BIDs und kommunale Governance
Business Improvement Districts als Rechtssystem und im Rechtssystem - ein Instrument der kommunalen Governance
Martin Moeser
Seit 2004 wurden in sechs deutschen Bundesländern Gesetze zur Einrichtung von Business Improvement Districts (BIDs) erlassen. Im Jahr 2011 existieren 22 BIDs in verschiedenen deutschen Städten. Nach dem Konzept der BIDs werden privates Engagement und staatlicher Zwang verbunden, um die Attraktivität und Funktionsfähigkeit eines Stadtviertels zu stärken.
Der Autor erstellt mit seiner Arbeit eine umfassende Charakterisierung dieser eigentümlichen Partnerschaft. Im ersten Teil wird die Rechtsgestalt eines BIDs und das Beziehungsgeflecht der Beteiligten beschrieben und analysiert. Der zweite Teil setzt sich mit der Stellung der BIDs im deutschen Verwaltungsrecht auseinander. Eine rechtssystematische Einordnung der einzelnen Elemente erfolgt, ebenso wie die Herstellung der Diskussionszusammenhänge, zu den Themen ‚Städtebaurecht‘ und ‚Public Private Partnership‘. Im dritten Teil wird ein Verständnis der BIDs als Instrumente der kommunalen Governance herausgearbeitet. Die Entwicklung von Stadtvierteln stellt sich nicht mehr allein als hoheitlich-zentral gesteuerte Angelegenheit dar, sondern wird unter Einsatz verschiedener Koordinations-Modi von den Beteiligten partnerschaftlich erledigt.
