In der sozialpolitischen Diskussion wird immer häufiger die Feststellung getroffen, daß unsere "sozialen Systeme" an den Grenzen ihrer Tragfähigkeit und Belastbarkeit angekommen seien. Das gilt angesichts einer zahlenmäßig schrumpfenden und zugleich alternden Gesellschaft nicht nur für die Rentenversicherung, sondern auch für die gesetzliche Krankenversicherung.
Seit Ende der siebziger Jahre hat man - wenngleich weitgehend erfolglos - versucht, der finanziellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch verschiedene Maßnahmen der Kostendämpfung Herr zu werden. Leistungsreduzierungen, Budgetierungen und Festbeträge für Arzneimittel sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind. Doch nicht nur die Ausgaben-, auch die Einnahmeseite bietet Ansatzpunkte für eine finanzielle Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit einiger Regelmäßigkeit wird so z. B. auch erwogen und vorgeschlagen, die sog. "Friedensgrenze" zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung - gegenwärtig liegt sie bei 75 % der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung - zu Lasten der privaten Krankenversicherer zu verschieben und auf diese Weise den Kreis der Sozialversicherungspflichtigen auszuweiten. Jegliche staatliche Sozialgestaltung ist jedoch eingebunden in die bundesstaatliche Kompetenzverteilung und in die grundrechtlichen sowie objektiv-rechtsstaatlichen Eingriffsschranken für die öffentliche Gewalt. Ob eine weitere Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht diesen Anforderungen standhält, ist Gegenstand der am Bochumer Institut für Sozialrecht entstandenen Untersuchung zu den "verfassungsrechtlichen Fragen der 'Friedensgrenze' zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung".
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
In der sozialpolitischen Diskussion wird immer häufiger die Feststellung getroffen, daß unsere "sozialen Systeme" an den Grenzen ihrer Tragfähigkeit und Belastbarkeit angekommen seien. Das gilt angesichts einer zahlenmäßig schrumpfenden und zugleich alternden Gesellschaft nicht nur für die Rentenversicherung, sondern auch für die gesetzliche Krankenversicherung.
Seit Ende der siebziger Jahre hat man - wenngleich weitgehend erfolglos - versucht, der finanziellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch verschiedene Maßnahmen der Kostendämpfung Herr zu werden. Leistungsreduzierungen, Budgetierungen und Festbeträge für Arzneimittel sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind. Doch nicht nur die Ausgaben-, auch die Einnahmeseite bietet Ansatzpunkte für eine finanzielle Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit einiger Regelmäßigkeit wird so z. B. auch erwogen und vorgeschlagen, die sog. "Friedensgrenze" zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung - gegenwärtig liegt sie bei 75 % der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung - zu Lasten der privaten Krankenversicherer zu verschieben und auf diese Weise den Kreis der Sozialversicherungspflichtigen auszuweiten. Jegliche staatliche Sozialgestaltung ist jedoch eingebunden in die bundesstaatliche Kompetenzverteilung und in die grundrechtlichen sowie objektiv-rechtsstaatlichen Eingriffsschranken für die öffentliche Gewalt. Ob eine weitere Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht diesen Anforderungen standhält, ist Gegenstand der am Bochumer Institut für Sozialrecht entstandenen Untersuchung zu den "verfassungsrechtlichen Fragen der 'Friedensgrenze' zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung".
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Am 4. Oktober 2008 hat Friedrich Eberhard Schnapp sein 70. Lebensjahr vollendet. Die zu diesem Geburtstag erschienene Festschrift enthält Beiträge, in denen sich die wissenschaftlichen Interessen und das langjährige Wirken des Jubilars als Forscher und Hochschullehrer an der Ruhr-Universität Bochum und als Richter im Nebenamt am Landessozialgericht Essen widerspiegeln.
