Regulierungen des Intimen

Regulierungen des Intimen von Lembke,  Ulrike
Im Rechtsdiskurs wird seit dem Paradigmenwechsel von der Sittlichkeit zum Rechtsgüterschutz das Dogma der staatsfreien Privatsphäre propagiert, welche manchen gar als Inbegriff moderner Staatlichkeit gilt. Tatsächlich gibt es jedoch vielfältige rechtliche Regelungen konsensualer Sexualitäten, die sich auf Autonomie, Privatheit, Konfrontationsschutz, Bevölkerungspolitiken, Zuwanderung, Staatsdienst, Jugendschutz, Kommerzialisierung oder Moralvorstellungen beziehen. Die Autor*innen des Bandes fragen nach Notwendigkeit, Legitimation, Ausgestaltung und Grenzen von Regulierungen einverständlicher Sexualität als bedeutsamer sozialer Praxis der Bürger*innen, die an staatliche Interessen rührt, das gelingende Zusammenleben betrifft sowie in Konkurrenz zu und Interdependenz mit anderen, insbesondere geschlechtlichen, Normenordnungen steht.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Regulierungen des Intimen

Regulierungen des Intimen von Lembke,  Ulrike
Im Rechtsdiskurs wird seit dem Paradigmenwechsel von der Sittlichkeit zum Rechtsgüterschutz das Dogma der staatsfreien Privatsphäre propagiert, welche manchen gar als Inbegriff moderner Staatlichkeit gilt. Tatsächlich gibt es jedoch vielfältige rechtliche Regelungen konsensualer Sexualitäten, die sich auf Autonomie, Privatheit, Konfrontationsschutz, Bevölkerungspolitiken, Zuwanderung, Staatsdienst, Jugendschutz, Kommerzialisierung oder Moralvorstellungen beziehen. Die Autor*innen des Bandes fragen nach Notwendigkeit, Legitimation, Ausgestaltung und Grenzen von Regulierungen einverständlicher Sexualität als bedeutsamer sozialer Praxis der Bürger*innen, die an staatliche Interessen rührt, das gelingende Zusammenleben betrifft sowie in Konkurrenz zu und Interdependenz mit anderen, insbesondere geschlechtlichen, Normenordnungen steht.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Regulierungen des Intimen

Regulierungen des Intimen von Lembke,  Ulrike
Im Rechtsdiskurs wird seit dem Paradigmenwechsel von der Sittlichkeit zum Rechtsgüterschutz das Dogma der staatsfreien Privatsphäre propagiert, welche manchen gar als Inbegriff moderner Staatlichkeit gilt. Tatsächlich gibt es jedoch vielfältige rechtliche Regelungen konsensualer Sexualitäten, die sich auf Autonomie, Privatheit, Konfrontationsschutz, Bevölkerungspolitiken, Zuwanderung, Staatsdienst, Jugendschutz, Kommerzialisierung oder Moralvorstellungen beziehen. Die Autor*innen des Bandes fragen nach Notwendigkeit, Legitimation, Ausgestaltung und Grenzen von Regulierungen einverständlicher Sexualität als bedeutsamer sozialer Praxis der Bürger*innen, die an staatliche Interessen rührt, das gelingende Zusammenleben betrifft sowie in Konkurrenz zu und Interdependenz mit anderen, insbesondere geschlechtlichen, Normenordnungen steht.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Feministische Visionen vor und nach 1989

Feministische Visionen vor und nach 1989 von Adler,  Isabel, Aleksander,  Karin, Auga,  Ulrike, Beketova,  Masha, Chołuj,  Bożena, Dahlke,  Birgit, Dölling,  Irene, Dvorakk,  Elisaveta, Einhorn,  Barbara, Goel,  Urmila, Halliday,  Nicole, Hauke,  Cash, Heft,  Kathleen, Ilsen,  Almut, Jähnert,  Gabriele, Jusová,  Iveta, Lembke,  Ulrike, Liebscher,  Doris, Mwaungulu,  Ilanga, Nickel,  Hildegard Maria, Plahotnik,  Olga, Schimkat,  Heike, Scholz,  Sylka, Šmídová,  Iva, Wegmann,  Rebecca
Wie forderten Geschlechterdiskurse vor und nach 1989 die gesellschaftlichen Verhältnisse heraus? Wie intervenierten Akteur*innen in machtvolle Ordnungen? Wie werden feministische Visionen in gegenwärtige Aktivismen aufgenommen? Der Band untersucht feministische, queere und künstlerische Widerstandspraxen sowie Mediendiskurse und Selbst- und Fremdzuschreibungen von DDR-Geschlechterbildern aus intersektionalen, postkolonialen und postsäkularen Perspektiven. Zudem wird die Entwicklung der Gender Studies in Osteuropa in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Feministische Visionen vor und nach 1989

