Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Katrin Arend,
Frank Bayreuther,
Tobias Birk,
Johannes Bosselmann,
Eckhard Bremer,
Jochen Eichler,
Dominik Eisenhut,
Bernhard Fett,
Katja Frischmuth,
Daniel Fülling,
Marc Gabriel,
Matthias Ganske,
Lajana von zur Gathen,
Jochem Gröning,
Felix Helmstädter,
Steffen Hindelang,
Clemens Holtmann,
Franz Josef Hölzl,
Florian Huerkamp,
Wolfgang Jaeger,
Wiltrud Kadenbach,
Bernhardine Kleinhenz-Jeannot,
Matthias Knauff,
Julia Krüger,
Oliver Kruse,
Jürgen Kühling,
Simone Kühnast,
Jan Mädler,
Fridhelm Marx,
Thomas Mestwerdt,
Jochen Mohr,
Hans Peter Müller,
Marc Pauka,
Moritz Püstow,
Georg Queisner,
Daniel Rusch,
Franz-Jürgen Säcker,
Dirk Sauer,
Rebecca Schäffer,
Stefan Schmidt,
Christoph Seebo,
Susanne Wende,
Victoria von Werder,
Maik Wolf
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Zur Neuauflage von Band 5
Die Neuauflage erläutert umfassend die anlässlich der Corona-Pandemie zahllos gewährten Beihilfen- und Rettungsmaßnahmen. Zudem hat sich das Beihilfenrecht seit dem Erscheinen der Vorauflage in den einzelnen Beihilfesektoren, aber auch im Verfahrensrecht grundlegend weiterentwickelt. Band 5 erläutert diese Entwicklungen und das gesamte Beihilfenrecht und wertet dabei die umfangreiche Kommissions- und Behördenpraxis aus, ebenso wie die Rechtsprechung und die Literatur.
Inhalt Band 5Ökonomische und rechtliche Grundlagen des BeihilfenrechtsArt. 107-109 AEUVCorona-Beihilfen und -HilfsprogrammeDAWIAGVO (VO (EU) 651/2014, einschließlich der Neuerungen zu InvestEU, Kofinanzierung ua)BeihilfenverfahrensVO (VO (EU) 2015/1589)Sonderthemen: Steuerliche Maßnahmen, Rettungsbeihilfen, Finanz-Transfers, einschlägig wichtige Sektoren wie Energie, TK, Banken, Verkehr etc.Gemeinschaftsrechtsschutz
Vorteile auf einen Blickein Muss im Beihilfenrechtbesondere und aktuellste Berücksichtigung von Corona-Beihilfenpraxisnahe Darstellung des gesamten Beihilfenrechts auf hohem wissenschaftlichem Niveaueinzigartiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Behörden, Justiz, Unternehmen und Wissenschaftbesondere Berücksichtigung der Praxis der Beihilfenstellen
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Behörden, Kommunen, Justiz.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christoph Arhold,
Miriam le Bell,
Kathrin Blanck,
Engin Ciftci,
Kathrin Dingemann,
Birgit Haslinger,
Steffen Hindelang,
Clemens Holtmann,
Thomas Jaeger,
Nadja Kaeding,
Ulrich Karpenstein,
Thomas Köster,
Viktor Kreuschitz,
Thomas Lübbig,
Markus Ludwigs,
Simone Lünenbürger,
Leslie Manthey,
Michael Niejahr,
Nina Niejahr,
Marco Núñez Müller,
Merit Olthoff,
Jan Philipp Otter,
Christos Paraschiakos,
Marian Paschke,
Kerstin Rohde,
Andreas Rosenfeld,
Franz-Jürgen Säcker,
Roya Sangi,
Tibor Scharf,
Ulrich Schwalbe,
Mariya Serafimova,
Ulrich Soltész,
Sebastian Unger,
Christian Wagner,
Anna-Fiona Weise,