Das Interesse Friedrich Schnapps gilt in erster Linie dem Organisationsrecht - einer staats- und verwaltungsrechtlichen Querschnittsmaterie, zu deren wissenschaftlicher Durchdringung er nicht nur in Bezug auf ihre theoretischen Grundlagen maßgeblich beigetragen hat, sondern die auch im Rahmen seiner Beschäftigung mit Referenzgebieten wie dem Beamtenrecht, dem Kommunalrecht und dem Sozialversicherungsrecht immer wieder sein Interesse fand. Grundfragen der Verfassungsrechtsdogmatik - etwa Überlegungen zu den Grundrechtsträgern, den Grundrechtsschranken und zum Rechtsstaatsprinzip - stellen einen weiteren Schwerpunkt des Œuvre von Schnapp dar. Von nach wie vor großem Einfluss auch auf die Rechtspraxis ist sodann die Vielzahl seiner Abhandlungen sowohl zu den Grundlagen als auch zu aktuellen Problemen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere des Vertragsarztrechts. Schnapp hat immer den engen Austausch mit der Praxis gepflegt; die Erfahrungen, die er als nebenamtlicher Richter, als Vorsitzender verschiedener Schiedsämter und als Gutachter sammeln konnte, haben oftmals Eingang in seine Schriften gefunden. Schließlich sind auch die theoretischen und geschichtlichen Fundamente unserer Rechtsordnung sowie Belange der Ausbildung des juristischen Nachwuchses nicht nur am Rande seines breiten Œuvre vertreten.
Mit der vorliegenden Festschrift ehren fast 50 namhafte Autoren Person und Wirken Friedrich Schnapps in Forschung, Lehre und Gesellschaft. Die Beiträge sind unter den Titel Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat gestellt und insgesamt vier Themenfeldern zugeordnet: Grundrechte und Staatsorganisationsrecht, Europarecht; Gesundheits- und Sozialrecht; Verwaltungsrecht und Prozessrecht; Rechtstheorie und Rechtssetzungslehre.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Als »Entwicklungsvölkerrecht« wird derjenige Rechtsbereich bezeichnet, welcher das gesamte in den Nord-Süd- bzw. Süd-Süd-Beziehungen zur Anwendung gelangende völkerrechtliche Instrumentarium umfaßt. Teile des internationalen Wirtschafts- und Kommunikationsrechts zählen hierzu ebenso wie die entwicklungspolitisch relevanten Normen und Institutionen anderer völkerrechtlicher Regelungsbereiche (z. B. des internationalen Umweltrechts, des Seerechts oder des internationalen Menschenrechtsschutzes). Zugleich steht der Begriff »Entwicklungsvölkerrecht« für einen grundlegenden Funktionen- und Strukturwandel, dem das Völkerrechtssystem angesichts der sich aus dem Nord-Süd-Konflikt ergebenden rechtspolitischen Herausforderungen unterliegt. Während das klassische Koexistenz- und auch das moderne Kooperationsvölkerrecht in erster Linie als statische, stabilisierend und ordnend wirkende Faktoren des internationalen politischen Systems betrachtet werden, übernimmt das Entwicklungsvölkerrecht als sogenanntes droit de finalité darüber hinaus auch Planungs- und Programmfunktionen in der Gestaltung der zwischenstaatlichen Beziehungen.
In der vorliegenden Arbeit zeichnet der Autor den Einfluß dieser prospektiven bzw. progressiven Elemente auf die völkerrechtspolitische Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen nach und unterzieht die Auswirkungen des völkerrechtlichen Funktionenwandels auf die Rechtsquellenlehre einer näheren Untersuchung. Neben der Rolle des soft law im Vergleich zu den klassischen Rechtsquellen des Völkerrechts wird dabei insbesondere das Problem der Konkretisierung völkerrechtlicher Prinzipien erörtert. Schließlich wird der Frage nachgegangen, inwieweit man im Entwicklungsvölkerrecht eine Rückkehr zu den naturrechtlichen Traditionen der internationalen Rechtsordnung erblicken kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-06-07
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-05-26
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
In der sozialpolitischen Diskussion wird immer häufiger die Feststellung getroffen, daß unsere "sozialen Systeme" an den Grenzen ihrer Tragfähigkeit und Belastbarkeit angekommen seien. Das gilt angesichts einer zahlenmäßig schrumpfenden und zugleich alternden Gesellschaft nicht nur für die Rentenversicherung, sondern auch für die gesetzliche Krankenversicherung.
