Liberalität und Verantwortung.

Liberalität und Verantwortung. von Długosz-Jóźwiak,  Joanna, Hilgendorf,  Eric, Hochmayr,  Gudrun, Malolepszy,  Maciej
Mit der Festschrift anlässlich des 70. Geburtstags von Jan C. Joerden würdigen die Autorinnen und Autoren den Jubilar für seine herausragenden Leistungen auf dem Gebiet des Strafrechts, der strafrechtlichen Grundlagenforschung, des Medizinstrafrechts und der Rechtsphilosophie. Viele der in dem Band gesammelten Aufsätze beziehen sich auf die Interessensgebiete des Jubilars, widmen sich grundlegenden und aktuellen Fragen der Rechtsphilosophie und Rechtstheorie, des materiellen Strafrechts oder des Rechts der Ethik der Medizin.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen

Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen von Hochmayr,  Gudrun, lolepszy,  Maciej Ma{, Nalewajko,  Pawe l
Der Europäische Haftbefehl revolutionierte die Auslieferung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens stellt Strafverfolgungsbehörden und Strafverteidiger vor neue Herausforderungen. Unterschiede rechtlicher, sprachlicher und kultureller Art erschweren zusätzlich die praktische Anwendung. Die Unterschiede können dazu führen, dass die Übergabe wegen fehlender "Gegenseitigkeit" verweigert wird. Eine im Juni 2011 am Collegium Polonicum veranstaltete Tagung setzte sich zum Ziel, die in der Praxis auftretenden Schwierigkeiten zu identifizieren und einer Lösung zuzuführen. Hierfür wurden exemplarisch die Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen herangezogen - zwei Staaten, die im Jahr 2009 zusammen fast die Hälfte aller Europäischen Haftbefehle ausgestellt bzw. vollstreckt haben. Der Tagungsband gibt die Sicht deutscher und polnischer Richter, Staatsanwälte und Verteidiger auf den Europäischen Haftbefehl wieder und bietet Lösungsvorschläge für die festgestellten Probleme in der sensiblen justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen zwischen Deutschland und Polen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Verjährung als Herausforderung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Strafsachen

Die Verjährung als Herausforderung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Strafsachen von Gropp,  Walter, Hochmayr,  Gudrun
Straftaten verjähren in der Europäischen Union unterschiedlich. Dies bereitet der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen erhebliche Probleme. Ihre Bewältigung war Gegenstand eines rechtsvergleichenden Forschungsprojekts mit dem Ziel eines ersten Harmonisierungsvorschlags für die Verjährung in der EU. Die hier vorgelegte Publikation mit den wichtigsten Forschungsergebnissen enthält eine umfassende Analyse der Verjährung von Straftaten und Sanktionen in 14 Ländern. Der rechtsvergleichende Querschnitt wertet Gemeinsamkeiten und Unterschiede aus und zieht daraus Folgen, die in einen Harmonisierungsvorschlag mündeten. Wertvolle Erkenntnisse lieferte hierfür eine Fallstudie zur Verjährung des Betrugs. Der Vergleich wird durch die Analyse, ob ein Menschenrecht auf Verjährung begründbar ist, abgerundet. Querschnitt und Harmonisierungsvorschlag sind auch in englischer Sprache abgedruckt. Mit Beiträgen von Robert Esser, Michael Faure, Victor Gómez Martín, Walter Gropp, Livia Häberli, Samantha Halliday, Rita Haverkamp, Gudrun Hochmayr, Krisztina Karsai, André Klip, Thomas Kolb, Marek Kulik, Susan Lazer, Marianne Johanna Lehmkuhl, Renzo Orlandi, Theodoros Papakyriakou, Andres Parmas, Magdalena Pierzchlewicz, Angeliki Pitsela, Sophie Sackl, Helmut Satzger, Lyane Sautner, Leandro Schafer, Arndt Sinn, Jaan Sootak, Zsolt Szomora, Stephen Thaman, Julien Walther, Jan Wenk und Ann Wood.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Waffen und gefährliche Werkzeuge als Strafschärfungsgrund

