Zum Werk
Die Thematik der chemischen, pharmazeutischen und biologischen Patente ist als Spezialgebiet in das europäische und deutsche Patentrecht eingebettet. Auf Grundlage der höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen werden in diesem Rechtshandbuch die Spezifika der Rechtsprechung herausgearbeitet und systematisch dargestellt.
Schwerpunkt der inhaltlichen Darstellung bilden solche Besonderheiten, die in der Praxis durch die Anwendung allgemeiner patentrechtlicher Lehren nicht ohne Weiteres erkenntlich sind. Dies betrifft sowohl den Bereich der Validität als auch der Verletzung eines Patentanspruches.
Das Handbuch liefert als systematische Nachschlagewerk Antworten zu allen einschlägigen Fragen materiell- und prozessrechtlicher Art und gibt Praktikerinnen und Praktikern somit ein Werk an die Hand, mit welchem sie sämtliche Konstellationen im Recht der chemischen, biologischen und pharmazeutischen Patente souverän und unter Berücksichtigung der aktuellen fallspezifischen Rechtsprechung begegnen können.
Vorteile auf einen Blicksystematische DarstellungBehandlung sämtlicher materiell- und prozessrechtlicher Fragenumfassendes Nachschlagewerk für die Praxis
Zielgruppe
Für (Patent-)Anwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Zum Werk
Die Thematik der chemischen, pharmazeutischen und biologischen Patente ist als Spezialgebiet in das europäische und deutsche Patentrecht eingebettet. Auf Grundlage der höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen werden in diesem Rechtshandbuch die Spezifika der Rechtsprechung herausgearbeitet und systematisch dargestellt.
Schwerpunkt der inhaltlichen Darstellung bilden solche Besonderheiten, die in der Praxis durch die Anwendung allgemeiner patentrechtlicher Lehren nicht ohne Weiteres erkenntlich sind. Dies betrifft sowohl den Bereich der Validität als auch der Verletzung eines Patentanspruches.
Das Handbuch liefert als systematische Nachschlagewerk Antworten zu allen einschlägigen Fragen materiell- und prozessrechtlicher Art und gibt Praktikerinnen und Praktikern somit ein Werk an die Hand, mit welchem sie sämtliche Konstellationen im Recht der chemischen, biologischen und pharmazeutischen Patente souverän und unter Berücksichtigung der aktuellen fallspezifischen Rechtsprechung begegnen können.
Vorteile auf einen Blicksystematische DarstellungBehandlung sämtlicher materiell- und prozessrechtlicher Fragenumfassendes Nachschlagewerk für die Praxis
Zielgruppe
Für (Patent-)Anwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Zum Werk
Die Thematik der chemischen, pharmazeutischen und biologischen Patente ist als Spezialgebiet in das europäische und deutsche Patentrecht eingebettet. Auf Grundlage der höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen werden in diesem Rechtshandbuch die Spezifika der Rechtsprechung herausgearbeitet und systematisch dargestellt.
Schwerpunkt der inhaltlichen Darstellung bilden solche Besonderheiten, die in der Praxis durch die Anwendung allgemeiner patentrechtlicher Lehren nicht ohne Weiteres erkenntlich sind. Dies betrifft sowohl den Bereich der Validität als auch der Verletzung eines Patentanspruches.
Das Handbuch liefert als systematische Nachschlagewerk Antworten zu allen einschlägigen Fragen materiell- und prozessrechtlicher Art und gibt Praktikerinnen und Praktikern somit ein Werk an die Hand, mit welchem sie sämtliche Konstellationen im Recht der chemischen, biologischen und pharmazeutischen Patente souverän und unter Berücksichtigung der aktuellen fallspezifischen Rechtsprechung begegnen können.
Vorteile auf einen Blicksystematische DarstellungBehandlung sämtlicher materiell- und prozessrechtlicher Fragenumfassendes Nachschlagewerk für die Praxis
Zielgruppe
Für (Patent-)Anwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Zum Werk
Das Recht des nationalen wie internationalen Vertriebs von Waren, Dienstleistungen und Immaterialgütern ist eine dynamische Querschnittsmaterie. Sie berührt das Vertrags- und Kartellrecht ebenso wie das Recht des gewerblichen Rechtsschutzes, das Handels-, Außenwirtschafts-, Verbraucherschutz- und Arbeitsrecht.
