Stand: 112. EL., Stand Juni 2023
Aktualisiert: 2023-06-27
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Zollverfahren
Autor: Bärbel Sachs
Zollverfahren
Zollverfahren Online
Zollkodex der Union (UZK)
Zum Werk
Der "Witte" kommentiert den Unionszollkodex (UZK) eingehend und praxisgerecht und verknüpft den UZK mit den umfassenden Vorschriften der Delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, berücksichtigt die verschiedenen Leitlinien der Kommission, das Zollverwaltungsgesetz und die Zollverordnung ebenso wie den Einführungserlass zum neuen Zollrecht und die Umsetzungsverfügung der Generalzolldirektion. Zudem werden die Zollbefreiungsverordnung und Versandvorschriften kommentiert.
Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis erschließt das Werk zuverlässig.
Vorteile auf einen Blickkompakter gebundener Kommentar zum EU-Zollrechtvollständig, verständlich, praxisnah
Zur Neuauflage
In der 8. Auflage wird nun die Erstkommentierung des UZK vertieft und ausgeweitet. Ebenfalls wird auf die Besonderheiten, die sich aus dem "Brexit" ergeben, eingegangen.
Weitere Schwerpunkte der 8. Auflage sind:Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter - Neuregelungen in Art. 24 DVO - umfassend überarbeitetSanktionen - jetzt: Zollrechtliche und Außenwirtschaftliche Sanktionen Versandverfahren - grundlegend überarbeitet (u. a. neu EU-Vordruck 302)Einfuhrumsatzsteuer und Zollschuld - Schwerpunkte Verstöße Art. 79 und Erlöschen Art. 124Besondere Verfahren - grundlegend überarbeitet (EU Trader Portal)Neuerungen bei der Veredelung - Erstkommentierung Art. 260a Ausfuhr und Wiederausfuhr - "Ausführerdefinition" Brexit - Austrittsabkommen, FreihandelsabkommenNeuerungen bei PräferenzenNeuregelungen bei Post- und Expressgutsendungen (ICS 2)ZollbefreiungsVO - grundlegend überarbeitetVerbote und Beschränkungen
Zielgruppe
Für Steuerberatung, Rechtsanwaltschaft, Behörden, exportorientierte Unternehmen, Zollagenturen, Transport- und Logistikbranche, Finanz- und Handelsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Ex-officio-Prüfung durch die Gemeinschaftsgerichte
Das Gemeinschaftsrecht hält für den am nationalen Recht geschulten Praktiker immer wieder Überraschungen bereit. Das gilt auch für das Prozessrecht vor den Gemeinschaftsgerichten. Der Europäische Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst folgen insbesondere nicht dem Prinzip iura novit curia, sondern überprüfen grundsätzlich nur die von den Parteien in Form von Klagegründen aufgeworfenen Rechtsfragen. Diese Vorgehensweise unterscheidet sich deutlich von derjenigen der deutschen Gerichte, die die von den Parteien vorgebrachten Tatsachen in rechtlicher Hinsicht umfassend würdigen. Ausnahmsweise prüfen allerdings auch die Gemeinschaftsgerichte bestimmte Klagegründe von Amts wegen. Bärbel Sachs stellt diese Ex-officio -Prüfung ausführlich dar und unterzieht sie einer kritischen Analyse. In einem ersten Teil untersucht sie die prozessrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Amtsprüfung vor dem Hintergrund der verschiedenen Verfahrensarten. Im Anschluss daran stellt sie die Rechtsprechung zur Amtsprüfung kategorisierend dar. Dabei geht es einerseits um den genauen Anwendungsbereich der Amtsprüfung, andererseits um ihre Voraussetzungen und Modalitäten. Schließlich setzt sich die Autorin mit der nur eingeschränkten Amtsprüfung im europäischen Rechtsschutzsystem kritisch auseinander. Neben einzelnen Kritikpunkten widmet sie sich vor allem der Verortung der EG-Prozessordnung im Spannungsfeld unterschiedlicher Anforderungen und Vorgaben an ein Rechtsschutzsystem insgesamt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Internet of Things
Zum Werk
Das Internet der Dinge/Internet of Things (IoT) revolutioniert die Kommunikation. Es ermöglicht den Datenaustausch mit intelligenten Gegenständen ohne unmittelbare menschliche Beteiligung und deren automatisierte Steuerung, etwa unter Einsatz künstlicher Intelligenz. Zu den möglichen Anwendungsfeldern gehören vernetzte Autos und Häuser, vorbeugende Wartung von Maschinen (‚Predictive Maintenance‘), die Überwachung medizinischer Implantate und intelligente Energienetze. Während der Aufbau des Internet der Dinge bereits in vollem Gange ist, sind die rechtlichen Fragen in diesem Zusammenhang noch weitgehend ungeklärt. Als Querschnittsmaterie ist eine ganze Reihe von Rechtsgebieten berührt. Hierzu gehören aus dem Zivilrecht das Vertrags- und das Haftungsrecht, insbesondere beim Einsatz künstlicher Intelligenz. Angesichts der massiven Verwendung von Daten rücken das Datenschutzrecht und die Frage nach einem Recht an nicht personenbezogenen Daten in den Vordergrund. Zu beachten sind auch regulatorische Anforderungen, etwa des Telekommunikations- und Exportkontrollrechts. Weiter an Bedeutung gewinnt daneben das IT-Sicherheitsrecht. Nicht zuletzt spielt das Kartellrecht eine Rolle, etwa bei der Kumulierung von Daten und beim Aufbau von Ökosystemen.
