrieben und daß die in der Französischen Revolution proklamierte "Gleicheit" keineswegs auf die Aufhebung der Geschlechterhierarchie abzielte. "Wenn die Frauen ein Recht auf's Schaffot haben, dann haben sie auch ein Recht auf die Rednerbühne", meinte sie. Das Revolutionstribunal gestand Olympe de Gouge nur das erstere zu. Sie starb am 3. November 1793 unter der Guillotine.
Aktualisiert: 2022-10-12
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Durch das revidierte GmbH-Recht wurde die Gesellschaft mit beschränkter Haftung konsequent als personenbezogene Kapitalgesellschaft ausgestaltet. Diese Konzeption erfordert - zumindest für den Regelfall - eine Treuepflicht der Gesellschafter und ein Konkurrenzverbot der Geschäftsführer. Ziel der vorliegenden Dissertation ist es, die allgemein gehaltene Regelung des statutarischen Konkurrenzverbots der Gesellschafter nach Art. 803 OR und des gesetzlichen Konkurrenzverbots der Geschäftsführer nach Art. 812 OR konzeptionell im GmbH-Recht einzuordnen und umfassend darzustellen. Die Arbeit setzt sich zunächst in einem Allgemeinen Teil mit der gesetzgeberischen Entwicklung des GmbH-Rechts, mit dem Thema der Konkurrenz und den unterschiedlichen Erscheinungsformen von Konkurrenzverboten auseinander. Ebenfalls beleuchtet wird das Konkurrenzverbot im deutschen GmbH-Recht, welches für das ursprüngliche schweizerische GmbH-Recht wegweisend war. Im Besonderen Teil wird neben den Fragen zur Entstehung, Abänderung und Aufhebung des Konkurrenzverbots insbesondere auf den Anwendungsbereich (in persönlicher, sachlicher, räumlicher und zeitlicher Hinsicht), den Inhalt (d.h. die verbotenen konkurrenzierenden Tätigkeiten) und die Schranken sowie auf die Rechtsfolgen bei einer Verletzung des Konkurrenzverbots eingegangen. Der Abschluss dieser Dissertation bildet die Analyse des Konkurrenzverbots nach Art. 803 OR und Art. 812 OR in Sondersituationen, so namentlich im GmbH-Konzern, bei Umstrukturierungen und bei Konkurrenz mit anderen Konkurrenzverboten (insbesondere dem arbeitsvertraglichen).
Aktualisiert: 2021-04-20
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