Zum Werk
Diesen in 5. Auflage in bewährter Konzeption fortgeführten Großkommentar bearbeiten namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar ist nach den Büchern des HGB gegliedert. Wo es dem HGB noch an systematischer Geschlossenheit fehlt - das ist vor allem in den Bereichen des Bankrechts und des Transportrechts, teilweise aber auch z.B. im Recht des Produktvertriebs und der Personengesellschaften der Fall, - geht die Darstellung, den Bedürfnissen der Praxis folgend, inhaltlich über die Gesetzeslage hinaus und strebt umfassende Information an.
Der 6. Band ist dem Bankvertragsrecht, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft, Vermögensverwaltung, Effektengeschäft, Depotgeschäft und dem Factoring-Übereinkommen gewidmet.
Dargestellt werden zum Bankvertragsrecht:GiroverhältnisÜberweisungsverkehrLastschriftverkehrScheckverkehrBankkartenverfahrenReisescheckZahlung mittels KreditkarteDokumentenakkreditivInkassogeschäftBankgarantieOnline-Banking
Vorteile auf einen Blickbewährte Qualitätmit den zahlreichen Änderungen im Bankrechtnamhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Der Themenkomplex der sustainable finance ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Axel Schlieter,
Bernd Singhof,
Kai Zahrte
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Zum Werk
Diesen in 5. Auflage in bewährter Konzeption fortgeführten Großkommentar bearbeiten namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar ist nach den Büchern des HGB gegliedert. Wo es dem HGB noch an systematischer Geschlossenheit fehlt - das ist vor allem in den Bereichen des Bankrechts und des Transportrechts, teilweise aber auch z.B. im Recht des Produktvertriebs und der Personengesellschaften der Fall, - geht die Darstellung, den Bedürfnissen der Praxis folgend, inhaltlich über die Gesetzeslage hinaus und strebt umfassende Information an.
Der 6. Band ist dem Bankvertragsrecht, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft, Vermögensverwaltung, Effektengeschäft, Depotgeschäft und dem Factoring-Übereinkommen gewidmet.
Dargestellt werden zum Bankvertragsrecht:GiroverhältnisÜberweisungsverkehrLastschriftverkehrScheckverkehrBankkartenverfahrenReisescheckZahlung mittels KreditkarteDokumentenakkreditivInkassogeschäftBankgarantieOnline-Banking
Vorteile auf einen Blickbewährte Qualitätmit den zahlreichen Änderungen im Bankrechtnamhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Der Themenkomplex der sustainable finance ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Axel Schlieter,
Bernd Singhof,
Kai Zahrte
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Zum Werk
Diesen in 5. Auflage in bewährter Konzeption fortgeführten Großkommentar bearbeiten namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar ist nach den Büchern des HGB gegliedert. Wo es dem HGB noch an systematischer Geschlossenheit fehlt - das ist vor allem in den Bereichen des Bankrechts und des Transportrechts, teilweise aber auch z.B. im Recht des Produktvertriebs und der Personengesellschaften der Fall, - geht die Darstellung, den Bedürfnissen der Praxis folgend, inhaltlich über die Gesetzeslage hinaus und strebt umfassende Information an.
Der 6. Band ist dem Bankvertragsrecht, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft, Vermögensverwaltung, Effektengeschäft, Depotgeschäft und dem Factoring-Übereinkommen gewidmet.
