Können Arbeitnehmer bei einem bloßen gegen sie gerichteten Verdacht entlassen werden? - Diese Frage wird seit langem kontrovers diskutiert. Anliegen der Dissertation ist es, die für und gegen die Zulassung von Verdachtskündigungen sprechenden Umstände abzuwägen und Kriterien zur Beschränkung von Kündigungen bei einem Verdacht zu entwickeln.
Einführend wird die historische Entwicklung des Rechtsinstituts der Verdachtskündigung nachgezeichnet und ein Überblick über die Behandlung in einigen ausländischen Rechtsordnungen gegeben. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird herausgearbeitet, warum sich die Verdachtskündigung nicht mittels Auslegung des § 626 BGB herleiten läßt, sondern eine richterliche Rechtsfortbildung ist. Dabei wird erläutert, warum der tatsachenbegründende Verdacht und nicht eine mögliche Vertrauenszerstörung der entscheidende Kündigungsgrund ist. Außerdem werden denkbare Verstöße gegen die geltende Rechtsordnung diskutiert und ausgehend von praktischen Beispielsfällen Gründe zur Legitimation der Rechtsfortbildung herausgearbeitet.
Zweitens werden die Voraussetzungen einer Verdachtskündigung dargestellt. Wichtig ist die Bestimmung solcher Voraussetzungen, die einer Ausuferung von Verdachtskündigungen entgegenwirken. Neben den von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Voraussetzungen hält der Autor eine Gefährdung schutzwürdiger Interessen oder Rechtsgüter für erforderlich, um eine Verdachtskündigung zu rechtfertigen. Besonders intensiv behandelt werden anschließend die Aufklärungsmaßnahmen, die der Arbeitgeber vor einer Verdachtskündigung durchführen muß. In diesem Zusammenhang findet sich ein Exkurs zur Zulässigkeit von Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers sowie zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes bei grundrechts- und mitbestimmungswidrigen Kontrollen.
Den dritten Hauptteil bildet die Frage nach dem Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit einer Verdachtskündigung. In diesem Zusammenhang werden die Auswirkungen von Veränderungen der Verdachtsmomente nach der Kündigung unter besonderer Berücksichtigung des Wiedereinstellungsanspruchs dargestellt. Abschließend werden interessante und häufig auftretende Verdachtsfälle erörtert. Zur Abrundung werden andere Rechtsgebiete beleuchtet, in denen ebenfalls Verdachtskündigungen möglich sind und auf die nach Ansicht des Autors die im Arbeitsrecht entwickelten Voraussetzungen der Verdachtskündigung übertragen werden sollten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Können Arbeitnehmer bei einem bloßen gegen sie gerichteten Verdacht entlassen werden? - Diese Frage wird seit langem kontrovers diskutiert. Anliegen der Dissertation ist es, die für und gegen die Zulassung von Verdachtskündigungen sprechenden Umstände abzuwägen und Kriterien zur Beschränkung von Kündigungen bei einem Verdacht zu entwickeln.
Einführend wird die historische Entwicklung des Rechtsinstituts der Verdachtskündigung nachgezeichnet und ein Überblick über die Behandlung in einigen ausländischen Rechtsordnungen gegeben. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird herausgearbeitet, warum sich die Verdachtskündigung nicht mittels Auslegung des § 626 BGB herleiten läßt, sondern eine richterliche Rechtsfortbildung ist. Dabei wird erläutert, warum der tatsachenbegründende Verdacht und nicht eine mögliche Vertrauenszerstörung der entscheidende Kündigungsgrund ist. Außerdem werden denkbare Verstöße gegen die geltende Rechtsordnung diskutiert und ausgehend von praktischen Beispielsfällen Gründe zur Legitimation der Rechtsfortbildung herausgearbeitet.
Zweitens werden die Voraussetzungen einer Verdachtskündigung dargestellt. Wichtig ist die Bestimmung solcher Voraussetzungen, die einer Ausuferung von Verdachtskündigungen entgegenwirken. Neben den von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Voraussetzungen hält der Autor eine Gefährdung schutzwürdiger Interessen oder Rechtsgüter für erforderlich, um eine Verdachtskündigung zu rechtfertigen. Besonders intensiv behandelt werden anschließend die Aufklärungsmaßnahmen, die der Arbeitgeber vor einer Verdachtskündigung durchführen muß. In diesem Zusammenhang findet sich ein Exkurs zur Zulässigkeit von Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers sowie zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes bei grundrechts- und mitbestimmungswidrigen Kontrollen.
