Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Holger Altmeppen,
Michael Arnold,
Helmut Balthasar,
Matthias Berberich,
Eike Bicker,
Manfred Born,
Hartwin Bungert,
Ulrich Burgard,
Meinrad Dreher,
Christian Feldmüller,
Reinfrid Fischer,
Georg Franzmann,
Stefan Gebauer,
Frederic Geber,
Benedikt Gillessen,
Sebastian Goslar,
Cornelius Götze,
Benjamin Gruenstein,
Ulrich Haas,
Stephan Harbarth,
Carsten Heimann,
Burkhard Hess,
Christian Hick,
Horst Ihlas,
Joachim Jahn,
Vera Jungkind,
Wolfgang Kellenter,
Christian Kersting,
Arne Kießling,
Stefan Kirsten,
Christoph Klahold,
Detlef Kleindiek,
Lutz Robert Krämer,
Daniel M. Krause,
Thomas Kremer,
Gerd Krieger,
Krieger/Uwe H. Schneider,
Sabrina Kulenkamp,
Dieter Leuering,
Sven H. Schneider,
Uwe H. Schneider,
Christoph Schücking,
Georg Seyfarth,
Oliver Sieg,
Christoph Skoupil,
Birgit Spießhofer,
Christoph Teichmann,
Dirk Uwer,
Dirk A. Verse,
Eberhard Vetter,
Heinz-Otto Weber,
Kerstin Wilhelm,
Cornelius Wilk,
Hans-Ulrich Wilsing
> findR *
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Holger Altmeppen,
Michael Arnold,
Helmut Balthasar,
Matthias Berberich,
Eike Bicker,
Manfred Born,
Hartwin Bungert,
Ulrich Burgard,
Meinrad Dreher,
Christian Feldmüller,
Reinfrid Fischer,
Georg Franzmann,
Stefan Gebauer,
Frederic Geber,
Benedikt Gillessen,
Sebastian Goslar,
Cornelius Götze,
Benjamin Gruenstein,
Ulrich Haas,
Stephan Harbarth,
Carsten Heimann,
Burkhard Hess,
Christian Hick,
Horst Ihlas,
Joachim Jahn,
Vera Jungkind,
Wolfgang Kellenter,
Christian Kersting,
Arne Kießling,
Stefan Kirsten,
Christoph Klahold,
Detlef Kleindiek,
Lutz Robert Krämer,
Daniel M. Krause,
Thomas Kremer,
Gerd Krieger,
Krieger/Uwe H. Schneider,
Sabrina Kulenkamp,
Dieter Leuering,
Sven H. Schneider,
Uwe H. Schneider,
Christoph Schücking,
Georg Seyfarth,
Oliver Sieg,
Christoph Skoupil,
Birgit Spießhofer,
Christoph Teichmann,
Dirk Uwer,
Dirk A. Verse,
Eberhard Vetter,
Heinz-Otto Weber,
Kerstin Wilhelm,
Cornelius Wilk,
Hans-Ulrich Wilsing
> findR *
Zum Werk
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen HaftungsvoraussetzungenPräventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-ComplianceRichtiger Umgang mit DatenpannenProzessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen DatenschutzverstößenKonflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der SelbstbelastungsfreiheitFür eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort. Sie gewähren spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, beraten worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blickpraxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiertBerücksichtigung der Sichtweise der AufsichtsbehördenVerzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Eren Basar,
Alexander Bechtel,
Isabelle Brams,
Dominik Brodowski,
Kai Cornelius,
Jörg Eisele,
Mayeul Hiéramente,
Vera Jungkind,
Arne Klaas,
Kathrin Klose,
Johannes Lamsfuß,
Carsten Momsen,
Diana Nadeborn,
Isabella Petzinka,
Markus Spitz,
Barbara Thiel,
Lenard Wengenroth,
Tim Wybitul
> findR *
Vera Jungkind behandelt in ihrer Arbeit Probleme, die sich daraus ergeben, dass ein Verwaltungsakt sich nicht an einen Privaten, sondern an einen anderen Verwaltungsträger richtet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der Zulässigkeit der Verwendung der Handlungsform gegenüber einem anderen Hoheitsträger. Die Verfasserin kommt nach einer Analyse der Rechtsprechung und Literatur zu dem Ergebnis, dass die Zulässigkeit – entgegen der bisherigen Praxis – am Vorrang des Gesetzes, d.h. an der Bindung der den Verwaltungsakt erlassenden Behörde an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs.3 GG), zu messen ist. Verwaltungsakte können, wenn sie bestandskräftig werden, einen dauerhaften, unumkehrbaren Eingriff in die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Kompetenz- und Finanzmittelaufteilung zwischen Hoheitsträgern bewirken und bedürfen daher der gesetzlichen Grundlage.