Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Cipriano Alvarez,
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Michael Besson,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Rafael Brägger,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Denise Buser,
Andrea Caroni,
Luzius Cavelti,
Federica De Rossa Gisimundo,
Oliver Diggelmann,
Eva Druey,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Bardo Fassbender,
Christoph Frei,
Thomas Gächter,
Claudia Geiger,
Thomas Geiser,
Andreas Glaser,
Christoph Beat Graber,
Martin Graf,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin Edwin Looser,
Ruth Lüthi,
August Mächler,
Josianne Magnin,
Pascal Mahon,
Nora Markwalder,
Arnold Marti,
Hansjörg Meyer,
Markus H.F. Mohler,
Christina Müller,
Lucien Müller,
Reto Patrick Müller,
Markus Müller-Chen,
Roger Nobs,
Tomas Poledna,
David Rechsteiner,
Johannes Reich,
Ruth Reusser,
Dagmar Richter,
Dorothea Riedi Hunold,
Vanessa Rüegger,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Konrad Sahlfeld,
Urs Saxer,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Benjamin Schindler,
Stefan G Schmid,
Valérie Anne Schmocker,
Benno Schneider,
Charlotte Schoder,
Markus Schott,
Rainer J. Schweizer,
Christoph Spenlé,
Franziska Sprecher,
Thomas Stauffer,
Thomas Steiner,
Gerold Steinmann,
Oliver Streiff,
David Thomann,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Tobias Tschumi,
Felix Uhlmann,
Patricia Usinger-Egger,
Klaus A. Vallender,
Hans Vest,
Stefan Vogel,
Moritz von Wyss,
Judith Wyttenbach,
Andreas R. Ziegler
> findR *
Ein Mann baut Getriebe. Er wird verhaftet und in ein Lager geführt, weil er der falschen Volksgruppe angehört und am falschen Ort geblieben ist. Er denkt über sein Leben nach. Er denkt über seine Beziehungen nach. Er denkt an einen Ausbruch. Er geht seinen Weg und hält Kurs.
Felix Uhlmann beschreibt in seiner Erzählung ein Niemandsland des Hasses und der Gewalt. Der Versehrtheit, aber auch der Liebe. In gnadenloser Konsequenz geht der Namenlose vorwärts. Er stellt keine Fragen, fügt sich den Befehlen mit allen Konsequenzen. Er kennt nichts anderes. Und trotzdem spürt er, dass das bisherige Leben nicht alles gewesen sein konnte. Gleichzeitig weiss er, dass es für vieles zu spät ist.
Aktualisiert: 2023-04-10
> findR *
el im Heilmittelrecht
Fragen im Heilmittelrecht sind von grösster Praxisrelevanz – aktuell mehr denn je. Der Kommentar greift Fragestellungen auf und stellt die Praxis, Rechtsprechung und Lehrmeinungen systematisch, umfassend und praxisnah dar. Zudem werden zahlreiche weiterführende Lösungsvorschläge de lege ferenda gemacht. Im Rahmen der 2. Auflage werden nebst den notwendigen Aktualisierungen erstmals alle Teilrevisionen umfassend kommentiert.
Es geht um Änderungen insbesondere in den folgenden Bereichen, die teilweise tiefgreifender Natur sind: Versorgungssicherheit betr. Arzneimittel in Spitälern; Rahmenbedingungen für kindergerechte Arzneimittel (Marktzulassung, flankierende Massnahmen z.G. der pharmazeutischen Industrie); Harmonisierung bzgl. der internat. Regelungen der Marktüberwachung (Pharmacovigilance-Plan, Good Vigilance Practice, Meldepflichten); Bewerbung von Medizinprodukten bei Apothekern und Ärzten (VITH); Überwachung des Antibiotikavertriebs und -verbrauchs sowie der Resistenzsituation in der Veterinärmedizin; Erleichtertes Zulassungsverfahren für Arzneimittel (insb. in der Komplementärmedizin und Pflanzenheilkunde); Vereinfachung der Selbstmedikation (Anpassung der Abgabekategorien sowie -anforderungen); Überarbeitung der Bestimmungen über die Swissmedic («Corporate Governance»); Umsetzung der Medicrime-Konvention; Übernahme der europäischen Medizinprodukte-Regulierung (MDR).
