Die Rolle des Verwaltungsrichters hat sich mit zunehmendem Einfluß des Europarechts nachhaltig verändert. Er ist nicht mehr nur Richter des deutschen, sondern zugleich auch des europäischen Rechts. Mit einfachen, schematischen Formeln lassen sich die Mechanismen und Probleme dieser Funktionsbestimmung nicht erfassen. Alle Sachentscheidungsvoraussetzungen sind so auszulegen und anzuwenden, daß die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts sichergestellt und die Rechte, die das Gemeinschaftsrecht gewährt, effektiv geschützt sind.
Die Einwirkungen des Europarechts auf die einzelnen Sachentscheidungsvoraussetzungen werden praxisnah und anschaulich dargestellt. Die Bedeutung der Aufgabe nationaler Gerichte und die Rolle der Verwaltungsrichter ergeben sich aus einigen grundlegenden allgemeinen Prinzipien des Gemeinschaftsrechts, die allen weiteren Überlegungen vorangestellt sind. In einem nächsten Schritt wird der Frage nachgegangen, inwieweit das europäische Recht den Zugang zu deutschen Verwaltungsgerichten beeinflußt. Die Frage der internationalen Zuständigkeit und die Problematik transnationaler Verwaltungsakte werden umfassend behandelt. Die Auswirkungen auf die Statthaftigkeit der Rechtsschutzreform, die Klagebefugnis und die Einklagbarkeit von Verfahrensrechten werden nachfolgend untersucht. Sodann wird der Blick darauf geworfen, in welchem Umfang sich das europäische Recht auf die Klagefristen, die Öffentlichkeit des verwaltungsrechtlichen Verfahrens und den einstweiligen Rechtsschutz auswirkt. Insgesamt bietet das Werk einen hervorragenden Leitfaden für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 läutet eine Zeitenwende ein. Während Online-Glücksspiel bislang verboten war und der aufsichtsbehördliche und strafbehördliche Vollzug nicht bewirken konnte, den Grau- und Schwarzmarkt wirksam einzudämmen, bewirkt dessen Legalisierung die Chance einer zielgenaueren staatlichen Überwachung.
Letztere wird gebündelt unter dem Dach einer neuen, als sogenannte Länder AöR ausgestalteten Glücksspielbehörde. Spielersperrdateien, Einsatzlimits, technische Schutzvorkehrungen gegen Manipulationsgefahren bilden die neuen Herausforderungen für Marktteilnehmer, Behörden und die rechtliche Wissenschaft und Praxis.
Den viel kritisierten Vollzug der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrages zu verbessern und zu erleichtern ist das Ziel dieses „Amtskommentars“, der sich in seiner Autorenschaft maßgeblich aus Vertreterinnen und Vertretern der für das Glücksspiel verantwortlichen Ministerien und Behörden aber auch aus erfahrenen Experten der universitären Lehre zusammensetzt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Rolle des Verwaltungsrichters hat sich mit zunehmendem Einfluß des Europarechts nachhaltig verändert. Er ist nicht mehr nur Richter des deutschen, sondern zugleich auch des europäischen Rechts. Mit einfachen, schematischen Formeln lassen sich die Mechanismen und Probleme dieser Funktionsbestimmung nicht erfassen. Alle Sachentscheidungsvoraussetzungen sind so auszulegen und anzuwenden, daß die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts sichergestellt und die Rechte, die das Gemeinschaftsrecht gewährt, effektiv geschützt sind.