Waffen und gefährliche Werkzeuge als Strafschärfungsgrund von Hochmayr,  Gudrun
Seit dem 6. Strafrechtsreformgesetz 1998 gibt es im deutschen Strafgesetzbuch Strafschärfungen für das Beisichführen eines „gefährlichen Werkzeugs“. Die Versuche, den Begriff des gefährlichen Werkzeugs hinreichend präzise auszulegen, gelten als gescheitert. Allerdings gibt es kaum Überlegungen dazu, wie die vom BGH angeregte „adäquate Neufassung des Gesetzes“ erfolgen könnte. Mit dem Ziel einer sachgerechten Novellierung wurden die Regelungsmodelle in neun Ländern verglichen. Der Vergleich wird eingerahmt von einer rechtshistorischen Darstellung des Diebstahls mit Waffen. Der rechtsvergleichende Querschnitt fasst die Lösungsmodelle analysierend zusammen und bewertet sie. Reformüberlegungen schließen den Sammelband ab. Die Herausgeberin ist Inhaberin der Professur für Strafrecht, insb. Europäisches Strafrecht und Völkerstrafrecht, an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) mit dem Forschungsschwerpunkt der Strafrechtsvergleichung. Mit Beiträgen von Isidoro Blanco Cordero, Andreas Eicker, Margareth Helfer, Gudrun Hochmayr, Johannes Keiler, Aleksandra Ligocka, Maciej Małolepszy, Wolfgang Schild, Kurt Schmoller, Zsolt Szomora, Stephen Thaman
Aktualisiert: 2023-04-04
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Waffen und gefährliche Werkzeuge als Strafschärfungsgrund

Waffen und gefährliche Werkzeuge als Strafschärfungsgrund von Hochmayr,  Gudrun
Seit dem 6. Strafrechtsreformgesetz 1998 gibt es im deutschen Strafgesetzbuch Strafschärfungen für das Beisichführen eines „gefährlichen Werkzeugs“. Die Versuche, den Begriff des gefährlichen Werkzeugs hinreichend präzise auszulegen, gelten als gescheitert. Allerdings gibt es kaum Überlegungen dazu, wie die vom BGH angeregte „adäquate Neufassung des Gesetzes“ erfolgen könnte. Mit dem Ziel einer sachgerechten Novellierung wurden die Regelungsmodelle in neun Ländern verglichen. Der Vergleich wird eingerahmt von einer rechtshistorischen Darstellung des Diebstahls mit Waffen. Der rechtsvergleichende Querschnitt fasst die Lösungsmodelle analysierend zusammen und bewertet sie. Reformüberlegungen schließen den Sammelband ab. Die Herausgeberin ist Inhaberin der Professur für Strafrecht, insb. Europäisches Strafrecht und Völkerstrafrecht, an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) mit dem Forschungsschwerpunkt der Strafrechtsvergleichung. Mit Beiträgen von Isidoro Blanco Cordero, Andreas Eicker, Margareth Helfer, Gudrun Hochmayr, Johannes Keiler, Aleksandra Ligocka, Maciej Małolepszy, Wolfgang Schild, Kurt Schmoller, Zsolt Szomora, Stephen Thaman
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Problem der überlangen Verfahrensdauer im demokratischen Rechtsstaat

Das Problem der überlangen Verfahrensdauer im demokratischen Rechtsstaat von Hochmayr,  Gudrun, Lukanko,  Bernard, Malolepszy,  Maciej
Polen und Deutschland haben neue rechtliche Instrumente eingeführt, um Gerichtsverfahren zu beschleunigen und die Betroffenen zu entschädigen: Polen 2004 die Verzögerungsbeschwerde, Deutschland 2011 die Entschädigungsklage, die eine Verzögerungsrüge voraussetzt. Das hat weitere Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer nicht verhindert. Eine im Herbst 2016 in Warschau abgehaltene deutsch-polnische Tagung von Rechtswissenschaftlern und Richtern oberster Gerichte hat eine kritische Bestandsaufnahme vorgenommen und Überlegungen zu Lösungen angestellt, die mit der Europäischen Menschrechtskonvention in Einklang stehen. Neben einer überlangen Dauer von Verfahren vor dem EuGH wurde schließlich das Problem der überlangen Verfahrensdauer vor Verfassungsgerichten erörtert, für das in Polen eine gesetzliche Regelung noch aussteht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Auslieferung von eigenen Staatsangehörigen

