Im Spannungsfeld zwischen europäischem und mitgliedstaatlichem Recht wirft die Verpflichtung, supranationales Recht in die innerstaatliche Rechtsordnung umzusetzen, immer wieder Probleme auf. In allen zentralen Umweltgesetzen hat der deutsche Gesetzgeber pauschale Verordnungsermächtigungen geschaffen, mit deren Hilfe eine möglichst schnelle, effektive Umsetzung der Gemeinschaftsvorgaben erreicht werden soll. Die vom EuGH missbilligte Umsetzung mittels bloßer Verwaltungsvorschriften bildete den Anlass für diese Regelungen. §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG sind die wichtigsten einschlägigen Ermächtigungen. Pauschal sind diese Normen, weil sich ihr Anwendungsbereich auf das ganze jeweilige Gesetz erstreckt. Der Autor untersucht §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG eingehend, auch in ihrer Bedeutung über das Umweltrecht hinaus. Die Ermächtigungen befinden sich im Schnittpunkt von europäischem und deutschem Recht. Sie sind Einflüssen aus beiden Rechtskreisen ausgesetzt.
Auf der Grundlage einer genauen europarechtlichen Einschätzung der Umsetzungsfunktion widmet sich Thomas Klink den zahlreichen verfassungsrechtlichen Problemen aus dem pauschalen Umsetzungsmechanismus. Neben bundesstaatlichen Kompetenzaspekten bereitet innerstaatlich die Pauschalität der Ermächtigungen Schwierigkeiten, stellt doch das Bestimmtheitsgebot in Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG aus gutem Grund strenge Anforderungen an Ermächtigungen zur Rechtsetzung durch die Exekutive. Klink beantwortet die Frage, wie pauschale Ermächtigungen ohne Verletzung der Vorgaben des Grundgesetzes als Umsetzungsinstrument eingesetzt werden können. Ihre Pauschalität ist bei strenger Begrenzung auf den Umsetzungszweck verfassungsrechtlich tragbar. Dies folgt aus einer umfassenden Analyse der pauschalen Ermächtigungen mit ihren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bezügen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Spannungsfeld zwischen europäischem und mitgliedstaatlichem Recht wirft die Verpflichtung, supranationales Recht in die innerstaatliche Rechtsordnung umzusetzen, immer wieder Probleme auf. In allen zentralen Umweltgesetzen hat der deutsche Gesetzgeber pauschale Verordnungsermächtigungen geschaffen, mit deren Hilfe eine möglichst schnelle, effektive Umsetzung der Gemeinschaftsvorgaben erreicht werden soll. Die vom EuGH missbilligte Umsetzung mittels bloßer Verwaltungsvorschriften bildete den Anlass für diese Regelungen. §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG sind die wichtigsten einschlägigen Ermächtigungen. Pauschal sind diese Normen, weil sich ihr Anwendungsbereich auf das ganze jeweilige Gesetz erstreckt. Der Autor untersucht §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG eingehend, auch in ihrer Bedeutung über das Umweltrecht hinaus. Die Ermächtigungen befinden sich im Schnittpunkt von europäischem und deutschem Recht. Sie sind Einflüssen aus beiden Rechtskreisen ausgesetzt.
Auf der Grundlage einer genauen europarechtlichen Einschätzung der Umsetzungsfunktion widmet sich Thomas Klink den zahlreichen verfassungsrechtlichen Problemen aus dem pauschalen Umsetzungsmechanismus. Neben bundesstaatlichen Kompetenzaspekten bereitet innerstaatlich die Pauschalität der Ermächtigungen Schwierigkeiten, stellt doch das Bestimmtheitsgebot in Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG aus gutem Grund strenge Anforderungen an Ermächtigungen zur Rechtsetzung durch die Exekutive. Klink beantwortet die Frage, wie pauschale Ermächtigungen ohne Verletzung der Vorgaben des Grundgesetzes als Umsetzungsinstrument eingesetzt werden können. Ihre Pauschalität ist bei strenger Begrenzung auf den Umsetzungszweck verfassungsrechtlich tragbar. Dies folgt aus einer umfassenden Analyse der pauschalen Ermächtigungen mit ihren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bezügen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Im Spannungsfeld zwischen europäischem und mitgliedstaatlichem Recht wirft die Verpflichtung, supranationales Recht in die innerstaatliche Rechtsordnung umzusetzen, immer wieder Probleme auf. In allen zentralen Umweltgesetzen hat der deutsche Gesetzgeber pauschale Verordnungsermächtigungen geschaffen, mit deren Hilfe eine möglichst schnelle, effektive Umsetzung der Gemeinschaftsvorgaben erreicht werden soll. Die vom EuGH missbilligte Umsetzung mittels bloßer Verwaltungsvorschriften bildete den Anlass für diese Regelungen. §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG sind die wichtigsten einschlägigen Ermächtigungen. Pauschal sind diese Normen, weil sich ihr Anwendungsbereich auf das ganze jeweilige Gesetz erstreckt. Der Autor untersucht §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG eingehend, auch in ihrer Bedeutung über das Umweltrecht hinaus. Die Ermächtigungen befinden sich im Schnittpunkt von europäischem und deutschem Recht. Sie sind Einflüssen aus beiden Rechtskreisen ausgesetzt.