Dieses Standardwerk stellt das nationale und internationale Vertriebsrecht systematisch und praxisnah dar und bietet interessengerechte und zweckmäßige Lösungen an. Es enthält ausführliche Darstellungen zu den Themen:Grundlagen des VertriebsrechtsVertriebsrecht und VerbraucherschutzrechtVertriebsrecht und ArbeitsrechtHandelsvertretervertragVertragshändlervertragFranchisevertragInternetvertriebVertrieb von FinanzdienstleistungenSonstige Vertriebsverträge und RegelungstypenEuropäisches und Deutsches KartellrechtAusgewählte Fragen aus dem gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht im VertriebProdukthaftungsrechtExportkontrollrecht und VertriebsverträgeBranchenspezifische Besonderheiten im VertriebsrechtVertriebsverträge im AuslandGerichtliche und außergerichtliche StreitbeilegungInternationales Vertriebsvertragsrecht und ProzessrechtSchlichtungs- und Schiedsverfahren
Vorteile auf einen Blickheterogenes Rechtsgebiet zusammengefasstalle Vertriebsformen erläutertVertriebsmittler umfassend berücksichtigtinternationales Recht mit enthalten
Zur Neuauflage
Die Neuauflage umfasst noch mehr Länderberichte. Zu den verarbeiteten umfangreichen Rechtsänderungen gehören u.a.die 9. und 10. GWB-Novelle,die Neuregelung des Rechts der Verträge über digitale Produkte,die Neuregelung zum Widerrufsrecht im Online-Vertrieb,die Änderungen des Verbraucherdarlehensrechts,der Brexit.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen, die in rechtsberatender oder vertragsgestaltender Tätigkeit mit Aufgaben des Vertriebsrechts befasst sind, insbesondere in Rechtsanwaltschaft, Unternehmen vor allem der Absatzwirtschaft, Verbänden, Versicherungen oder Vertriebsorganisationen.
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
Florian Amereller,
Michael Anton,
Bernhard R. von Becker,
Ulrich Berscheid,
Silke Bittner,
Robert Budde,
Marquard Christen,
Peter Chrocziel,
Jochen Clausnitzer,
Patrick Dahm,
Boris Dostal,
Lars Eckhoff,
Günter Erdmann,
Anders Fernlund,
Kai Christian Fischer,
Eckhard Flohr,
Carsten Föhlisch,
Javier Fontcuberta Llanes,
Christiana Fountoulakis,
Roland Fritz,
Ulrike Glück,
Jürgen Gödde,
Francesco Gozzo,
Gunther Hess,
Gerhard Hochedlinger,
Bernhard Huber,
Reto Hunsperger,
Axel Jäger,
Gregor Kleinknecht,
Lilian Köberlein,
Stefan Krüger,
Fabienne Kutscher-Puis,
Paul Lefebvre,
Henning Liesegang,
Hannes Ludyga,
Michael Martinek,
Johannes Meier,
Stefan Meßmer,
Sebastian Meyer,
Reiner Münker,
Sebastian Omlor,
Mateusz Pilich,
Dietmar Rahlmeyer,
Max Jakob Rösch,
Frans Rossen,
Matthias Schleicher,
Birgit Schmeyer,
Franz Jörg Semler,
Christian Sperling,
Marco Stief,
Bartosz Sujecki,
Thomas Summerer,
Falk Tischendorf,
Christian Treumann,
Sayako Tsukamoto,
Jens Wagner,
Konrad Walter,
Rolf Wank,
Ulf Wauschkuhn,
Döne Yalcin
Zum Werk
Die Thematik der chemischen, pharmazeutischen und biologischen Patente ist als Spezialgebiet in das europäische und deutsche Patentrecht eingebettet. Auf Grundlage der höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen werden in diesem Rechtshandbuch die Spezifika der Rechtsprechung herausgearbeitet und systematisch dargestellt.
Schwerpunkt der inhaltlichen Darstellung bilden solche Besonderheiten, die in der Praxis durch die Anwendung allgemeiner patentrechtlicher Lehren nicht ohne Weiteres erkenntlich sind. Dies betrifft sowohl den Bereich der Validität als auch der Verletzung eines Patentanspruches.
Das Handbuch liefert als systematische Nachschlagewerk Antworten zu allen einschlägigen Fragen materiell- und prozessrechtlicher Art und gibt Praktikerinnen und Praktikern somit ein Werk an die Hand, mit welchem sie sämtliche Konstellationen im Recht der chemischen, biologischen und pharmazeutischen Patente souverän und unter Berücksichtigung der aktuellen fallspezifischen Rechtsprechung begegnen können.