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen HaftungsvoraussetzungenPräventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-ComplianceRichtiger Umgang mit DatenpannenProzessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen DatenschutzverstößenKonflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der SelbstbelastungsfreiheitFür eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort. Sie gewähren spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, beraten worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blickpraxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiertBerücksichtigung der Sichtweise der AufsichtsbehördenVerzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Aktualisiert: 2023-06-14
Autor:
Eren Basar,
Alexander Bechtel,
Isabelle Brams,
Dominik Brodowski,
Kai Cornelius,
Jörg Eisele,
Mayeul Hiéramente,
Vera Jungkind,
Arne Klaas,
Kathrin Klose,
Johannes Lamsfuß,
Carsten Momsen,
Diana Nadeborn,
Isabella Petzinka,
Markus Spitz,
Barbara Thiel,
Lenard Wengenroth,
Tim Wybitul
> findR *
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-02
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Zum Werk
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen HaftungsvoraussetzungenPräventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-ComplianceRichtiger Umgang mit DatenpannenProzessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen DatenschutzverstößenKonflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der SelbstbelastungsfreiheitFür eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort. Sie gewähren spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, beraten worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blickpraxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiertBerücksichtigung der Sichtweise der AufsichtsbehördenVerzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Eren Basar,
Alexander Bechtel,
Isabelle Brams,
Dominik Brodowski,
Kai Cornelius,
Jörg Eisele,
Mayeul Hiéramente,
Vera Jungkind,
Arne Klaas,
Kathrin Klose,
Johannes Lamsfuß,
Carsten Momsen,
Diana Nadeborn,
Isabella Petzinka,
Markus Spitz,
Barbara Thiel,
Lenard Wengenroth,
Tim Wybitul
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Zum Werk
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen HaftungsvoraussetzungenPräventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-ComplianceRichtiger Umgang mit DatenpannenProzessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen DatenschutzverstößenKonflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der SelbstbelastungsfreiheitFür eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort. Sie gewähren spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, beraten worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blickpraxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiertBerücksichtigung der Sichtweise der AufsichtsbehördenVerzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Eren Basar,
Alexander Bechtel,
Isabelle Brams,
Dominik Brodowski,
Kai Cornelius,
Jörg Eisele,
Mayeul Hiéramente,
Vera Jungkind,
Arne Klaas,
Kathrin Klose,
Johannes Lamsfuß,
Carsten Momsen,
Diana Nadeborn,
Isabella Petzinka,
Markus Spitz,
Barbara Thiel,
Lenard Wengenroth,