Feministische Visionen vor und nach 1989 von Adler,  Isabel, Aleksander,  Karin, Auga,  Ulrike, Beketova,  Masha, Chołuj,  Bożena, Dahlke,  Birgit, Dölling,  Irene, Dvorakk,  Elisaveta, Einhorn,  Barbara, Goel,  Urmila, Halliday,  Nicole, Hauke,  Cash, Heft,  Kathleen, Ilsen,  Almut, Jähnert,  Gabriele, Jusová,  Iveta, Lembke,  Ulrike, Liebscher,  Doris, Mwaungulu,  Ilanga, Nickel,  Hildegard Maria, Plahotnik,  Olga, Schimkat,  Heike, Scholz,  Sylka, Šmídová,  Iva, Wegmann,  Rebecca
Wie forderten Geschlechterdiskurse vor und nach 1989 die gesellschaftlichen Verhältnisse heraus? Wie intervenierten Akteur*innen in machtvolle Ordnungen? Wie werden feministische Visionen in gegenwärtige Aktivismen aufgenommen? Der Band untersucht feministische, queere und künstlerische Widerstandspraxen sowie Mediendiskurse und Selbst- und Fremdzuschreibungen von DDR-Geschlechterbildern aus intersektionalen, postkolonialen und postsäkularen Perspektiven. Zudem wird die Entwicklung der Gender Studies in Osteuropa in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Feministische Visionen vor und nach 1989

Feministische Visionen vor und nach 1989 von Adler,  Isabel, Aleksander,  Karin, Auga,  Ulrike, Beketova,  Masha, Chołuj,  Bożena, Dahlke,  Birgit, Dölling,  Irene, Dvorakk,  Elisaveta, Einhorn,  Barbara, Goel,  Urmila, Halliday,  Nicole, Hauke,  Cash, Heft,  Kathleen, Ilsen,  Almut, Jähnert,  Gabriele, Jusová,  Iveta, Lembke,  Ulrike, Liebscher,  Doris, Mwaungulu,  Ilanga, Nickel,  Hildegard Maria, Plahotnik,  Olga, Schimkat,  Heike, Scholz,  Sylka, Šmídová,  Iva, Wegmann,  Rebecca
Wie forderten Geschlechterdiskurse vor und nach 1989 die gesellschaftlichen Verhältnisse heraus? Wie intervenierten Akteur*innen in machtvolle Ordnungen? Wie werden feministische Visionen in gegenwärtige Aktivismen aufgenommen? Der Band untersucht feministische, queere und künstlerische Widerstandspraxen sowie Mediendiskurse und Selbst- und Fremdzuschreibungen von DDR-Geschlechterbildern aus intersektionalen, postkolonialen und postsäkularen Perspektiven. Zudem wird die Entwicklung der Gender Studies in Osteuropa in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Geschlechter in Un-Ordnung

Geschlechter in Un-Ordnung von Barry,  Céline, Beck,  Florian, Busch-Geertsema,  Max, Giesche-von Rüden,  Doro*, Götschel,  Helene, Hackmann,  Nina, Hark,  Sabine_, Hornstein,  René_ Rain, Hühne,  RyLee, Krall,  Lisa, Lembke,  Ulrike, Malmedie,  Lydia, Niehus-Kettler,  Melinda, Rothermel,  Ann-Kathrin, Schütze,  Christin, Shirchinbal,  Dulguun, Tischbirek,  Alexander, Voigt,  Anna, von Römer,  Jasper, Wolff,  Christina
Wie blicken verschiedene Wissenschaftsdisziplinen intersektional auf trans, inter und nicht-binäre (TIN) Subjektpositionen jenseits der zweigeschlechtlichen Norm? Wie werden Geschlechtervielfalt und Geschlechterrollen(-bilder) in zivilgesellschaftlichen Einrichtungen thematisiert? Die Autor*innen erörtern hochaktuelle gesellschaftliche, rechtliche und alltagspraktische Diskurse und Forderungen: Unter anderem werden die Änderung des Personenstandsgesetzes, das geplante Selbstbestimmungsrecht, geschlechtergerechte Sprache und die Idee der „TINklusiven“ Universität behandelt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Geschlechter in Un-Ordnung

