Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Gleichheitssatz. Gesetzesgestaltung und Gesetzesanwendung im Leistungsrecht
Autor: Friedhelm Hufen
Der Gleichheitssatz. Gesetzesgestaltung und Gesetzesanwendung im Leistungsrecht
Der Gleichheitssatz. Gesetzesgestaltung und Gesetzesanwendung im Leistungsrecht
Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?
Die Nachfrage nach Schulen in freier Trägerschaft in der Bundesrepublik steigt ständig. Zugleich werden die finanziellen Belastungen der Eltern, deren Kinder diese Schulen besuchen, aufgrund zunehmender Tendenz zu staatlicher Unterfinanzierung dieser Einrichtungen immer gravierender. Flankierend reduziert die höchstrichterliche Rechtsprechung seit 1990 die 1987 in Übereinstimmung mit der Rechtsdogmatik ausgebildete verfassungsrechtliche Leistungspflicht des Staates gegenüber Ersatzschulen beträchtlich. Das Grundrecht auf Errichtung solcher Schulen, insbesondere seine Sozialklausel, ist in seiner Existenz bedroht. Problematisch ist dabei die neu interpretierte Voraussetzung der Leistungspflicht, die "evidente Gefährdung der Institution Ersatzschulwesen" - wobei völlig offen bleibt, wie die "Institution" zu definieren ist und wann diese "gefährdet" sein könnte. Im Rahmen einer eingehenden Analyse dieser Rechtsprechung wird auch die individuelle Bedeutung der Errichtungsgarantie begründet in Erinnerung gerufen. Die von der Rechtsprechung benutzten Argumente wie z. B. das "hergebrachte Bild der Privatschule" zeigen zudem eine ausgeprägte Realitätsferne und geben Anlass, Bestand und Funktion der Freien Schulen darzustellen mit ihren öffentlichen Aufgaben der Innovation und der konfessionellen Bildung, aber auch der Integration und der Flächendeckung. Diese Aufgaben berechtigen zu der Forderung, die öffentliche Finanzhilfe statt an gegriffenen Rechengrößen an der Höhe der staatlichen Schülerkosten zu orientieren. Diese Schülerkosten sind jetzt zuverlässig feststellbar. Vielfalt im Schulwesen soll auch weiterhin für alle zugänglich bleiben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Fehler im Verwaltungsverfahren
„Standardwerk“
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128
Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.
Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:
die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.
Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Landesrecht Rheinland-Pfalz
In übersichtlicher, systematischer und kompakter Form werden die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des Verfassungs- und Verwaltungsrechts des Landes Rheinland-Pfalz behandelt. Hierzu gehören die Kernbereiche des Öffentlichen Rechts der staatlichen Pflichtfachprüfung – Staatsrecht (Jutzi), Grundlagen der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungshandelns (Schröder), Kommunalrecht (Winkler), Polizei- und Ordnungsrecht (Ruthig) und Baurecht (Gurlit) – sowie weitere Sachgebiete, die vor allem für die juristischen Schwerpunktbereiche der rheinland-pfälzischen Universitäten bedeutsam sind – Öffentliches Wirtschaftsrecht (Ruthig), Umweltrecht (Kerkmann / Hofmann), Landesplanungsrecht (Gurlit), Kulturrecht (Hufen) und Medienrecht (Dörr). Zahlreiche Fallbeispiele sowie Hinweise zu prüfungsspezifischen Fragen schärfen das Verständnis für praktische Probleme und die Rechtsanwendung in der Klausur. Die Neuauflage berücksichtigt die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung und neuere Rechtsprechung. Gänzlich neu einbezogen wurde das Bauplanungsrecht.
Neben Studierenden an den Universitäten und Fachhochschulen sowie Rechtsreferendaren können auch Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Verbandsjuristen und interessierte Nichtjuristen das Buch gewinnbringend nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der Gleichheitssatz. Gesetzesgestaltung und Gesetzesanwendung im Leistungsrecht
Der Gleichheitssatz. Gesetzesgestaltung und Gesetzesanwendung im Leistungsrecht
Landesrecht Rheinland-Pfalz
In übersichtlicher, systematischer und kompakter Form werden die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des Verfassungs- und Verwaltungsrechts des Landes Rheinland-Pfalz behandelt. Hierzu gehören die Kernbereiche des Öffentlichen Rechts der staatlichen Pflichtfachprüfung – Staatsrecht (Jutzi), Grundlagen der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungshandelns (Schröder), Kommunalrecht (Winkler), Polizei- und Ordnungsrecht (Ruthig) und Baurecht (Gurlit) – sowie weitere Sachgebiete, die vor allem für die juristischen Schwerpunktbereiche der rheinland-pfälzischen Universitäten bedeutsam sind – Öffentliches Wirtschaftsrecht (Ruthig), Umweltrecht (Kerkmann / Hofmann), Landesplanungsrecht (Gurlit), Kulturrecht (Hufen) und Medienrecht (Dörr). Zahlreiche Fallbeispiele sowie Hinweise zu prüfungsspezifischen Fragen schärfen das Verständnis für praktische Probleme und die Rechtsanwendung in der Klausur. Die Neuauflage berücksichtigt die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung und neuere Rechtsprechung. Gänzlich neu einbezogen wurde das Bauplanungsrecht.