Tim Wybitul
> findR *
Vera Jungkind behandelt in ihrer Arbeit Probleme, die sich daraus ergeben, dass ein Verwaltungsakt sich nicht an einen Privaten, sondern an einen anderen Verwaltungsträger richtet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der Zulässigkeit der Verwendung der Handlungsform gegenüber einem anderen Hoheitsträger. Die Verfasserin kommt nach einer Analyse der Rechtsprechung und Literatur zu dem Ergebnis, dass die Zulässigkeit – entgegen der bisherigen Praxis – am Vorrang des Gesetzes, d.h. an der Bindung der den Verwaltungsakt erlassenden Behörde an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs.3 GG), zu messen ist. Verwaltungsakte können, wenn sie bestandskräftig werden, einen dauerhaften, unumkehrbaren Eingriff in die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Kompetenz- und Finanzmittelaufteilung zwischen Hoheitsträgern bewirken und bedürfen daher der gesetzlichen Grundlage.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Holger Altmeppen,
Michael Arnold,
Helmut Balthasar,
Matthias Berberich,
Eike Bicker,
Manfred Born,
Hartwin Bungert,
Ulrich Burgard,
Meinrad Dreher,
Christian Feldmüller,
Reinfrid Fischer,
Georg Franzmann,
Stefan Gebauer,
Frederic Geber,
Benedikt Gillessen,
Sebastian Goslar,
Cornelius Götze,
Benjamin Gruenstein,
Ulrich Haas,
Stephan Harbarth,
Carsten Heimann,
Burkhard Hess,
Christian Hick,
Horst Ihlas,
Joachim Jahn,
Vera Jungkind,
Wolfgang Kellenter,
Christian Kersting,
Arne Kießling,
Stefan Kirsten,
Christoph Klahold,
Detlef Kleindiek,
Lutz Robert Krämer,
Daniel M. Krause,
Thomas Kremer,
Gerd Krieger,
Krieger/Uwe H. Schneider,
Sabrina Kulenkamp,
Dieter Leuering,
Sven H. Schneider,
Uwe H. Schneider,
Christoph Schücking,
Georg Seyfarth,
Oliver Sieg,
Christoph Skoupil,
Birgit Spießhofer,
Christoph Teichmann,
Dirk Uwer,
Dirk A. Verse,
Eberhard Vetter,
Heinz-Otto Weber,
Kerstin Wilhelm,
Cornelius Wilk,
Hans-Ulrich Wilsing
> findR *
Zum Werk
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen HaftungsvoraussetzungenPräventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-ComplianceRichtiger Umgang mit DatenpannenProzessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen DatenschutzverstößenKonflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der SelbstbelastungsfreiheitFür eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort, u.a. mit Frau Barbara Thiel die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen. Diese gewährt spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, verrät worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben. Der Vorteil für Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender liegt auf der Hand: sie erfassen das praktisch relevante Meinungsspektrum mit einem Blick und wissen auf welche Gegenargumente sie sich ggf. einstellen müssen. Das bildet die Grundlage für belastbare Risikoeinschätzungen.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blickpraxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiertBerücksichtigung der Sichtweise der AufsichtsbehördenVerzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Eren Basar,
Alexander Bechtel,
Isabelle Brams,
Dominik Brodowski,
Kai Cornelius,
Jörg Eisele,
Mayeul Hiéramente,
Vera Jungkind,
Arne Klaas,
Kathrin Klose,
Johannes Lamsfuß,
Carsten Momsen,
Diana Nadeborn,
Isabella Petzinka,
Markus Spitz,
Barbara Thiel,
Lenard Wengenroth,
Tim Wybitul
> findR *