Die Einwirkungen des Europarechts auf die einzelnen Sachentscheidungsvoraussetzungen werden praxisnah und anschaulich dargestellt. Die Bedeutung der Aufgabe nationaler Gerichte und die Rolle der Verwaltungsrichter ergeben sich aus einigen grundlegenden allgemeinen Prinzipien des Gemeinschaftsrechts, die allen weiteren Überlegungen vorangestellt sind. In einem nächsten Schritt wird der Frage nachgegangen, inwieweit das europäische Recht den Zugang zu deutschen Verwaltungsgerichten beeinflußt. Die Frage der internationalen Zuständigkeit und die Problematik transnationaler Verwaltungsakte werden umfassend behandelt. Die Auswirkungen auf die Statthaftigkeit der Rechtsschutzreform, die Klagebefugnis und die Einklagbarkeit von Verfahrensrechten werden nachfolgend untersucht. Sodann wird der Blick darauf geworfen, in welchem Umfang sich das europäische Recht auf die Klagefristen, die Öffentlichkeit des verwaltungsrechtlichen Verfahrens und den einstweiligen Rechtsschutz auswirkt. Insgesamt bietet das Werk einen hervorragenden Leitfaden für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Rolle des Verwaltungsrichters hat sich mit zunehmendem Einfluß des Europarechts nachhaltig verändert. Er ist nicht mehr nur Richter des deutschen, sondern zugleich auch des europäischen Rechts. Mit einfachen, schematischen Formeln lassen sich die Mechanismen und Probleme dieser Funktionsbestimmung nicht erfassen. Alle Sachentscheidungsvoraussetzungen sind so auszulegen und anzuwenden, daß die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts sichergestellt und die Rechte, die das Gemeinschaftsrecht gewährt, effektiv geschützt sind.
Die Einwirkungen des Europarechts auf die einzelnen Sachentscheidungsvoraussetzungen werden praxisnah und anschaulich dargestellt. Die Bedeutung der Aufgabe nationaler Gerichte und die Rolle der Verwaltungsrichter ergeben sich aus einigen grundlegenden allgemeinen Prinzipien des Gemeinschaftsrechts, die allen weiteren Überlegungen vorangestellt sind. In einem nächsten Schritt wird der Frage nachgegangen, inwieweit das europäische Recht den Zugang zu deutschen Verwaltungsgerichten beeinflußt. Die Frage der internationalen Zuständigkeit und die Problematik transnationaler Verwaltungsakte werden umfassend behandelt. Die Auswirkungen auf die Statthaftigkeit der Rechtsschutzreform, die Klagebefugnis und die Einklagbarkeit von Verfahrensrechten werden nachfolgend untersucht. Sodann wird der Blick darauf geworfen, in welchem Umfang sich das europäische Recht auf die Klagefristen, die Öffentlichkeit des verwaltungsrechtlichen Verfahrens und den einstweiligen Rechtsschutz auswirkt. Insgesamt bietet das Werk einen hervorragenden Leitfaden für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 läutet eine Zeitenwende ein. Während Online-Glücksspiel bislang verboten war und der aufsichtsbehördliche und strafbehördliche Vollzug nicht bewirken konnte, den Grau- und Schwarzmarkt wirksam einzudämmen, bewirkt dessen Legalisierung die Chance einer zielgenaueren staatlichen Überwachung.
Letztere wird gebündelt unter dem Dach einer neuen, als sogenannte Länder AöR ausgestalteten Glücksspielbehörde. Spielersperrdateien, Einsatzlimits, technische Schutzvorkehrungen gegen Manipulationsgefahren bilden die neuen Herausforderungen für Marktteilnehmer, Behörden und die rechtliche Wissenschaft und Praxis.
Den viel kritisierten Vollzug der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrages zu verbessern und zu erleichtern ist das Ziel dieses „Amtskommentars“, der sich in seiner Autorenschaft maßgeblich aus Vertreterinnen und Vertretern der für das Glücksspiel verantwortlichen Ministerien und Behörden aber auch aus erfahrenen Experten der universitären Lehre zusammensetzt.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Zum Werk
Das Buch bietet eine prägnante und praxisorientierte Kommentierung des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen.
Die Schwerpunkte liegen bei der Einstellung, Beförderung, der Versetzung sowie bei Nebentätigkeiten. Auch Rechtsschutzfragen werden ausführlich dargestellt.
Das dreistufige Gliederungsprinzip ermöglicht den raschen Zugang zudem gewünschten Informationen:Überblicksebene mit knapper Erläuterung:Standardebene mit ausführlicher Kommentierung.Detailebene insbesondere mit Beispielen aus der Rechtsprechung.
Vorteile auf einen Blickmit einer Einführung zu den Grundlagen des Beamtenrechts in Deutschland und in Nordrhein-Westfalenklare, übersichtlich strukturierte Kommentierungmit umfassender Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuerscheinung
Die Kommentierung berücksichtigt das Nordrhein-Westfälische Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU vom 17.5.2018.