Neben Studierenden an den Universitäten und Fachhochschulen sowie Rechtsreferendaren können auch Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Verbandsjuristen und interessierte Nichtjuristen das Buch gewinnbringend nutzen.
Aktualisiert: 2023-05-22
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Fehler im Verwaltungsverfahren
„Standardwerk“
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128
Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.
Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:
die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.
Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?
Die Nachfrage nach Schulen in freier Trägerschaft in der Bundesrepublik steigt ständig. Zugleich werden die finanziellen Belastungen der Eltern, deren Kinder diese Schulen besuchen, aufgrund zunehmender Tendenz zu staatlicher Unterfinanzierung dieser Einrichtungen immer gravierender. Flankierend reduziert die höchstrichterliche Rechtsprechung seit 1990 die 1987 in Übereinstimmung mit der Rechtsdogmatik ausgebildete verfassungsrechtliche Leistungspflicht des Staates gegenüber Ersatzschulen beträchtlich. Das Grundrecht auf Errichtung solcher Schulen, insbesondere seine Sozialklausel, ist in seiner Existenz bedroht. Problematisch ist dabei die neu interpretierte Voraussetzung der Leistungspflicht, die "evidente Gefährdung der Institution Ersatzschulwesen" - wobei völlig offen bleibt, wie die "Institution" zu definieren ist und wann diese "gefährdet" sein könnte. Im Rahmen einer eingehenden Analyse dieser Rechtsprechung wird auch die individuelle Bedeutung der Errichtungsgarantie begründet in Erinnerung gerufen. Die von der Rechtsprechung benutzten Argumente wie z. B. das "hergebrachte Bild der Privatschule" zeigen zudem eine ausgeprägte Realitätsferne und geben Anlass, Bestand und Funktion der Freien Schulen darzustellen mit ihren öffentlichen Aufgaben der Innovation und der konfessionellen Bildung, aber auch der Integration und der Flächendeckung. Diese Aufgaben berechtigen zu der Forderung, die öffentliche Finanzhilfe statt an gegriffenen Rechengrößen an der Höhe der staatlichen Schülerkosten zu orientieren. Diese Schülerkosten sind jetzt zuverlässig feststellbar. Vielfalt im Schulwesen soll auch weiterhin für alle zugänglich bleiben.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Fehler im Verwaltungsverfahren
„Standardwerk“
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128
Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.
Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:
die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.
Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Keine Zukunftsperspektiven für Schulen in freier Trägerschaft?
Die Nachfrage nach Schulen in freier Trägerschaft in der Bundesrepublik steigt ständig. Zugleich werden die finanziellen Belastungen der Eltern, deren Kinder diese Schulen besuchen, aufgrund zunehmender Tendenz zu staatlicher Unterfinanzierung dieser Einrichtungen immer gravierender. Flankierend reduziert die höchstrichterliche Rechtsprechung seit 1990 die 1987 in Übereinstimmung mit der Rechtsdogmatik ausgebildete verfassungsrechtliche Leistungspflicht des Staates gegenüber Ersatzschulen beträchtlich. Das Grundrecht auf Errichtung solcher Schulen, insbesondere seine Sozialklausel, ist in seiner Existenz bedroht. Problematisch ist dabei die neu interpretierte Voraussetzung der Leistungspflicht, die "evidente Gefährdung der Institution Ersatzschulwesen" - wobei völlig offen bleibt, wie die "Institution" zu definieren ist und wann diese "gefährdet" sein könnte. Im Rahmen einer eingehenden Analyse dieser Rechtsprechung wird auch die individuelle Bedeutung der Errichtungsgarantie begründet in Erinnerung gerufen. Die von der Rechtsprechung benutzten Argumente wie z. B. das "hergebrachte Bild der Privatschule" zeigen zudem eine ausgeprägte Realitätsferne und geben Anlass, Bestand und Funktion der Freien Schulen darzustellen mit ihren öffentlichen Aufgaben der Innovation und der konfessionellen Bildung, aber auch der Integration und der Flächendeckung. Diese Aufgaben berechtigen zu der Forderung, die öffentliche Finanzhilfe statt an gegriffenen Rechengrößen an der Höhe der staatlichen Schülerkosten zu orientieren. Diese Schülerkosten sind jetzt zuverlässig feststellbar. Vielfalt im Schulwesen soll auch weiterhin für alle zugänglich bleiben.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Landesrecht Rheinland-Pfalz
In übersichtlicher, systematischer und kompakter Form werden die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des Verfassungs- und Verwaltungsrechts des Landes Rheinland-Pfalz behandelt. Hierzu gehören die Kernbereiche des Öffentlichen Rechts der staatlichen Pflichtfachprüfung – Staatsrecht (Jutzi), Grundlagen der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungshandelns (Schröder), Kommunalrecht (Winkler), Polizei- und Ordnungsrecht (Ruthig) und Baurecht (Gurlit) – sowie weitere Sachgebiete, die vor allem für die juristischen Schwerpunktbereiche der rheinland-pfälzischen Universitäten bedeutsam sind – Öffentliches Wirtschaftsrecht (Ruthig), Umweltrecht (Kerkmann / Hofmann), Landesplanungsrecht (Gurlit), Kulturrecht (Hufen) und Medienrecht (Dörr). Zahlreiche Fallbeispiele sowie Hinweise zu prüfungsspezifischen Fragen schärfen das Verständnis für praktische Probleme und die Rechtsanwendung in der Klausur. Die Neuauflage berücksichtigt die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung und neuere Rechtsprechung. Gänzlich neu einbezogen wurde das Bauplanungsrecht.