Auslieferung von eigenen Staatsangehörigen von Hochmayr,  Gudrun, lolepszy,  Maciej Ma{, Nalewajko,  Pawe l
Die in diesem Band versammelten Beiträge ermöglichen einen vertieften Einblick in die in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auftretenden Probleme aus der Sicht der Praktiker. Es gibt bereits viele Veröffentlichungen über theoretische Aspekte, aber nur wenige, die sich den in der Praxis auftretenden Schwierigkeiten in der europäischen Zusammenarbeit in Strafsachen widmen. Mit dieser Publikation, die die Übergabe eigener Staatsbürger aus Sicht der Richter, Staatsanwälte und Anwälte beleuchtet, soll zur Schließung dieser Lücke beigetragen werden.
Aktualisiert: 2019-12-12
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Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen

Europäischer Haftbefehl und Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen von Hochmayr,  Gudrun, lolepszy,  Maciej Ma{, Nalewajko,  Pawe l
Der Europäische Haftbefehl revolutionierte die Auslieferung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens stellt Strafverfolgungsbehörden und Strafverteidiger vor neue Herausforderungen. Unterschiede rechtlicher, sprachlicher und kultureller Art erschweren zusätzlich die praktische Anwendung. Die Unterschiede können dazu führen, dass die Übergabe wegen fehlender "Gegenseitigkeit" verweigert wird. Eine im Juni 2011 am Collegium Polonicum veranstaltete Tagung setzte sich zum Ziel, die in der Praxis auftretenden Schwierigkeiten zu identifizieren und einer Lösung zuzuführen. Hierfür wurden exemplarisch die Übergabeverfahren zwischen Deutschland und Polen herangezogen - zwei Staaten, die im Jahr 2009 zusammen fast die Hälfte aller Europäischen Haftbefehle ausgestellt bzw. vollstreckt haben. Der Tagungsband gibt die Sicht deutscher und polnischer Richter, Staatsanwälte und Verteidiger auf den Europäischen Haftbefehl wieder und bietet Lösungsvorschläge für die festgestellten Probleme in der sensiblen justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen zwischen Deutschland und Polen.
Aktualisiert: 2023-04-17
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„Ne bis in idem“ in Europa

„Ne bis in idem“ in Europa von Hochmayr,  Gudrun
Das Verbot, zweimal wegen derselben Tat verfolgt oder bestraft zu werden (ne bis in idem), wird in der Europäischen Union auf mehreren Ebenen bei unterschiedlicher Reichweite gewährleistet. Mit dem Inkrafttreten der Grundrechtecharta hat die Vielschichtigkeit des Verbots zugenommen. Der Tagungsband greift zentrale Auslegungsfragen von ne bis in idem auf: Ist der Tatbegriff faktisch oder normativ zu bestimmen? Bedarf es eines autonom-europäischen Begriffs der Rechtskraft? Welche Voraussetzungen bestehen für die transnationale Wiederaufnahme von Strafverfahren? Lassen sich Einschränkungen des transnationalen ne bis in idem aufrechterhalten? Welche Rolle spielt die abweichende Handhabung durch den EuGH im Wettbewerbsrecht? Die Autoren untersuchen die Judikatur des EuGH und EGMR und zeigen Divergenzen auf. Diese werden zum Anlass genommen, eigene Lösungskonzepte zu entwickeln. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Martin Böse, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Gudrun Hochmayr, Prof. Dr. Kurt Schmoller, Prof. Dr. h.c. Wolfgang Schomburg, Hon.-Prof. Dr. Fritz Zeder
Aktualisiert: 2023-04-04
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