Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Mit Erfolg besteuern Dänemark, Frankreich und Schweden den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie auch in Deutschland deren Einsatz durch Einführung einer lenkenden Steuer oder Abgabe verringert und Anwender an den externen Kosten für Umwelt und Gesundheit beteiligt werden können. Vorgeschlagen wird ein einfaches, aber risikoorientiertes Abgaben-Modell. Zugleich klärt die Studie alle notwendigen rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Landwirtschaft ist die Hauptursache für die Belastungen von Böden, Gewässern und des Grundwassers sowie des Arten- und Biotopenrückgangs. Diese Umweltbelastungen zu reduzieren, ist langfristig schon aufgrund der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine wichtige deutsche und europäische Aufgabe.
Stefan Möckel untersucht, ob und wieweit eine Ökologisierung mit Umweltabgaben tatsächlich sinnvoll und rechtlich möglich ist. Insbesondere erarbeitet und prüft er lenkende Differenzierungen in der Grundsteuer und Umsatzsteuer sowie die Einführung von Abgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel. Im Ergebnis haben Verbrauchsteuern auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel gegenüber Änderungen der Grund- oder Umsatzsteuer deutliche rechtliche und praktische Vorteile. Sie sollten als Instrument zur Reduzierung der diffusen Belastungen genutzt werden, am effektivsten durch eine europaweite Einführung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit Erfolg besteuern Dänemark, Frankreich und Schweden den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie auch in Deutschland deren Einsatz durch Einführung einer lenkenden Steuer oder Abgabe verringert und Anwender an den externen Kosten für Umwelt und Gesundheit beteiligt werden können. Vorgeschlagen wird ein einfaches, aber risikoorientiertes Abgaben-Modell. Zugleich klärt die Studie alle notwendigen rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die Landwirtschaft ist die Hauptursache für die Belastungen von Böden, Gewässern und des Grundwassers sowie des Arten- und Biotopenrückgangs. Diese Umweltbelastungen zu reduzieren, ist langfristig schon aufgrund der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine wichtige deutsche und europäische Aufgabe.
Stefan Möckel untersucht, ob und wieweit eine Ökologisierung mit Umweltabgaben tatsächlich sinnvoll und rechtlich möglich ist. Insbesondere erarbeitet und prüft er lenkende Differenzierungen in der Grundsteuer und Umsatzsteuer sowie die Einführung von Abgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel. Im Ergebnis haben Verbrauchsteuern auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel gegenüber Änderungen der Grund- oder Umsatzsteuer deutliche rechtliche und praktische Vorteile. Sie sollten als Instrument zur Reduzierung der diffusen Belastungen genutzt werden, am effektivsten durch eine europaweite Einführung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit Erfolg besteuern Dänemark, Frankreich und Schweden den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie auch in Deutschland deren Einsatz durch Einführung einer lenkenden Steuer oder Abgabe verringert und Anwender an den externen Kosten für Umwelt und Gesundheit beteiligt werden können. Vorgeschlagen wird ein einfaches, aber risikoorientiertes Abgaben-Modell. Zugleich klärt die Studie alle notwendigen rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Landwirtschaft ist die Hauptursache für die Belastungen von Böden, Gewässern und des Grundwassers sowie des Arten- und Biotopenrückgangs. Diese Umweltbelastungen zu reduzieren, ist langfristig schon aufgrund der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine wichtige deutsche und europäische Aufgabe.
Stefan Möckel untersucht, ob und wieweit eine Ökologisierung mit Umweltabgaben tatsächlich sinnvoll und rechtlich möglich ist. Insbesondere erarbeitet und prüft er lenkende Differenzierungen in der Grundsteuer und Umsatzsteuer sowie die Einführung von Abgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel. Im Ergebnis haben Verbrauchsteuern auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel gegenüber Änderungen der Grund- oder Umsatzsteuer deutliche rechtliche und praktische Vorteile. Sie sollten als Instrument zur Reduzierung der diffusen Belastungen genutzt werden, am effektivsten durch eine europaweite Einführung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Umweltpolitik im Bereich von Energie, Boden und Wachstum gehört zu den Kernfragen nationaler und internationaler Politik. Wie können globale, gerechte und nachhaltige Lösungen aussehen?