InhaltStruktur des IoTRechtliche Fragestellungen zu DatenVertragsgestaltungHaftungÖkosystemeVertriebIT-SicherheitKünstliche IntelligenzBlockchain-LösungenBesondere RegulierungsfragenSektorspezifische Anwendungsbereiche, z.B. Automobilwirtschaft, Energie, Gesundheitswirtschaft, Handel, Immobilienwirtschaft, Logistik, Smart Factory, Medien, Smart Cities, Telekommunikation, Verkehr, Versicherungswirtschaft etc.
Vorteile auf einen Blickpraxisorientierter AnsatzDarstellungen von SpezialistenBesonderheiten der Anwendungsfelder in einzelnen Branchen berücksichtigtVorschläge zur praktischen Gestaltung und Umsetzung
Zielgruppe
Für Geschäftsführung, Rechtsabteilungen und deren Beratung, Unternehmensberatungen sowie Rechtsanwaltschaft und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit (E-Book)
Ausnahmevorschriften in § 100c GWB, VSVgV, 3. Abschnitt der VOB/A: Mit der Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG für Vergaben in den Bereichen von Verteidigung und Sicherheit in nationales Recht gelten erstmals speziell für Beschaffungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit eigene gesetzliche Regelungen. Auftraggeber und Auftragnehmer müssen sich auf diese neuen Vorgaben einstellen:
• Welche wirtschaftlichen und organisatorischen Besonderheiten gelten für diesen Beschaffungsbereich?
• Wie sehen diese gesetzlichen Regelungen im Einzelnen aus und was bedeuten sie für die Praxis?
• Wie wird sich das Beschaffungsverhalten der Auftraggeber ändern müssen, welche Möglichkeiten bedeuten diese für die anbietenden Unternehmen?
• Welche Chancen ergeben sich für beide Seiten, wo liegen die ökonomischen und juristischen Chancen, Risiken und Irrwege?
Fachleute von Auftraggeber- und Auftragnehmerseite, Juristen und Betriebswirte haben sich diesen Fragen gestellt und die Antworten für Sie durchdacht und praxisgerecht aufbereitet in diesem Buch veröffentlicht.
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Kontakt
Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Aktualisiert: 2022-02-14
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Zollkodex der Union (UZK)
Zum Werk
Der "Witte" kommentiert den Unionszollkodex (UZK) eingehend und praxisgerecht und verknüpft den UZK mit den umfassenden Vorschriften der Delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, berücksichtigt die verschiedenen Leitlinien der Kommission, das Zollverwaltungsgesetz und die Zollverordnung ebenso wie den Einführungserlass zum neuen Zollrecht und die Umsetzungsverfügung der Generalzolldirektion. Zudem werden die Zollbefreiungsverordnung und Versandvorschriften kommentiert.
Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis erschließt das Werk zuverlässig.
Vorteile auf einen Blickeinziger gebundener Kommentar zum EU-Zollrecht in einem Bandvollständig, verständlich, praxisnah
Zur Neuauflage
In der 8. Auflage wird nun die Erstkommentierung des UZK vertieft und ausgeweitet. Ebenfalls wird auf die Besonderheiten, die sich aus dem "Brexit" ergeben, eingegangen.
Zielgruppe
Für Steuerberater, Rechtsanwälte, Behörden, exportorientierte Unternehmen, Zollagenturen, Transport- und Logistikbranche, Finanz- und Handelsrichter.
Aktualisiert: 2021-04-29
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Zollverfahren Online
Die Ex-officio-Prüfung durch die Gemeinschaftsgerichte
Das Gemeinschaftsrecht hält für den am nationalen Recht geschulten Praktiker immer wieder Überraschungen bereit. Das gilt auch für das Prozessrecht vor den Gemeinschaftsgerichten. Der Europäische Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst folgen insbesondere nicht dem Prinzip iura novit curia, sondern überprüfen grundsätzlich nur die von den Parteien in Form von Klagegründen aufgeworfenen Rechtsfragen. Diese Vorgehensweise unterscheidet sich deutlich von derjenigen der deutschen Gerichte, die die von den Parteien vorgebrachten Tatsachen in rechtlicher Hinsicht umfassend würdigen. Ausnahmsweise prüfen allerdings auch die Gemeinschaftsgerichte bestimmte Klagegründe von Amts wegen. Bärbel Sachs stellt diese Ex-officio -Prüfung ausführlich dar und unterzieht sie einer kritischen Analyse. In einem ersten Teil untersucht sie die prozessrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Amtsprüfung vor dem Hintergrund der verschiedenen Verfahrensarten. Im Anschluss daran stellt sie die Rechtsprechung zur Amtsprüfung kategorisierend dar. Dabei geht es einerseits um den genauen Anwendungsbereich der Amtsprüfung, andererseits um ihre Voraussetzungen und Modalitäten. Schließlich setzt sich die Autorin mit der nur eingeschränkten Amtsprüfung im europäischen Rechtsschutzsystem kritisch auseinander. Neben einzelnen Kritikpunkten widmet sie sich vor allem der Verortung der EG-Prozessordnung im Spannungsfeld unterschiedlicher Anforderungen und Vorgaben an ein Rechtsschutzsystem insgesamt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zollverfahren
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