Im Zuge der datenschutzgerechten Novellierung ihrer Polizeigesetze haben sämtliche Bundesländer das Rechtsinstrument der Befragung einer eigenständigen Regelung zugeführt. Diese zum Teil sehr unterschiedlichen Regelungsmodelle sind allesamt Neuschöpfungen ohne Vorläufer. Vornehmlich an Hand der Regelung des § 9 nw.PolG - die von seiten der Literatur zum Teil vehement kritisiert wird - geht der Autor der Frage nach, ob der "Prototyp" der polizeilichen Befragung den betroffenen Sachkomplex überzeugend ausgestaltet. Hierbei steht neben der Auslegung der neu installierten unbestimmten Rechtsbegriffe insbesondere die Frage im Vordergrund, inwieweit mit einem Befragungsrecht auch eine entsprechende Auskunftspflicht korrespondiert. Besonderes Augenmerk gilt darüber hinaus den Problemfeldern der Auskunftsverweigerungsrechte, der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung des Befragungsvorgangs sowie dem Verhältnis von Befragung und Datenerhebung. Die Analyse des § 9 nw.PolG wird abgerundet durch einen Vergleich mit den Regelungen der übrigen Polizeigesetze sowie eine Untersuchung der Befragung durch den Bundesgrenzschutz und den Verfassungsschutz.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Zuge der datenschutzgerechten Novellierung ihrer Polizeigesetze haben sämtliche Bundesländer das Rechtsinstrument der Befragung einer eigenständigen Regelung zugeführt. Diese zum Teil sehr unterschiedlichen Regelungsmodelle sind allesamt Neuschöpfungen ohne Vorläufer. Vornehmlich an Hand der Regelung des § 9 nw.PolG - die von seiten der Literatur zum Teil vehement kritisiert wird - geht der Autor der Frage nach, ob der "Prototyp" der polizeilichen Befragung den betroffenen Sachkomplex überzeugend ausgestaltet. Hierbei steht neben der Auslegung der neu installierten unbestimmten Rechtsbegriffe insbesondere die Frage im Vordergrund, inwieweit mit einem Befragungsrecht auch eine entsprechende Auskunftspflicht korrespondiert. Besonderes Augenmerk gilt darüber hinaus den Problemfeldern der Auskunftsverweigerungsrechte, der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung des Befragungsvorgangs sowie dem Verhältnis von Befragung und Datenerhebung. Die Analyse des § 9 nw.PolG wird abgerundet durch einen Vergleich mit den Regelungen der übrigen Polizeigesetze sowie eine Untersuchung der Befragung durch den Bundesgrenzschutz und den Verfassungsschutz.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Zuge der datenschutzgerechten Novellierung ihrer Polizeigesetze haben sämtliche Bundesländer das Rechtsinstrument der Befragung einer eigenständigen Regelung zugeführt. Diese zum Teil sehr unterschiedlichen Regelungsmodelle sind allesamt Neuschöpfungen ohne Vorläufer. Vornehmlich an Hand der Regelung des § 9 nw.PolG - die von seiten der Literatur zum Teil vehement kritisiert wird - geht der Autor der Frage nach, ob der "Prototyp" der polizeilichen Befragung den betroffenen Sachkomplex überzeugend ausgestaltet. Hierbei steht neben der Auslegung der neu installierten unbestimmten Rechtsbegriffe insbesondere die Frage im Vordergrund, inwieweit mit einem Befragungsrecht auch eine entsprechende Auskunftspflicht korrespondiert. Besonderes Augenmerk gilt darüber hinaus den Problemfeldern der Auskunftsverweigerungsrechte, der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung des Befragungsvorgangs sowie dem Verhältnis von Befragung und Datenerhebung. Die Analyse des § 9 nw.PolG wird abgerundet durch einen Vergleich mit den Regelungen der übrigen Polizeigesetze sowie eine Untersuchung der Befragung durch den Bundesgrenzschutz und den Verfassungsschutz.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zum Werk
Das Arzneimittelgesetz ist eine zentrale Rechtsgrundlage für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und regelt die betreffenden Anforderungen für den Umgang mit Arzneimitteln durch Pharmaindustrie, Apotheker und Ärzte.
Der große Kommentar zum Arzneimittelgesetz erläutert die unterschiedlichen Themenbereiche des Gesetzes rechtspraktisch sowie rechtswissenschaftlich fundiert und anspruchsvoll. Dabei wird besonderer Wert auf die Berücksichtigung wichtiger europarechtlicher Vorgaben (vor allem RL 2001/83/ EG - Humanarzneimittel-Codex) und die in der Praxis auftauchenden Probleme gelegt, die unter umfassender Auswertung der weitgefächerten Rechtsprechung erörtert werden. Daneben überzeugt der Kommentar durch eine ausgefeilte Systematik und eine prägnante Darstellung, die ein schnelles Auffinden des gesuchten Problems und dessen Lösung ermöglichen.