Dargestellt werden zum Bankvertragsrecht:GiroverhältnisÜberweisungsverkehrLastschriftverkehrScheckverkehrBankkartenverfahrenReisescheckZahlung mittels KreditkarteDokumentenakkreditivInkassogeschäftBankgarantieOnline-Banking
Vorteile auf einen Blickbewährte Qualitätmit den zahlreichen Änderungen im Bilanzrechtnamhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Der Themenkomplex der "sustainable finance" ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Axel Schlieter,
Bernd Singhof,
Kai Zahrte
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Zum Werk
Diesen in 5. Auflage in bewährter Konzeption fortgeführten Großkommentar bearbeiten namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar ist nach den Büchern des HGB gegliedert. Wo es dem HGB noch an systematischer Geschlossenheit fehlt - das ist vor allem in den Bereichen des Bankrechts und des Transportrechts, teilweise aber auch z.B. im Recht des Produktvertriebs und der Personengesellschaften der Fall, - geht die Darstellung, den Bedürfnissen der Praxis folgend, inhaltlich über die Gesetzeslage hinaus und strebt umfassende Information an.
Der 6. Band ist dem Bankvertragsrecht, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft, Vermögensverwaltung, Effektengeschäft, Depotgeschäft und dem Factoring-Übereinkommen gewidmet.
Dargestellt werden zum Bankvertragsrecht:GiroverhältnisÜberweisungsverkehrLastschriftverkehrScheckverkehrBankkartenverfahrenReisescheckZahlung mittels KreditkarteDokumentenakkreditivInkassogeschäftBankgarantieOnline-Banking
Vorteile auf einen Blickbewährte Qualitätmit den zahlreichen Änderungen im Bilanzrechtnamhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Der Themenkomplex der "sustainable finance" ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Axel Schlieter,
Bernd Singhof,
Kai Zahrte
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Diesen in 5. Auflage in bewährter Konzeption fortgeführten Großkommentar bearbeiten namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar ist nach den Büchern des HGB gegliedert. Wo es dem HGB noch an systematischer Geschlossenheit fehlt - das ist vor allem in den Bereichen des Bankrechts und des Transportrechts, teilweise aber auch z.B. im Recht des Produktvertriebs und der Personengesellschaften der Fall, - geht die Darstellung, den Bedürfnissen der Praxis folgend, inhaltlich über die Gesetzeslage hinaus und strebt umfassende Information an.
Der 6. Band ist dem Bankvertragsrecht, Emissionsgeschäft, Anlageberatung, Einlagengeschäft, Vermögensverwaltung, Effektengeschäft, Depotgeschäft und dem Factoring-Übereinkommen gewidmet.
Dargestellt werden zum Bankvertragsrecht:GiroverhältnisÜberweisungsverkehrLastschriftverkehrScheckverkehrBankkartenverfahrenReisescheckZahlung mittels KreditkarteDokumentenakkreditivInkassogeschäftBankgarantieOnline-Banking
Vorteile auf einen Blickbewährte Qualitätmit den zahlreichen Änderungen im Bilanzrechtnamhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Der Themenkomplex der "sustainable finance" ist u.a. im Bereich der Anlageberatung und im Abschnitt zu den Effektengeschäften zu berücksichtigen.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Axel Schlieter,
Bernd Singhof,
Kai Zahrte
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Vorteile auf einen Blick
- ein kompletter Überblick über das Bankvertragsrecht und weitere Sonderbereiche des Bankrechts
- bearbeitet von namhaften Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage von Band 6
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Hinzuweisen ist insbesondere auf die Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, das Zahlungskontengesetz sowie das 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Bernd Singhof,
Frauke Wedemann,
Kai Zahrte
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[a-z]
[A-Z]
Zum Werk
Die Festschrift für Professor Ekkehard Becker-Eberhard zum 70. Geburtstag umfasst knapp 50 aktuelle Beiträge aus den Themenbereichen Prozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht und Insolvenzrecht.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Zum Werk
Der Bankrechts-Kommentar ist der umfassende Kommentar für den bankrechtlichen Generalisten und damit das ideale Werk für jeden Bankpraktiker, insbesondere auch für die Fachanwälte Bank- und Kapitalmarktrecht (deckt die Themen der Fachanwaltsordnung ab), sowie die Rechtsabteilungen der Banken.
Der systematisch gegliederte Kommentar ist die einzigartige Kombination aus der Kommentierung der einschlägigen Paragraphen und einer Handbuchstruktur.