Seit Ende der siebziger Jahre hat man - wenngleich weitgehend erfolglos - versucht, der finanziellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch verschiedene Maßnahmen der Kostendämpfung Herr zu werden. Leistungsreduzierungen, Budgetierungen und Festbeträge für Arzneimittel sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind. Doch nicht nur die Ausgaben-, auch die Einnahmeseite bietet Ansatzpunkte für eine finanzielle Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit einiger Regelmäßigkeit wird so z. B. auch erwogen und vorgeschlagen, die sog. "Friedensgrenze" zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung - gegenwärtig liegt sie bei 75 % der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung - zu Lasten der privaten Krankenversicherer zu verschieben und auf diese Weise den Kreis der Sozialversicherungspflichtigen auszuweiten. Jegliche staatliche Sozialgestaltung ist jedoch eingebunden in die bundesstaatliche Kompetenzverteilung und in die grundrechtlichen sowie objektiv-rechtsstaatlichen Eingriffsschranken für die öffentliche Gewalt. Ob eine weitere Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht diesen Anforderungen standhält, ist Gegenstand der am Bochumer Institut für Sozialrecht entstandenen Untersuchung zu den "verfassungsrechtlichen Fragen der 'Friedensgrenze' zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung".
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
Als »Entwicklungsvölkerrecht« wird derjenige Rechtsbereich bezeichnet, welcher das gesamte in den Nord-Süd- bzw. Süd-Süd-Beziehungen zur Anwendung gelangende völkerrechtliche Instrumentarium umfaßt. Teile des internationalen Wirtschafts- und Kommunikationsrechts zählen hierzu ebenso wie die entwicklungspolitisch relevanten Normen und Institutionen anderer völkerrechtlicher Regelungsbereiche (z. B. des internationalen Umweltrechts, des Seerechts oder des internationalen Menschenrechtsschutzes). Zugleich steht der Begriff »Entwicklungsvölkerrecht« für einen grundlegenden Funktionen- und Strukturwandel, dem das Völkerrechtssystem angesichts der sich aus dem Nord-Süd-Konflikt ergebenden rechtspolitischen Herausforderungen unterliegt. Während das klassische Koexistenz- und auch das moderne Kooperationsvölkerrecht in erster Linie als statische, stabilisierend und ordnend wirkende Faktoren des internationalen politischen Systems betrachtet werden, übernimmt das Entwicklungsvölkerrecht als sogenanntes droit de finalité darüber hinaus auch Planungs- und Programmfunktionen in der Gestaltung der zwischenstaatlichen Beziehungen.
In der vorliegenden Arbeit zeichnet der Autor den Einfluß dieser prospektiven bzw. progressiven Elemente auf die völkerrechtspolitische Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen nach und unterzieht die Auswirkungen des völkerrechtlichen Funktionenwandels auf die Rechtsquellenlehre einer näheren Untersuchung. Neben der Rolle des soft law im Vergleich zu den klassischen Rechtsquellen des Völkerrechts wird dabei insbesondere das Problem der Konkretisierung völkerrechtlicher Prinzipien erörtert. Schließlich wird der Frage nachgegangen, inwieweit man im Entwicklungsvölkerrecht eine Rückkehr zu den naturrechtlichen Traditionen der internationalen Rechtsordnung erblicken kann.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Am 4. Oktober 2008 hat Friedrich Eberhard Schnapp sein 70. Lebensjahr vollendet. Die zu diesem Geburtstag erschienene Festschrift enthält Beiträge, in denen sich die wissenschaftlichen Interessen und das langjährige Wirken des Jubilars als Forscher und Hochschullehrer an der Ruhr-Universität Bochum und als Richter im Nebenamt am Landessozialgericht Essen widerspiegeln.