In diesem Sammelband der Reihe „Sozialethik konkret“ wird die vielschichtige Problematik einer globalen und gerechten Umweltpolitik aufgegriffen und aus der Sicht unterschiedlicher wissenschaftlicher Disziplinen diskutiert. Im Diskurs der verschiedenen Wissenschaften sollen eine ausgewogene Beurteilung der Thematik erreicht, Vorschläge zur konkreten Gestaltung von Reformprozessen und konkrete Ausgestaltungen der Umweltpolitik erarbeitet und offene und weiterführende Fragestellungen identifiziert werden.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Karlies Abmeier,
Bartocs Bartkowski,
Martin Dabrowski,
Doris Fuchs,
Tobias Gumbert,
Bernd Hansjürgens,
Marianne Heimbach-Steins,
Mattias Kiefer,
Arnd Küppers,
Karsten Mause,
Eric C Meyer,
Stefan Möckel,
Christian Müller,
Jochen Ostheimer,
Rainer Quitzow,
Ortwin Renn,
Sabine Schlacke,
Sonja Thielges,
Johannes Wallacher,
Joachim Wiemeyer,
Judith Wolf
Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Jahre 2000 auf ambitionierte Zielvorgaben zur ökologischen Gewässerqualität verpflichtet, die regulär bis Ende 2015 umzusetzen waren. Zwei Jahre nach dieser Frist ist dies jedoch nur in acht Prozent der deutschen Oberflächenwasserkörper und in nur zwei Prozent der niedersächsischen Oberflächenwasserkörper gelungen und große Fortschritte sind weiterhin nicht in Sicht. Der Band zeigt auf, dass dieses eklatante Umsetzungsdefizit wesentlich auf Mängel der Organisation, Finanzierung und rechtlichen Durchsetzung zurückzuführen ist. Vor diesem Hintergrund wird dargelegt, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der Richtlinie mit Blick auf die Planung und Durchsetzung der erforderlichen Maßnahmen sowie auf die Organisation und Finanzierung der Gewässerentwicklung ergeben. Daran anknüpfend werden Vorschläge für eine richtlinienkonforme Ertüchtigung der Fließgewässerentwicklung entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Umweltpolitik im Bereich von Energie, Boden und Wachstum gehört zu den Kernfragen nationaler und internationaler Politik. Wie können globale, gerechte und nachhaltige Lösungen aussehen?
In diesem Sammelband der Reihe „Sozialethik konkret“ wird die vielschichtige Problematik einer globalen und gerechten Umweltpolitik aufgegriffen und aus der Sicht unterschiedlicher wissenschaftlicher Disziplinen diskutiert. Im Diskurs der verschiedenen Wissenschaften sollen eine ausgewogene Beurteilung der Thematik erreicht, Vorschläge zur konkreten Gestaltung von Reformprozessen und konkrete Ausgestaltungen der Umweltpolitik erarbeitet und offene und weiterführende Fragestellungen identifiziert werden.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Karlies Abmeier,
Bartocs Bartkowski,
Martin Dabrowski,
Doris Fuchs,
Tobias Gumbert,
Bernd Hansjürgens,
Marianne Heimbach-Steins,
Mattias Kiefer,
Arnd Küppers,
Karsten Mause,
Eric C Meyer,
Stefan Möckel,
Christian Müller,
Jochen Ostheimer,
Rainer Quitzow,
Ortwin Renn,
Sabine Schlacke,
Sonja Thielges,
Johannes Wallacher,
Joachim Wiemeyer,
Judith Wolf
Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Jahre 2000 auf ambitionierte Zielvorgaben zur ökologischen Gewässerqualität verpflichtet, die regulär bis Ende 2015 umzusetzen waren. Zwei Jahre nach dieser Frist ist dies jedoch nur in acht Prozent der deutschen Oberflächenwasserkörper und in nur zwei Prozent der niedersächsischen Oberflächenwasserkörper gelungen und große Fortschritte sind weiterhin nicht in Sicht. Der Band zeigt auf, dass dieses eklatante Umsetzungsdefizit wesentlich auf Mängel der Organisation, Finanzierung und rechtlichen Durchsetzung zurückzuführen ist. Vor diesem Hintergrund wird dargelegt, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der Richtlinie mit Blick auf die Planung und Durchsetzung der erforderlichen Maßnahmen sowie auf die Organisation und Finanzierung der Gewässerentwicklung ergeben. Daran anknüpfend werden Vorschläge für eine richtlinienkonforme Ertüchtigung der Fließgewässerentwicklung entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit etwa 100 Jahren wird im Werragebiet an der hessisch-thüringischen Grenze Bergbau betrieben, um Kalidünger zu gewinnen. Bei dieser Kaliproduktion fallen ca. 2/3 der Fördermenge (ca. 20 Mio. t) als Salzabfälle an, wobei man die festen Abfälle zumeist aufhaldet, während die Salzabwässer aus der Kaliproduktion und von den Halden entweder in die Werra eingeleitet (seit etwa 100 Jahren) oder in den Untergrund versenkt (seit etwa 75 Jahren) werden. Nicht erst heute sind Einleitung und Versenkung jedoch umstrittene Entsorgungswege und der Änderungsdruck hat sich insbesondere durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie verstärkt, nach der Qualitätsziele für die Gewässer in verbindlichen Schritten spätestens bis 2027 erreicht werden sollen.