Den dritten Hauptteil bildet die Frage nach dem Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit einer Verdachtskündigung. In diesem Zusammenhang werden die Auswirkungen von Veränderungen der Verdachtsmomente nach der Kündigung unter besonderer Berücksichtigung des Wiedereinstellungsanspruchs dargestellt. Abschließend werden interessante und häufig auftretende Verdachtsfälle erörtert. Zur Abrundung werden andere Rechtsgebiete beleuchtet, in denen ebenfalls Verdachtskündigungen möglich sind und auf die nach Ansicht des Autors die im Arbeitsrecht entwickelten Voraussetzungen der Verdachtskündigung übertragen werden sollten.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Können Arbeitnehmer bei einem bloßen gegen sie gerichteten Verdacht entlassen werden? - Diese Frage wird seit langem kontrovers diskutiert. Anliegen der Dissertation ist es, die für und gegen die Zulassung von Verdachtskündigungen sprechenden Umstände abzuwägen und Kriterien zur Beschränkung von Kündigungen bei einem Verdacht zu entwickeln.
Einführend wird die historische Entwicklung des Rechtsinstituts der Verdachtskündigung nachgezeichnet und ein Überblick über die Behandlung in einigen ausländischen Rechtsordnungen gegeben. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird herausgearbeitet, warum sich die Verdachtskündigung nicht mittels Auslegung des § 626 BGB herleiten läßt, sondern eine richterliche Rechtsfortbildung ist. Dabei wird erläutert, warum der tatsachenbegründende Verdacht und nicht eine mögliche Vertrauenszerstörung der entscheidende Kündigungsgrund ist. Außerdem werden denkbare Verstöße gegen die geltende Rechtsordnung diskutiert und ausgehend von praktischen Beispielsfällen Gründe zur Legitimation der Rechtsfortbildung herausgearbeitet.
Zweitens werden die Voraussetzungen einer Verdachtskündigung dargestellt. Wichtig ist die Bestimmung solcher Voraussetzungen, die einer Ausuferung von Verdachtskündigungen entgegenwirken. Neben den von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Voraussetzungen hält der Autor eine Gefährdung schutzwürdiger Interessen oder Rechtsgüter für erforderlich, um eine Verdachtskündigung zu rechtfertigen. Besonders intensiv behandelt werden anschließend die Aufklärungsmaßnahmen, die der Arbeitgeber vor einer Verdachtskündigung durchführen muß. In diesem Zusammenhang findet sich ein Exkurs zur Zulässigkeit von Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers sowie zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes bei grundrechts- und mitbestimmungswidrigen Kontrollen.
Den dritten Hauptteil bildet die Frage nach dem Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit einer Verdachtskündigung. In diesem Zusammenhang werden die Auswirkungen von Veränderungen der Verdachtsmomente nach der Kündigung unter besonderer Berücksichtigung des Wiedereinstellungsanspruchs dargestellt. Abschließend werden interessante und häufig auftretende Verdachtsfälle erörtert. Zur Abrundung werden andere Rechtsgebiete beleuchtet, in denen ebenfalls Verdachtskündigungen möglich sind und auf die nach Ansicht des Autors die im Arbeitsrecht entwickelten Voraussetzungen der Verdachtskündigung übertragen werden sollten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Formularbuch Arbeitsrecht wendet sich an spezialisierte Anwält:innen, die als Rechtsanwält:innen oder als
Justitiar:innen in der Personal- oder Rechtsabteilung tätig sind. Es enthält
• über 450 Vertragsmuster
• Schriftsatzmuster
• Vertragsklauseln sowie
• Formulierungshilfen und -beispiele
• aus allen Bereichen des Arbeitsrechts.
Sämtliche Formulare können mittels Download lokal abgespeichert und bearbeitet werden.
An jedes Formular schließen sich Erläuterungen an, die Hinweise zum rechtlichen Hintergrund geben und dadurch
ebenso präzise wie effiziente Hilfestellung geben. Sämtliche Verträge mit Auslandsbezug werden zusätzlich in englischer
Sprache vorgehalten.
NEU in der 7. Auflage:
• Im Zuge des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes mit neuen Datenschutzbestimmungen ist auch die Wahlordnung
bei der Betriebsratswahl geändert worden.
• Berücksichtigt sind u.a. zudem die Mitbestimmungsrechte bei der Ausgestaltung der mobilen Arbeit sowie
• sämtliche neue Gesetzesvorhaben und aktuelle Entscheidungen im Zusammenhang mit Corona.
