Seit der dritten Auflage des St. Galler Kommentars zur Bundesverfassung im Jahr 2014 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht dynamisch weiterentwickelt. Hinzugekommen sind nicht nur neue und teilweise umstrittene Verfassungsbestimmungen, mit der Covid-19-Pandemie wurde das Verfassungsrecht einem eigentlichen «Stresstest» unterzogen. Ausserdem sind seit der letzten Auflage verschiedene neue Grundlagenwerke und Kommentare zur Bundesverfassung erschienen. Die vierte, komplett überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen des Verfassungsrechts sowie der Literatur und Rechtsprechung Rechnung. Neben der vertieften Kommentierung der einzelnen Verfassungsbestimmungen ist es ein Kennzeichen des St. Galler Kommentars, dass die thematischen Einleitungen und Vorbemerkungen einen systematischen Überblick vermitteln und das Verfassungsrecht in einen breiteren Kontext einordnen.
Aktualisiert: 2023-05-17
Autor:
Cipriano Alvarez,
Vincent Augustin,
Phil Baumann,
Stephanie Bernet,
Michael Besson,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Corsin Bisaz,
Severin Bischof,
Rafael Brägger,
Stephan Breitenmoser,
Florian Brunner,
Stephan C Brunner,
Denise Buser,
Andrea Caroni,
Luzius Cavelti,
Federica De Rossa Gisimundo,
Oliver Diggelmann,
Eva Druey,
Patricia Egli,
Bernhard Ehrenzeller,
Kaspar Ehrenzeller,
Christoph Errass,
Bardo Fassbender,
Christoph Frei,
Thomas Gächter,
Claudia Geiger,
Thomas Geiser,
Andreas Glaser,
Christoph Beat Graber,
Martin Graf,
Felix Hafner,
Julia Hänni,
Daniel M. Häusermann,
Peter Hettich,
Peter Hongler,
Marc Hürzeler,
Ralf Imstepf,
Tobias Jaag,
Reto Jacobs,
Regula Kägi-Diener,
Andreas Kellerhals,
Ueli Kieser,
Andreas Kley,
Matthias Kradolfer,
Peter Kuratli,
Hardy Landolt,
Lorenz Langer,
Jens Lehne,
Martin Edwin Looser,
Ruth Lüthi,
August Mächler,
Josianne Magnin,
Pascal Mahon,
Nora Markwalder,
Arnold Marti,
Hansjörg Meyer,
Markus H.F. Mohler,
Christina Müller,
Lucien Müller,
Reto Patrick Müller,
Markus Müller-Chen,
Roger Nobs,
Tomas Poledna,
David Rechsteiner,
Johannes Reich,
Ruth Reusser,
Dagmar Richter,
Dorothea Riedi Hunold,
Vanessa Rüegger,
Bernhard Rütsche,
Thomas Sägesser,
Konrad Sahlfeld,
Urs Saxer,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Benjamin Schindler,
Stefan G Schmid,
Valérie Anne Schmocker,
Benno Schneider,
Charlotte Schoder,
Markus Schott,
Rainer J. Schweizer,
Christoph Spenlé,
Franziska Sprecher,
Thomas Stauffer,
Thomas Steiner,
Gerold Steinmann,
Oliver Streiff,
David Thomann,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Tobias Tschumi,
Felix Uhlmann,
Patricia Usinger-Egger,
Klaus A. Vallender,
Hans Vest,
Stefan Vogel,
Moritz von Wyss,
Judith Wyttenbach,
Andreas R. Ziegler
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Alois Camenzind ist selbständiger Rechtsanwalt und Partner in der Anwaltskanzlei Reichlin & Hess in Zug. Er hat seine Studien in St. Gallen (lic. oec. HSG) und in Zürich (lic. iur.) abgeschlossen. Während acht Jahren war er Chef der Steuerverwaltung des Kantons Schwyz. Er hat langjährige Erfahrung als Steuer- Rechtsberater, davon mehrere Jahre als Partner und Sitzleiter bei der Revisuisse Price Waterhouse (heute PricewaterhouseCoopers). Er war Mitglied der Expertenkommission der Wirtschafts- und Abgabenkommission (WAK) des Nationalrates zum alten MWSTG. Seit 1997 ist er nebenamtlicher Bundesrichter (II. öffentlich-rechtliche Abteilung - Steuerrecht) und ist seit 8 Jahren Bankpräsident der Schwyzer Kantonalbank.