Inhaltsüberblick:
Kontoführung und Zahlungsverkehr (Kontoführung, Zahlungsdienstevertrag, Bargeldloser Zahlungsverkehr, Zahlungsverkehr und Insolvenz)
Finanzierung und Kreditsicherheiten (Syndizierte Darlehen, Anleihen, Pfandbriefe, Verbriefung, Kreditderivate, Verbraucherdarlehen, Dingliche Sicherheiten, Personalsicherheiten, Unternehmenssanierung, Finanzierungen in der Insolvenz)
Wertpapier- und Anlagegeschäft (Vermögensverwaltung, Einlagengeschäft, Effektengeschäft, Finanztermingeschäft, Depotrecht, Investmentgeschäft, Emissions- und Konsortialgeschäft)
Vorteile auf einen BlickExpertenteamKommentar für den bankrechtlichen Generalistenfür Praktiker
Zur Neuauflage
Neubearbeitung insbesondere unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Umsetzung der 2. EU-Zahlungsdiensterichtlinie, der Umsetzung von MiFID II, der Wohnimmobilienkredit-Richtlinie sowie des elektronische Lastschriftverfahrens (SEPA-ELV ).
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, sowie Recht-, Steuer- und Finanzabteilungen in Banken, Sparkassen und Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Peter Beck,
Henning Bergmann,
Jens-Hinrich Binder,
Dirk H. Bliesener,
Georg Borges,
Bernd Castor,
Johannes Dietenberger,
Martin M. Geiger,
Wolfgang Groß,
Lutz Haertlein,
Louis Hagen,
Carsten Herresthal,
Marc Hoche,
Jochen Hoffmann,
Herwart Huber,
Niko Jakovou,
Bettina Joos,
Carsten Jungmann,
Alexander Kalomiris,
Hans-Michael Krepold,
Katja Langenbucher,
Matthias Lehmann,
Florian Möslein,
Bernd Müller-Christmann,
Sebastian Omlor,
Martin A. Richter,
Markus Roth,
Hannes Schneider,
Ulrich Segna,
Wolfgang Servatius,
Andreas Sesing,
Gerald Spindler,
Felix Steffek,
Joachim Walgenbach,
Jasper Wentz,
Stefan Werner
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In der zivilprozessualen Einzelzwangsvollstreckung gilt das Zweiparteienprinzip. Dennoch werden nicht selten Dritte in ihren Rechten betroffen, weil das Vollstreckungsrecht dem Vollstreckungszugriff auf schuldnerfremde Gegenstände kaum vorbeugt. Betroffene Dritte sind vielmehr gehalten, aktiv gegen die Zwangsvollstreckung vorzugehen (Exekutionsintervention). Andererseits ermöglicht es die Intervention, denkbar weitgehend auf die Vollstreckung einzuwirken (bis hin zur Aufhebung), wobei zunächst die bloße Behauptung eines Drittrechts am Vollstreckungsgegenstand ausreichen kann. Dementsprechend unsicher ist es typischerweise, ob die Maßnahme begründet ist. Lutz Haertlein geht der Frage nach der Haftung des Intervenienten gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger bei unbegründeter Intervention nach. Zur Klärung dieses Sachverhalts betrachtet er zunächst die rechtlichen Regelungen der verschiedenen Interventionsmöglichkeiten. Im Zentrum seiner Untersuchung stehen die Bestimmung des Haftungszwecks der Sicherheitsleistung eines Intervenienten, die Risikohaftung aus prozessualer Veranlassung und die Haftungsprivilegierung bei der Inanspruchnahme staatlicher Rechtspflegeverfahren. Desweiteren beschäftigt sich der Autor mit dem Bereicherungsausgleich im Verhältnis zwischen Vollstreckungsgläubiger und -schuldner und dem Intervenienten, das sich nicht in die bereicherungsrechtliche Kategorisierung von Mehrpersonenverhältnissen einfügen lässt, sowie mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen zwischen Prozessparteien als solchen eine materiellrechtliche Sonderverbindung besteht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Das Werk verschafft dem Leser einen Überblick über ausbildungs- und praxisrelevante Problemstellungen im privaten Bankrecht und im Kapitalmarktrecht, und es vermittelt Studierenden die zur Lösung bank- und kapitalmarktrechtlicher Fälle nötigen Fertigkeiten. Die Fälle und Lösungen sind auf Prüfungsniveau gehalten. Sie orientieren sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung und berücksichtigen auch die Meinungsstände in der Literatur. Prüfungskandidaten können ihr Wissen überprüfen, wiederholen und vertiefen. Die Fallkonstellationen konzentrieren sich auf das Bank- und das Kapitalmarktrecht, umfassen aber auch Rechtsfragen des materiellen Zivilrechts, des Handelsrechts, des Europarechts und des Prozessrechts.
