Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts
Zur wechselseitigen Abstimmung von Steuerrecht und Sozialrecht
Thomas Leibohm
Das Werk behandelt das aktuelle Problem der Berührungspunkte von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht aus steuerrechtlicher Sicht. Es widmet sich insbesondere der vielschichtigen, komplexen Umverteilung im Zusammenspiel der Rechtsgebiete, die neben der Frage nach steuerlichen Belastungen und Entlastungen meist vernachlässigt wird. Dadurch eröffnet die Untersuchung sowohl für Leser mit steuerrechtlichem als auch für solche mit sozialrechtlichem Hintergrund wichtige Einblicke in das jeweils andere Rechtsgebiet.
Der erste Teil entfaltet mit Hilfe eines übergreifenden Blickwinkels die Bedarfsorientierung als gemeinsames Strukturprinzip beider Rechtsgebiete. Dabei werden Möglichkeiten und Grenzen einer harmonischen Abstimmung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt auf der Interpretation des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Lichte sozialrechtlicher Maßgrößen.
Im zweiten Teil wird die bedarfsorientierte Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips anhand ausgewählter Beispiele erprobt. Dabei analysiert der Autor schwerpunktmäßig den Familienleistungsausgleich im System der steuerlich-sozialen Umverteilung. Dies führt zur Kritik an der vorherrschenden Betonung horizontaler Steuergerechtigkeit zu Lasten vertikaler Steuergerechtigkeit.