Aktualisiert: 2023-01-31
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Zum Werk
Das Werk kommentiert die §§ 305 ff. BGB umfassend aus einem arbeitsrechtlichen Blickwinkel. Hierbei finden neben der Rechtsprechung des EuGH auch die Entscheidungen des BAG sowie der Instanzgerichte Berücksichtigung.
Der Kommentar greift dabei alle wichtigen Gestaltungsprobleme auf, die sich beim Abschluss und bei der Änderung von Arbeitsverträgen ergeben, und benennt wirksame und unwirksame Klauseln. Als AGB gelten in der Regel alle vorformulierten Vertragsklauseln des Arbeitgebers, die nicht individuell ausgehandelt wurden - dies trifft mit Ausnahme der Gehaltshöhe auf nahezu alle arbeitsvertraglichen Vereinbarungen zu, egal ob diese schriftlich oder mündlich vereinbart wurden. Die Praxisrelevanz ist besonders hoch, da etwaige Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag (z.B. Bonusklauseln, Zielvereinbarungen, Verfallfristen, Rückzahlungsklauseln, Abgeltung von Überstunden, Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalte, Wettbewerbsverbote) regelmäßig Streitgegenstand vor Gericht sind.
Aktuelle Stichworte zur Neuerscheinung sind insbesondere:Gesetz für faire VerbraucherverträgeAbsolutes/Relatives Verbot des Abtretungsausschlusses in AGBRichtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (Klausel-Richtlinie) und die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und deren Bedeutung für das Rechtsfolgenkonzept des § 306 BGB. Ablösung von AGB durch Betriebsvereinbarung
Vorteile auf einen BlickEinarbeitung der neuesten Rechtsprechung und Konsequenzen für die Praxisfür die Vertragsgestaltung sowie für die gerichtliche Auseinandersetzung einsetzbarfundiert aus der Rechtspraxis
Zielgruppe
Für die Anwaltschaft, Personalleitung, Wissenschaft, Betriebs- und Personalräte, Arbeitsrichterschaft, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, Arbeitsverwaltungen.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Zum Werk
Das Standardformularbuch zur Vertragsgestaltung bietet dem Praktiker eine umfassende Anleitung zur Anfertigung von zivil-, handels- und gesellschaftsrechtlichen Verträgen und Willenserklärungen. Auf ca. 2.900 Seiten liefert es rund 570 Mustertexte für alle gebräuchlichen Gestaltungen. Ausführliche Anmerkungen erschließen jedes Formular und geben Hinweise auf weiterführende Literatur und wichtige Rechtsprechung. Dabei geht das Werk auf Gestaltungsvarianten und Grenzen der Vertragsfreiheit ein.
Das Werk gliedert sich wie folgt:Bürgerliches Gesetzbuch - ATSchuldrecht - ATSchuldrecht - BTSachenrechtFamilienrechtErbrechtHandelsrechtPersonengesellschaftsrechtGesellschaft mit beschränkter HaftungAktienrechtUmwandlungsrechtSchiedsverfahren und alternative Streitbeilegung
Vorteile auf einen Blickneue Formularezahlreiche zweisprachige Muster (dt.-engl.)Buch mit Formularen zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bietet wieder neue Formulare und aktualisierte Anmerkungen zum Kosten- und Gebühren- und Steuerrecht sowie zum materiellen Recht. Alle Gesetzesreformen der letzten Legislaturperiode - vom Aktienrecht (ARUG II) über das Makler- und Wohnungseigentumsrecht bis zum Kostenrechtsänderungsgesetz sind eingearbeitet. Im Ausblick werden die Reformen zum MoPeG und Stiftungsrecht behandelt
Neue Formulare ergänzen die Sammlung.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtanwaltschaft, Notariate, Wirtschaftsjuristinnen und Wirtschaftsjuristen, Steuerberatung.
Aktualisiert: 2021-12-20
Autor:
Andreas Austmann,
Michael Bartsch,
Gesa Beckhaus,
Michael Bernauer,
Matthias Blaum,
Johann Andreas Dieckmann,
Martin Feick,
Alexander Gebele,
Hendrik Haag,
Christian Hoefs,
Michael Hoffmann-Becking,
Marc Leonhard,
Ulrich Locher,
Jörg Maurer,
Wolfgang Meyer-Sparenberg,
Thomas Nägele,
Damian Wolfgang Najdecki,
Steffen Ott,
Wolfgang Reetz,
Michael Reiling,
Jörg Risse,
Kai-Steffen Scholz,
Carsten Walter,
Christina Weidmann,
Christian Wentrup
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Zum Werk
In 19 Großkapiteln und mehr als 100 Unterabschnitten behandelt dieses Handbuch alle Aspekte des Transaktionsgeschäfts. Neue Entwicklungen, besondere Situationen - etwa M&A in Unternehmenskrisen - sowie Finanzierungsfragen sind ebenso erläutert wie branchenspezifische Besonderheiten, Verfahrensrecht, kartellrechtliche und steuerliche Aspekte. Internationale Bezüge werden entsprechend ihrer praktischen Bedeutung hergestellt.
