Autor: Alexander Walter

Das Arzthaftungsrecht hat erhebliche versicherungsrechtliche Kompetenzen. Wird etwa ein Arzt von einem Patienten aus einem behaupteten Haftungsgrund arzthaftungsrechtlich in Anspruch genommen, wird dieser sich als nächstes mit seiner Berufshaftpflichtversicherung in Verbindung setzen, die dann üblicherweise das weitere rechtliche Prozedere in Namen des Versicherten übernimmt. Das Arzthaftungsrecht schreitet in seiner Entwicklung ständig voran, nicht zuletzt unter dem Einfluss des Patientenrechtsgesetzes, das auf den Behandlungsvertrag erhebliche Einwirkungen hat. Die sechste Auflage des eingeführten Standardwerkes zweier richterlicher Experten (OLG Schleswig/OLG Koblenz) auf diesem Sektor verarbeitet die gesamte Entwicklung seit der Vorauflage aus dem Jahr 2014 und eingehender Auswertung von Rechtsprechung und Literatur. Das Werk hat insoweit auch den Charakter einer Bestandsaufnahme des derzeitigen Standes für die Praxis. Seit dem Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes kam es zu einer Flut von Veröffentlichungen zum Behandlungsvertrag - insoweit ist eine deutliche Verrechtlichung der Behandlung zu konstatieren -, die in dieser Auflage eingehend dokumentiert und ausgewertet werden. Die Darstellung enthält eine kurze, sehr gut strukturierte Darstellung der Grundlagen und Zusammenhänge des Arzthaftungsrechts, das nach wie vor stark richterrechtlich geprägt ist und bietet eine überzeugende Systematisierung des Stoffes. Das Buch soll zugleich Zugang und Übersicht schaffen und bietet ein Höchstmaß an Systematisierung für die Praxis. Der Band hat den Stand von November 2017. Die ausgewerteten Gerichtsentscheidungen sind in einer Datenbank zugänglich, dessen Zugangscode im Vorwort genannt wird. Der Teil 1 widmet sich den Haftungsgrundlagen, die entweder auf der Basis eines Behandlungsvertrages beruhen, in selteneren Fällen auf Geschäftsführung ohne Auftrag und selbstredend aus Delikt sowie in bestimmten Fällen aus öffentlichem Recht. Diese Haftungsgrundlagen werden übersichtlich dargestellt und im Teil 2 ergänzt durch die Einbeziehung der Hilfspersonen, wobei auch jeweils Hinweise zu Darlegungslast etwa bei der Passivlegitimation gegeben werden. Sehr interessant sind hier die Ausführungen zum Zurechnungszusammenhang, da hier typische Fehlerquellen und Problemstellungen lauern, die in vielen Fällen relevant werden, so etwa bei Vorschäden oder bei Behandlungen durch mehrere Ärzte. Der 3. Teil geht auf die Haftung wegen Behandlungsfehlern ein, einsetzend mit dem Sorgfaltsmaßstab, über die maßgeblichen Fallgruppen des Richterrechts, hin zu den völlig zentralen Beweisfragen, die unter dem Titel “Beweisführung und Beweislast” systematisch aufgearbeitet werden. Es geht dabei etwa um Befundsicherungspflichten, Dokumentationsversäumnisse, Einsichtsrechte in Patientenakten und deren beweisrechtliche Auswirkung. Teil V dieses interessanten Kapitels geht auf die Thematik “Kind als Schaden” als Sonderproblem ein. Teil 4 behandelt sie schwierigen Fallgruppen der sog. ärztlichen Eigenmacht wegen mangelhafter Eingriffs- und Risikoaufklärung, die seit einigen Jahren in § 630 e BGB weitgehend geregelt sind. Alle wichtigen Fragen rund um die Aufklärung und deren gerichtsfeste Dokumentation werden unter Einbeziehung prozessualer Fragen geklärt. Der Teil 5 widmet sich den sich hier oftmals stellenden, sehr schwierigen Verjährungsfragen, etwa hinsichtlich des Verjährungsbeginns, wobei auch noch “Altfragen” von vor dem 01.01.2002 einbezogen werden. Das letzte Kapitel fasst alle wichtigen zivilprozessualen Aspekte des Arzthaftungsprozesses zusammen und zwar unter eingehender Berücksichtigung des Sachverständigenbeweises als dem zentralen Punkt der Beweisstation im Arzthaftungsprozess. Geklärt werden in „Arzthaftungsrecht“ unter anderem diese Fragen: Welche vertraglichen Verhältnisse liegen zwischen Behandler und Patient vor? Wann sind ärztliche Behandlungen als fehlerhaft oder gar grob fehlerhaft anzusehen? Welche rechtlichen Auswirkungen haben ärztliche Leitlinien und Dokumentationspflichten? Welche Beweisgrundsätze gelten bei Anfängeroperationen, beim sogenannten voll beherrschbaren Risikobereich und bei der Befunderhebung? Welche Beweiserleichterungen kommen dem Patienten außerdem noch zugute? Welche Aufklärungspflichten bestehen? Wann muss sich ein Gericht Sachkunde durch Einholung eines ersten oder eines weiteren Sachverständigengutachtens verschaffen? Was ist im Hinblick auf einen Abfindungsvergleich und eventuelle Spätschäden zu beachten? Der unverzichtbare Klassiker des Arzthaftungsrechts richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte und Richter sowie Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen, Verbänden und Krankenhäusern. Die sehr systematische Darstellung gibt einen profunden und praxisnahen Überblick über das Arzthaftungsrechts für die Praxis Quelle: Juralit, von Admin, 3. Mai 2018