Auf der Grundlage einer genauen europarechtlichen Einschätzung der Umsetzungsfunktion widmet sich Thomas Klink den zahlreichen verfassungsrechtlichen Problemen aus dem pauschalen Umsetzungsmechanismus. Neben bundesstaatlichen Kompetenzaspekten bereitet innerstaatlich die Pauschalität der Ermächtigungen Schwierigkeiten, stellt doch das Bestimmtheitsgebot in Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG aus gutem Grund strenge Anforderungen an Ermächtigungen zur Rechtsetzung durch die Exekutive. Klink beantwortet die Frage, wie pauschale Ermächtigungen ohne Verletzung der Vorgaben des Grundgesetzes als Umsetzungsinstrument eingesetzt werden können. Ihre Pauschalität ist bei strenger Begrenzung auf den Umsetzungszweck verfassungsrechtlich tragbar. Dies folgt aus einer umfassenden Analyse der pauschalen Ermächtigungen mit ihren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bezügen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Das Handbuch ist ganz auf die gesellschaftsrechtliche Beratung von Unternehmen und deren Inhabern ausgerichtet.
Innerhalb der vier Hauptteile:Einleitung: Vertragsverhandlung und -gestaltung für Gesellschaften und GesellschafterGründung der GesellschaftWachstum der GesellschaftUnternehmensnachfolge und -verkauf sind folgende Themen ausführlich behandelt:Vertragsverhandlung und -gestaltung im GesellschaftsrechtVernetzung der Gesellschaftsverträge mit privaten VerträgenWahl der Rechtsform (einschließlich ausländische Rechtsformen)GmbH und GmbH & Co. KGAktiengesellschaftSEStimmbindungs-, Pool- und KonsortialverträgeFinanzierung des WachstumsPrivate EquityTochtergesellschaften (auch im Ausland) -Errichtung und Erwerb, Haftung, Steuerung und KontrolleWechsel der RechtsformMitbestimmungCorporate ComplianceZusammenarbeit mit anderen UnternehmenÜbernahme anderer UnternehmenUnternehmertestamentUnternehmensverkaufUnternehmensnachfolge.Im Anhang finden sich Musterverträge für unterschiedliche Gestaltungen. Zahlreiche hervorgehobene Musterklauseln für die Vertragsgestaltung und viele praktische Beispiele runden die Darstellung ab.
Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen, gezielten Zugriff.
Vorteile auf einen Blickeingehende Erläuterungenmit vielen Musternvon erfahrenen Praktikern
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Alle in der ablaufenden Legislaturperiode beschlossenen Neuerungen sind berücksichtigt. Insbesondere das 2024 in Kraft tretende MoPeG ist bereits in den Blick genommen.
Teile sind erweitert, wobei insbesondere der zunehmenden Internationalisierung Rechnung getragen wurde.
