Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Lutz Aderhold,
Heribert M. Anzinger,
Christian Armbrüster,
Arnd Arnold,
Markus Artz,
Walter Bayer,
Anna K. Bernzen,
Marcus Bieder,
Daniel Blankenburg,
Lars Böttcher,
Petra Buck-Heeb,
Christine Budzikiewicz,
Marc Manuel Dickersbach,
Andreas Dieckmann,
Yves Döll,
Tim W. Dornis,
Frank Ebbing,
Ina Ebert,
Oliver Elzer,
Thomas Finkenauer,
Detlev Fischer,
Susanne Gescher,
Barbara Grunewald,
Herbert Grziwotz,
Johannes Hager,
Susanne Hähnchen,
Eckart Hammermann,
Jörn Heinemann,
Adrian Hemler,
Claus-Henrik Horn,
Dagmar Kaiser,
Susanne Kappler,
Tobias Kappler,
Nadine Klass,
Raphael Koch,
Kathrin Kroll-Ludwigs,
Jan Lieder,
Dirk Looschelders,
Klaus Lützenkirchen,
Winfried Maier,
Georg Maier-Reimer,
Sebastian Martens,
Thomas Mayen,
Axel Metzger,
Hans-Friedrich Mueller,
Michael Nietsch,
Steffi Nobis,
Johannes Norpoth,
Henry Posselt,
Mareike Preisner,
Martin Rehborn,
Karl Riesenhuber,
Tobias Rodemann,
Andreas Roth,
Anne Röthel,
Ingo Saenger,
Wilhelm Sasse,
Albrecht Schachtschneider,
Jessica Schmidt,
Michael Schmidt,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Kai Schulte-Bunert,
Hans Christian Schwenker,
Ulrich Simon,
Louisa Specht-Riemenschneider,
Martin Strube,
Michael Stürner,
Stephan Teklote,
Daniel Ulber,
Eberhard Wagner,
Frank Wenzel,
Harm Peter Westermann,
Friedrich Graf von Westphalen,
Matthias Wiese,
Rüdiger Wilhelmi,
Dirk Zetzsche
> findR *
Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau.
Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung.
Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Die 4. Auflage berücksichtigt die Reform des Bauvertragsrechts nunmehr unmittelbar im Text zu § 12 (Werkvertragsrecht). Sie wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Die 4. Auflage berücksichtigt die Reform des Bauvertragsrechts nunmehr unmittelbar im Text zu § 12 (Werkvertragsrecht). Sie wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau.
Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung.
Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Die 4. Auflage berücksichtigt die Reform des Bauvertragsrechts nunmehr unmittelbar im Text zu § 12 (Werkvertragsrecht). Sie wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau.
Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung.
Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Die 4. Auflage berücksichtigt die Reform des Bauvertragsrechts nunmehr unmittelbar im Text zu § 12 (Werkvertragsrecht). Sie wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zur schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Die 4. Auflage berücksichtigt die Reform des Bauvertragsrechts nunmehr unmittelbar im Text zu § 12 (Werkvertragsrecht). Sie wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Der Klassiker der Kommentarliteratur ist wieder rundum auf dem neuesten Stand und bietet in gewohnter Qualität sorgfältige Kommentierungen zum BGB, AGG, ErbbauRG, LPartG, ProdHaftG, VBVG, VersAusglG, WEG, zu zentralen Teilen des EGBGB und ausgewählten Regelwerken des IPR.
Der Erman bietet eine punktgenaue Darstellung aller Rechtsfragen durch hochkompetente Autoren und höchsten Informationsgehalt für Juristen aus Wissenschaft und Praxis. Kompakt und lesefreundlich in zwei gleichzeitig aktualisierten Bänden.
Zahlreiche Änderungen des BGB und der Nebengesetze galt es in der Neuauflage zu berücksichtigen. Eingearbeitet wurden u.a.
-das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
-das Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
-das Gesetz zur Verlängerung des Betrachtungszeitraums bei der ortsüblichen Vergleichsmiete
-das Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten beim Kauf von Wohnungen und Einfamilienhäusern (Entwurf)
-das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die VO (EU) 2016/679
-das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien
-das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung
-das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) auf der Grundlage des Regierungsentwurfs.
Auch die neueste höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet und sorgfältig in die Kommentierungen eingearbeitet.