Vorteile auf einen BlickFallsammlung mit Sachverhalt und ausführlicher Musterlösung sowie weiterführenden Anmerkungen und Hinweisenklausurorientierte Aufbereitung relevanter Probleme des privaten Bankrechts und des Kapitalmarktrechtsoptimal zur Wiederholung und Prüfungsvorbereitung für Fortgeschrittene geeignet
Zielgruppe
Für Studierende mit Schwerpunktbereich Bank- und Kapitalmarktrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vorteile auf einen Blick
- ein kompletter Überblick über das Bankvertragsrecht und weitere Sonderbereiche des Bankrechts
- bearbeitet von namhaften Autoren aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage von Band 6
Band 6 stellt in systematischer Weise das Recht der Zahlungsdienste der §§ 675c-676c BGB unter Einbeziehung der im EGBGB geregelten Informationspflichten und der AGB dar. So entsteht ein Gesamtüberblick, der sich aus den detaillierten Bestimmungen selbst nicht ohne weiteres erschließen lässt.
Hinzuweisen ist insbesondere auf die Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, das Zahlungskontengesetz sowie das 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz.
Zielgruppe
Für Banken, Kreditinstitute, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ulrich Brink,
Dorothee Einsele,
Jens Ekkenga,
Franco Ferrari,
Timo Fest,
Lutz Haertlein,
Franz Häuser,
Carsten Herresthal,
Dimitrios Linardatos,
Sebastian Omlor,
Abbas Samhat,
Bernd Singhof,
Frauke Wedemann,
Kai Zahrte
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Zum Werk
Diese Festschrift für den renommierten Zivilprozessualisten Eberhard Schilken enthält 57 Beiträge seiner Freunde, Schüler, Kollegen und Weggefährten.
Die Beiträge widmen sich wesentlichen Forschungsschwerpunkten des Geehrten und befassen sich mit aktuellen Problemen und Fragestellungen aus dem Zivilprozess-, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie ausgewählten Themen aus dem Zivilrecht.
Die Festschrift vermittelt so ein facettenreiches Bild des wissenschaftlichen Wirkens eines herausragenden deutschen Zivil- und Zivilprozessrechtslehrers.
Zu den Autoren
Das Werk ist von 57 namhaften
Zivilrechtlern aus dem In- und Ausland verfasst.
Zielgruppe
Für alle Zivil- und Zivilprozessrechtler, Universitäts- und Hochschulprofessoren, Bibliotheken, forensisch tätige Praktiker aus Anwalt- und Richterschaft und Interessierte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das ganze Bankrecht komplett in einem Band
Der Bankrechts-Kommentar ist der erste umfassende Kommentar für den bankrechtlichen Generalisten und damit das ideale Werk für jeden Bankpraktiker, insbesondere auch für die Fachanwälte Bank- und Kapitalmarktrecht (deckt die Themen der Fachanwaltsordnung ab), sowie die Rechtsabteilungen der Banken.