InhaltEinführung: Wirtschaftliches Gesamtumfeld und Marktentwicklung, Gestaltungsformen, Ablauf von Unternehmenskäufen, Planungs- und Rechtsfragen im Vorfeld des UnternehmenskaufsDue DiligenceUnternehmensbewertung und KaufpreisFinanzierungGesellschaftsrechtliche, mitbestimmungsrechtliche und wertpapierhandelsrechtliche Rahmenbedingungen (Zustimmungserfordernisse, Unternehmensmitbestimmung, Mitteilungspflichten, Haftungsfragen, Organverantwortung)SteuernKartellrecht und FusionskontrolleArbeitsrechtDer UnternehmenskaufvertragPrivate EquityAkquisitionen unter Beteiligung Dritter (einschließlich des Managements)Erwerb börsennotierter GesellschaftenDistressed M&ATransaktionen in besonderen Bereichen und Branchen (u.a. Immobilienportfoliotransaktionen, Loan Portfolio-Transaktionen, Übernahmen im Bankensektor, Versicherungsunternehmen, Pharma, Health Care, Chemieindustrie einschließlich Emissionshandel, Telekommunikations-, Medien- und Hochtechnologie, IT, Outsourcing, Infrastruktur- und Transportunternehmen, Produktzulassungen und -zertifizierungen, Energiewirtschaft, Erneuerbare Energien, Rohstoffwirtschaft/Bergbau)Übergreifende regulatorische und öffentlich-rechtliche AspekteLänderberichte
Vorteile auf einen Blickfür Transaktionen im Mittelstandgründlich und praxisnaherfahrene, spezialisierte Autoren
Zur Neuauflage
Die erweiterte 2. Auflage behandelt in neuen Abschnitten jetzt u.a. vertieft den internationalen Unternehmenskauf, transaktionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen, Carve-outs, post-akquisitorische Aspekte sowie Venture Capital.
Außerdem berücksichtigt u.a. wichtige Entwicklungen des europäischen und nationalen Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Kartellrechts, den DCGK 2020, das SanInsFoG, compliance-relevante Aspekte des neuen Datenschutzrechts (DSGVO) sowie den Brexit.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Syndikusanwälte, Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christian Aders,
Johannes Adolff,
Alexey Andrusenko,
Karine Angel,
Frauke Asendorf,
Henning Bälz,
Stefanie Beinert,
Alf-Henrik Bischke,
Philipp von Bismarck,
Ulrich Blech,
Hendrik Bockenheimer,
Jan D. Bonhage,
Tim Boxell,
Frank Burmeister,
Dirk Büsch,
Luigi Chiarella,
Annika Clauss,
Steven A. Cohen,
Amit Datta,
Carl-Philipp Eberlein,
Adam O. Emmerich,
Daniel Engel,
Markus Ernst,
Daniela Favoccia,
Lars F Freytag,
David B. Georg,
Arne Grimme,
Stephen J. Hess,
Christian Hoefs,
Andreas Hoger,
Clemens Höhn,
Christof Jäckle,
Vera Jungkind,
Frank Kebekus,
Martin Klein,
Ignacio Klingenberg Peironcely,
Heinrich Knepper,
Arkady Krasnikhin,
Daniel Kress,
Constantin Lauterwein,
Simon Patrick Link,
Lizette van Loon,
Jörg Meinzenbach,
Thomas Meurer,
Wolfgang Meyer-Sparenberg,
Christian Möller,
Daniel Möritz,
Alexander Nolte,
Yuichiro Nukada,
Ignacio T. Pesqueira,
Matteo Maria Pratelli,
Fabian Quast,
Stefan Richter,
Oliver Rieckers,
John L. Robinson,
Markus Röhrig,
Kate Romain,
Joachim Rosengarten,
Cristiano Frederico Ruschmann,
Carsten van de Sande,
Matthias Scheifele,
Maximilian Schiessl,
Andrea Schlaffge,
Karsten Schmidt-Hern,
Thomas Schmidt-Kötters,
Christian Schmies,
Tomoya Shinjo,
Cyril Shroff,
Wolfgang Spoerr,
Emanuel P. Strehle,
Martin Tasma,
Martin Ulbrich,
Dirk Uwer,
Thiago Vallandro Flores,
Günther Wagner,
Jens Wenzel,
Daniel Wiegand,
Daniel Wilm,
Bernd Wirbel,
Katharina Wodarz,
Tianyuan Zhuang,
Hans-Jörg Ziegenhain
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Die Klauselkontrolle in Arbeitsverträgen gehört zu einem der
wichtigsten Teile des Arbeitsrechts. Der Clemenz/Kreft/Krause
systematisiert als Spezialkommentar die zunehmend ausdifferenzierte
Rechtsprechung und ermöglicht eine wirkungsvolle Inhaltskontrolle von
AGB im Arbeitsvertrag. Das Werk bietet den aktuellen und schnellen
Zugang zu den arbeitsrechtlichen Besonderheiten des AGB-Rechts und
berücksichtigt dabei alle relevanten BAG-Entscheidungen und
Gesetzesänderungen.