Geschlechter in Un-Ordnung von Barry,  Céline, Beck,  Florian, Busch-Geertsema,  Max, Giesche-von Rüden,  Doro*, Götschel,  Helene, Hackmann,  Nina, Hark,  Sabine_, Hornstein,  René_ Rain, Hühne,  RyLee, Krall,  Lisa, Lembke,  Ulrike, Malmedie,  Lydia, Niehus-Kettler,  Melinda, Rothermel,  Ann-Kathrin, Schütze,  Christin, Shirchinbal,  Dulguun, Tischbirek,  Alexander, Voigt,  Anna, von Römer,  Jasper, Wolff,  Christina
Wie blicken verschiedene Wissenschaftsdisziplinen intersektional auf trans, inter und nicht-binäre (TIN) Subjektpositionen jenseits der zweigeschlechtlichen Norm? Wie werden Geschlechtervielfalt und Geschlechterrollen(-bilder) in zivilgesellschaftlichen Einrichtungen thematisiert? Die Autor*innen erörtern hochaktuelle gesellschaftliche, rechtliche und alltagspraktische Diskurse und Forderungen: Unter anderem werden die Änderung des Personenstandsgesetzes, das geplante Selbstbestimmungsrecht, geschlechtergerechte Sprache und die Idee der „TINklusiven“ Universität behandelt.
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Geschlechter in Un-Ordnung von Barry,  Céline, Beck,  Florian, Busch-Geertsema,  Max, Giesche-von Rüden,  Doro*, Götschel,  Helene, Hackmann,  Nina, Hark,  Sabine_, Hornstein,  René_ Rain, Hühne,  RyLee, Krall,  Lisa, Lembke,  Ulrike, Malmedie,  Lydia, Niehus-Kettler,  Melinda, Rothermel,  Ann-Kathrin, Schütze,  Christin, Shirchinbal,  Dulguun, Tischbirek,  Alexander, Voigt,  Anna, von Römer,  Jasper, Wolff,  Christina
Wie blicken verschiedene Wissenschaftsdisziplinen intersektional auf trans, inter und nicht-binäre (TIN) Subjektpositionen jenseits der zweigeschlechtlichen Norm? Wie werden Geschlechtervielfalt und Geschlechterrollen(-bilder) in zivilgesellschaftlichen Einrichtungen thematisiert? Die Autor*innen erörtern hochaktuelle gesellschaftliche, rechtliche und alltagspraktische Diskurse und Forderungen: Unter anderem werden die Änderung des Personenstandsgesetzes, das geplante Selbstbestimmungsrecht, geschlechtergerechte Sprache und die Idee der „TINklusiven“ Universität behandelt.
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Geschlechter in Un-Ordnung

Geschlechter in Un-Ordnung von Barry,  Céline, Beck,  Florian, Busch-Geertsema,  Max, Giesche-vonRüden,  Doro*, Götschel,  Helene, Hackmann,  Nina, Hark,  Sabine_, Hornstein,  René_ Rain, Hühne,  RyLee, Krall,  Lisa, Lembke,  Ulrike, Malmedie,  Lydia, Niehus-Kettler,  Melinda, Rothermel,  Ann-Kathrin, Schütze,  Christin, Shirchinbal,  Dulguun, Tischbirek,  Alexander, Voigt,  Anna, von Römer,  Jasper, Wolff,  Christina
Wie blicken verschiedene Wissenschaftsdisziplinen intersektional auf trans, inter und nicht-binäre (TIN) Subjektpositionen jenseits der zweigeschlechtlichen Norm? Wie werden Geschlechtervielfalt und Geschlechterrollen(-bilder) in zivilgesellschaftlichen Einrichtungen thematisiert? Die Autor*innen erörtern hochaktuelle gesellschaftliche, rechtliche und alltagspraktische Diskurse und Forderungen: Unter anderem werden die Änderung des Personenstandsgesetzes, das geplante Selbstbestimmungsrecht, geschlechtergerechte Sprache und die Idee der „TINklusiven“ Universität behandelt.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Geschlechter in Un-Ordnung