Zielgruppe
Für Fachanwältinnen und Fachanwälte für Gesellschaftsrecht, Unternehmensberatungen, Mitglieder der Geschäftsleitung und des Unternehmensvorstands, Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer sowie Steuerberatung und Notariat.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Axel Dippmann,
Claus-Peter Fabian,
Gerald Gräfe,
Tobias Grau,
Maximilian Grub,
Hartmut Hamann,
Karsten Heider,
Thomas Klink,
Dirk Loycke,
Joachim Natterer,
Laura Posch,
Harald Potinecke,
Michael Rein,
Petra Schaffner,
Michael Schellenberger,
Birgit Schneider,
Maximilian Schneider,
Tobias Schneider,
Ernst-Markus Schuberth,
Axel Sigle,
Oliver Simon,
Steffen Oliver Sorg,
Ulrich Thiem
Im Spannungsfeld zwischen europäischem und mitgliedstaatlichem Recht wirft die Verpflichtung, supranationales Recht in die innerstaatliche Rechtsordnung umzusetzen, immer wieder Probleme auf. In allen zentralen Umweltgesetzen hat der deutsche Gesetzgeber pauschale Verordnungsermächtigungen geschaffen, mit deren Hilfe eine möglichst schnelle, effektive Umsetzung der Gemeinschaftsvorgaben erreicht werden soll. Die vom EuGH missbilligte Umsetzung mittels bloßer Verwaltungsvorschriften bildete den Anlass für diese Regelungen. §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG sind die wichtigsten einschlägigen Ermächtigungen. Pauschal sind diese Normen, weil sich ihr Anwendungsbereich auf das ganze jeweilige Gesetz erstreckt. Der Autor untersucht §§ 48a Abs. 1 BImSchG, 6a WHG und 57 KrW-/AbfG eingehend, auch in ihrer Bedeutung über das Umweltrecht hinaus. Die Ermächtigungen befinden sich im Schnittpunkt von europäischem und deutschem Recht. Sie sind Einflüssen aus beiden Rechtskreisen ausgesetzt.
Auf der Grundlage einer genauen europarechtlichen Einschätzung der Umsetzungsfunktion widmet sich Thomas Klink den zahlreichen verfassungsrechtlichen Problemen aus dem pauschalen Umsetzungsmechanismus. Neben bundesstaatlichen Kompetenzaspekten bereitet innerstaatlich die Pauschalität der Ermächtigungen Schwierigkeiten, stellt doch das Bestimmtheitsgebot in Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG aus gutem Grund strenge Anforderungen an Ermächtigungen zur Rechtsetzung durch die Exekutive. Klink beantwortet die Frage, wie pauschale Ermächtigungen ohne Verletzung der Vorgaben des Grundgesetzes als Umsetzungsinstrument eingesetzt werden können. Ihre Pauschalität ist bei strenger Begrenzung auf den Umsetzungszweck verfassungsrechtlich tragbar. Dies folgt aus einer umfassenden Analyse der pauschalen Ermächtigungen mit ihren verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bezügen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zum Werk
Das Handbuch ist ganz auf die gesellschaftsrechtliche Beratung von Unternehmen und deren Inhabern ausgerichtet.
Innerhalb der vier Hauptteile:
- Einleitung: Vertragsverhandlung und -gestaltung für Gesellschaften und Gesellschafter
- Gründung der Gesellschaft
- Wachstum der Gesellschaft
- Unternehmensnachfolge und -verkauf
sind folgende Themen behandelt:
- Vertragsverhandlung und -gestaltung im Gesellschaftsrecht
- Vernetzung der Gesellschaftsverträge mit privaten Verträgen
- Wahl der Rechtsform (einschließlich ausländische Rechtsformen)
- GmbH und GmbH & Co. KG
- Aktiengesellschaft
- SE
- Stimmbindungs-, Pool- und Konsortialverträge
- Finanzierung des Wachstums
- Private Equity
- Tochtergesellschaften (auch im Ausland) -Errichtung und Erwerb, Haftung, Steuerung und Kontrolle
- Wechsel der Rechtsform
- Mitbestimmung
- Corporate Compliance
- Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen
- Übernahme anderer Unternehmen
- Unternehmertestament
- Unternehmensverkauf
- Unternehmensnachfolge.
Im Anhang finden sich Musterverträge für unterschiedliche Gestaltungen. Zahlreiche hervorgehobene Musterklauseln für die Vertragsgestaltung und viele praktische Beispiele runden die Darstellung ab.
Vorteile auf einen Blick
- eingehende Erläuterungen
- mit vielen Mustern
- von erfahrenen Praktikern
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Teile sind erweitert, wobei insbesondere der zunehmenden Internationalisierung Rechnung getragen wurde.