Dieser Basler Kommentar ist ein Must für alle, die sich mit dem schweizerischen Heilmittelrecht befassen.
- Aktuellste Kommentierung des Heilmittelrechts unter Berücksichtigung sämtlicher Teilrevisionen des HMG seit 2002
- Wissenschaftlich fundiert mit praxistauglichen Lösungsvorschlägen
- Weiterführende Rechtsvergleichung
Aktualisiert: 2022-05-13
Autor:
Eliane Albert,
Filippo Th. Beck,
Hannah Boehm,
Martina Braun,
Heidi Bürgi,
Pascal Bürgin,
Carlo Conti,
Juan Cortizo,
Louis DuPasquier,
Ursula Eggenberger Stöckli,
Stephanie Eggimann,
Thomas Eichenberger,
Claudia Erbsmehl,
Dominik Feitzinger,
Nora Gloor,
Claudio Helmle,
Nicolas Huber,
Michael Isler,
Urs Jaisli,
Felix Kesselring,
Sandra Klemm,
Lucas Krüttli,
Richard Lötscher,
Jörg von Manger-Koenig,
Cécile Matter,
Andreas L. Meier,
Patrick Mettler,
Christoph Meyer,
Melanie Müller,
Claudia Mund,
Karin Pfenninger-Hirschi,
Yvonne Pieles,
Paul Richli,
Urs Saxer,
Gerhard Schmid,
Simone Schneider,
Markus Schott,
Barbara Schroeder de Castro Lopes,
Nicole Schumacher,
Claudia Seitz,
Beat Stalder,
Philipp Straub,
Benedikt A. Suter,
Christa Tobler,
Felix Uhlmann,
Andreas Wildi
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Der Skriptenklasssiker vermittelt einen Überblick über ausgewählte Gebiete des Bundesverwaltungsrechts, die für Unterricht und Praxis von besonderer Bedeutung sind. Er ist aus Vorlesungsskripten entstanden, die an den Rechtswissenschaftlichen Fakultäten der Universitäten Bern und Zürich verwendet wurden. Die Darstellung der Rechtslage in den verschiedenen Gebieten beginnt jeweils mit einer Übersicht über die Rechtsquellen und die Literatur, z.T. ergänzt durch Hinweise auf Materialien. Hierauf werden die Grundzüge der massgebenden Regelungen wiedergegeben, wobei besonderer Wert auf klare Systematik und Begrifflichkeit gelegt wird und die Zusammenhänge mit anderen Rechtsgebieten aufgezeigt werden. Hinweise auf die Rechtsprechung und auf künftige Entwicklungen ergänzen die Darstellung.
Zur Neuauflage
Für die achte Auflage wurden die zahlreichen Änderungen der Bundesgesetzgebung der letzten fünf Jahre nachgetragen (Stand April 2014) der Text aktualisiert und überarbeitet. Darüber hinaus wurde das Lehrbuch um ein Kapitel zum Organisationsrecht erweitert.
Aktualisiert: 2021-09-17
> findR *
Die Corona-Krise ist nicht nur ein Stresstest für die Gesellschaft, sondern auch für das Recht. Viele Fragen, die vormals weitgehend theoretisch erschienen, erfahren nun eine praktische Anwendung. Parlamente, Regierungen und Verwaltungsbehörden sind gleichermassen gefordert.
Der 12. Band der Schriftenreihe des Zentrums für Rechtsetzungslehre ist auf eine erste Beurteilung der Rechtslage gerichtet. Er soll erste Antworten auf die Frage geben, welche verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Mechanismen sich bewährt haben und welche nicht. Der Band vereint Beiträge aus der Wissenschaft und Erfahrungsberichte aus der Praxis.
