Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität:
Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen.
Inhalt:
Teil A
Geschichtlicher Überblick
Teil B
• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften
Teil C
• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung
Aktualisiert: 2023-03-28
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Im Jahre 2023 wird das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert. Allen Grund zum Feiern gibt es daher mit der Neuauflage
des allseits bekannten Kommentars zu diesem Übereinkommen, der in bewährter Manier die einzelnen Normen
den Leser:innen näherbringt. Als allseits anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ werden
in konziser Form die Vorschriften dargestellt und die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung
und Praxis des EPA kurz dargestellt. Dafür stehen Autorinnen und Autor ein, die mit ihrem speziellen Wissen
die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern
und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen
der Gerichte der Vertragsstaaten mittels Rechtsvergleichung nähergebracht.
Auf den neusten Stand gebracht ist zudem die Kommentierung des voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2022 in Kraft tretenden EU-Einheitspatents. Ausführlich und weitergeführt ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert.
Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.
NEU in der 9. Auflage:
• Neue mit der Materie bestens vertraute Autor:innen aus dem EPA und der Patentanwaltschaft
• Weitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln.
• Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz.
• Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften
ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA.
Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen,
die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten.
Ausführlich ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.
NEU in der 8. Auflage:
•Weitergeführte Kommentierung der EPÜ-Regeln
•Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz/Machine Learning
•Aktualisierte Kommentierung zum Einheitspatent
•Erste Kommentierung zum Schutz von Patenten durch internationale Investitionsabkommen
Aktualisiert: 2022-12-28
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Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite. Ausgewiesene Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung kommentieren die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes, wobei auch bereits erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundesgericht Berücksichtigung finden. Neben der Kommentierung des PatGG enthält das Werk eine von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung des Patentanwaltgesetzes. Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Felix Addor,
David Aschmann,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Alfred Bühler,
Ueli Buri,
Thierry Calame,
Lara Dorigo,
Andri Hess-Blumer,
Markus Kaiser,
Kathrin Klett,
Stefan Luginbühl,
Martin J. Lutz (†),
David Rosenthal,
David Rüetschi,
Konrad W. Sahlfeld,
Katharina Schindler Bühler,
Jürg Simon,
Demian Stauber,
Richard Stäuber,
Werner Stieger,
Florent Thouvenin,
Paul Tschümperlin,
Peter Widmer,
Johann Jakob Zürcher
Die Reihe hat sich mit ihrer umfassenden Darstellung und systematischen Erläuterung des gesamten Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts innerhalb weniger Jahre als Standardwerk etabliert. Das repräsentative Werk in 11 Bänden erfüllt nahezu alle Bedingungen. Namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis gewährleisten mit ihren Beiträgen Erläuterungen auf hohem Niveau und garantieren höchsten Praxisnutzen bei grosser wissenschaftlicher Präzision. Die Stichwortverzeichnisse in deutscher und französischer Sprache in jedem Band erleichtern den schnellen Zugang bei der Lösung von Einzelproblemen. Mit dem Band IV zum Patentrecht und Knowhow, unter Einschluss von Gentechnik, Software und Sortenschutz wird nun im Standardwerk eine bis anhin noch bestehende Lücke geschlossen. Die einzelnen Themenbereiche werden wissenschaftlich fundiert und gleichzeitig mit einem engen Bezug zur Praxis aufgearbeitet. Wertvolle Dienste leisten ein umfassendes Literaturverzeichnis und die weithin geschätzten Stichwortverzeichnisse sowohl in deutscher als auch in französischer Sprache. Aus dem Inhalt: 1. Teil: Patentrecht - Grundlagen - Patentierungsvoraussetzungen - Die Berechtigung an der Erfindung - Entstehung des Patents - Wegfall und Beschränkung des Patents - Die Wirkung des Patents - Besonderheiten von biotechnologischen und computerimplementierten Erfindungen - Das ergänzende Schutzzertifikat - Patentinformation 2. Teil: Sortenschutzrecht 3. Teil: Le savoir-faire
Aktualisiert: 2020-04-01
Autor:
Sonia Blind Buri,
Alfred Briner (†),
Lukas Bühler,
Thierry Calame,
Lucas David,
François Dessemontet,
Christoph Gasser,
Herbert Laederach,
Stefan Luginbühl,
Eva Tscharland,
Roland von Büren
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