Der systematisch gegliederte Kommentar ist die einzigartige Kombination aus der Kommentierung der einschlägigen Paragraphen und einer Handbuchstruktur.
Inhaltsüberblick
- Kontoführung und Zahlungsverkehr (Kontoführung, Zahlungsdienstevertrag, Bargeldloser Zahlungsverkehr, Zahlungsverkehr und Insolvenz)
- Finanzierung und Kreditsicherheiten ( Syndizierte Darlehen, Anleihen, Pfandbriefe, Verbriefung, Kreditderivate, Verbraucherdarlehen, Dingliche Sicherheiten, Personalsicherheiten, Unternehmenssanierung, Finanzierungen in der Insolvenz)
- Wertpapier- und Anlagegeschäft (Vermögensverwaltung, Einlagengeschäft, Effektengeschäft, Finanztermingeschäft, Depotrecht, Investmentgeschäft, Emissions- und Konsortialgeschäft)
- Expertenteam
- Kommentar für den bankrechtlichen Generalisten
- für Praktiker
Für Rechtsanwälte, Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, sowie Recht-, Steuer- und Finanzabteilungen in Banken, Sparkassen und Unternehmen.
Aktualisiert: 2020-01-28
Autor:
Peter Beck,
Henning Bergmann,
Jens-Hinrich Binder,
Dirk H. Bliesener,
Georg Borges,
Bernd Castor,
Martin M. Geiger,
Wolfgang Groß,
Lutz Haertlein,
Louis Hagen,
Carsten Herresthal,
Jochen Hoffmann,
Herwart Huber,
Niko Jakovou,
Carsten Jungmann,
Alexander Kalomiris,
Hans-Michael Krepold,
Katja Langenbucher,
Matthias Lehmann,
Florian Möslein,
Bernd Müller-Christmann,
Sebastian Omlor,
Martin A. Richter,
Edith Rigler,
Markus Roth,
Hannes Schneider,
Ulrich Segna,
Wolfgang Servatius,
Gerald Spindler,
Felix Steffek,
Joachim Walgenbach,
Matthias Weller,
Stefan Werner
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In der zivilprozessualen Einzelzwangsvollstreckung gilt das Zweiparteienprinzip. Dennoch werden nicht selten Dritte in ihren Rechten betroffen, weil das Vollstreckungsrecht dem Vollstreckungszugriff auf schuldnerfremde Gegenstände kaum vorbeugt. Betroffene Dritte sind vielmehr gehalten, aktiv gegen die Zwangsvollstreckung vorzugehen (Exekutionsintervention). Andererseits ermöglicht es die Intervention, denkbar weitgehend auf die Vollstreckung einzuwirken (bis hin zur Aufhebung), wobei zunächst die bloße Behauptung eines Drittrechts am Vollstreckungsgegenstand ausreichen kann. Dementsprechend unsicher ist es typischerweise, ob die Maßnahme begründet ist. Lutz Haertlein geht der Frage nach der Haftung des Intervenienten gegenüber dem Vollstreckungsgläubiger bei unbegründeter Intervention nach. Zur Klärung dieses Sachverhalts betrachtet er zunächst die rechtlichen Regelungen der verschiedenen Interventionsmöglichkeiten. Im Zentrum seiner Untersuchung stehen die Bestimmung des Haftungszwecks der Sicherheitsleistung eines Intervenienten, die Risikohaftung aus prozessualer Veranlassung und die Haftungsprivilegierung bei der Inanspruchnahme staatlicher Rechtspflegeverfahren. Desweiteren beschäftigt sich der Autor mit dem Bereicherungsausgleich im Verhältnis zwischen Vollstreckungsgläubiger und -schuldner und dem Intervenienten, das sich nicht in die bereicherungsrechtliche Kategorisierung von Mehrpersonenverhältnissen einfügen lässt, sowie mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen zwischen Prozessparteien als solchen eine materiellrechtliche Sonderverbindung besteht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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