Harald Weiß,
Bernhard von Wendland,
Philipp Werner,
Jörg Witting,
Maik Wolf
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Zum Gesamtwerk
Der Kommentar erläutert das gesamte Europäische und Deutsche Wettbewerbsrecht. Das Wettbewerbsrecht soll jede Art der Beeinträchtigung und Verfälschung des freien Wettbewerbs verhindern. Daher erläutert das Gesamtwerk neben dem Kartellrecht und der Missbrauchs- und Fusionskontrolle (Bände 1 und 2 "Wettbewerbsrecht") auch das Vergaberecht (Bände 3 und 4 "Vergaberecht") und das Beihilfenrecht (Band 5), die integrale und zunehmend wichtige Bestandteile des Wettbewerbsrechts sind. Übersichtlich und tiefgreifend entwickelt das Werk in fünf Bänden klare Antworten und setzt sich dabei unter Verwendung der einschlägigen Literatur mit der Entscheidungspraxis der Behörden und den Erkenntnissen der Rechtsprechung auseinander. Praxis und Wissenschaft werden mustergültig vereint. Dabei berichtet das Werk zuverlässig und praxisnah über alle wichtigen Entscheidungen im Sinne einer präzisen Ausarbeitung des Fallrechts. Darüber hinaus bietet es eine wettbewerbspolitisch fundierte, systematisch einheitliche Darstellung des Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrechts, und zwar unter Mitwirkung von Wettbewerbsökonomen, die dem Kommentar einen zeitgemäßen wettbewerbstheoretischen und wettbewerbspolitischen Ordnungsrahmen geben.
Ein "Münchener Schwergewicht" als große Hilfe bei jedem Schwierigkeitsgrad. Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Behörden, Kommunenen, Justiz und Beihilfenstellen.
Zur Neuauflage Band 5
Das Beihilfenrecht hat sich seit dem Erscheinen der Vorauflage in den einzelnen Beihilfesektoren, aber auch im Verfahrensrecht grundlegend weiterentwickelt. Darüber hinaus stellen sich im Zusammenhang mit den zahllosen staatlichen Corona-Hilfsprogrammen eine Vielzahl drängender beihilfenrechtlicher Fragen. Band 5 erläutert diese Entwicklungen und das gesamte Beihilfenrecht und wertet dabei die umfangreiche Kommissions- und Behördenpraxis aus, ebenso wie die Rechtsprechung und die Literatur.
Inhalt Band 5Ökonomische und rechtliche Grundlagen des BeihilfenrechtsArt. 107-109 AEUVCorona-BeihilfenDAWIAGVO (VO (EU) 651/2014)BeihilfenverfahrensVO (VO (EU) 2015/1589)Sonderthemen: Steuerliche Maßnahmen, Rettungsbeihilfen, Finanz-Transfers, einschlägig wichtige Sektoren wie Energie, TK, Banken, Verkehr etc.Gemeinschaftsrechtsschutz
Vorteile auf einen Blickein Muss für BeihilfenrechtlerBesondere Berücksichtigung von Corona-Beihilfenpraxisnahe Darstellung des gesamten Beihilfenrechts auf hohem wissenschaftlichen Niveaueinzigartiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Behörden, Justiz, Unternehmen und WissenschaftBesondere Berücksichtigung der Praxis der Beihilfenstellen
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Behörden, Kommunen, Justiz.
