Ausnahmezustand
Carl Schmitts Lehre von der kommissarischen Diktatur
Rüdiger Voigt
Jeder Staat kann in eine Notlage (Staatsnotstand) geraten, in der er – durch Verhängung des Ausnahmezustands – das Recht für eine gewisse Zeit suspendieren muss, um mit aller Macht gegen eine existentielle Bedrohung oder gar seine eigene Vernichtung anzugehen. Carl Schmitt hat diesen Zustand als „kommissarische Diktatur“ bezeichnet. Eine solche Lage tritt dann ein, wenn die von der Verfassung vorgegebene Ordnung in Gefahr ist, zerstört oder zumindest grundlegend beeinträchtigt zu werden.
Seit der Veröffentlichung der 1. Auflage hat sich das Thema „Ausnahmezustand“ keineswegs erledigt. Vielmehr scheint sich eine neue Form des „permanenten Ausnahmezustandes“ (Agamben) etabliert zu haben. Dieser Entwicklung wird in den Beiträgen zur 2. Auflage nachgegangen.
Mit Beiträgen von
Andreas Anter, Dirk Blasius, Norbert Campagna, Verena Frick, Oliver Hidalgo, Jochen Kleinschmidt, Christian Kreuder-Sonnen, Matthias Lemke, Reinhard Mehring, Pedro Hermilio Villas Bôas Castelo Branco, Stefano Saracino und Rüdiger Voigt.