Vorteile auf einen Blicksystematische DarstellungBehandlung sämtlicher materiell- und prozessrechtlicher Fragenumfassendes Nachschlagewerk für die Praxis
Zielgruppe
Für (Patent-)Anwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Zum Werk
Die Thematik der chemischen, pharmazeutischen und biologischen Patente ist als Spezialgebiet in das europäische und deutsche Patentrecht eingebettet. Auf Grundlage der höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen werden in diesem Rechtshandbuch die Spezifika der Rechtsprechung herausgearbeitet und systematisch dargestellt.
Schwerpunkt der inhaltlichen Darstellung bilden solche Besonderheiten, die in der Praxis durch die Anwendung allgemeiner patentrechtlicher Lehren nicht ohne Weiteres erkenntlich sind. Dies betrifft sowohl den Bereich der Validität als auch der Verletzung eines Patentanspruches.
Das Handbuch liefert als systematische Nachschlagewerk Antworten zu allen einschlägigen Fragen materiell- und prozessrechtlicher Art und gibt Praktikerinnen und Praktikern somit ein Werk an die Hand, mit welchem sie sämtliche Konstellationen im Recht der chemischen, biologischen und pharmazeutischen Patente souverän und unter Berücksichtigung der aktuellen fallspezifischen Rechtsprechung begegnen können.
Vorteile auf einen Blicksystematische DarstellungBehandlung sämtlicher materiell- und prozessrechtlicher Fragenumfassendes Nachschlagewerk für die Praxis
Zielgruppe
Für (Patent-)Anwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Aktualisiert: 2023-04-25
Autor:
Aaron Banki,
Julius Beck,
Michael Denga,
Johannes Druschel,
Jana Felker-Zech,
Mathias Stefan Fromberger,
Lars Haffke,
Nils Högsdal,
Kai Junghänel,
Katrin Klinz,
Jan Christoph Knappe,
Viktor Kolberg,
Laura Krings,
Timo van der Linde,
Christian Meyer,
Steffen Morawietz,
Christian Nitzke,
Birgit Patzak,
Michael Primbs,
Mario Puqja,
Thomas Reich,
Kathrin Reitner,
Christoph Rödter,
Ronja Marie Schregle,
Julian Schroeder,
Sebastian Seibt,
Marco Stief,
Laura Treublein-Leu,
Nicole Weideneder,
Hannes Weishäupl,
Martin Wintermeier,
Sebastian Wündisch
Zum Werk
Die Thematik der chemischen, pharmazeutischen und biologischen Patente ist als Spezialgebiet in das europäische und deutsche Patentrecht eingebettet. Auf Grundlage der höchst- und obergerichtlichen Entscheidungen werden in diesem Rechtshandbuch die Spezifika der Rechtsprechung herausgearbeitet und systematisch dargestellt.
Schwerpunkt der inhaltlichen Darstellung bilden solche Besonderheiten, die in der Praxis durch die Anwendung allgemeiner patentrechtlicher Lehren nicht ohne Weiteres erkenntlich sind. Dies betrifft sowohl den Bereich der Validität als auch der Verletzung eines Patentanspruches.
Das Handbuch liefert als systematische Nachschlagewerk Antworten zu allen einschlägigen Fragen materiell- und prozessrechtlicher Art und gibt Praktikerinnen und Praktikern somit ein Werk an die Hand, mit welchem sie sämtliche Konstellationen im Recht der chemischen, biologischen und pharmazeutischen Patente souverän und unter Berücksichtigung der aktuellen fallspezifischen Rechtsprechung begegnen können.
Vorteile auf einen Blicksystematische DarstellungBehandlung sämtlicher materiell- und prozessrechtlicher Fragenumfassendes Nachschlagewerk für die Praxis
Zielgruppe
Für (Patent-)Anwaltschaft sowie Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Werk befasst sich in seinem Schwerpunkt mit den Erteilungsvoraussetzungen des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel und diskutiert insbesondere praxis-relevante aktuelle Probleme im Bereich der Hilfsstoffe, Wirkstoffkombinationen sowie Indikationspatente.