Vera Jungkind behandelt in ihrer Arbeit Probleme, die sich daraus ergeben, dass ein Verwaltungsakt sich nicht an einen Privaten, sondern an einen anderen Verwaltungsträger richtet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der Zulässigkeit der Verwendung der Handlungsform gegenüber einem anderen Hoheitsträger. Die Verfasserin kommt nach einer Analyse der Rechtsprechung und Literatur zu dem Ergebnis, dass die Zulässigkeit – entgegen der bisherigen Praxis – am Vorrang des Gesetzes, d.h. an der Bindung der den Verwaltungsakt erlassenden Behörde an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs.3 GG), zu messen ist. Verwaltungsakte können, wenn sie bestandskräftig werden, einen dauerhaften, unumkehrbaren Eingriff in die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Kompetenz- und Finanzmittelaufteilung zwischen Hoheitsträgern bewirken und bedürfen daher der gesetzlichen Grundlage.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Holger Altmeppen,
Michael Arnold,
Helmut Balthasar,
Matthias Berberich,
Eike Bicker,
Manfred Born,
Hartwin Bungert,
Ulrich Burgard,
Meinrad Dreher,
Christian Feldmüller,
Reinfrid Fischer,
Georg Franzmann,
Stefan Gebauer,
Frederic Geber,
Benedikt Gillessen,
Sebastian Goslar,
Cornelius Götze,
Benjamin Gruenstein,
Ulrich Haas,
Stephan Harbarth,
Carsten Heimann,
Burkhard Hess,
Christian Hick,
Horst Ihlas,
Joachim Jahn,
Vera Jungkind,
Wolfgang Kellenter,
Christian Kersting,
Arne Kießling,
Stefan Kirsten,
Christoph Klahold,
Detlef Kleindiek,
Lutz Robert Krämer,
Daniel M. Krause,
Thomas Kremer,
Gerd Krieger,
Krieger/Uwe H. Schneider,
Sabrina Kulenkamp,
Dieter Leuering,
Sven H. Schneider,
Uwe H. Schneider,
Christoph Schücking,
Georg Seyfarth,
Oliver Sieg,
Christoph Skoupil,
Birgit Spießhofer,
Christoph Teichmann,
Dirk Uwer,
Dirk A. Verse,
Eberhard Vetter,
Heinz-Otto Weber,
Kerstin Wilhelm,
Cornelius Wilk,
Hans-Ulrich Wilsing
> findR *
Zum Werk
Das Handbuch ist ein zuverlässiger Begleiter für alle praktischen Fragen im Zusammenhang mit Geldbußen nach der DSGVO und den durch Datenschutzverstöße verwirklichten Straftatbeständen.
Verständlich aufbereitete und wissenschaftlich überzeugende Antworten geben der Rechtsanwenderin oder dem Rechtsanwender praktische Hilfestellungen an die Hand. Behandelt werden u.a.:Praxisnahe Darstellung der bußgeld- und strafrechtlichen HaftungsvoraussetzungenPräventive Haftungsvermeidung durch wirksame Datenschutz-ComplianceRichtiger Umgang mit DatenpannenProzessuale und taktische Überlegungen zu bußgeld-/strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen DatenschutzverstößenKonflikt zwischen datenschutzrechtliche Melde-, Mitwirkungs- und Rechenschaftspflichten und der SelbstbelastungsfreiheitFür eine ausgewogene Perspektive kommen alle Akteurinnen und Akteure der Sanktionspraxis zu Wort, u.a. mit Frau Barbara Thiel die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen. Diese gewährt spannende Einblicke in die Bußgeldpraxis ihrer Behörde, verrät worauf ihr Augenmerk bei der Sanktionszumessung liegt und wie ein sanktionsmilderndes Kooperationsverhältnis ausgestaltet werden sollte.
Innovativ: Behördenvertretung und Rechtsanwaltschaft haben die Gelegenheit erhalten voneinander abweichende Rechtsmeinungen kritisch zu hinterfragen. Gegenteilige Auffassungen und deren Argumente werden im unmittelbaren Kontext der Rechtsfrage hervorgehoben. Der Vorteil für Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender liegt auf der Hand: sie erfassen das praktisch relevante Meinungsspektrum mit einem Blick und wissen auf welche Gegenargumente sie sich ggf. einstellen müssen. Das bildet die Grundlage für belastbare Risikoeinschätzungen.
Konkrete Praxisbeispiele sowie Praxistipps der Autorinnen und Autoren vervollständigen diesen Ansatz.