Das Interesse Friedrich Schnapps gilt in erster Linie dem Organisationsrecht - einer staats- und verwaltungsrechtlichen Querschnittsmaterie, zu deren wissenschaftlicher Durchdringung er nicht nur in Bezug auf ihre theoretischen Grundlagen maßgeblich beigetragen hat, sondern die auch im Rahmen seiner Beschäftigung mit Referenzgebieten wie dem Beamtenrecht, dem Kommunalrecht und dem Sozialversicherungsrecht immer wieder sein Interesse fand. Grundfragen der Verfassungsrechtsdogmatik - etwa Überlegungen zu den Grundrechtsträgern, den Grundrechtsschranken und zum Rechtsstaatsprinzip - stellen einen weiteren Schwerpunkt des Œuvre von Schnapp dar. Von nach wie vor großem Einfluss auch auf die Rechtspraxis ist sodann die Vielzahl seiner Abhandlungen sowohl zu den Grundlagen als auch zu aktuellen Problemen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere des Vertragsarztrechts. Schnapp hat immer den engen Austausch mit der Praxis gepflegt; die Erfahrungen, die er als nebenamtlicher Richter, als Vorsitzender verschiedener Schiedsämter und als Gutachter sammeln konnte, haben oftmals Eingang in seine Schriften gefunden. Schließlich sind auch die theoretischen und geschichtlichen Fundamente unserer Rechtsordnung sowie Belange der Ausbildung des juristischen Nachwuchses nicht nur am Rande seines breiten Œuvre vertreten.
Mit der vorliegenden Festschrift ehren fast 50 namhafte Autoren Person und Wirken Friedrich Schnapps in Forschung, Lehre und Gesellschaft. Die Beiträge sind unter den Titel Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat gestellt und insgesamt vier Themenfeldern zugeordnet: Grundrechte und Staatsorganisationsrecht, Europarecht; Gesundheits- und Sozialrecht; Verwaltungsrecht und Prozessrecht; Rechtstheorie und Rechtssetzungslehre.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Am 4. Oktober 2008 hat Friedrich Eberhard Schnapp sein 70. Lebensjahr vollendet. Die zu diesem Geburtstag erschienene Festschrift enthält Beiträge, in denen sich die wissenschaftlichen Interessen und das langjährige Wirken des Jubilars als Forscher und Hochschullehrer an der Ruhr-Universität Bochum und als Richter im Nebenamt am Landessozialgericht Essen widerspiegeln.
Das Interesse Friedrich Schnapps gilt in erster Linie dem Organisationsrecht - einer staats- und verwaltungsrechtlichen Querschnittsmaterie, zu deren wissenschaftlicher Durchdringung er nicht nur in Bezug auf ihre theoretischen Grundlagen maßgeblich beigetragen hat, sondern die auch im Rahmen seiner Beschäftigung mit Referenzgebieten wie dem Beamtenrecht, dem Kommunalrecht und dem Sozialversicherungsrecht immer wieder sein Interesse fand. Grundfragen der Verfassungsrechtsdogmatik - etwa Überlegungen zu den Grundrechtsträgern, den Grundrechtsschranken und zum Rechtsstaatsprinzip - stellen einen weiteren Schwerpunkt des Œuvre von Schnapp dar. Von nach wie vor großem Einfluss auch auf die Rechtspraxis ist sodann die Vielzahl seiner Abhandlungen sowohl zu den Grundlagen als auch zu aktuellen Problemen des Sozialversicherungsrechts, insbesondere des Vertragsarztrechts. Schnapp hat immer den engen Austausch mit der Praxis gepflegt; die Erfahrungen, die er als nebenamtlicher Richter, als Vorsitzender verschiedener Schiedsämter und als Gutachter sammeln konnte, haben oftmals Eingang in seine Schriften gefunden. Schließlich sind auch die theoretischen und geschichtlichen Fundamente unserer Rechtsordnung sowie Belange der Ausbildung des juristischen Nachwuchses nicht nur am Rande seines breiten Œuvre vertreten.