Im Bereich der Hilfsstoffe wird die Frage aufgeworfen, ob unter besonderen Voraussetzungen auch die Kombination eines Wirkstoffes mit einem Hilfsstoff durch ein SPC unter Schutz gestellt werden kann. Namentlich wird diskutiert, ob der Terminus Wirkstoffzusammensetzung zwingend eine Zusammensetzung aus mindestens zwei Wirkstoffen meint, wie dies bislang der Europäische Gerichtshof fordert, oder im Einzelfall unter weiteren Voraussetzungen eine pharmazeutische Zusammensetzung bestehend aus einem Wirkstoff und mindestens einem Hilfsstoff als "Wirkstoffzusammensetzung" aufgefasst werden kann. Bei den Wirkstoffkombinationen wird aufzeigt, wie sich die üblichen Probleme der Erteilungsvoraussetzungen, die bereits bei Einzelwirkstoffen gegeben sind, bei Wirkstoffkombinationen verstärken und welche aktuellen Lösungsansätze von der Rechtsprechung und Literatur angewendet bzw. diskutiert werden. Zugleich setzt sich der Verfasser mit den aktuellen Lösungsansätzen kritisch auseinander, zeigt verbleibende Schwächen und offene Fragen auf. Weiter stellt das Buch die Entwicklung der Rechtsprechung zu Indikationserfindungen dar und diskutiert, inwieweit diese im Einklang mit der Verordnung sowie mit den von der Rechtsprechung in anderen Anwendungsbereichen der Verordnung entwickelten Grundsätze steht. Neben der Darstellung und Diskussion der vorstehenden Probleme, entwickelt der Autor unter Berücksichtigung der Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes eigene Lösungsansätze.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Zum Werk
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht
InhaltEinführungdie Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhaberndas Patent als Gegenstand des RechtsverkehrsErteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)Auslegung und Schutzbereich von PatentenBesonderheiten chemischer und biotechnologischer ErfindungenPatentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)Einwendungendie Rechtsfolgen der Patentverletzungdie Patentstreitsachesonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)Gebrauchsmusterrechtdas ergänzende Schutzzertifikat
Vorteile auf einen Blickumfassendgrundlegendleicht verständlichpraxisnah
Zur Neuauflage
In der Neuauflage dieses umfassenden Handbuchs erläutert ein Team ausgewiesener Experten das gesamte in Deutschland geltende Patentrecht. Schwerpunkte sind die Anwendung des Patentrechts in der Rechtsprechung sowie die wissenschaftliche Aufarbeitung. Das Handbuch ordnet das gesamte Patentrecht in einen systematischen Rahmen ein. Abgerundet wird die Darstellung durch die wissenschaftlich bislang nur wenig beleuchteten Themen der Patentbewertung, des Patentmanagements und der Mediation in Patentsachen. Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Dirk Bühler,
Johannes W. Bukow,
Martin Chakraborty,
Maximilian Haedicke,
Felix Harbsmeier,
Dietrich Kamlah,
Alexandra Kükenhöhner,
Felix Landry,
Ralph Nack,
Joel S.H. Nägerl,
Anke Nestler,
Rüdiger Pansch,
Rolf Schmidt-Goldenberg,
Robert Schnekenbühl,
Marco Stief,
Henrik Timmann,
Lorenz Walder-Hartmann,
Lukas Wollenschläger,
Matthias Zigann
Zum Werk
Das Recht des nationalen wie internationalen Vertriebs von Waren, Dienstleistungen und Immaterialgütern ist eine dynamische Querschnittsmaterie. Sie berührt das Vertrags- und Kartellrecht ebenso wie das Recht des gewerblichen Rechtsschutzes, das Handels-, Außenwirtschafts-, Verbraucherschutz- und Arbeitsrecht.