Geschlechter in Un-Ordnung von Barry,  Céline, Beck,  Florian, Busch-Geertsema,  Max, Giesche-vonRüden,  Doro*, Götschel,  Helene, Hackmann,  Nina, Hark,  Sabine_, Hornstein,  René_ Rain, Hühne,  RyLee, Krall,  Lisa, Lembke,  Ulrike, Malmedie,  Lydia, Niehus-Kettler,  Melinda, Rothermel,  Ann-Kathrin, Schütze,  Christin, Shirchinbal,  Dulguun, Tischbirek,  Alexander, Voigt,  Anna, von Römer,  Jasper, Wolff,  Christina
Wie blicken verschiedene Wissenschaftsdisziplinen intersektional auf trans, inter und nicht-binäre (TIN) Subjektpositionen jenseits der zweigeschlechtlichen Norm? Wie werden Geschlechtervielfalt und Geschlechterrollen(-bilder) in zivilgesellschaftlichen Einrichtungen thematisiert? Die Autor*innen erörtern hochaktuelle gesellschaftliche, rechtliche und alltagspraktische Diskurse und Forderungen: Unter anderem werden die Änderung des Personenstandsgesetzes, das geplante Selbstbestimmungsrecht, geschlechtergerechte Sprache und die Idee der „TINklusiven“ Universität behandelt.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Geschlechter in Un-Ordnung

Geschlechter in Un-Ordnung von Barry,  Céline, Beck,  Florian, Busch-Geertsema,  Max, Giesche-vonRüden,  Doro*, Götschel,  Helene, Hackmann,  Nina, Hark,  Sabine_, Hornstein,  René_ Rain, Hühne,  RyLee, Krall,  Lisa, Lembke,  Ulrike, Malmedie,  Lydia, Niehus-Kettler,  Melinda, Rothermel,  Ann-Kathrin, Schütze,  Christin, Shirchinbal,  Dulguun, Tischbirek,  Alexander, Voigt,  Anna, von Römer,  Jasper, Wolff,  Christina
Wie blicken verschiedene Wissenschaftsdisziplinen intersektional auf trans, inter und nicht-binäre (TIN) Subjektpositionen jenseits der zweigeschlechtlichen Norm? Wie werden Geschlechtervielfalt und Geschlechterrollen(-bilder) in zivilgesellschaftlichen Einrichtungen thematisiert? Die Autor*innen erörtern hochaktuelle gesellschaftliche, rechtliche und alltagspraktische Diskurse und Forderungen: Unter anderem werden die Änderung des Personenstandsgesetzes, das geplante Selbstbestimmungsrecht, geschlechtergerechte Sprache und die Idee der „TINklusiven“ Universität behandelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einheit aus Erkenntnis?

Einheit aus Erkenntnis? von Lembke,  Ulrike
Mit der zunehmenden Konstitutionalisierung der Rechtsordnung ist die verfassungskonforme Auslegung zur allgegenwärtigen und nahezu unbezweifelten juristischen Methode geworden. Dementsprechend findet eine kritische Reflexion der unter diesem Begriff firmierenden, durchaus schillernden Phänomene kaum noch statt. Dabei sind sie aus methodologischer wie kompetentieller Sicht alles andere als unproblematisch, wie eine auf den Annahmen der Reinen Rechtslehre basierende Untersuchung ihrer konkreten Funktionsweisen zeigt. Wenn gefragt wird, wie das Grundgesetz in den Auslegungsvorgang eingespeist werden kann, also wie die Verfassung eigentlich ins Gesetz kommt, ist die Antwort ernüchternd: sie kommt gar nicht dorthin. Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung erweisen sich vielmehr als Rechtserzeugungsvorgänge, bei denen Gesetzesinhalte zum Zwecke der Geltungserhaltung geändert oder den Gesetzen widersprechende Einzelfallentscheidungen erlassen werden. Wird die Herstellung von Verfassungskonformität zutreffend nicht im Bereich der Auslegung, sondern der sog. Rechtsanwendung verortet, ist der Verfassungseinfluss aber auch dort durch strukturelle Freiräume wesentlich beschränkt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einheit aus Erkenntnis?