Vorteile auf einen Blickpraxisnah, verständlich, wissenschaftlich fundiertBerücksichtigung der Sichtweise der AufsichtsbehördenVerzahnung von rechtlichen Fragen und taktischen Strategien
Zielgruppe
Für präventiv beratende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, (Straf-)Verteidigerinnen und Verteidiger, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen sowie Behördenvertreterinnen.
Aktualisiert: 2023-04-21
Autor:
Eren Basar,
Alexander Bechtel,
Isabelle Brams,
Dominik Brodowski,
Kai Cornelius,
Jörg Eisele,
Mayeul Hiéramente,
Vera Jungkind,
Arne Klaas,
Kathrin Klose,
Johannes Lamsfuß,
Carsten Momsen,
Diana Nadeborn,
Isabella Petzinka,
Markus Spitz,
Barbara Thiel,
Lenard Wengenroth,
Tim Wybitul
> findR *
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Zum Werk
In 19 Großkapiteln und mehr als 100 Unterabschnitten behandelt dieses Handbuch alle Aspekte des Transaktionsgeschäfts. Neue Entwicklungen, besondere Situationen - etwa M&A in Unternehmenskrisen - sowie Finanzierungsfragen sind ebenso erläutert wie branchenspezifische Besonderheiten, Verfahrensrecht, kartellrechtliche und steuerliche Aspekte. Internationale Bezüge werden entsprechend ihrer praktischen Bedeutung hergestellt.
InhaltEinführung: Wirtschaftliches Gesamtumfeld und Marktentwicklung, Gestaltungsformen, Ablauf von Unternehmenskäufen, Planungs- und Rechtsfragen im Vorfeld des UnternehmenskaufsDue DiligenceUnternehmensbewertung und KaufpreisFinanzierungGesellschaftsrechtliche, mitbestimmungsrechtliche und wertpapierhandelsrechtliche Rahmenbedingungen (Zustimmungserfordernisse, Unternehmensmitbestimmung, Mitteilungspflichten, Haftungsfragen, Organverantwortung)SteuernKartellrecht und FusionskontrolleArbeitsrechtDer UnternehmenskaufvertragPrivate EquityAkquisitionen unter Beteiligung Dritter (einschließlich des Managements)Erwerb börsennotierter GesellschaftenDistressed M&ATransaktionen in besonderen Bereichen und Branchen (u.a. Immobilienportfoliotransaktionen, Loan Portfolio-Transaktionen, Übernahmen im Bankensektor, Versicherungsunternehmen, Pharma, Health Care, Chemieindustrie einschließlich Emissionshandel, Telekommunikations-, Medien- und Hochtechnologie, IT, Outsourcing, Infrastruktur- und Transportunternehmen, Produktzulassungen und -zertifizierungen, Energiewirtschaft, Erneuerbare Energien, Rohstoffwirtschaft/Bergbau)Übergreifende regulatorische und öffentlich-rechtliche AspekteLänderberichte
Vorteile auf einen Blickfür Transaktionen im Mittelstandgründlich und praxisnaherfahrene, spezialisierte Autoren
Zur Neuauflage
Die erweiterte 2. Auflage behandelt in neuen Abschnitten jetzt u.a. vertieft den internationalen Unternehmenskauf, transaktionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen, Carve-outs, post-akquisitorische Aspekte sowie Venture Capital.
