Am 1. Januar 2012 hat das Bundespatentgericht in St. Gallen seinen Betrieb aufgenommen. Patentrechtliche Verfahren sind komplex und wegen ihrer nicht selten sehr hohen Streitwerte oft von grosser wirtschaftlicher Tragweite. Ausgewiesene Spezialistinnen und Spezialisten aus der Anwaltschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung kommentieren die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes, wobei auch bereits erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Bundesgericht Berücksichtigung finden. Neben der Kommentierung des PatGG enthält das Werk eine von Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter des Bundespatentgerichts, verfasste systematische Darstellung des Patentanwaltgesetzes. Der Gesetzestext des PatGG ist in deutscher, französischer, italienischer und englischer Sprache wiedergegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Felix Addor,
David Aschmann,
Fritz Blumer,
Tobias Bremi,
Alfred Bühler,
Ueli Buri,
Thierry Calame,
Lara Dorigo,
Andri Hess-Blumer,
Markus Kaiser,
Kathrin Klett,
Stefan Luginbühl,
Martin J. Lutz (†),
David Rosenthal,
David Rüetschi,
Konrad W. Sahlfeld,
Katharina Schindler Bühler,
Jürg Simon,
Demian Stauber,
Richard Stäuber,
Werner Stieger,
Florent Thouvenin,
Paul Tschümperlin,
Peter Widmer,
Johann Jakob Zürcher
Das neue Handbuch für die Anwaltspraxis bringt das gesamte Patentrecht speziell für Anwältinnen und Anwälte auf den Punkt. Abgedeckt sind alle Phasen eines patentrechtlichen Verfahrens: Patentanmeldung, -erteilung, Einspruchs-, Beschwerde- und Gerichtsverfahren. Der in der Praxis immer häufiger anzutreffenden Zusammenarbeit von PatentanwältInnen und RechtsanwältInnen bei immaterialgüterrechtlichen Fällen ist ein eigenes Kapitel gewidmet. Neben der ausführlichen Darstellung der unterschiedlichen Aufgabengebiete und Arbeitsweisen der beiden Berufsgruppen werden zugleich Synergien und Perspektiven für eine künftige engere Zusammenarbeit aufgezeigt, die eine optimale Beratung von Mandantinnen und Mandanten in patentrechtlichen Fragen ermöglichen. Aus dem Inhalt: - Grundlagen: System des Patentrechts, internationale Bezüge, Schnittstelle Patentanwalt und Rechtsanwalt - Voraussetzungen des Patentschutzes: Patentfähige Erfindung, Berechtigung an der Erfindung - Von der Patentanmeldung zur Patenterteilung: Schweizerisches und Europäisches Patenterteilungsverfahren, PCT-Verfahren, Ergänzende Schutzzertifikate - Wirkungen des Patents: Rechte, Schranken und Schutzbereich des Patents, Zwangslizenzen, Unwirksame Patente - Patentstreitigkeiten: Vorsorgliche Massnahmen, Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsprozess, Sachverständigen-Gutachten - Patentmanagement: Patentverwertung und Patentlizenzen, Arbeitnehmererfindungen
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Christoph Bertschinger,
Fritz Blumer,
Jean-Louis Comte,
Jan D'Haemer,
Thomas Geiser,
Thomas Graf,
Nicolas Herzog,
Christian Hilti,
Pierre Hug,
Felix A. Jenny,
Michael Liebetanz,
Peter Mosimann,
Otto Münch (†),
Peter Münch,
Dominik P. Rubli,
Beat Schachenmann,
Werner Stieger,
Frank Vischer (†),
Johann Jakob Zürcher
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