Niklaus Honauer, Rechtsanwalt, ist Partner bei PricewaterhouseCoopers in Basel und Zürich und Leiter indirekte Steuern Schweiz, einer Abteilung von rund 50 Zoll- und MWST-Spezialisten. Er schloss seine Studien an der Hochschule St. Gallen mit einer Dissertation auf dem Gebiet des Steuerrechts ab. Seit 2010 ist er Präsident des Kompetenzzentrums MWST der Treuhandkammer. Mit seinen zahlreichen Referaten und Fachartikeln trägt er laufend zur Diskussion von aktuellen MWST-Fragen bei und leistet so einen Beitrag zur Weiterentwicklung der MWST.
Klaus A. Vallender ist em. o. Professor für öffentliches Recht an der Universität St. Gallen (HSG) und freier Mitarbeiter im IFF. Er studierte in Aix-en-Provence, Konstanz und St. Gallen Rechts- und Wirtschaftswissenschaften (lic. oec., lic. iur., Dr. oec., PDiur.) und verfasste eine Reihe von Büchern und Aufsätzen, namentlich im Bereich des Wirtschaftsverfassungs- und ?Wirtschaftsverwaltungsrechts sowie des Steuerrechts. Parallel dazu war er in der Praxis tätig (z.B. Steuerverwaltung St. Gallen, Gemeinderat und Vizehauptmann von Trogen, langjähriges Mitglied und Präsident der Steuerrekurskommission von AR, Richter am Staatsgerichtshof [Verfassungsgericht] des Fürstentums Liechtenstein (1989-2012). Ausserdem wirkte er in einer Reihe von Expertenkommissionen mit (z.B. als Leiter der Expertenkommission Mehrwertsteuer der WAK N zum ersten MWSTG oder als of Counsel der Arbeitsgruppe Spori).
Marcel R. Jung ist Partner bei Böckli Bodmer & Partner und praktiziert als Rechtsanwalt und dipl. Steuerexperte. Er studierte Wirtschaftswissenschaften an der HSG (Vertiefungsgebiet: Finanz- und Rechnungswesen), Rechtswissenschaften an der Universität Basel und internationales Steuerrecht an der University of London (LL.M.). Er schloss das Summer Program des International Tax Program (ITP) an der Harvard Law School ab und promovierte an der Universität Basel auf dem Gebiet des Unternehmenssteuerrechts. Er arbeitete mehrere Jahre in der Konzernsteuerabteilung einer Schweizer Grossbank in Zürich und praktizierte anschliessend mehrere Jahre als Rechtsanwalt in einer führenden Grosskanzlei in Zürich.
Simeon L. Probst ist Director bei PricewaterhouseCoopers AG und verfügt über 12 Jahre Praxiserfahrung im Bereich indirekte Steuern. Er ist Team-Leiter der nationalen und internationalen Mehrwertsteuerberatung von PwC Basel und leitet die Zollberatung von PwC Schweiz. Er absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Basel und ist eidgenössisch diplomierter Steuerexperte
David Waldmeier hält einen Master in International Affairs and Governance der Universität St. Gallen (HSG) und einen Master in Affaires Européennes der SciencesPo Paris. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Finanzwissenschaft und Finanzrecht (IFF-HSG) ist er gegenwärtig unter der Leitung von Prof. Christoph A. Schaltegger, Prof. Klaus A. Vallender und Dr. Terenzio Angelini an einem Forschungsprojekt beteiligt, welches Fragen rund um die Insolvenz öffentlicher Schuldner zum Gegenstand hat. Hinweise auf weitere Veröffentlichungen finden sich auf der Forschungsplattform der Universität St. Gallen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Aktualisiert: 2019-06-06
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Aktualisiert: 2019-06-06
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Aktualisiert: 2017-10-31
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Aktualisiert: 2020-01-17
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Das Werk macht die Leserinnen und Leser mit den zentralen Elementen der schweizerischen Wirtschaftsverfassung vertraut und zeigt auf, wie der Gesetzgeber das Wirtschaftsverwaltungsrecht auf der Grundlage der Vorentscheide, Zielvorgaben und Aufträge des Verfassungsgebers ausgestaltet hat. Seit der dritten Auflage ist einerseits die neue Bundesverfassung in Kraft getreten, andererseits haben zahlreiche Bereiche des Wirtschaftsverwaltungsrechts umfassende Änderungen erfahren, die in der Neuauflage berücksichtigt wurden. Zugleich werden exemplarisch Hinweise auf Bezüge zum Wirtschaftsvölkerrecht gegeben. Das Buch ist trotz gewachsenem Umfang nach wie vor als Lehrbuch konzipiert. Wiederum wurden den einzelnen Paragrafen Ausgangsfragen vorangestellt, die mithilfe der Lektüre beantwortet werden können. "Übungsfälle" im Anschluss an einzelne Kapitel und "Lesepläne" animieren zur Vertiefung. Der Text und die Hinweise auf Judikatur und Gesetzgebung entsprechen dem Stand vom Mai 2006.