Ein seit 2009 von den Ländern Hessen und Thüringen eingesetzter Runder Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ ist mit der Erarbeitung von Strategien und Maßnahmen zur Verringerung der Salzbelastung in Werra und Weser beauftragt. Eine der vom Runden Tisch erwogenen Maßnahmen ist die Errichtung und Nutzung einer Rohrfernleitung zur Ableitung der Salzabwässer in die (Mittel- bzw. Unter-) Weser, in das Flussästuar der Weser bzw. in die Nordsee.
Das vorliegende Werk befasst sich im Auftrag des Runden Tisches mit den rechtlichen Anforderungen, die an eine solche Rohrfernleitung zu richten sind und klärt die Voraussetzungen „dem Grunde nach“, prüft also keine konkreten Trassenvarianten. Behandelt werden verfahrensrechtliche, wasserrechtliche, naturschutzrechtliche und meeresschutzrechtliche Fragen. Auf der Grundlage dieses Rechtsgutachtens, wie auch anderer fachlicher Expertisen, hat der Runde Tisch zwischenzeitlich mit großer Mehrheit die „Pipeline“-Lösung empfohlen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit Erfolg besteuern Dänemark, Frankreich und Schweden den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie auch in Deutschland deren Einsatz durch Einführung einer lenkenden Steuer oder Abgabe verringert und Anwender an den externen Kosten für Umwelt und Gesundheit beteiligt werden können. Vorgeschlagen wird ein einfaches, aber risikoorientiertes Abgaben-Modell. Zugleich klärt die Studie alle notwendigen rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit Inkrafttreten der im Jahr 2006 erfolgten Föderalismusreform hat der Bund im
Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie des Jagdwesens eine
über die bisherige Rahmenkompetenz hinausgehende konkurrierende Gesetzgebungskompetenz
erhalten, die durchgängig auch ins Einzelne gehende und unmittelbar
geltende Regelungen erlaubt. Im Gegenzug steht den Ländern das Recht zu,
hiervon abweichende landesrechtliche Regelungen zu treffen, wobei dies im Artenschutz
ausge schlossen und im Jagdwesen dagegen fast unbeschränkt möglich ist.
Die Abgrenzung der beiden Kompetenzmaterien wirft insoweit verfassungsrechtliche
Fragen auf, die insbesondere bei Regelungskonflikten und -überschneidungen zu
klären sind.
Des Weiteren müssen sowohl der Bund als auch die Länder bei ihrer Naturschutzund
Jagdgesetzgebung neben der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung auch
den internationalen und europäischen Anforderungen Rechnung tragen. Dies gilt
insbesondere für die umfangreichen und anspruchsvollen völkerrechtlichen Abkommen
sowie die europarechtlichen Vorschriften zum Artenschutz. Darüber hinaus sind
das einfachgesetzliche Verhältnis von Jagd- und Naturschutzrecht sowie die dort
normierten Unberührtheits- und Vorrangklauseln zu erörtern.
Der vorliegende Band leistet zur Klärung dieser Rechtsfragen einen wichtigen
Beitrag. Er erörtert die Grenzen, die dem deutschen Jagdrecht aufgrund des internationalen,
europäischen und nationalen Naturschutzrechts erwachsen, beurteilt die
Integration von Naturschutzbelangen in das Jagdrecht aus rechtlicher Sicht und
arbeitet hieraus resultierende Anpassungserfordernisse heraus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Landwirtschaft ist die Hauptursache für die Belastungen von Böden, Gewässern und des Grundwassers sowie des Arten- und Biotopenrückgangs. Diese Umweltbelastungen zu reduzieren, ist langfristig schon aufgrund der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine wichtige deutsche und europäische Aufgabe.
Stefan Möckel untersucht, ob und wieweit eine Ökologisierung mit Umweltabgaben tatsächlich sinnvoll und rechtlich möglich ist. Insbesondere erarbeitet und prüft er lenkende Differenzierungen in der Grundsteuer und Umsatzsteuer sowie die Einführung von Abgaben auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel. Im Ergebnis haben Verbrauchsteuern auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel gegenüber Änderungen der Grund- oder Umsatzsteuer deutliche rechtliche und praktische Vorteile. Sie sollten als Instrument zur Reduzierung der diffusen Belastungen genutzt werden, am effektivsten durch eine europaweite Einführung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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