Aktualisiert: 2021-06-23
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Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.
Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.
E-Book:
Mit dem Buch erhalten die Leserinnen und Leser Zugang zu einem ausgefeilten E-Book. Über die zahlreichen Links greifen Sie in Sekundenschnelle auf die wichtigsten Quellen des Verwaltungsrechts zu. Verlinkt sind:
- Erlasse des Bundes und eine Auswahl der Erlasse des Kantons Zürich
(Direktlink auf die zitierte Bestimmung)
- Bundesgerichtsentscheide
(BGE und BGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Bundesverwaltungsgerichtsentscheide
(BVGE und BVGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Verwaltungspraxis des Bundes (VPB)
Die internen Querverweise sowie die Verweise vom Stichwortverzeichnis auf den Text sind ebenfalls verlinkt. Damit lässt sich bei der Fallbearbeitung kostbare Zeit gewinnen.
Aktualisiert: 2020-09-09
> findR *
Aktualisiert: 2020-08-06
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Die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, konzis dargestellt und anhand zahlreicher Praxisbeispiele illustriert – das bietet dieses Standardwerk. Studierende erarbeiten damit seit Jahrzehnten den Stoff. Praktikerinnen und Praktikern vermittelt es dank den regelmässigen Neuauflagen zuverlässig einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts.
Die 8. Auflage baut auf der bewährten Struktur der Vorauflage auf. Lehre und Rechtsprechung sind ausführlich aufgearbeitet und à jour gebracht. Inhaltlich werden neuere Themen aufgegriffen, so etwa Administrativuntersuchungen. Die Realakte werden zudem ausführlicher eingeordnet und die Autoren werfen einen ersten Blick auf die polizeiliche Generalklausel im Lichte der Coronavirus-Krise.
E-Book:
Mit dem Buch erhalten die Leserinnen und Leser Zugang zu einem ausgefeilten E-Book. Über die zahlreichen Links greifen Sie in Sekundenschnelle auf die wichtigsten Quellen des Verwaltungsrechts zu. Verlinkt sind:
- Erlasse des Bundes und eine Auswahl der Erlasse des Kantons Zürich
(Direktlink auf die zitierte Bestimmung)
- Bundesgerichtsentscheide
(BGE und BGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Bundesverwaltungsgerichtsentscheide
(BVGE und BVGer; Direktlink auf den Entscheid und auf die zitierte Erwägung)
- Verwaltungspraxis des Bundes (VPB)
Die internen Querverweise sowie die Verweise vom Stichwortverzeichnis auf den Text sind ebenfalls verlinkt. Damit lässt sich bei der Fallbearbeitung kostbare Zeit gewinnen.
Aktualisiert: 2020-10-09
> findR *
Aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Massnahmen – in für unseren modernen Rechtsstaat beispielloser Weise hat der Bundesrat seit Beginn der Corona-Krise aussergewöhnliche Massnah-men getroffen. Der Helbing Lichtenhahn Verlag ist stolz, dass sich eine Reihe ausgewiesener Fachleute bereit erklärt hat, auf ihrem jewei-ligen Spezialgebiet diese Massnahmen auf ihre Tauglichkeit zu prüfen und die Auswirkungen zu besprechen. So kann der juristischen (und juristisch interessierten) Schweizer Öffentlichkeit eine erste Auslege-ordnung dieser Massnahmen präsentiert werden.