Aktualisiert: 2021-08-31
Autor:
Christoph Arhold,
Johannes Barbist,
Kathrin Blanck-Putz,
Engin Ciftci,
Birgit Haslinger,
Clemens Holtmann,
Thomas Jaeger,
Nadja Kaeding,
Ulrich Karpenstein,
Jürgen Keßler,
Thomas Köster,
Viktor Kreuschitz,
Thomas Lübbig,
Markus Ludwigs,
Elisabeth Meindl,
Michael Niejahr,
Nina Niejahr,
Marco Núñez Müller,
Jan Philipp Otter,
Kerstin Rohde,
Andreas Rosenfeld,
Franz-Jürgen Säcker,
Tibor Scharf,
Michael Schütte,
Ulrich Schwalbe,
Ulrich Soltész,
Christian Wagner,
Anna-Fiona Weise,
Harald Weiß,
Bernhard von Wendland,
Philipp Werner,
Jörg Witting,
Maik Wolf
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Neues wagen und dabei Fehler machen – in der etablierten Politik leistet sich das kaum jemand. Zu groß scheint die Gefahr, zu scheitern und „verbrannt“ zu sein. Wer Ambitionen hat, wählt den sicheren Weg. Wer Fehler macht, versucht sie zu verstecken. Wir, die AutorInnen dieses Papers, haben etwas gewagt: Gemeinsam mit vielen MitstreiterInnen haben wir eine neue Partei gegründet – Demokratie in Bewegung. Mit unseren Ideen und Ambitionen sind wir größtenteils gescheitert. Auch wenn es schmerzt, wollen wir über unsere Fehler sprechen. Wir hoffen, damit einen Beitrag leisten zu können, für all jene, die politisch etwas Neues wagen wollen.
Aktualisiert: 2020-08-31
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Für gewöhnlich sind demokratische Prozesse fest und unverhandelbar in staatlicher Hand. Doch
seit einigen Jahren steht die Demokratie von allen Seiten in der Kritik und unter hohem Anpassungsdruck. KritikerInnen werfen ihr mangelnde Teilhabe, fehlende BürgerInnennähe und
Verflechtungen von Politik und Wirtschaft vor. Weltweit gibt es deshalb Rufe nach mehr Mitbestimmung und BürgerInnenbeteiligung. Um dem Wunsch nach mehr Partizipation nachzukommen, haben Bund, Länder und Kommunen
begonnen, das letzte Heiligtum der Demokratie zu privatisieren – die Demokratie selbst. Dieses
Papier zeigt, wie neue demokratische Prozesse zunehmend durch private Unternehmen kontrolliert werden, warum das ein Problem ist und was alternative Wege sein könnten.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Zur Neuauflage Band 5
Das Beihilfenrecht hat sich seit dem Erscheinen der ersten Auflage durch die EU-Kommission und die Judikatur des Gerichtshofs der Europäischen Union in den einzelnen Beihilfesektoren, aber auch im Verfahrensrecht grundlegend weiterentwickelt. Band 5 erläutert diese Entwicklungen und das gesamte Beihilfenrecht anhand sorgfältiger Analyse der Kommissionspraxis und der Rechtsprechung.
Zum Gesamtwerk
Der Kommentar stellt das gesamte Europäische und Deutsche Wettbewerbsrecht in den Mittelpunkt der Erläuterungen. Übersichtlich und tiefgreifend entwickelt das Werk in fünf Bänden klare Antworten und setzt sich dabei unter Verwendung der einschlägigen Literatur mit der Entscheidungspraxis der Behörden und den Erkenntnissen der Rechtsprechung auseinander. Dabei berichtet es zuverlässig und praxisnah über alle wichtigen Entscheidungen im Sinne einer präzisen Ausarbeitung des Fallrechts. Darüber hinaus bringt es eine wettbewerbspolitisch fundierte, systematisch einheitliche Darstellung des Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrechts, und zwar unter Mitwirkung von Wettbewerbsökonomen, die dem Kommentar einen zeitgemäßen wettbewerbstheoretischen und wettbewerbspolitischen Ordnungsrahmen geben. Dabei gewinnen das Vergabe- wie auch das Beihilfenrecht stetig an Bedeutung - ihre Kommentierung war daher im Rahmen der nun vervollständigten 2. Auflage des Gesamtwerks von ehemals einem Band (Band 3 der 1. Auflage) auf drei Bände auszuweiten (Band 3, 4 und 5).