Vorteile auf einen Blickauf die Problemstellungen der Praxis ausgerichtete Erläuterungumfassende Auswertung der Rechtsprechung von EuGH, BVerwG, BGH und Obergerichtenwissenschaftlich fundierte KommentierungNachweis der wichtigsten Änderungen und europarechtlichen Vorgaben vor jeder Norm
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung und Literatur insbesondere wichtige Gesetzesänderungen u.a.durch das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken vom 9.12.2020 (BGBl. I S. 2870),durch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz vom 18.11.2020 (BGBl. I S. 2397),durch das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz vom 28.4.2020 (BGBl. I S. 960),durch das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz vom 22.3.2020 (BGBl. I S. 604),durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU,durch das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung vom 9.8.2019 (BGBl. I S. 1202) unddurch das Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften vom 18.7.2017 (BGBl. I S. 2757).
Zielgruppe
Für im Arzneimittelrecht tätige Richter- und Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und -juristen in der Pharmaindustrie, Juristinnen und Juristen in Pharmaverbänden, Behörden im Gesundheitswesen, Apothekerkammern.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Oliver Blattner,
Ina Brock,
Mark Delewski,
Matthias Heßhaus,
Hans-Peter Hofmann,
Hermann Kortland,
Adem Koyuncu,
Carsten Krüger,
J. Wilfried Kügel,
Birgit Laber-Probst,
Thomas Miller,
Rolf-Georg Müller,
Lars Nickel,
Arnd Pannenbecker,
Rolf Raum,
Jörg Schickert,
Christoph Stumpf,
Heike Wachenhausen,
Peter Wysk
Zum Werk
Das Arzneimittelgesetz ist eine zentrale Rechtsgrundlage für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und regelt die betreffenden Anforderungen für den Umgang mit Arzneimitteln durch Pharmaindustrie, Apotheker und Ärzte.
Der große Kommentar zum Arzneimittelgesetz erläutert die unterschiedlichen Themenbereiche des Gesetzes rechtspraktisch sowie rechtswissenschaftlich fundiert und anspruchsvoll. Dabei wird besonderer Wert auf die Berücksichtigung wichtiger europarechtlicher Vorgaben (vor allem RL 2001/83/EG - Humanarzneimittel-Codex) und die in der Praxis auftauchenden Probleme gelegt, die unter umfassender Auswertung der weitgefächerten Rechtsprechung erörtert werden. Daneben überzeugt der Kommentar durch eine ausgefeilte Systematik und eine prägnante Darstellung, die ein schnelles Auffinden des gesuchten Problems und dessen Lösung ermöglichen.
Vorteile auf einen Blick
- auf die Problemstellungen der Praxis ausgerichtete Erläuterung
- umfassende Auswertung der Rechtsprechung von EuGH, BVerwG, BGH und Obergerichten
- wissenschaftlich fundierte Kommentierung
- Nachweis der wichtigsten Änderungen und europarechtlichen Vorgaben vor jeder Norm
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung und Literatur insbesondere wichtige Gesetzesänderungen u.a. durch
- das Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften,
- das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften,
- das 16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes,
- das 14. SGB V-Änderungsgesetz und
- das Anti-Doping-Gesetz.
Zu den Autoren
Die Autoren sind mit dem Arzneimittelrecht vertraute Richter, die in entscheidenden Senaten tätig sind, Ministerialbeamte, versierte Verbands- und Unternehmensjuristen sowie besonders ausgewiesene Rechtsanwälte.
Zielgruppe
Für im Arzneimittelrecht tätige Richter und Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen in der Pharmaindustrie, Juristen in Pharmaverbänden, Behörden im Gesundheitswesen, Apothekerkammern.
Aktualisiert: 2021-10-27
Autor:
Oliver Blattner,
Ina Brock,
Mark Delewski,
Matthias Heßhaus,
Hans-Peter Hofmann,
Hermann Kortland,
Carsten Krüger,
J. Wilfried Kügel,
Birgit Laber-Probst,
Thomas Miller,
Rolf-Georg Müller,
Lars Nickel,
Arnd Pannenbecker,
Rolf Raum,
Jörg Schickert,
Veit Stoll,
Christoph Stumpf,
Heike Wachenhausen,
Simone Winnands
Im Zuge der datenschutzgerechten Novellierung ihrer Polizeigesetze haben sämtliche Bundesländer das Rechtsinstrument der Befragung einer eigenständigen Regelung zugeführt. Diese zum Teil sehr unterschiedlichen Regelungsmodelle sind allesamt Neuschöpfungen ohne Vorläufer. Vornehmlich an Hand der Regelung des § 9 nw.PolG - die von seiten der Literatur zum Teil vehement kritisiert wird - geht der Autor der Frage nach, ob der "Prototyp" der polizeilichen Befragung den betroffenen Sachkomplex überzeugend ausgestaltet. Hierbei steht neben der Auslegung der neu installierten unbestimmten Rechtsbegriffe insbesondere die Frage im Vordergrund, inwieweit mit einem Befragungsrecht auch eine entsprechende Auskunftspflicht korrespondiert. Besonderes Augenmerk gilt darüber hinaus den Problemfeldern der Auskunftsverweigerungsrechte, der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung des Befragungsvorgangs sowie dem Verhältnis von Befragung und Datenerhebung. Die Analyse des § 9 nw.PolG wird abgerundet durch einen Vergleich mit den Regelungen der übrigen Polizeigesetze sowie eine Untersuchung der Befragung durch den Bundesgrenzschutz und den Verfassungsschutz.
Aktualisiert: 2023-04-15
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