Aktualisiert: 2022-11-22
Autor:
Lutz Aderhold,
Christian Armbrüster,
Arnd Arnold,
Markus Artz,
Walter Bayer,
Klaus Peter Berger,
Daniel Blankenburg,
Lars Böttcher,
Petra Buck-Heeb,
Christine Budzikiewicz,
Marc Manuel Dickersbach,
Andreas Dieckmann,
Yves Döll,
Tim W. Dornis,
Frank Ebbing,
Ina Ebert,
Stefan Edenfeld,
Oliver Elzer,
Thomas Finkenauer,
Detlev Fischer,
Susanne Gescher,
Barbara Grunewald,
Herbert Grziwotz,
Johannes Hager,
Susanne Hähnchen,
Eckart Hammermann,
Jörn Heinemann,
Adrian Hemler,
Claus-Henrik Horn,
Dagmar Kaiser,
Susanne Kappler,
Tobias Kappler,
Nadine Klass,
Raphael Koch,
Kathrin Kroll-Ludwigs,
Jan Lieder,
Dirk Looschelders,
Klaus Lützenkirchen,
Winfried Maier,
Georg Maier-Reimer,
Sebastian Martens,
Thomas Mayen,
Axel Metzger,
Hans-Friedrich Mueller,
Michael Nietsch,
Steffi Nobis,
Johannes Norpoth,
Henry Posselt,
Mareike Preisner,
Martin Rehborn,
Karl Riesenhuber,
Tobias Rodemann,
Stefanie Roloff,
Andreas Roth,
Anne Röthel,
Ingo Saenger,
Wilhelm Sasse,
Ronald Schmid,
Jessica Schmidt,
Michael Schmidt,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Kai Schulte-Bunert,
Hans Christian Schwenker,
Ulrich Simon,
Martin Strube,
Michael Stürner,
Stephan Teklote,
Daniel Ulber,
Eberhard Wagner,
Frank Wenzel,
Harm Peter Westermann,
Friedrich Graf von Westphalen,
Matthias Wiese,
Rüdiger Wilhelmi,
Dirk Zetzsche
> findR *
Mängel der Tatsachenfeststellung führen dazu, dass materielle Berechtigung und prozessuale Durchsetzbarkeit auseinanderfallen können. Um das zu verhindern, bedient sich die Rechtsprechung verschiedener Institute, die zum Teil ausdrücklich im Gesetz vorgesehen sind und teilweise von ihr (rechtsfortbildend) entwickelt wurden. Die Rechtsprechung ist von dem Versuch geprägt, jeweils Gerechtigkeit im Einzelfall herzustellen, worunter jedoch die Vorhersehbarkeit leidet. Der Gesetzgeber reagierte auf diesen unbefriedigenden Zustand mit Neujustierungen des Verhältnisses von Parteiherrschaft und Richtermacht, die freilich zu neuen Unsicherheiten führten. Raphael Koch zeigt - unter Berücksichtigung rechtsvergleichender Erkenntnisse - neue Wege zur Feststellung des Sachverhalts auf, die sich in eine einheitliche Struktur, Systematik und Dogmatik des Zivilprozesses einfügen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zu schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Vertragsgestaltung in Theorie und Praxis: Das Werk verbindet wissenschaftliche Methodik und praxisgerechte Gestaltung. Diese Verbindung wird durch die Autoren aus Wissenschaft und Praxis sichergestellt. Nach der Erarbeitung der Methodik und Struktur der Vertragsgestaltung folgt die Darstellung praxisrelevanter Gestaltungssituationen unter anderem im Kaufrecht, Werkvertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Familienrecht und Erbrecht. Dabei werden konstruktiv-gestalterische Überlegungen vorgestellt, um die Leitlinien einer sachgerechten Gestaltung – wissenschaftlich reflektiert und untermauert – zu erlernen. Die Charakteristika der Arbeitsweise des Vertragsgestalters, insbesondere die Zukunfts- und Zweckorientierung sowie die Umsetzung der Interessenwahrnehmung, werden verdeutlicht. Durch die Kombination eines allgemeinen und besonderen Teils ergibt sich ein im Lernprozess gewünschter Wiederholungseffekt. Innerhalb des besonderen Teils erfolgt eine Hervorhebung der Wiederholungssequenzen. Die Gestaltungssituationen sind zu schnellen Orientierung in Sachverhalt, Erarbeitung der Gestaltung sowie grundlegende Muster eingeteilt. Abgerundet wird das Werk durch eine Einführung in die Kunst der Vertragsverhandlung.
Aktualisiert: 2021-01-13
> findR *
Das renommierte Standardwerk zum BGB und seinen wichtigsten Nebengesetzen und praxisrelevanten Teilen des IPR. Wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisnah, verfasst von einem hochkompetenten Autorenteam. Rechtsstand vom 1.8.2017.