Außerdem berücksichtigt u.a. wichtige Entwicklungen des europäischen und nationalen Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Kartellrechts, den DCGK 2020, das SanInsFoG, compliance-relevante Aspekte des neuen Datenschutzrechts (DSGVO) sowie den Brexit.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Syndikusanwälte, Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christian Aders,
Johannes Adolff,
Alexey Andrusenko,
Karine Angel,
Frauke Asendorf,
Henning Bälz,
Stefanie Beinert,
Alf-Henrik Bischke,
Philipp von Bismarck,
Ulrich Blech,
Hendrik Bockenheimer,
Jan D. Bonhage,
Tim Boxell,
Frank Burmeister,
Dirk Büsch,
Luigi Chiarella,
Annika Clauss,
Steven A. Cohen,
Amit Datta,
Carl-Philipp Eberlein,
Adam O. Emmerich,
Daniel Engel,
Markus Ernst,
Daniela Favoccia,
Lars F Freytag,
David B. Georg,
Arne Grimme,
Stephen J. Hess,
Christian Hoefs,
Andreas Hoger,
Clemens Höhn,
Christof Jäckle,
Vera Jungkind,
Frank Kebekus,
Martin Klein,
Ignacio Klingenberg Peironcely,
Heinrich Knepper,
Arkady Krasnikhin,
Daniel Kress,
Constantin Lauterwein,
Simon Patrick Link,
Lizette van Loon,
Jörg Meinzenbach,
Thomas Meurer,
Wolfgang Meyer-Sparenberg,
Christian Möller,
Daniel Möritz,
Alexander Nolte,
Yuichiro Nukada,
Ignacio T. Pesqueira,
Matteo Maria Pratelli,
Fabian Quast,
Stefan Richter,
Oliver Rieckers,
John L. Robinson,
Markus Röhrig,
Kate Romain,
Joachim Rosengarten,
Cristiano Frederico Ruschmann,
Carsten van de Sande,
Matthias Scheifele,
Maximilian Schiessl,
Andrea Schlaffge,
Karsten Schmidt-Hern,
Thomas Schmidt-Kötters,
Christian Schmies,
Tomoya Shinjo,
Cyril Shroff,
Wolfgang Spoerr,
Emanuel P. Strehle,
Martin Tasma,
Martin Ulbrich,
Dirk Uwer,
Thiago Vallandro Flores,
Günther Wagner,
Jens Wenzel,
Daniel Wiegand,
Daniel Wilm,
Bernd Wirbel,
Katharina Wodarz,
Tianyuan Zhuang,
Hans-Jörg Ziegenhain
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Dieses Werk umfasst Beiträge von 31 prominenten Juristinnen
und Juristen aus Kanzleien, Unternehmen und Personalberatung
rund um das Thema „Wie werde ich Partner in einer Anwaltskanzlei?“
Im Focus stehen dabei die bereits etablierten Partnerinnen
und Partner aus internationalen Wirtschaftskanzleien, aber
auch aus Kanzleien mittlerer Größe, aus Deutschland, Österreich,
Schweiz und USA. Die Palette reicht von erfahrenen, langjährigen
Partnern bis zu eher frisch gekürten. Die Verfasser vermitteln
ihre persönlichen Erfahrungen und geben wertvolle Ratschläge
für die eigene Karriere.
Aus dem Inhalt:
Nicht Ehe, aber tiefgreifende Freundschaft • Ohne Plan, aber
nicht planlos • Partner werden – Partner sein • Ein Deutscher
in New York • Inspiration und Transpiration • Blick des Personalberaters
• Am besten durch Handschlag • Die extra Meile
Dr. Stephan J. Spehl, LL.M. ist Rechtsanwalt und Partner einer
internationalen Wirtschaftskanzlei. Ihm ist es gelungen, namhafte
Anwaltskolleginnen und -kollegen für dieses Projekt zu
gewinnen.