Neben Studierenden an den Universitäten und Fachhochschulen sowie Rechtsreferendaren können auch Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Verbandsjuristen und interessierte Nichtjuristen das Buch gewinnbringend nutzen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsrecht II
Die Grundrechte bilden einen maßgeblichen Kernbestand der rechtsstaatlichen Ordnung, der auch in der einfachgesetzlichen Rechtsordnung immer wieder zu berücksichtigen ist. Dieses Lehrbuch behandelt eingehend ihre einzelnen Garantien. Dazu werden zunächst ihre historische Entstehung und die ihnen gemeinsamen Grundsätze dargestellt. Danach wird jedes Grundrecht, orientiert am gängigen Schema
beschrieben. Dabei wird besonderes Gewicht auch auf die internationale und europäische Entwicklung gelegt. Die Behandlung aktueller Fälle und Probleme dient der Information über die neuesten Entwicklungen in der Rechtspraxis und der Umsetzung gelernten Wissens in der Klausur.
Verwaltungsprozessrecht, 12. Aufl., 2021.
Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Aufl., 2020.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Landesrecht Rheinland-Pfalz
Staatsrecht II
Die Grundrechte bilden einen maßgeblichen Kernbestand der rechtsstaatlichen Ordnung, der auch in der einfachgesetzlichen Rechtsordnung immer wieder zu berücksichtigen ist. Dieses Lehrbuch behandelt eingehend ihre einzelnen Garantien. Dazu werden zunächst ihre historische Entstehung und die ihnen gemeinsamen Grundsätze dargestellt. Danach wird jedes Grundrecht, orientiert am gängigen Schema
beschrieben. Dabei wird besonderes Gewicht auch auf die internationale und europäische Entwicklung gelegt. Die Behandlung aktueller Fälle und Probleme dient der Information über die neuesten Entwicklungen in der Rechtspraxis und der Umsetzung gelernten Wissens in der Klausur.
Verwaltungsprozessrecht, 12. Aufl., 2021.
Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Aufl., 2020.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Fehler im Verwaltungsverfahren
„Standardwerk“
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Die Verwaltung 1/2019, 128
Das Standardwerk
Der Hufen/Siegel ist die Rückversicherung für ein rechtssicheres Verwaltungsverfahren: alle denkbaren Fehlerquellen und deren Folgen werden am chronologischen Ablauf des Verfahrens entlang aufgezeigt.
Die 7. Auflage
Besonders berücksichtigt sind:
die umfängliche neuere Rechtsprechung insbesondere des BVerwG
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verwaltungsrecht (darunter die Ausweitung der Allgemeinverfügung und die Anpassung der Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung)
neue Verfahrensinstrumente, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (darunter der vollautomatisierte Verwaltungsakt und die Anerkennung von Videositzungen auf kommunaler Ebene)
die wachsende Bedeutung besonderer Verwaltungsverfahren in den Bereichen der Informationsverwaltung, des Verwaltungshandelns in Privatrechtsform und der Normsetzung
die Besonderheiten des Planfeststellungsverfahrens und anderer „Massenverfahren“.
Best practice
Ideal für die Praxis in Behörden und Gerichtsbarkeit: Die zuverlässige Handhabe für die Ermittlung des korrekten Verfahrens, die Vermeidung von Verfahrensfehlern und – wo nötig – die angemessene Behandlung von Fehlerfolgen. Der Anwaltschaft bietet es argumentationssichere Anhaltspunkte für streitentscheidende Verfahrensfehler.
Aktualisiert: 2023-04-04
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