Einheit aus Erkenntnis? von Lembke,  Ulrike
Mit der zunehmenden Konstitutionalisierung der Rechtsordnung ist die verfassungskonforme Auslegung zur allgegenwärtigen und nahezu unbezweifelten juristischen Methode geworden. Dementsprechend findet eine kritische Reflexion der unter diesem Begriff firmierenden, durchaus schillernden Phänomene kaum noch statt. Dabei sind sie aus methodologischer wie kompetentieller Sicht alles andere als unproblematisch, wie eine auf den Annahmen der Reinen Rechtslehre basierende Untersuchung ihrer konkreten Funktionsweisen zeigt. Wenn gefragt wird, wie das Grundgesetz in den Auslegungsvorgang eingespeist werden kann, also wie die Verfassung eigentlich ins Gesetz kommt, ist die Antwort ernüchternd: sie kommt gar nicht dorthin. Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung erweisen sich vielmehr als Rechtserzeugungsvorgänge, bei denen Gesetzesinhalte zum Zwecke der Geltungserhaltung geändert oder den Gesetzen widersprechende Einzelfallentscheidungen erlassen werden. Wird die Herstellung von Verfassungskonformität zutreffend nicht im Bereich der Auslegung, sondern der sog. Rechtsanwendung verortet, ist der Verfassungseinfluss aber auch dort durch strukturelle Freiräume wesentlich beschränkt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Einheit aus Erkenntnis?

Einheit aus Erkenntnis? von Lembke,  Ulrike
Mit der zunehmenden Konstitutionalisierung der Rechtsordnung ist die verfassungskonforme Auslegung zur allgegenwärtigen und nahezu unbezweifelten juristischen Methode geworden. Dementsprechend findet eine kritische Reflexion der unter diesem Begriff firmierenden, durchaus schillernden Phänomene kaum noch statt. Dabei sind sie aus methodologischer wie kompetentieller Sicht alles andere als unproblematisch, wie eine auf den Annahmen der Reinen Rechtslehre basierende Untersuchung ihrer konkreten Funktionsweisen zeigt. Wenn gefragt wird, wie das Grundgesetz in den Auslegungsvorgang eingespeist werden kann, also wie die Verfassung eigentlich ins Gesetz kommt, ist die Antwort ernüchternd: sie kommt gar nicht dorthin. Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung erweisen sich vielmehr als Rechtserzeugungsvorgänge, bei denen Gesetzesinhalte zum Zwecke der Geltungserhaltung geändert oder den Gesetzen widersprechende Einzelfallentscheidungen erlassen werden. Wird die Herstellung von Verfassungskonformität zutreffend nicht im Bereich der Auslegung, sondern der sog. Rechtsanwendung verortet, ist der Verfassungseinfluss aber auch dort durch strukturelle Freiräume wesentlich beschränkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Einheit aus Erkenntnis?

Einheit aus Erkenntnis? von Lembke,  Ulrike
Mit der zunehmenden Konstitutionalisierung der Rechtsordnung ist die verfassungskonforme Auslegung zur allgegenwärtigen und nahezu unbezweifelten juristischen Methode geworden. Dementsprechend findet eine kritische Reflexion der unter diesem Begriff firmierenden, durchaus schillernden Phänomene kaum noch statt. Dabei sind sie aus methodologischer wie kompetentieller Sicht alles andere als unproblematisch, wie eine auf den Annahmen der Reinen Rechtslehre basierende Untersuchung ihrer konkreten Funktionsweisen zeigt. Wenn gefragt wird, wie das Grundgesetz in den Auslegungsvorgang eingespeist werden kann, also wie die Verfassung eigentlich ins Gesetz kommt, ist die Antwort ernüchternd: sie kommt gar nicht dorthin. Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung erweisen sich vielmehr als Rechtserzeugungsvorgänge, bei denen Gesetzesinhalte zum Zwecke der Geltungserhaltung geändert oder den Gesetzen widersprechende Einzelfallentscheidungen erlassen werden. Wird die Herstellung von Verfassungskonformität zutreffend nicht im Bereich der Auslegung, sondern der sog. Rechtsanwendung verortet, ist der Verfassungseinfluss aber auch dort durch strukturelle Freiräume wesentlich beschränkt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Feministische Visionen vor und nach 1989

