Die Verwendung technischer Schutzmassnahmen hat zugenommen. Technische Schutzmassnahmen stellen die Antwort der Urheber auf die Probleme des digitalen Zeitalters dar. Sie sollen Urheberrechtsverletzungen bereits technisch unmöglich machen. Da Schutztechnologien umgangen werden können, haben sich viele Gesetzgeber zum Erlass von Umgehungsschutzvorschriften entschlossen. Die Gefahr solcher Regelungen ist, dass sie zu weit gehen. Erste Fälle haben ein erhebliches Missbrauchspotenzial offenbart. Unternehmen versuchen, durch den gezielten Einsatz von technischen Schutzmassnahmen und durch die Berufung auf die Umgehungsschutzregelungen Wettbewerb auszuschließen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit das Kartellrecht ein geeignetes Mittel darstellt, um solchen Missbräuchen vorzubeugen. Es wird u.a. der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen dominante Unternehmen dazu gezwungen werden können, Konkurren-ten die Herstellung kompatibler Produkte zu ermöglichen. Zudem wird untersucht, inwiefern mit Hilfe von Schutztechnologien durchgesetzte Preisdiskriminierungen und Gebietsbeschränkungen einen Kartellrechtsverstoss darstellen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Zum Werk
Dieser Praktiker-Kommentar erläutert praxisnah und umfassend die Unionsmarkenverordnung (UMV).
Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert.
Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits- Beschwerde- und Verletzungsverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken.
Weiterhin enthalten ist eine Kurzkommentierung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL), deren Regelungen bei der Rechtsdurchsetzung relevant sind.Der Kommentar ist damit ein unerlässliches Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierter Aufbau der Erläuterungen, der schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Falllösung wichtigen Entscheidungen führtumfassende Darstellung aller Bereiche des Unionsmarkenrechtskompakte Kommentierung der Enforcement-RL
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dorothee Altenburg,
Kristofer Bott,
Ilja Czernik,
Alexander Dröge,
Markus von Fuchs,
Astrid Graul,
Hanna Haensell,
Ulrich Hildebrandt,
Margret Knitter,
Roberto Kunz-Hallstein,
Andreas Lubberger,
Michael C. Maier,
Stefan Martin,
Sebastian Osterrieth,
Antonio Pérez van Kappel,
Ralph Pethke,
Sascha Pres,
Axel Paul Ringelhann,
Janina Schäfer,
Olaf Sosnitza,
Marc Steinmayer,
Anja Wulff
Die Verwendung technischer Schutzmassnahmen hat zugenommen. Technische Schutzmassnahmen stellen die Antwort der Urheber auf die Probleme des digitalen Zeitalters dar. Sie sollen Urheberrechtsverletzungen bereits technisch unmöglich machen. Da Schutztechnologien umgangen werden können, haben sich viele Gesetzgeber zum Erlass von Umgehungsschutzvorschriften entschlossen. Die Gefahr solcher Regelungen ist, dass sie zu weit gehen. Erste Fälle haben ein erhebliches Missbrauchspotenzial offenbart. Unternehmen versuchen, durch den gezielten Einsatz von technischen Schutzmassnahmen und durch die Berufung auf die Umgehungsschutzregelungen Wettbewerb auszuschließen. Diese Arbeit untersucht, inwieweit das Kartellrecht ein geeignetes Mittel darstellt, um solchen Missbräuchen vorzubeugen. Es wird u.a. der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen dominante Unternehmen dazu gezwungen werden können, Konkurren-ten die Herstellung kompatibler Produkte zu ermöglichen. Zudem wird untersucht, inwiefern mit Hilfe von Schutztechnologien durchgesetzte Preisdiskriminierungen und Gebietsbeschränkungen einen Kartellrechtsverstoss darstellen.
Aktualisiert: 2018-01-03
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