Aktualisiert: 2023-04-05
Autor:
Florian Amereller,
Jobst-Hubertus Bauer,
Marius B. Berenbrok,
Wolfgang Bosch,
Oliver C. Brahmst,
Tanja Eisenblätter,
Alfried Heidbrink,
Olaf A. Hopp,
Christof Jäckle,
Cesare Jermini,
Vera Jungkind,
Jörg Kirchner,
Thomas R. Klötzel,
Nora Klug,
Johanna Kübler,
Michael Lagler,
Anke Meier,
Michael Molitoris,
Gabrielle Nater-Bass,
Karl Pörnbacher,
Axel Reidlinger,
Stefan Riegler,
Jörg Risse,
Thomas Sambuc,
Michael Schmittmann,
Thomas Schürrle,
Rolf A Schütze,
Stephan J. Spehl,
Volker Triebel,
Daniela Weber-Rey,
Hans-Jörg Ziegenhain
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Zum Werk
In 17 Großkapiteln und 96 Unterabschnitten behandelt das neue Handbuch alle Aspekte des Transaktionsgeschäfts. Auf neue Entwicklungen, besondere Situationen - etwa M&A in Unternehmenskrisen - sowie Finanzierungsfragen wird ebenso eingegangen wie auf branchenspezifische Besonderheiten, Verfahrensrecht, kartellrechtliche und steuerliche Aspekte. Internationale Bezüge werden entsprechend ihrer praktischen Bedeutung erläutert.
Inhalt
- Einführung: Wirtschaftliches Gesamtumfeld und Marktentwicklung, Gestaltungsformen, Ablauf von Unternehmenskäufen, Planungs- und Rechtsfragen im Vorfeld des Unternehmenskaufs
- Due Diligence
- Unternehmensbewertung und Kaufpreis
- Finanzierung
- Gesellschaftsrechtliche, mitbestimmungsrechtliche und wertpapierhandelsrechtliche Rahmenbedingungen (Zustimmungserfordernisse, Unternehmensmitbestimmung, Mitteilungspflichten, Haftungsfragen, Organverantwortung)
- Steuern
- Kartellrecht und Fusionskontrolle
- Arbeitsrecht
- Der Unternehmenskaufvertrag
- Private Equity
- Akquisitionen unter Beteiligung Dritter (einschließlich des Managements)
- Erwerb börsennotierter Gesellschaften
- Distressed M&A
- Transaktionen in besonderen Bereichen und Branchen (u.a. Immobilienportfoliotransaktionen, Loan Portfolio-Transaktionen, Übernahmen im Bankensektor, Versicherungsunternehmen, Pharma, Health Care, Chemieindustrie einschließlich Emissionshandel, Telekommunikations-, Medien- und Hochtechnologie, IT, Outsourcing, Infrastruktur- und Transportunternehmen, Produktzulassungen und -zertifizierungen, Energiewirtschaft, Erneuerbare Energien, Rohstoffwirtschaft/Bergbau)
- Übergreifende regulatorische und öffentlich-rechtliche Aspekte
- 11 Länderberichte
Vorteile auf einen Blick
- für Transaktionen im Mittelstand
- gründlich und praxisnah
- erfahrene, spezialisierte Autoren
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Syndikusanwälte, Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte und Gerichte.
Aktualisiert: 2021-01-18
Autor:
Christian Aders,
Johannes Adolff,
Alexey Andrusenko,
Karine Angel,
Frauke Asendorf,
Henning Bälz,
Stefanie Beinert,
Alf-Henrik Bischke,
Philipp von Bismarck,
Ulrich Blech,
Jan D. Bonhage,
Tim Boxell,
Frank Burmeister,
Annika Clauss,
Steven A. Cohen,
Adam O. Emmerich,
Daniel Engel,
Daniela Favoccia,
Lars Freytag,
David Georg,
Niels Geuze,
Arne Grimme,
Achim Herfs,
Stephen J. Hess,
Christof Jäckle,
Vera Jungkind,
Frank Kebekus,
Martin Klein,
Ignacio Klingenberg Peironcely,
Heinrich Knepper,
Ernst Thomas Kraft,
Arkady Krasnikhin,
Daniel Kress,
Hans-Joachim Liebers,
Mathias Link,
Simon Patrick Link,
Thomas Meurer,
Wolfgang Meyer-Sparenberg,