Das Autorenteam setzt sich zusammen aus Juristen aus der Verwaltung, der Wissenschaft, der Justiz und Anwaltschaft.
Zielgruppe
Für Beamte in Landes- und Kommunalbehörden, Verwaltungsrichter, Rechtsanwälte sowie für Personalräte und Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christa Brammer,
Ralf Brinktrine,
Thomas Dünchheim,
Mark Fröse,
Daniela Heid,
Daniela A Heid,
Florian Hupperts,
Michael Kawik,
Ursula Keller-Zacher,
Sven Ollmann,
Marten Pfeifer,
Bernd Roreger,
Roland Schaefer,
Daniela Schroeder,
Eckhard Wölke
Zum Werk
In diesem landrechtlichen Kommentar sind die HGO und HKO systematisch und stringent im Wesentlichen auf dem Rechtsstand 28.3.2020 erörtert. Der jeder Kommentierung vorangestellte Überblick und die klare Strukturierung der Texte sorgen für eine verlässliche Orientierung in dieser komplexen Materie. Abgerundet werden die Darstellungen durch die dem Werk vorangestellten umfassenden Einführungen.
Vorteile auf einen Blickhoher Praxisnutzenwissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literaturerfahrenes Autorenteam aus Verwaltung, Wissenschaft und Anwaltschaft
Zielgruppe
Für Mitarbeiter in (Kommunal-) Behörden und Ministerien, Richter, Rechtsanwälte, Studenten und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2022-07-22
Autor:
Alina Bensch,
Daniela Birkenfeld,
Astrid Deicke-Schäfer,
Johannes Dietlein,
Thomas Dünchheim,
Andreas Engels,
Judith Fuhrmann,
Stefan Fuhrmann,
Stefan Kingler,
Hans-Otto Kneip,
Markus Ogorek,
Ben Michael Risch,
Thomas Traub,
Jürgen Watz,
Hans-Dieter Wieden
Nach den Feststellungen der Monopolkommission im Hauptgutachten XX (2012/2013) vom Juni 2014 stellt das sparkassenrechtliche Regionalprinzip ein verbotenes Gebietskartell nach den Vorgaben des europäischen Kartellrechts dar. Das kommunale Wirtschaftsrecht des Saarlandes sieht besonders strenge Vorgaben zum Örtlichkeitsprinzip und zum Subsidiaritätsprinzip vor, die es Stadtwerken insbesondere im Bereich der Energieversorgung nur in sehr engen Fesseln erlaubt, im Wettbewerb anzutreten und sich den großen Infrastrukturaufgaben der Energiewende und Digitalisierung zu stellen. Es besteht vor diesem Hintergrund Anlass, die Zulässigkeit der kommunalwirtschaftlichen Vorgaben für kommunale Unternehmen im Saarland zu analysieren und neu zu vermessen. Hierbei gerät insbesondere die Entscheidung des EuGH vom 22. Oktober 2013 in der Rechtssache "Niederlande/Essent" in den Blick: Dort hatte der Gerichtshof festgestellt, dass sich staatliche und kommunale Unternehmen gegenüber dem Mitgliedstaat auf die Grundfreiheiten des AEUV berufen dürfen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Nach den Feststellungen der Monopolkommission im Hauptgutachten XX (2012/2013) vom Juni 2014 stellt das sparkassenrechtliche Regionalprinzip ein verbotenes Gebietskartell nach den Vorgaben des europäischen Kartellrechts dar. Das kommunale Wirtschaftsrecht des Saarlandes sieht besonders strenge Vorgaben zum Örtlichkeitsprinzip und zum Subsidiaritätsprinzip vor, die es Stadtwerken insbesondere im Bereich der Energieversorgung nur in sehr engen Fesseln erlaubt, im Wettbewerb anzutreten und sich den großen Infrastrukturaufgaben der Energiewende und Digitalisierung zu stellen. Es besteht vor diesem Hintergrund Anlass, die Zulässigkeit der kommunalwirtschaftlichen Vorgaben für kommunale Unternehmen im Saarland zu analysieren und neu zu vermessen. Hierbei gerät insbesondere die Entscheidung des EuGH vom 22. Oktober 2013 in der Rechtssache "Niederlande/Essent" in den Blick: Dort hatte der Gerichtshof festgestellt, dass sich staatliche und kommunale Unternehmen gegenüber dem Mitgliedstaat auf die Grundfreiheiten des AEUV berufen dürfen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die unter Studenten und Referendaren oft als spröde
angesehene
Materie des Allgemeinen Verwaltungsrechts
wird in diesem Band
examensgerecht aufbereitet. Die vom Fall ausgehende Darstellung
vermittelt dem Leser eine plastische Anschauung der Materie.