• Topaktuelle Besprechung aller Rechtsthemen rund um die Massnahmen des Bundes zur Bewältigung der Corona-Krise
• Erste systematische und umfassende juristische Reflexion der Corona-Krise
• Zugriff auf die online-Version
Aktualisiert: 2021-01-28
Autor:
Florian Angstmann,
Alfred Blesi,
Lukas Bopp,
Benjamin F Brägger,
Livio Bundi,
Benedict F. Christ,
Gianmarco Coluccia,
Sandra De Vito Bieri,
Hans-Jakob Diem,
Simon Ehrsam,
Natalja Ezzaini,
Thomas Fingerhuth,
Corina Fuhrer,
Dario Galli,
Andrea Haefeli,
Isabelle Häner,
Helbing Lichtenhahn Verlag,
Lukas Henny,
René Hirsiger,
Christian Horni,
Moritz Jäggy,
Ramona Keist,
Rebekka Keller,
Ueli Kieser,
Jonas Kipfer-Berger,
Barbara Klett,
Kathrin Lanz Kneissler,
Mario Marti,
René Matteotti,
Nicole Maurer,
Barbara Meier,
Dominique Müller,
Jürg P Müller,
Stefan Müller,
Anna Murphy,
Markus Näf,
Marco Neeser,
Christian Oetiker,
Thomas Pietruszak,
Rita Pikò,
Andrea F.G. Raschèr,
Martin Rauber,
Silvia Renninger,
Sebastian Rieger,
Eveline Roos,
Theresa Ruppel,
Fatou Sidibe,
Aleksandra Simic,
Daniel Staehelin,
Sabine Taxer,
Ralph Trümpler,
Laurenz Uhl,
Kai-Peter Uhlig,
Felix Uhlmann,
Michel Verde,
Markus Vischer,
Jürg Waldmeier,
Patrice Zumsteg
> findR *
Das Handbuch füllt eine Lücke in der Fachliteratur. Es bietet eine umfassende und kompetente Darstellung der Rechtsfragen im Bereich von Kultur und Kunst. Ein ausführlicher Anhang mit u.a. normativen Texten, nicht publizierter Rechtsprechung, Zeitungsausschnitten und Abbildungen von exemplarischen Werken steigert den Nutzen für die Praxis.
Die Aneignung in der Kunst; Authentizität; Original und Kopie; Blockchain in der Kunst; Das Verfahren in der Kunst; Nationale Kulturpolitik und internationales Handelsrecht; Kulturförderung in Kantonen und Städten; Kulturgüterschutz in Kriegszeiten; Kantonale Regelungen zum Kulturgütertransfer; Mechanismen der Geldwäscherei; Immunitätsrechtliche Fragen im Kulturgütertransfer; Kulturgut als Archivgut; Internationales Privatrecht in Gerichtsbarkeit und Arbitration; Kreativer Schöpfungsprozess in der Architektur unter Verwendung von Computer-Aided Design (CAD)/Building Information Modeling (BIM); Architekt und Ingenieur als Schöpfer; Das Musical im Bühnenrecht und Urheberrecht; Die Rechtsstellung der Bibliotheken; Der Kunsthandel und die Zollfreilager; Die Kunstversicherung; Werkschöpfung durch künstliche Intelligenz; COVID-Verordnung Kultur.
- Das Schweizer Standardwerk zum Kultur- und Kunstrecht
- Prominent besetztes Team führender Fachleute
- Überarbeitete und stark erweiterte Auflage
Aktualisiert: 2021-03-25
Autor:
Anne Laure Bandle,
Yaniv Benhamou,
Markus Bucheli,
Alessandro Chechi,
Jacques de Werra,
Morgane Desboeufs,
Philipp Fischer,
Yves Fischer,
Bernhard Furrer,
Pascal Grolimund,
Michael Isler,
Andrea Lohri,
Antoinette Maget Dominicé,
Jean-Frédéric Maraia,
Dieter Meier,
Nicolas Mosimann,
Olivier Mosimann,
Peter Mosimann,
Markus Müller-Chen,
Xavier Oberson,
Marie Pfammatter-Boillat,
Andrea F.G. Raschèr,
Marc-André Renold,
Eva Scheifele,
Magda Streuli-Youssef,
Kai-Peter Uhlig,
Felix Uhlmann,
Ulrike Voss,
Poto Wegener,
Martin Wilhelm,
Christoph Winzeler,
David Zollinger
> findR *
Das Prozessrecht des Bundesgerichts ist von grosser praktischer und theoretischer Bedeutung – und nicht ohne Tücken. Dieses Werk aus der Reihe 'Handbücher für die Anwaltspraxis' geht auf alle wesentlichen Rechtsmittel und Klagen ein, die vor Bundesgericht erhoben werden können. Es bietet eine praxisgerechte und wissenschaftlich fundierte Darstellung der Verfahrensvorschriften und der Anforderungen an die Rechtsschriften und macht auf besonders heikle Fragen und Prozessfallen aufmerksam. Der Aufbau folgt dem Arbeitsablauf in der Anwaltspraxis. Checklisten unterstützen die systematische Arbeit und effiziente Kontrolle. 