Das elektronische Mahnverfahren

Das elektronische Mahnverfahren von Sujecki,  Bartosz
Mit dem Europäischen Mahnverfahren hat der europäische Gesetzgeber erstmals ein europaweit einheitliches Erkenntnisverfahren eingeführt. Obwohl die meisten Mitgliedstaaten ein Mahnverfahren oder ein vergleichbares Verfahren kennen, ist der niederländischen Zivilverfahrensordnung diese Verfahrensart fremd. Bartosz Sujecki untersucht, ob das neue Europäische Mahnverfahren zum Anlass genommen werden kann, auch in den Niederlanden ein nationales elektronisches Mahnverfahren einzuführen. Hierzu vergleicht er die Mahnverfahrensmodelle in Deutschland und Österreich. Unter Berücksichtigung des Europäischen Mahnverfahrens sowie der verfassungsrechtlichen Vorgaben der elektronischen Mahnverfahrensdurchführung kommt er zum Ergebnis, dass eine Notwendigkeit für die Einführung eines elektronischen Mahnverfahrens in den Niederlanden besteht, und stellt einen Entwurf für ein solches Verfahren vor.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Einheitspatentrecht

Einheitspatentrecht von Bulst,  Friedrich Wenzel, Grabinski,  Klaus, Heinze,  Christian, McGuire,  Mary-Rose, Nack,  Ralph, Obrovski,  Nikolaus, Osterrieth,  Christian, Raue,  Benjamin, Romandini,  Roberto, Steinrötter,  Björn, Sujecki,  Bartosz
Zum Werk Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, je nach Fortgang des Ratifikationsverfahrens noch 2018 in Kraft tretenden EU-Einheitspatentsystems, nämlich: - die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes) - das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente - die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der deutschen Übersetzung Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt. Vorteile auf einen Blick - Erläuterung artikelweise und doch kompakt - erfahrene Autoren aus Wissenschaft und Praxis - für einen breiten Anwenderkreis geeignet Zielgruppe Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristen und Patentanwälte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwälte, Richter und Patentanwälte sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2019-04-29
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