Aktualisiert: 2020-09-03
Autor:
Lutz Aderhold,
Christian Armbrüster,
Arnd Arnold,
Markus Artz,
Walter Bayer,
Klaus Peter Berger,
Klaus-Peter Blank,
Lars Böttcher,
Petra Buck-Heeb,
Christine Budzikiewicz,
Marc Manuel Dickersbach,
Yves Döll,
Tim W. Dornis,
Frank Ebbing,
Ina Ebert,
Stefan Edenfeld,
Detlev Fischer,
Susanne Gescher,
Barbara Grunewald,
Herbert Grziwotz,
Johannes Hager,
Susanne Hähnchen,
Eckart Hammermann,
Jörn Heinemann,
Gerhard Hohloch,
Claus-Henrik Horn,
Dagmar Kaiser,
Susanne Kappler,
Tobias Kappler,
Johann Kindl,
Nadine Klass,
Raphael Koch,
Kathrin Kroll-Ludwigs,
Jan Lieder,
Arndt Lorenz,
Klaus Lützenkirchen,
Winfried Maier,
Georg Maier-Reimer,
Thomas Mayen,
Hans-Friedrich Mueller,
Michael Nietsch,
Steffi Nobis,
Johannes Norpoth,
Henry Posselt,
Martin Rehborn,
Karl Riesenhuber,
Tobias Rodemann,
Stefanie Roloff,
Andreas Roth,
Anne Röthel,
Stefan Christian Saar,
Ingo Saenger,
Wilhelm Sasse,
Stefan Schaub,
Ronald Schmid,
Jessica Schmidt,
Michael Schmidt,
Johanna Schmidt-Räntsch,
Kai Schulte-Bunert,
Hans Christian Schwenker,
Ulrich Simon,
Eberhard Wagner,
Frank Wenzel,
Harm Peter Westermann,
Friedrich Graf von Westphalen,
Matthias Wiese,
Rüdiger Wilhelmi,
Dirk Zetzsche
> findR *
Mängel der Tatsachenfeststellung führen dazu, dass materielle Berechtigung und prozessuale Durchsetzbarkeit auseinanderfallen können. Um das zu verhindern, bedient sich die Rechtsprechung verschiedener Institute, die zum Teil ausdrücklich im Gesetz vorgesehen sind und teilweise von ihr (rechtsfortbildend) entwickelt wurden. Die Rechtsprechung ist von dem Versuch geprägt, jeweils Gerechtigkeit im Einzelfall herzustellen, worunter jedoch die Vorhersehbarkeit leidet. Der Gesetzgeber reagierte auf diesen unbefriedigenden Zustand mit Neujustierungen des Verhältnisses von Parteiherrschaft und Richtermacht, die freilich zu neuen Unsicherheiten führten. Raphael Koch zeigt - unter Berücksichtigung rechtsvergleichender Erkenntnisse - neue Wege zur Feststellung des Sachverhalts auf, die sich in eine einheitliche Struktur, Systematik und Dogmatik des Zivilprozesses einfügen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Raphael Koch untersucht, ob das WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien anwendbar ist. Diese Frage ist vor allem deshalb praxisrelevant, weil die BaFin sie positiv beantwortet hat. Der Autor kommt hingegen zu dem Ergebnis, dass sich trotz des offenen Wortlauts der §§ 1, 2 Abs. 1 WpÜG eine direkte Anwendung aufgrund der Systematik des Gesetzes und des Regelungszwecks der Vorschriften verbietet. Eine analoge Anwendbarkeit scheitert an dem Fehlen einer planwidrigen Regelungslücke. Koch fordert den Gesetzgeber auf, die Nichtanwendbarkeit des WpÜG klarzustellen und gleichzeitig das AktG um einige Verfahrensvorschriften zu ergänzen. Dafür arbeitet er konkrete Formulierungsvorschläge aus und stützt seine Thesen durch eine rechtsvergleichende Umschau.
Weiter analysiert Koch, ob ein Kontrollerwerb mit der Folge einer Angebotspflicht vorliegt, wenn ein Aktionär die relative Kontrollmehrheit infolge des Aktienrückkaufs durch die Gesellschaft erlangt - entgegen der Gesetzesbegründung bejaht der Autor die Anwendbarkeit. Er weist sodann auf die Notwendigkeit hin, Befreiungen im Einzelfall nach § 37 WpÜG i. V. m. § 9 S. 1 Nr. 5 WpÜG-VO zuzulassen und unterbreitet insoweit einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung.
Schließlich wird erörtert, inwieweit der Erwerb eigener Aktien zur Abwehr feindlicher Übernahmen eingesetzt werden kann. Die Zulässigkeit richtet sich vor der Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots nach aktienrechtlichen Grundsätzen. Allein die Abwehr gegenwärtiger Übernahmeversuche ist an § 33 WpÜG zu messen. Raphael Koch zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen der Aktienrückerwerb als Verteidigungsmaßnahme zulässig ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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