Dieses Standardwerk stellt das nationale und internationale Vertriebsrecht systematisch und praxisnah dar und bietet interessengerechte und zweckmäßige Lösungen an. Es enthält ausführliche Darstellungen zu den Themen:Grundlagen des VertriebsrechtsVertriebsrecht und VerbraucherschutzrechtVertriebsrecht und ArbeitsrechtHandelsvertretervertragVertragshändlervertragFranchisevertragInternetvertriebVertrieb von FinanzdienstleistungenSonstige Vertriebsverträge und RegelungstypenEuropäisches und Deutsches KartellrechtAusgewählte Fragen aus dem gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht im VertriebProdukthaftungsrechtExportkontrollrecht und VertriebsverträgeBranchenspezifische Besonderheiten im VertriebsrechtVertriebsverträge im AuslandGerichtliche und außergerichtliche StreitbeilegungInternationales Vertriebsvertragsrecht und ProzessrechtSchlichtungs- und Schiedsverfahren
Vorteile auf einen Blickheterogenes Rechtsgebiet zusammengefasstalle Vertriebsformen erläutertVertriebsmittler umfassend berücksichtigtinternationales Recht mit enthalten
Zur Neuauflage
Die Neuauflage umfasst noch mehr Länderberichte. Zu den verarbeiteten umfangreichen Rechtsänderungen gehören u.a.die 9. und 10. GWB-Novelle,die Neuregelung des Rechts der Verträge über digitale Produkte,die Neuregelung zum Widerrufsrecht im Online-Vertrieb,die Änderungen des Verbraucherdarlehensrechts,der Brexit.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen, die in rechtsberatender oder vertragsgestaltender Tätigkeit mit Aufgaben des Vertriebsrechts befasst sind, insbesondere in Rechtsanwaltschaft, Unternehmen vor allem der Absatzwirtschaft, Verbänden, Versicherungen oder Vertriebsorganisationen.
Aktualisiert: 2023-04-28
Autor:
Florian Amereller,
Michael Anton,
Bernhard R. von Becker,
Ulrich Berscheid,
Silke Bittner,
Robert Budde,
Marquard Christen,
Peter Chrocziel,
Jochen Clausnitzer,
Patrick Dahm,
Boris Dostal,
Lars Eckhoff,
Günter Erdmann,
Anders Fernlund,
Kai Christian Fischer,
Eckhard Flohr,
Carsten Föhlisch,
Javier Fontcuberta Llanes,
Christiana Fountoulakis,
Roland Fritz,
Ulrike Glück,
Jürgen Gödde,
Francesco Gozzo,
Gunther Hess,
Gerhard Hochedlinger,
Bernhard Huber,
Reto Hunsperger,
Axel Jäger,
Gregor Kleinknecht,
Lilian Köberlein,
Stefan Krüger,
Fabienne Kutscher-Puis,
Paul Lefebvre,
Henning Liesegang,
Hannes Ludyga,
Michael Martinek,
Johannes Meier,
Stefan Meßmer,
Sebastian Meyer,
Reiner Münker,
Sebastian Omlor,
Mateusz Pilich,
Dietmar Rahlmeyer,
Max Jakob Rösch,
Frans Rossen,
Matthias Schleicher,
Birgit Schmeyer,
Franz Jörg Semler,
Christian Sperling,
Marco Stief,
Bartosz Sujecki,
Thomas Summerer,
Falk Tischendorf,
Christian Treumann,
Sayako Tsukamoto,
Jens Wagner,
Konrad Walter,
Rolf Wank,
Ulf Wauschkuhn,
Döne Yalcin
Zum Werk
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.
Inhalt
- Einführung
- die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
- Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
- das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
- Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
- Auslegung und Schutzbereich von Patenten
- Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
- Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
- Einwendungen
- die Rechtsfolgen der Patentverletzung
- die Patentstreitsache
- sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
- Gebrauchsmusterrecht
- das ergänzende Schutzzertifikat
Vorteile auf einen Blick
- umfassend
- grundlegend
- leicht verständlich
- praxisnah
Zu den Autoren
Herausgegeben von Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg, und Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf
Bearbeitet von Dr. Johannes Bukow, LL.M., Rechtsanwalt in Mannheim; Dr. Dirk Bühler, Patentanwalt in München; Dr. Martin Chakraborty, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg; Dr. Felix Harbsmeier, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Lorenz Hartmann, Patentanwalt in München; Dr. Dietrich Kamlah, Rechtsanwalt in München; Dr. Felix Landry, Patentanwalt in Hamburg; Dr. Ralph Nack, Rechtsanwalt in München; Dr. Joel Nägerl, Patentanwalt in München; Dr. Rüdiger Pansch, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Marco Stief, LL.M., Rechtsanwalt in München; Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Matthias Zigann, RiLG München I.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-07-23
Autor:
Dirk Bühler,
Johannes W. Bukow,
Martin Chakraborty,
Maximilian Haedicke,
Felix Harbsmeier,
Lorenz Hartmann,
Dietrich Kamlah,
Felix Landry,
Ralph Nack,
Joel S.H. Nägerl,
Heinrich Nemeczek,
Rüdiger Pansch,
Marco Stief,
Henrik Timmann,
Axel Verhauwen,
Maximilian Wosgien,
Matthias Zigann
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