Zahlreiche Hinweise auf Rechtsprechung und Schrifttum erleichtern die
Vertiefung.
Für die Neuauflage wurde das Buch völlig
überarbeitet
und auf den neuesten Stand gebracht. Rechtsprechung und Literatur sind
berücksichtigt. Lösungsschemata im Anhang des
Examinatoriums runden die Darstellung ab.
Aus dem Inhalt:
Verwaltung in öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen
Rechtsformen
Verwaltung und Recht
Unbestimmter Rechtsbegriff
und Beurteilungsspielraum
Das Verwaltungshandeln
Durchsetzung von Verwaltungsakten mit Zwangsmitteln
Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autoren:
Professor Dr. Johannes Dietlein,
Düsseldorf, LS
Öffentliches Recht und Verwaltungslehre.
Dr. Thomas Dünchheim, Mohnheim,
Bürgermeister der
Stadt Monheim.
Aktualisiert: 2020-06-08
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Das Ökologische Jagdgesetz NRW gehört zu den verfassungsrechtlich umstrittenen Gesetzen in Nordrhein-Westfalen: Die Abweichungsgesetzgebungskompetenz der Länder, die Eigentumsgewährleistung, die Zulässigkeit von Sonderabgaben und die Verwaltungsorganisation stehen auf dem Prüfstand. Diese Studie geht auf die wesentlichen Fragestellungen, die auch Gegenstand diverser Sachverständigen-Konsultationen waren, ein. Es ist davon auszugehen, dass Jäger, Jagdgenossenschaften und Jagdverbände die verfassungsgerichtliche Klärung auf dem Instanzenweg suchen werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2011-01-05
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Die Rolle des Verwaltungsrichters hat sich mit zunehmendem Einfluß des Europarechts nachhaltig verändert. Er ist nicht mehr nur Richter des deutschen, sondern zugleich auch des europäischen Rechts. Mit einfachen, schematischen Formeln lassen sich die Mechanismen und Probleme dieser Funktionsbestimmung nicht erfassen. Alle Sachentscheidungsvoraussetzungen sind so auszulegen und anzuwenden, daß die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts sichergestellt und die Rechte, die das Gemeinschaftsrecht gewährt, effektiv geschützt sind.
Die Einwirkungen des Europarechts auf die einzelnen Sachentscheidungsvoraussetzungen werden praxisnah und anschaulich dargestellt. Die Bedeutung der Aufgabe nationaler Gerichte und die Rolle der Verwaltungsrichter ergeben sich aus einigen grundlegenden allgemeinen Prinzipien des Gemeinschaftsrechts, die allen weiteren Überlegungen vorangestellt sind. In einem nächsten Schritt wird der Frage nachgegangen, inwieweit das europäische Recht den Zugang zu deutschen Verwaltungsgerichten beeinflußt. Die Frage der internationalen Zuständigkeit und die Problematik transnationaler Verwaltungsakte werden umfassend behandelt. Die Auswirkungen auf die Statthaftigkeit der Rechtsschutzreform, die Klagebefugnis und die Einklagbarkeit von Verfahrensrechten werden nachfolgend untersucht. Sodann wird der Blick darauf geworfen, in welchem Umfang sich das europäische Recht auf die Klagefristen, die Öffentlichkeit des verwaltungsrechtlichen Verfahrens und den einstweiligen Rechtsschutz auswirkt. Insgesamt bietet das Werk einen hervorragenden Leitfaden für die Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Kurzkommentar zum Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen mit Vorschriftenanhang
Aktualisiert: 2021-02-24
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