Zu den Autoren
Das Buch ist ein Gemeinschaftswerk überwiegend von Anwälten der renommierten, bundesweit tätigen Kanzlei CMS Hasche Sigle.
Zielgruppe
Für Fachanwälte für Gesellschaftsrecht, Unternehmensberater, Mitglieder der Geschäftsleitung und des Unternehmensvorstands, Geschäftsführer sowie Steuerberater und Notare.
Aktualisiert: 2022-06-01
Autor:
Peter Baisch,
Florian Bauer,
Constanze Burger,
Björn Demuth,
Claus-Peter Fabian,
Gerald Gräfe,
Maximilian Grub,
Hartmut Hamann,
Karsten Heider,
Markus Hirte,
Thomas Klink,
Achim Lindemann,
Dirk Loycke,
Joachim Natterer,
Harald W. Potinecke,
Peter Ruby,
Birgit Schneider,
Ernst-Markus Schuberth,
Marc Seibold,
Axel Sigle,
Ulrich Thiem,
Florian Wagenhals,
Claudius Werwigk
Seit Beginn der 90er Jahre werden vermehrt Kreisverkehre gebaut. Die erstmals untersuchten Auswirkungen dieser Knotenpunktform auf Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sind teilweise erheblich:
Wartezeiten für ÖV-Fahrzeuge an Kreisverkehren schwanken und sind somit schlecht in den Fahrplan zu integrieren.
Fahrtrichtungswechsel bei der Befahrung der Kreisfahrbahn reduzieren den Fahrkomfort.
ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen werden an Kreisverkehren selten angewendet.
Dass Beschleunigungen für den ÖPNV in vielen Fällen möglich sind, wurde sowohl durch empirische Auswertung bestehender Kreisverkehre wie auch durch die Simulation gezeigt.
Bei hohen Verkehrsstärken in den Zufahrten ermöglicht z.B. die ÖV-Spur hervorragende Beschleunigungen für den ÖV. Bei geringen Verkehrsstärken dagegen sind Beschleunigungen im Allgemeinen nicht notwendig. Zudem steht die Wirkung häufig in ungünstiger Relation zum erforderlichen Aufwand.
Bei zweistreifiger, paralleler Führung von IV- und ÖV-Spuren zu einstreifigen Kreisverkehren traten Irritationen zwischen IV- und ÖV-Fahrzeugen auf. Diese wurden bei der "Leverkusener Lösung" dagegen nicht beobachtet: Hierbei werden IV-und ÖV- Spur in der Zufahrt zum Kreisverkehr ebenfalls zweistreifig parallel geführt, allerdings endet unmittelbar vor dem Kreisverkehr die IV-Fahrspur in einer Fahrstreifenreduktion. Die ÖV-Spur wird ab hier als normaler Fahrstreifen fortgeführt. IV-Fahrzeuge wechseln den Fahrstreifen, während der ÖV geradeaus weiterfahren kann.
Eine Beschleunigungsmöglichkeit bei der Einfahrt in die Kreisfahrbahn bietet die "schlafende LSA". Der Vorrang der Fahrzeuge auf der Kreisfahrbahn wird bei ÖV-Fahrzeugen in der Zufahrt aufgehoben, Fahrzeuge aus dieser Zufahrt erhalten solange Vorrang, bis das ÖV-Fahrzeug die Kreisfahrbahn erreicht hat.
Insgesamt ist eine ausgewogene Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer auch bei Planungen an Kreisverkehren erforderlich. Wenn ÖV-Linien beschleunigt über diese Kreisverkehre geführt werden sollen, sind deren Anforderungen besonders sorgfältig zu berücksichtigen.
Der Originalbericht enthält als Anhänge Übersichten über die Erhebungsstädte und
–standorte sowie nähere Angaben zur Empirie, zusätzliche Auswertungen der Untersuchungsergebnisse und Angaben zum verwendeten Simulationsmodell. Auf die Wiedergabe der Anhänge wurde in der vorliegenden Veröffentlichung verzichtet. Sie liegen bei der Bundesanstalt für Straßenwesen vor und sind dort einsehbar. Verweise auf die Anhänge im Berichtstext wurden beibehalten.
Aktualisiert: 2019-01-17
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