Mit der vorliegenden Festschrift ehren fast 50 namhafte Autoren Person und Wirken Friedrich Schnapps in Forschung, Lehre und Gesellschaft. Die Beiträge sind unter den Titel Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat gestellt und insgesamt vier Themenfeldern zugeordnet: Grundrechte und Staatsorganisationsrecht, Europarecht; Gesundheits- und Sozialrecht; Verwaltungsrecht und Prozessrecht; Rechtstheorie und Rechtssetzungslehre.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
In der sozialpolitischen Diskussion wird immer häufiger die Feststellung getroffen, daß unsere "sozialen Systeme" an den Grenzen ihrer Tragfähigkeit und Belastbarkeit angekommen seien. Das gilt angesichts einer zahlenmäßig schrumpfenden und zugleich alternden Gesellschaft nicht nur für die Rentenversicherung, sondern auch für die gesetzliche Krankenversicherung.
Seit Ende der siebziger Jahre hat man - wenngleich weitgehend erfolglos - versucht, der finanziellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch verschiedene Maßnahmen der Kostendämpfung Herr zu werden. Leistungsreduzierungen, Budgetierungen und Festbeträge für Arzneimittel sind nur einige Beispiele, die in diesem Zusammenhang zu nennen sind. Doch nicht nur die Ausgaben-, auch die Einnahmeseite bietet Ansatzpunkte für eine finanzielle Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit einiger Regelmäßigkeit wird so z. B. auch erwogen und vorgeschlagen, die sog. "Friedensgrenze" zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung - gegenwärtig liegt sie bei 75 % der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung - zu Lasten der privaten Krankenversicherer zu verschieben und auf diese Weise den Kreis der Sozialversicherungspflichtigen auszuweiten. Jegliche staatliche Sozialgestaltung ist jedoch eingebunden in die bundesstaatliche Kompetenzverteilung und in die grundrechtlichen sowie objektiv-rechtsstaatlichen Eingriffsschranken für die öffentliche Gewalt. Ob eine weitere Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht diesen Anforderungen standhält, ist Gegenstand der am Bochumer Institut für Sozialrecht entstandenen Untersuchung zu den "verfassungsrechtlichen Fragen der 'Friedensgrenze' zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung".
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Als »Entwicklungsvölkerrecht« wird derjenige Rechtsbereich bezeichnet, welcher das gesamte in den Nord-Süd- bzw. Süd-Süd-Beziehungen zur Anwendung gelangende völkerrechtliche Instrumentarium umfaßt. Teile des internationalen Wirtschafts- und Kommunikationsrechts zählen hierzu ebenso wie die entwicklungspolitisch relevanten Normen und Institutionen anderer völkerrechtlicher Regelungsbereiche (z. B. des internationalen Umweltrechts, des Seerechts oder des internationalen Menschenrechtsschutzes). Zugleich steht der Begriff »Entwicklungsvölkerrecht« für einen grundlegenden Funktionen- und Strukturwandel, dem das Völkerrechtssystem angesichts der sich aus dem Nord-Süd-Konflikt ergebenden rechtspolitischen Herausforderungen unterliegt. Während das klassische Koexistenz- und auch das moderne Kooperationsvölkerrecht in erster Linie als statische, stabilisierend und ordnend wirkende Faktoren des internationalen politischen Systems betrachtet werden, übernimmt das Entwicklungsvölkerrecht als sogenanntes droit de finalité darüber hinaus auch Planungs- und Programmfunktionen in der Gestaltung der zwischenstaatlichen Beziehungen.