'Prozessieren vor Bundesgericht' ist damit ein unverzichtbares Hilfsmittel, um in bundesgerichtlichen Verfahren prozessrechtliche Klippen erfolgreich zu umschiffen. Zur Neuauflage Seit der Vorauflage hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum BGG stetig weiterentwickelt und Auslegungsfragen beantwortet, die sich mit dem Inkrafttreten der Schweizerischen StPO und ZPO stellten. Diese Rechtsprechung ist in der 4. Auflage des bewährten Handbuchs eingearbeitet, ebenso die neu erschienene Literatur zum Thema. Die konsequente Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Anwaltspraxis ist unverändert beibehalten worden. Inhalt Grundlagen – Beschwerde in Zivilsachen – Beschwerde in Strafsachen – Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten – Subsidiäre Verfassungsbeschwerde – Beschwerde gegen Schiedsgerichtsentscheide – Klage – Revision, Erläuterung und Berichtigung – Vollstreckung
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Elisabeth Escher,
Thomas Geiser,
Philipp Gelzer,
Thomas Häberli,
Stefan Keller,
Christian Luczak,
Laurent Merz,
Hans-Jakob Mosimann,
Peter Münch,
Felix Uhlmann,
Simone Wälle-Bär,
Hans Wiprächtiger
> findR *
Mit dem in der 2. Auflage von zwölf Autoren aus Wissenschaft und Praxis verfassten Kommentar zum Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, der sowohl die UWG-Revision 2012 wie auch die mit dem Erlass von ZPO und StPO per 1. Januar 2011 verbundenen Änderungen bei der Durchsetzung des UWG berücksichtigt, soll allen mit dem Lauterkeitsrecht befassten Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument an die Hand gegeben und zugleich ein wissenschaftlicher Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet geleistet werden. Behandelt wird das Schweizerische Lauterkeitsrecht unter Einschluss der damit zusammenhängen Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Berücksichtigung finden zudem die Selbstregulierung der Schweizerischen Werbewirtschaft und das einschlägige EU-Recht. Eine englische Übersetzung des UWG, eine Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts, ein aktuelles Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug der kantonalen Entscheidungen sowie umfangreiche Quellen- und Literaturangaben zum Lauterkeitsrecht der EU-Mitgliedstaaten sorgen für zusätzlichen Nutzen.
Aktualisiert: 2021-03-05
Autor:
Simone Brauchbar Birkhäuser,
Pascal Grolimund,
Peter Jung,
Ramon Mabillard,
Luca Maranta,
Christian Oetiker,
Thomas Probst,
Daniel Schäffner,
Philippe Spitz,
Ernst Staehelin,
Daniel Thut,
Felix Uhlmann
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Mit dem in der 2. Auflage von zwölf Autoren aus Wissenschaft und Praxis verfassten Kommentar zum Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, der sowohl die UWG-Revision 2012 wie auch die mit dem Erlass von ZPO und StPO per 1. Januar 2011 verbundenen Änderungen bei der Durchsetzung des UWG berücksichtigt, soll allen mit dem Lauterkeitsrecht befassten Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument an die Hand gegeben und zugleich ein wissenschaftlicher Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet geleistet werden. Behandelt wird das Schweizerische Lauterkeitsrecht unter Einschluss der damit zusammenhängen Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Berücksichtigung finden zudem die Selbstregulierung der Schweizerischen Werbewirtschaft und das einschlägige EU-Recht. Eine englische Übersetzung des UWG, eine Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts, ein aktuelles Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug der kantonalen Entscheidungen sowie umfangreiche Quellen- und Literaturangaben zum Lauterkeitsrecht der EU-Mitgliedstaaten sorgen für zusätzlichen Nutzen.
