Zum Werk
Dieser Praktiker-Kommentar erläutert praxisnah und umfassend die Unionsmarkenverordnung (UMV).
Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert.
Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- Beschwerde- und Verletzungsverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken.
Weiterhin enthalten ist eine Kurzkommentierung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL), deren Regelungen bei der Rechtsdurchsetzung relevant sind.Der Kommentar ist damit ein unerlässliches Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierter Aufbau der Erläuterungen, der schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen führtumfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechtskompakte Kommentierung der Enforcement-RL
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dorothee Altenburg,
Kristofer Bott,
Ilja Czernik,
Alexander Dröge,
Markus von Fuchs,
Astrid Graul,
Hanna Haensell,
Ulrich Hildebrandt,
Margret Knitter,
Roberto Kunz-Hallstein,
Andreas Lubberger,
Michael C. Maier,
Stefan Martin,
Sebastian Osterrieth,
Antonio Pérez van Kappel,
Ralph Pethke,
Sascha Pres,
Axel Paul Ringelhann,
Janina Schäfer,
Olaf Sosnitza,
Marc Steinmayer,
Anja Wulff
Die Arbeit betrachtet die markenrechtlichen Entstehungstatbestände und untersucht den Umfang des Zeichenschatzes des MarkenG. Dabei werden ausgehend vom Verwendungszweck von Marken im Wirtschaftsalltag, über die Betrachtung der Bedürfnisse der Markenverwender und -rezipienten nach Ausweitung des Zeichenschatzes und unter Berücksichtigung der internationalen und innereuropäischen Diskussion über die markenrechtlichen Entstehungstatbestände die Möglichkeiten ausgelotet, die aus aktueller Perspektive zur Verfügung stehen, auch im Bereich innovativer Markenformen Registerrechte oder Benutzungsmarkenrechte entstehen zu lassen. Ein Betrachtungsschwerpunkt liegt dabei auf den bereits jetzt zur Verfügung stehenden verschiedenen Methoden der digitalen Repräsentation von Markenzeichen im ohnehin ausschließlich digital geführten Markenregister. Auch die Unterscheidungsfunktion von Marken wird in Abkehr vom reinen Herkunftshinweis in der Arbeit als Hinweis auf das konkrete Produkt und damit nicht mehr herstelleridentifizierend sondern produktidentifizierend verstanden. Somit findet die im Wirtschaftsalltag tatsächlich feststellbare Markierungspraxis der Markenverwender im Rahmen der Unterscheidungsfunktion Berücksichtigung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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