Beurteilungsspielräume und Ermessen im Vergaberecht
Zur Dogmatik der Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber
Robin Ricken
Die Studie untersucht Bestehen und Nachprüfung von Entscheidungsspielräumen im GWB-Vergaberecht. Diese stehen in einem Spannungsverhältnis zwischen einer den Gedanken der Flexibilität und Wirtschaftlichkeit dienenden Gestaltungsfreiheit und der Bindung an Gesetz und Recht bei der wirtschaftlich bedeutsamen Vergabe öffentlicher Aufträge.
Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor die Rechtsprechung zu vergaberechtlichen und anderen staatlichen Verteilungsentscheidungen, stellt die rechtsstaatlichen Anforderungen dar und untersucht das Potenzial des Verwaltungsverfahrensrechts für eine dogmatische Festigung des Vergaberechts. Schließlich wird das Bestehen von Beurteilungs- und Ermessensspielräumen im Vergabeverfahren erörtert und ein Normierungsvorschlag unterbreitet.
Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte und die Vergabekammern und -senate.
Ausgezeichnet mit dem IPA – International Public Procurement Award des forum vergabe 2015.