Aktualisiert: 2019-09-17
Autor:
Simone Brauchbar Birkhäuser,
Pascal Grolimund,
Peter Jung,
Ramon Mabillard,
Luca Maranta,
Christian Oetiker,
Thomas Probst,
Daniel Schäffner,
Philippe Spitz,
Ernst Staehelin,
Daniel Thut,
Felix Uhlmann
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Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist ein grundlegendes rechtsstaatliches Prinzip des Verwaltungsrechts. Zusammen mit dem Grundsatz des öffentlichen Interesses bestimmt es das konkrete Handeln der Verwaltungsbehörden. Das Bundesgericht hat diesem Prinzip in einer Vielzahl von Entscheiden eine konkrete Prägung verliehen. Diese lange Geschichte sollte aber nicht zum Schluss verleiten, dass sich bezüglich des Verhältnismässigkeitsprinzips keine Fragen mehr stellen. In der Rechtsprechung tauchen immer wieder neue oder ungewohnte Konstellationen auf, so etwa die Bedeutung der Verhältnismässigkeit für die staatliche Leistungsverwaltung. Wenig untersucht ist auch die Bedeutung der Verhältnismässigkeit für den Gesetz- und den Verordnungsgeber.
Der 9. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre beleuchtet das Verhältnismässigkeitsprinzip aus dem Blickwinkel des Verwaltungsrechts und der Rechtsetzungslehre. Besondere Berücksichtigung finden Methoden, Verfahren und Umsetzung der Verhältnismässigkeitsprüfung, der verhältnismässige Einsatz von Schematisierungen und anderen Regelungsinstrumenten sowie die Verhältnismässigkeit staatlicher Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist ein grundlegendes rechtsstaatliches Prinzip des Verwaltungsrechts. Zusammen mit dem Grundsatz des öffentlichen Interesses bestimmt es das konkrete Handeln der Verwaltungsbehörden. Das Bundesgericht hat diesem Prinzip in einer Vielzahl von Entscheiden eine konkrete Prägung verliehen. Diese lange Geschichte sollte aber nicht zum Schluss verleiten, dass sich bezüglich des Verhältnismässigkeitsprinzips keine Fragen mehr stellen. In der Rechtsprechung tauchen immer wieder neue oder ungewohnte Konstellationen auf, so etwa die Bedeutung der Verhältnismässigkeit für die staatliche Leistungsverwaltung. Wenig untersucht ist auch die Bedeutung der Verhältnismässigkeit für den Gesetz- und den Verordnungsgeber.