Aktualisiert: 2017-04-05
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Vierzehnter Teil
Die Grundrechte in der Schweiz
I. Allgemeiner Teil
1. Geschichtliche Entwicklung und Grundlagen
§ 202 Geschichtliche Grundlagen, Zielsetzung und Funktionen der Grundrechte
§ 203 Verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Status der Grundrechte
2. Allgemeine Grundrechtslehren
§ 204 Schutzwirkung der Grundrechte
§ 205 Träger der Grundrechte
§ 206 Der Status der Ausländer
§ 207 Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskollisionen
§ 208 Beeinträchtigung von Grundrechten
II. Einzelgrundrechte
1. Freiheit und Gleichheit
§ 209 Menschenwürde, Recht auf Leben und persönliche Freiheit
§ 210 Gleichheit
§ 211 Diskriminierungsverbote
§ 212 Glauben, Gewissen und Weltanschauung
§ 213 Recht auf Ehe und Familie
§ 214 Unverletzlichkeit der Wohnung
§ 215 Niederlassungsfreiheit
2. Kommunikationsgrundrechte
§ 216 Meinungs-, Medien- und Informationsfreiheit
§ 217 Sprachenfreiheit
§ 218 Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit
§ 219 Versammlungsfreiheit
3. Politische Rechte
§ 220 Schutz der politischen Rechte
4. Wirtschaftliche und soziale Grundrechte
§ 221 Eigentumsgarantie
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Jean-François Aubert,
Giovanni Biaggini,
Bernhard Ehrenzeller,
Astrid Epiney,
Thomas Fleiner-Gerster,
Walter Haller,
Peter Hänni,
Wolfram Höfling,
Michel Hottelier,
Helen Keller,
Regina Kiener,
Andreas Kley,
Giorgio Malinverni,
Detlef Merten,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Hans Jürgen Papier,
Anne Peters,
Markus Schefer,
Rainer J. Schweizer,
Daniel Thürer,
Pierre Tschannen,
Klaus A. Vallender,
Bernhard Waldmann,
Beatrice Weber-Dürler,
Ulrich Zimmerli
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Der 'St. Galler Kommentar' stellt die umfassendste Kommentierung der geltenden schweizerischen Bundesverfassung dar. Er hat in Wissenschaft und Praxis grosse Verbreitung und Anerkennung gefunden und sich als Standardwerk etabliert. Seit der zweiten Auflage im Jahre 2008 hat sich das Schweizer Verfassungsrecht in erstaunlich hoher Dynamik entwickelt. So sind in den letzten Jahren verschiedene Teilrevisionen der Bundesverfassung beschlossen worden. Dazu gehören etwa die Bestimmungen gegen den Bau von Minaretten, gegen die 'Abzockerei', über den Bau von Zweitwohnungen, gegen die 'Masseneinwanderung', aber auch Neuregelungen zur Bahninfrastruktur-Finanzierung (FABI) etc. Damit stellen sich grundlegende Fragen zur Integration neuer Normen in das bestehende Verfassungssystem. Auch manifestieren sich die Auswirkungen früherer Reformprojekte erst allmählich in voller Konsequenz, so insbesondere bei der Neuen Finanzausgleichsordnung (NFA), bei der Bildungsreform oder bei der bereits wieder partiell korrigierten Volksrechtereform. Darüber hinaus haben zentrale Bestimmungen der Bundesverfassung unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise eine neue Auslegung erfahren; zu denken ist etwa an das Notrecht. Immer deutlicher wird ein Spannungsfeld zum internationalen Recht sichtbar. Die dritte, vollständig überarbeitete Auflage trägt diesen Entwicklungen und Ergänzungen Rechnung. Im Rahmen einer kohärenten Gesamtdarstellung werden sämtliche Bestimmungen der geltenden Bundesverfassung vertieft besprochen und Querbezüge verdeutlicht. Dabei werden auch legislatorische Aspekte sowie internationalrechtliche Verflechtungen verstärkt einbezogen. Herausgegeben wird der 'St. Galler Kommentar' von den vier Professoren für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität St. Gallen (HSG), Bernhard Ehrenzeller, Benjamin Schindler, Rainer J. Schweizer und Klaus A. Vallender. Das Werk enthält die Beiträge von fast 90 Autorinnen und Autoren. Es sind dies anerkannte Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Rechtspraxis. Sie