Der Inhalt
Einführung
Klausel-ABC
Kommentierung der §§ 305 bis 310 BGB
Besondere Regelwerke: Betriebliche Altersversorgung und
Besondere Vergütungsbestandteile
EU: Vergütungssysteme
von Banken und Versicherungen mit InstitutsvergütungsVO und
VersicherungsVO
Diese Auflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen sowie die
aktuelle Rechtsprechung. Neu aufgenommen in das Kapitel „Besondere
Regelwerke“ wurde die Kasuistik zu den Vergütungssystemen von Banken
und Versicherungen – eine
wichtige Ergänzung zu den besonderen Vergütungsbestandteilen und zur
betrieblichen Altersvorsorge.
Mit aktueller
Rechtsprechung u.a. zu
Betriebsvereinbarungsoffenheit von Arbeitsverträgen
Bezugnahmeklauseln
Rückzahlungsklauseln
Flexibilisierungsklauseln
Änderungsvorbehalten
Versorgungszusagen (Hinterbliebenenversorgung,
Invaliditätsversorgung)
Der Vorteil für die Praxis
Gestalten
Sie Arbeitsverträge, die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten!
Bewerten
Sie zuverlässig die Wirksamkeit einzelner Klauseln!
Orientieren
Sie sich schnell und sicher anhand der einschlägigen Rechtsprechung!
Finden
Sie überzeugende und rechtssichere Lösungen!
Online erhältlich in diesem Modul:
juris PartnerModul Arbeitsrecht premium
Aktualisiert: 2023-04-20
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Zum Werk
Das Standardformularbuch zur Vertragsgestaltung bietet dem Praktiker eine umfassende Anleitung zur Anfertigung von zivil-, handels- und gesellschaftsrechtlichen Verträgen und Willenserklärungen. Auf ca. 2.900 Seiten liefert es rund 570 Mustertexte für alle gebräuchlichen Gestaltungen. Ausführliche Anmerkungen erschließen jedes Formular und geben Hinweise auf weiterführende Literatur und wichtige Rechtsprechung. Dabei geht das Werk auf Gestaltungsvarianten und Grenzen der Vertragsfreiheit ein.
Das Werk gliedert sich wie folgt:
- Bürgerliches Gesetzbuch - AT
- Schuldrecht - AT
- Schuldrecht - BT
- Sachenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Handelsrecht
- Personengesellschaftsrecht
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Aktienrecht
- Umwandlungsrecht
- Schiedsverfahren und alternative Streitbeilegung
Vorteile auf einen Blick
- neue Formulare
- zahlreiche zweisprachige Muster (dt.-engl.)
- Buch mit Formularen zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bietet wieder neue Formulare und aktualisierte Anmerkungen zum Kosten- und Gebühren- und Steuerrecht sowie zum materiellen Recht. Alle Gesetzesreformen der letzten Legislaturperiode - vom Bauvertragsrecht bis zur "Ehe für alle" - sind eingearbeitet.
Neue Formulare, z.B. zum Unternehmenskauf, im Familien- und Grundstücksrecht, ergänzen die Sammlung.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtanwälte, Notare, Wirtschaftsjuristen, Steuerberater und Rechtspfleger.
