Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen.
Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen.
Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.
Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blickklar gegliederte Darstellungmit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonventionumfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit Fortschreiten der Europäischen Integration geraten zunehmend solche EU-Grundrechte in das Blickfeld von Praxis und Wissenschaft, die die Freiheit des Einzelnen außerhalb ökonomischer Zusammenhänge schützen. Am Beispiel der Versammlungsfreiheit analysiert Stefan Ripke das Zusammenwirken der Rechtsquellen für Grund- und Menschenrechtsschutz i.S.d. Art. 6 EU. Er klärt das Verhältnis der Grundrechtecharta zu den ungeschriebenen EU-Grundrechten sowie den Einfluss der EMRK. Im Ergebnis gewährleistet die EU Versammlungsfreiheit neben Art. 12 EuGrCh auch durch ein ungeschriebenes Unionsgrundrecht. Der Autor widmet sich zudem offenen Fragen zur Versammlungsfreiheit des Art. 11 EMRK. Eine wertende Rechtsvergleichung bestimmt schließlich die Konturen der EU-Versammlungsfreiheit und zeigt dabei eine den Mitgliedstaaten gemeinsame Verfassungstradition des Grundrechts auf, das sich auch insofern als Europäische Versammlungsfreiheit erweist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Mit Fortschreiten der Europäischen Integration geraten zunehmend solche EU-Grundrechte in das Blickfeld von Praxis und Wissenschaft, die die Freiheit des Einzelnen außerhalb ökonomischer Zusammenhänge schützen. Am Beispiel der Versammlungsfreiheit analysiert Stefan Ripke das Zusammenwirken der Rechtsquellen für Grund- und Menschenrechtsschutz i.S.d. Art. 6 EU. Er klärt das Verhältnis der Grundrechtecharta zu den ungeschriebenen EU-Grundrechten sowie den Einfluss der EMRK. Im Ergebnis gewährleistet die EU Versammlungsfreiheit neben Art. 12 EuGrCh auch durch ein ungeschriebenes Unionsgrundrecht. Der Autor widmet sich zudem offenen Fragen zur Versammlungsfreiheit des Art. 11 EMRK. Eine wertende Rechtsvergleichung bestimmt schließlich die Konturen der EU-Versammlungsfreiheit und zeigt dabei eine den Mitgliedstaaten gemeinsame Verfassungstradition des Grundrechts auf, das sich auch insofern als Europäische Versammlungsfreiheit erweist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen.
Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen.
Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.
Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.
Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zu den Autoren
Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht, Stephan Groscurth, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Mathias Hong, Dr. Johannes Lux, Christian Pahl, Regierungsdirektor, Dr. Stefan Ripke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.
Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte
Aktualisiert: 2021-08-05
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