besprechen die einzelnen, in den drei Amtssprachen wiedergegebenen Verfassungsartikel systematisch und setzen sich mit den Entwicklungen in Lehre und Rechtsanwendung auseinander. Die Titel und zusammenhängenden Teile der Verfassung werden durch analysierende Vorbemerkungen eingeleitet. Mit der überarbeiteten Auflage liegt ein aktueller, an hohen wissenschaftlichen Standards orientierter Kommentar vor. Er soll die Bundesverfassung den mit der Rechtssetzung und Rechtsanwendung betrauten Personen in Anwaltskanzleien, Behörden, Gerichten und Wissenschaft auf verständliche Weise erschliessen und ihnen dazu einen leicht greifbaren Zugang verschaffen. Das Werk soll aber auch Anlass und Anknüpfungspunkt zu einer weiteren wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Verfassungsrecht bilden. Es ist damit für die Praxis sowie für Forschung und Lehre gleichermassen von hohem Nutzen. Von praktischem Nutzen ist das Werk schliesslich für alle Rechtssuchenden, insbesondere für die Studierenden, denen es einen fundierten Überblick über das schweizerische Verfassungsrecht bietet.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Aktualisiert: 2019-10-23
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Als solide Arbeits- und Entscheidungsgrundlage für höchste Ansprüche hat sich der Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht bereits mit dem Erscheinen der ersten Bände in der Beratungspraxis durchgesetzt und die mittlerweile acht erschienen Bände sind aus dem Schweizer Steueralltag nicht mehr wegzudenken. Erläutert werden die wichtigsten Bundeserlasse zum Steuerrecht: StHG, DBG, MWSTG, VStG, StG. Umfassende Information bietet das Werk aber auch zu wichtigen angrenzenden Gebieten, wie dem Interkantonalen Steuerrecht, dem Internationalen Steuerrecht und Umstrukturierungen. Zum Band «Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG)» Die direkte Bundessteuer nimmt bei alledem einen zentralen Platz in der Steuerrechtsordnung ein, kommen mit ihr doch alle Steuerpflichtigen in Berührung. Zur Neuauflage Seit Erscheinen der letzten Auflage im Jahr 2008 hat das DBG über ein Dutzend Änderungen erfahren und weitere wichtige stehen bevor (Unternehmenssteuerreform III, Revision des Steuerstrafrechts). Damit einher gingen Anpassungen von Verordnungen und Verwaltungsanweisungen, ergangen sind sodann zahlreiche massgebende Gerichtsentscheide. Das vorliegende Werk setzt sich mit diesen ebenso profund auseinander wie mit der wesentlichen Literatur. Es informiert dabei prägnant, präzise und umfassend über alle wichtigen Themen bei der direkten Bundessteuer und gibt Antwort auf die in der Praxis relevanten Fragen.
Aktualisiert: 2022-09-21
Autor:
Omar Abo Youssef,
Jürg Altorfer,
Peter Athanas,
Bettina Bärtschi,
Maja Bauer-Balmelli,
Ivo P. Baumgartner,
Philipp Betschart,
Michael Beusch,
Peter Brülisauer,
Ulrich Cavelti,
Marc Dietschi,
Andreas Donatsch,
Sarah Dubach,
Fabian Duss,
Marco Duss,
Olivier Eichenberger,
Michael Felber,
Hans Frey,
Bernhard Greminger,
Alexander Greter,
Marco Greter,
Silvan Guler,
Andreas Helbing,
Silvia Hunziker,
Walter Jakob,
Guido Jud,
Bruno Knüsel,
Martin Kocher,
Beat König,
Stephan Kuhn,
Peter Lang,
Alberto Lissi,
Martin E. Looser,
Georg Lutz,
Christian Maduz,
Jasmin Malla,
Adriano Marantelli,
Jsabelle Mayer-Knobel,
Marco Mühlemann,
Natalie Nyffenegger,
Stefan Oesterhelt,
Flurin Poltera,
Susanne Raas,
Markus Reich,
Adrian Rufener,
Daniel Schär,
Lukas Scherer,
Susanne Schreiber,
Moritz Seiler,
Roman J. Sieber,
Martin Steiner,
Fabian Streule,
Claudia Suter,
Pascal Taddei,
Klaus A. Vallender,
Virna Vallucci Schmutz,
Julia von Ah,
Dieter Weber,
Markus Weidmann,
Claude Wetzel,
Rainer Zigerlig,
Barbara Zimmermann,
Marina Züger,
Bernhard Zwahlen,
Martin Zweifel
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