Aktualisiert: 2021-10-28
Autor:
Michael Bartsch,
Gesa Beckhaus,
Lucina Berger,
Michael Bernauer,
Matthias Blaum,
Johann Andreas Dieckmann,
Martin Feick,
Alexander Gebele,
Hendrik Haag,
Christian Hoefs,
Michael Hoffmann-Becking,
Marc Leonhard,
Ulrich Locher,
Jörg Maurer,
Wolfgang Meyer-Sparenberg,
Thomas Nägele,
Damian Wolfgang Najdecki,
Steffen Ott,
Wolfgang Reetz,
Michael Reiling,
Jörg Risse,
Kai-Steffen Scholz,
Carsten Walter,
Christina Weidmann,
Christian Wentrup
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Können Arbeitnehmer bei einem bloßen gegen sie gerichteten Verdacht entlassen werden? - Diese Frage wird seit langem kontrovers diskutiert. Anliegen der Dissertation ist es, die für und gegen die Zulassung von Verdachtskündigungen sprechenden Umstände abzuwägen und Kriterien zur Beschränkung von Kündigungen bei einem Verdacht zu entwickeln.
Einführend wird die historische Entwicklung des Rechtsinstituts der Verdachtskündigung nachgezeichnet und ein Überblick über die Behandlung in einigen ausländischen Rechtsordnungen gegeben. Im ersten Hauptteil der Arbeit wird herausgearbeitet, warum sich die Verdachtskündigung nicht mittels Auslegung des § 626 BGB herleiten läßt, sondern eine richterliche Rechtsfortbildung ist. Dabei wird erläutert, warum der tatsachenbegründende Verdacht und nicht eine mögliche Vertrauenszerstörung der entscheidende Kündigungsgrund ist. Außerdem werden denkbare Verstöße gegen die geltende Rechtsordnung diskutiert und ausgehend von praktischen Beispielsfällen Gründe zur Legitimation der Rechtsfortbildung herausgearbeitet.
Zweitens werden die Voraussetzungen einer Verdachtskündigung dargestellt. Wichtig ist die Bestimmung solcher Voraussetzungen, die einer Ausuferung von Verdachtskündigungen entgegenwirken. Neben den von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Voraussetzungen hält der Autor eine Gefährdung schutzwürdiger Interessen oder Rechtsgüter für erforderlich, um eine Verdachtskündigung zu rechtfertigen. Besonders intensiv behandelt werden anschließend die Aufklärungsmaßnahmen, die der Arbeitgeber vor einer Verdachtskündigung durchführen muß. In diesem Zusammenhang findet sich ein Exkurs zur Zulässigkeit von Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers sowie zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes bei grundrechts- und mitbestimmungswidrigen Kontrollen.
Den dritten Hauptteil bildet die Frage nach dem Beurteilungszeitpunkt für die Rechtmäßigkeit einer Verdachtskündigung. In diesem Zusammenhang werden die Auswirkungen von Veränderungen der Verdachtsmomente nach der Kündigung unter besonderer Berücksichtigung des Wiedereinstellungsanspruchs dargestellt. Abschließend werden interessante und häufig auftretende Verdachtsfälle erörtert. Zur Abrundung werden andere Rechtsgebiete beleuchtet, in denen ebenfalls Verdachtskündigungen möglich sind und auf die nach Ansicht des Autors die im Arbeitsrecht entwickelten Voraussetzungen der Verdachtskündigung übertragen werden sollten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Werk enthält eine speziell auf die AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen zugeschnittene Kommentierung der §§ 305-310 BGB. In den zehn Jahren seit Aufhebung der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht hat sich eine umfangreiche und weit verzweigte Judikatur entwickelt, die Arbeitsvertragsklauseln unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Arbeitsrechts der AGB-rechtlichen Überprüfung unterzieht. Die Autoren zeigen die dogmatischen Grundlagen der arbeitsrechtlichen AGB-Kontrolle auf, gehen den Leitlinien der Rechtsprechung nach und stellen Voraussetzungen und Prüfungsmaßstab der Kontrolle der einzelnen Vertragsbestimmungen sowie die Rechtsfolgen im Falle unwirksamer Klauseln detailliert dar. Die AGB-Kontrolle bei umfangreicheren Regelwerken zur betrieblichen Altersversorgung und zu besonderen Vergütungsbestandteilen wird in gesonderten Kapiteln systematisch behandelt.
Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Rechtsprechung, Wissenschaft und Anwaltschaft, die die Materie rechtswissenschaftlich fundiert, aber zugeschnitten auf die Belange der Praxis in hoher Qualität aufbereiten.
Aktualisiert: 2019-05-10
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