Christian Möller,
Abhijit Narayan,
Alexander Nolte,
Yuichiro Nukada,
Thomas Paul,
Thomas B. Paul,
Ignacio Pesqueira T.,
Stefan Richter,
Oliver Rieckers,
Markus Röhrig,
Kate Romain,
Joachim Rosengarten,
Cristiano Frederico Ruschmann,
Carsten van de Sande,
Matthias Scheifele,
Maximilian Schiessl,
Andrea Schlaffge,
Karsten Schmidt-Hern,
Thomas Schmidt-Kötters,
Tomoya Shinjo,
Cyril Shroff,
Wolfgang Spoerr,
Emanuel P. Strehle,
Dirk Uwer,
Thiago Vallandro Flores,
Daniel Wiegand,
Daniel Wilm,
Bernd Wirbel,
Katharina Wodarz,
Tianyuan Zhuang,
Hans-Jörg Ziegenhain
> findR *
Dieses Werk umfasst Beiträge von 31 prominenten Juristinnen
und Juristen aus Kanzleien, Unternehmen und Personalberatung
rund um das Thema „Wie werde ich Partner in einer Anwaltskanzlei?“
Im Focus stehen dabei die bereits etablierten Partnerinnen
und Partner aus internationalen Wirtschaftskanzleien, aber
auch aus Kanzleien mittlerer Größe, aus Deutschland, Österreich,
Schweiz und USA. Die Palette reicht von erfahrenen, langjährigen
Partnern bis zu eher frisch gekürten. Die Verfasser vermitteln
ihre persönlichen Erfahrungen und geben wertvolle Ratschläge
für die eigene Karriere.
Aus dem Inhalt:
Nicht Ehe, aber tiefgreifende Freundschaft • Ohne Plan, aber
nicht planlos • Partner werden – Partner sein • Ein Deutscher
in New York • Inspiration und Transpiration • Blick des Personalberaters
• Am besten durch Handschlag • Die extra Meile
Dr. Stephan J. Spehl, LL.M. ist Rechtsanwalt und Partner einer
internationalen Wirtschaftskanzlei. Ihm ist es gelungen, namhafte
Anwaltskolleginnen und -kollegen für dieses Projekt zu
gewinnen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Florian Amereller,
Jobst-Hubertus Bauer,
Marius Berenbrok,
Wolfgang Bosch,
Oliver C. Brahmst,
Tanja Eisenblätter,
Alfried Heidbrink,
Olaf A. Hopp,
Christof Jäckle,
Cesare Jermini,
Vera Jungkind,
Jörg Kirchner,
Thomas R. Klötzel,
Nora Klug,
Johanna Kübler,
Michael Lagler,
Anke Meier,
Michael Molitoris,
Gabrielle Nater-Bass,
Karl Pörnbacher,
Axel Reidlinger,
Stefan Riegler,
Jörg Risse,
Thomas Sambuc,
Michael Schmittmann,
Thomas Schürrle,
Rolf A Schütze,
Stephan J. Spehl,
Volker Triebel,
Daniela Weber-Rey,
Hans-Jörg Ziegenhain
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Vera Jungkind behandelt in ihrer Arbeit Probleme, die sich daraus ergeben, dass ein Verwaltungsakt sich nicht an einen Privaten, sondern an einen anderen Verwaltungsträger richtet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung der Zulässigkeit der Verwendung der Handlungsform gegenüber einem anderen Hoheitsträger. Die Verfasserin kommt nach einer Analyse der Rechtsprechung und Literatur zu dem Ergebnis, dass die Zulässigkeit – entgegen der bisherigen Praxis – am Vorrang des Gesetzes, d.h. an der Bindung der den Verwaltungsakt erlassenden Behörde an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs.3 GG), zu messen ist. Verwaltungsakte können, wenn sie bestandskräftig werden, einen dauerhaften, unumkehrbaren Eingriff in die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Kompetenz- und Finanzmittelaufteilung zwischen Hoheitsträgern bewirken und bedürfen daher der gesetzlichen Grundlage.
Aktualisiert: 2023-04-15
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