In der vorliegenden Arbeit zeichnet der Autor den Einfluß dieser prospektiven bzw. progressiven Elemente auf die völkerrechtspolitische Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen nach und unterzieht die Auswirkungen des völkerrechtlichen Funktionenwandels auf die Rechtsquellenlehre einer näheren Untersuchung. Neben der Rolle des soft law im Vergleich zu den klassischen Rechtsquellen des Völkerrechts wird dabei insbesondere das Problem der Konkretisierung völkerrechtlicher Prinzipien erörtert. Schließlich wird der Frage nachgegangen, inwieweit man im Entwicklungsvölkerrecht eine Rückkehr zu den naturrechtlichen Traditionen der internationalen Rechtsordnung erblicken kann.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
Zum Werk
Das Werk behandelt eingehend und detailliert das zum 1. Januar 2023 in Kraft tretende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sowie etwa die GWB-Änderung, die Änderung des BetrVG, die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht.
Vorteile auf einen Blicksystematische und übersichtliche Darstellung durch Übersichtsebenen und Hervorhebung wichtiger Begrifflichkeitenmit einer Einleitung zur Gesetzgebungsgeschichte sowie zu völkerrechtlichen Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes, einer Darstellung zum wirtschaftsvölkerrechtlichen Rahmen und rechtsvergleichenden Erläuterungenfundierte und ausführliche Kommentierung des gesamten LkSG, der GWB-Änderung, der Änderung des BetrVG, der EU-Holzhandelsverordnung, der EU-Konfliktmineralienverordnung und des CSR-Umsetzungsrechtsunter Auswertung umfangreicher einschlägiger insbesondere deutschsprachiger und englischsprachiger Literatur
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Compliance Beratung, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Mitarbeitende in NGOs, Studierende und alle Interessierten.
Aktualisiert: 2023-05-03
Autor:
Daniel Augenstein,
Gregor Bachmann,
Jelena Bäumler,
Fernanda Bremenkamp,
Bastian Brunk,
Miriam Elsholz,
Matteo Fornasier,
Jonas Hein,
Isabell Hensel,
André Horenburg,
Markus Kaltenborn,
Romy Klimke,
Remo Klinger,
Eva Kocher,
Markus Krajewski,
Rike Krämer-Hoppe,
David Krebs,
Stefanie Lorenzen,
Anne-Christin Mittwoch,
Johanna Reiter-Brüggemann,
Giesela Rühl,
Andreas Rühmkorf,
Miriam Saage-Maaß,
Kirsten Schmalenbach,
Dominik Schmitz,
Michael Stürner,
Roda Verheyen,
Konrad Vossen,
Anosha Wahidi,
Michael Windfuhr,
Petra Wittig,
Franziska Wohltmann,
Reingard Zimmer
Zum Werk
Das SGB V regelt das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung.
In diesem renommierten Kommentar erläutern ausgewiesene Experten des Krankenversicherungsrechts das SGB V durchgängig fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme in einem Band.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:versicherter PersonenkreisLeistungsrechtBeziehungen der Krankenkassen zu den LeistungserbringernVerbände der KrankenkassenFinanzierungEin umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Vorteile auf einen Blickfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxisklare Ausrichtung an den Problemen der Praxis Zur Neuauflage
Die 8. Auflage enthält die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die Kommentierungen zu den zahlreichen erlassenen Änderungsgesetzen, wie u.a. demumfangreichen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz vom 11.7.2021,Digitale Versorgung- und Pflege-Modernisierungsgesetz vom 3.6.2021,Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz vom 22.12.2020sowie zahlreichen Einzeländerungen im Zusammenhang mit COVID-19. Zielgruppe
Für Gesetzliche Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Berufsverbände der Ärzte und Zahnärzteschaft, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozialgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Peter Axer,
Ulrich Becker,
Hermann Butzer,
Dirk Göpffarth,
Anna-Lena Hollo,
Stefan Huster,
Jacob Joussen,
Katrin Just,
Jutta Kaempfe,
Markus Kaltenborn,
Thorsten Kingreen,
Philipp Kircher,
Heinrich Lang,
Anne Barbara Lungstras,
Christian Mecke,
Jürgen Michels,
Karl-Heinz Mühlhausen,
Laura Münkler,
Dirk Niggehoff,
Andreas Pfohl,
Stephan Rixen,
Reimund Schmidt-De Caluwe,
Karsten Scholz,
Wolfgang Seifert,
Markus Sichert,
Astrid Wallrabenstein,
Felix Welti
Zum Werk
Dieses systematische Werk gibt den Überblickt und zeigt Zusammenhänge auf. Es werden die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie die europarechtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen abgehandelt, sodann Referenzgebiete wie Gefahrenabwehr, Impfschutzrecht, Datenschutzrecht, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Pharmarecht, Entschädigungsrecht und Gewerberecht.