Feministische Visionen vor und nach 1989 von Adler,  Isabel, Aleksander,  Karin, Auga,  Ulrike, Beketova,  Masha, Chołuj,  Bożena, Dahlke,  Birgit, Dölling,  Irene, Dvorakk,  Elisaveta, Einhorn,  Barbara, Goel,  Urmila, Halliday,  Nicole, Hauke,  Cash, Heft,  Kathleen, Ilsen,  Almut, Jähnert,  Gabriele, Jusová,  Iveta, Lembke,  Ulrike, Liebscher,  Doris, Mwaungulu,  Ilanga, Nickel,  Hildegard Maria, Plahotnik,  Olga, Schimkat,  Heike, Scholz,  Sylka, Šmídová,  Iva, Wegmann,  Rebecca
Wie forderten Geschlechterdiskurse vor und nach 1989 die gesellschaftlichen Verhältnisse heraus? Wie intervenierten Akteur*innen in machtvolle Ordnungen? Wie werden feministische Visionen in gegenwärtige Aktivismen aufgenommen? Der Band untersucht feministische, queere und künstlerische Widerstandspraxen sowie Mediendiskurse und Selbst- und Fremdzuschreibungen von DDR-Geschlechterbildern aus intersektionalen, postkolonialen und postsäkularen Perspektiven. Zudem wird die Entwicklung der Gender Studies in Osteuropa in den Blick genommen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Regulierungen des Intimen

Regulierungen des Intimen von Lembke,  Ulrike
Im Rechtsdiskurs wird seit dem Paradigmenwechsel von der Sittlichkeit zum Rechtsgüterschutz das Dogma der staatsfreien Privatsphäre propagiert, welche manchen gar als Inbegriff moderner Staatlichkeit gilt. Tatsächlich gibt es jedoch vielfältige rechtliche Regelungen konsensualer Sexualitäten, die sich auf Autonomie, Privatheit, Konfrontationsschutz, Bevölkerungspolitiken, Zuwanderung, Staatsdienst, Jugendschutz, Kommerzialisierung oder Moralvorstellungen beziehen. Die Autor*innen des Bandes fragen nach Notwendigkeit, Legitimation, Ausgestaltung und Grenzen von Regulierungen einverständlicher Sexualität als bedeutsamer sozialer Praxis der Bürger*innen, die an staatliche Interessen rührt, das gelingende Zusammenleben betrifft sowie in Konkurrenz zu und Interdependenz mit anderen, insbesondere geschlechtlichen, Normenordnungen steht.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Einheit aus Erkenntnis?

Einheit aus Erkenntnis? von Lembke,  Ulrike
Mit der zunehmenden Konstitutionalisierung der Rechtsordnung ist die verfassungskonforme Auslegung zur allgegenwärtigen und nahezu unbezweifelten juristischen Methode geworden. Dementsprechend findet eine kritische Reflexion der unter diesem Begriff firmierenden, durchaus schillernden Phänomene kaum noch statt. Dabei sind sie aus methodologischer wie kompetentieller Sicht alles andere als unproblematisch, wie eine auf den Annahmen der Reinen Rechtslehre basierende Untersuchung ihrer konkreten Funktionsweisen zeigt. Wenn gefragt wird, wie das Grundgesetz in den Auslegungsvorgang eingespeist werden kann, also wie die Verfassung eigentlich ins Gesetz kommt, ist die Antwort ernüchternd: sie kommt gar nicht dorthin. Die Phänomene verfassungskonformer Auslegung erweisen sich vielmehr als Rechtserzeugungsvorgänge, bei denen Gesetzesinhalte zum Zwecke der Geltungserhaltung geändert oder den Gesetzen widersprechende Einzelfallentscheidungen erlassen werden. Wird die Herstellung von Verfassungskonformität zutreffend nicht im Bereich der Auslegung, sondern der sog. Rechtsanwendung verortet, ist der Verfassungseinfluss aber auch dort durch strukturelle Freiräume wesentlich beschränkt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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