Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei personellen Maßnahmen
Leitfaden für die betriebliche Praxis
Birgit Willikonsky
Die Möglichkeit der Durchsetzung personeller Maßnahmen im weitesten Sinn hängt von der Wirksamkeit der Beteiligung des Betriebsrats ab. Die durchzuführenden Maßnahmen müssen oft unter erheblichem Zeitdruck beschlossen und durchgeführt werden, so dass es unerlässlich ist, die Beteiligung von vornherein reibungslos zu gestalten.
Werden nicht alle Beteiligungspflichten und -formen beachtet, können die beabsichtigten Maßnahmen nicht termingerecht oder überhaupt nicht durchgeführt werden. Es ist daher sowohl für Arbeitgeber als auch für Betriebsräte von großer Bedeutung, die zu beachtenden Formalitäten zu kennen. Dies dient nicht nur dem Wohl der Belegschaft, sondern liegt auch im Interesse des Betriebes.
Die Autorin dieses Werkes befasst sich mit der Beteiligung des Betriebsrats bei personellen Maßnahmen. Es werden nicht nur personelle Einzelmaßnahmen erörtert wie Einstellung, Versetzung, Eingruppierung, sondern auch allgemeine personelle Angelegenheiten (Personalplanung, Ausschreibung von Arbeitsplätzen, Personalfragebögen, Auswahlrichtlinien) und die Förderung der beruflichen Bildung im Betrieb. Die Beteiligungsrechte des Betriebrats bei Kündigungen werden ebenfalls ausführlich behandelt, außerdem nehmen die sozialen Angelegenheiten einen breiten Raum ein. Aber auch die Mitwirkungs- und Beschwerderechte der Arbeitnehmer sowie Unterrichtungs- und Erörterungspflichten des Arbeitgebers werden nicht außer Acht gelassen. Die Formvorschriften im Fall einer Einigung, der Einigungsweg und die Zulässigkeit einer Betriebsvereinbarung sowie die Folgen der Nichtbeteiligung werden ebenso behandelt wie die Besonderheiten bei Tendenzbetrieben.