Zur Aktualität
Wegen der Corona-Pandemie ist das Infektionsschutzrecht hochaktuell. Bevölkerung und Wirtschaft sehen sich auch nach der Feststellung des Endes der epidemischen Notlage im November 2021 behördlichen Maßnahmen von bisher nicht erreichter Tragweite und Intensität ausgesetzt. Kernbereiche des Rechts sind angesprochen.
Vorteile auf einen Blicktopaktuellgibt Überblick und zeigt Zusammenhänge aufHerausgeber und Autorenschaft sind erstrangige Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
Zur Neuauflage
Neu aufgenommen in den Kreis der Referenzgebiete wurden ein Kapitel zum Recht der medizinischen Forschung sowie eine hochaktuelle Darstellung zu Zoonosen im Tiergesundheitsrecht.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Justitiariate, Unternehmerinnen und Unternehmer, Gesundheits- und Gewerbeämter, Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, Behörden, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebsärzteschaft, Sicherheitsbeauftragte, Betriebs- und Personalräte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ulrich Becker,
Jonas Bornemann,
Jörg Ennuschat,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Stefan Huster,
Markus Kaltenborn,
Thorsten Kingreen,
Wolfgang Köck,
Laura Kreft,
Jürgen Kühling,
Ralf Poscher,
Stephan Rixen,
Roman Schildbach,
Daniel Thym
Zum Werk
Das SGB V regelt das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung.
In dem neu erscheinenden Kommentar erläutern ausgewiesene Experten des Krankenversicherungsrechts das SGB V durchgängig fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme in einem Band.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:versicherter PersonenkreisLeistungsrechtBeziehungen der Krankenkassen zu den LeistungserbringernVerbände der KrankenkassenFinanzierungEin umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Vorteile auf einen Blickfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxisklare Ausrichtung an den Problemen der Praxis
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage enthält die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die Kommentierungen zu den zahlreichen erlassenen Änderungsgesetzen, wie u.a. demRV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz vom 28-11-2018GKV-Versichertenentlastungsgesetz vom 11.12.2018Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vom 11.12.2018Terminservice- und Versorgungsgesetz vom, 6.5.2019Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung vom 9.8.2019Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung vom 15.11.2019Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgsetz (EU) vom 20.11.2019Hebammenreformgesetz vom 22.11.2019Implantateeregister-Errichtungsgesetz vom 12.12.2019Digitale-Versorgungsgesetz vom 9.12.2019Gesetz zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts vom 12.12.2019MDK-Reformgesetz vom 14.12.2019GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz vom 21.12.2019
Zielgruppe
Für Gesetzliche Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Berufsverbände der Ärzte und Zahnärzte, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen, Rechtsanwälte, Sozialgerichte.
Aktualisiert: 2022-02-09
Autor:
Peter Axer,
Ulrich Becker,
Hermann Butzer,
Dirk Göpffarth,
Stefan Huster,
Jacob Joussen,
Katrin Just,
Jutta Kaempfe,
Markus Kaltenborn,
Thorsten Kingreen,
Philipp Kircher,
Heinrich Lang,
Anne Barbara Lungstras,
Christian Mecke,
Jürgen Michels,
Karl-Heinz Mühlhausen,
Dirk Niggehoff,
Andreas Pfohl,
Stephan Rixen,
Reimund Schmidt-De Caluwe,
Karsten Scholz,
Wolfgang Seifert,
Markus Sichert,
Astrid Wallrabenstein,
Felix Welti
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