Der 9. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre beleuchtet das Verhältnismässigkeitsprinzip aus dem Blickwinkel des Verwaltungsrechts und der Rechtsetzungslehre. Besondere Berücksichtigung finden Methoden, Verfahren und Umsetzung der Verhältnismässigkeitsprüfung, der verhältnismässige Einsatz von Schematisierungen und anderen Regelungsinstrumenten sowie die Verhältnismässigkeit staatlicher Sanktionen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Das Legalitätsprinzip ist ein Schlüsselprinzip des Rechtsstaates. Es ist für Rechtsanwendung und Rechtsetzung gleichermassen wichtig. Gesetz- und Verordnungsgeber stehen vor der schwierigen Aufgabe, eine Rechtsregel auf der richtigen Stufe (Gesetz, Verordnung) in –hinreichender Bestimmtheit zu erlassen. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko einer gerichtlichen Aufhebung und einer daraus entstehenden, allenfalls empfindlichen Regelungslücke. Wird dagegen auf zu hoher Stufe zu dicht normiert, besteht die Gefahr einer unflexiblen Regelung, die in raschen Abständen revidiert werden muss. Der 7. Band des ZfR beleuchtet das Legalitätsprinzip aus dem Blickwinkel der Wissenschaft sowie der Gerichts- und der Rechtsetzungspraxis. Besondere Berücksichtigung finden typische Problemfelder wie staatliche Ausgaben, Sanktionen, Gebühren, Verwaltungsorganisation sowie die sprachliche Umsetzung.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Das Werk, das sich seit vielen Jahren als Standard etabliert hat und nun in der 7. Auflage erscheint, behandelt die wesentlichen Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Es dienst den Studierenden als Grundlage für die Erarbeitung des Stoffes, aber auch den praktisch tätigen Juristinnen und Juristen, um ihnen einen Überblick über den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts zu vermitteln. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Grundsätze des schweizerischen Verwaltungsrechts: Es werden die allgemeinen Begriffe, Institutionen und Verfahren umschrieben und mit zahlreichen Beispielen aus der Praxis erläutert. In einzelnen wichtigen Bereichen werden auch die konkreten Regelungen des Bundes und der Kantone wiedergegeben. Das Buch will den umfangreichen Stoff möglichst klar gliedern, Zusammenhänge aufzeigen und auf besonders schwierige Probleme aufmerksam machen.Zur Neuauflage: Die Grundstruktur wurde stark überarbeitet. So ist der ganze vierte Teil - Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege - verschoben und aufs Wesentliche reduziert worden. Diese Konzentration des entsprechenden Stoffes schien angezeigt, da heute eine Vielzahl von Kommentierungen und Lehrbüchern das öffentliche Verfahrensrecht abdecken. Belassen wurden die Teile, welche einen engen Bezug zum materiellen Verwaltungsrecht aufweisen, nämlich das Verfahren auf Erlass einer Verfügung (§ 14) sowie die Anfechtung fehlerhafter Verfügungen (§ 16). Dies erleichtert die Behandlung der Paragrafen über die fehlerhafte Verfügung (§ 15) sowie über die Änderung rechtskräftiger Verfügungen (§ 17). Die Reduktion der Ausführungen über das Verfahrensrecht erlaubte auch eine Ausdehnung des behandelten Stoffes auf aktuelle Fragestellungen: Neu sind etwa die Themen autonomer Nachvollzug und Berücksichtigung des Europarechts bei der Anwendung von Verwaltungsrecht, (steuerrechtliche) Rulings, Meldepflichten und Bewilligungen, Plangenehmigung, Anwendbarkeit strafprozessualer Grundsätze im Sanktionenrecht, Aktenführung der Verwaltung, Koordination und Kooperation der Verwaltung, Amts- und Rechtshilfe, Kommissionen, Neues Führungsmodell Bund, Akkreditierung und Zertifizierung, Subventionen.Wegleitend für diese Überlegungen der Neuauflage sind zwei Gesichtspunkte: Einerseits sollten verschiedene wichtige Fragen (Datenschutz, Grundrechtsbindung etc.) möglichst konzentriert behandelt werden. Andererseits werden Bereiche, welche für die Studierenden erfahrungsgemäss