Ein "Münchener Schwergewicht" als große Hilfe bei jedem Schwierigkeitsgrad. Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Behörden, Justiz - und mit seinem europäischen Ansatz insbesondere auch für Juristen aus den neuen Mitgliedstaaten der EU.
Vorteile auf einen Blick
- praxisnahe Darstellung
- aktuell, umfassend
- Berücksichtigung der Praxis der Kartellbehörden sowie Vergabe- und Beihilfenstellen
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Behörden, Kommunen, Justiz.
Aktualisiert: 2022-03-04
Autor:
Christoph Arhold,
Kathrin Blanck-Putz,
Engin Ciftci,
Birgit Haslinger,
Clemens Holtmann,
Thomas Jaeger,
Nadja Kaeding,
Ulrich Karpenstein,
Jürgen Keßler,
Thomas Köster,
Viktor Kreuschitz,
Thomas Lübbig,
Markus Ludwigs,
Elisabeth Meindl,
Michael Niejahr,
Nina Niejahr,
Marco Núñez Müller,
Jan Philipp Otter,
Kerstin Rohde,
Andreas Rosenfeld,
Franz-Jürgen Säcker,
Tibor Scharf,
Michael Schütte,
Ulrich Schwalbe,
Ulrich Soltész,
Christian Wagner,
Anna-Fiona Weise,
Harald Weiß,
Bernhard von Wendland,
Philipp Werner,
Jörg Witting,
Maik Wolf
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Der Band 6 der Schriftenreihe zum Europäischen Glücksspielrecht dokumentiert die Vorträge des 3. Symposiums zum Glücksspielrecht am 19. Januar 2015 zu den Themenbereichen Glücksspielmarkt in Deutschland, Glücksspiel im europäischen
Unionsrecht sowie zur Werbung im Glücksspielrecht:
• Einführung (Dr. Dirk Uwer)
• International vergleichende Analyse des Glücksspielwesens zur nationalen Evaluierung des Ersten GlüÄndStV (Prof. Dr. Dr. Franz W. Peren)
• Update zum Stand des Sportwetten-Konzessionsverfahrens (Dr. Damir Böhm)
• Belastungskumulation im Spielhallenrecht – die rechtlichen Rahmenbedingungen des gewerblichen Geldspiels und verfassungsrechtliche Konsequenzen (Dr. Susanne Koch)
• Die Rechtsprechung des EuGH zum Glücksspielrecht seit 2012 (Dr. Juliane Hilf und Klaus Umbach, LL.M., Köln)
• Impulse aus Europa – Politik und Initiativen der Europäischen Kommission im Glücksspielbereich (Dr. Clemens Holtmann)
• Across the Channel – Life after the Gambling (Licensing and Advertising) Bill in the UK (Kiran Sandford)
• Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Glücksspielwerbung (Dr. Thorsten Mäger; Prof. Dr. Rainer Jacobs)
Auch die lebhafte Diskussion zu den Vorträgen ist dokumentiert. Mit einem Vorwort des Herausgebers Michael Schmittmann.
Im Anhang: Mitteilung der Kommission zum Online-Glücksspiel vom 23.10.2012; Empfehlung der Kommission für den Schutz von Verbrauchern und Nutzern von Online-Glücksspieldienstleistungen vom 14.07.2014; EuGH-Entscheidung in der Rs. C-156/13 („Digibet/ Albers“); Anmerkung von Dennis Schmidt, LL.M., zum BGH-Beschluss I ZR 171/10 – Digibet II; Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichts Wiesbaden im Verfahren zur Vergabe der Sportwetten-Konzessionen
Aktualisiert: 2020-11-17
Autor:
Damir Böhm,
Juliane Hilf,
Clemens Holtmann,
Rainer Jacobs,
Susanne Koch,
Thorsten Mäger,
Franz Peren,
Kiran Sandford,
Dennis Schmidt,
Michael Schmittmann,
Klaus Umbach,
Dirk Uwer
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