zu Beginn der Vorlesung eher schwer verständlich sind, aus didaktischen Gründen nach hinten verschoben. Das gilt beispielsweise für Vorfragen oder die Zweistufentheorie im Submissionsrecht.Im Übrigen sind Lehre und Rechtsprechung wie üblich auf den aktuellen Stand gebracht worden. Ältere Beispiele wurden ersetzt, wenn jüngere didaktisch geeigneter schienen. Diese 7. Auflage bietet zusammen mit der klassischen gedruckten Ausgabe ein E-Book mit nützlichen Zusatzfunktionen wie: rund 4'000 verlinkte Gesetzestexte und Rechtsprechungen verlinkte Verzeichnisse, Register und Randziffer interaktives Register für eine bequemere Navigation zur Fundstelle (nur iBooks-Version) Volltextsuche mit verlinkten Trefferlisten Anpassung des Layouts an die Bildschirmgrösse individuell wählbare Schriftgrösse und -art Lesezeichen-, Notiz- und Markierungsfunktion http://www.dike.ch/Allgemeines-Verwaltungsrecht
Aktualisiert: 2020-01-08
> findR *
Das Bundesgerichtsgesetz (BGG) hat während seiner nunmehr rund zwölfjährigen Geltung sowohl in der praktischen Anwendung als auch in der wissenschaftlichen Erarbeitung eine dynamische Entwicklung erlebt. Mit der 3. Auflage des erfolgreichen Basler Kommentars zum BGG wird dieser Entwicklung Rechnung getragen, und sie wird dem Leser in aktualisierter Form sowie in verständlicher Weise zugänglich gemacht. • Artikel für Artikel wird mit der gewohnten wissenschaftlichen Tiefe erläutert, ohne dabei die Bedürfnisse der Praxis zu vernachlässigen • Mit über 30 ausgewählten Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis • Verarbeitet die inzwischen schon reichhaltige bundesgerichtliche Rechtsprechung sowie Inputs aus Lehre und Schrifttum zum BGG • Behandelt auch neue Fragen und gibt Lösungsansätze für die Koordination mit sonstigen Entwicklungen im öffentlichen Verwaltungsverfahren und -prozess sowie in der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-03-12
Autor:
Heinz Aemisegger,
Kathrin Amstutz,
Peter Arnold,
Bettina Bacher,
Eva Maria Belser Wyss,
Giovanni Biaggini,
Markus Boog,
Denise Brühl-Moser,
Jacques Bühler,
Johanna Dormann,
Bernhard Ehrenzeller,
Elisabeth Escher,
Roberto Faga,
Marc Forster,
Thomas Geiser,
Philipp Gelzer,
Stefan Haag,
Thomas Häberli,
Isabelle Häner,
Julia Hänni,
Matthias Härri,
Stefan Heimgartner,
Michel Heinzmann,
Thomas Hugi Yar,
Tornike Keshelava,
Regina Kiener,
Kathrin Klett,
Andreas Kley,
Lorenz Kneubühler,
Martin Kocher,
Heinrich Koller,
Matthias Leemann,
Stefan Maeder,
Adrian Mattle,
Laurent Merz,
Lukas Xaver Meyer,
Marcel Alexander Niggli,
Dorothea Riedi Hunold,
Christof Riedo,
Karin Scherrer,
Markus Schott,
Gerold Steinmann,
Marc Thommen,
Esther Tophinke,
Paul Tschümperlin,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Rudolf Ursprung,
Bernhard Waldmann,
Hans Wiprächtiger
> findR *
Das Staatshaftungsrecht ist ein wichtiger und gleichzeitg oft vernachlässigter Bereich des Organisationsrechts von Bund und Kantonen. In der Praxis bestehen Unsicherheiten über zentrale Begriffe wie den Geltungsbereich des Staatshaftungsrechts (amtlich – gewerblich), das Mass an Fehlerhaftigkeit, welches eine Haftung des Gemeinwesens auslöst (Rechtswidrigkeit), oder den Umfang der Haftung staatlicher, halbstaatlicher und privater Organisationen, die ebenfalls dem Staatshaftungsrecht unterstehen. Diese Monografie untersucht und vergleicht die Rechtsgrundlagen und die Praxis von Bund und Kantonen. Das Staatshaftungsrecht wird auch in seinen rechtsstaatlichen und internationalen Bezügen (Staatenimmunität) beleuchtet. Ausführlich behandelt werden prozessuale Fragen. Praxisübersichten und Schemen erleichtern den Zugang. Das Buch richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte, der Verwaltung, der Advokatur und der Universitäten sowie an Studierende.
Aktualisiert: 2020-01-08
> findR *
Uhlmann, Felix, Prof. Dr. iur., LL.M.
Aktualisiert: 2020-04-24
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