Datenschutzrecht
DSGVO mit BDSG
Gerrit Hornung, Spiros Simitis, Indra Spiecker gen. Döhmann
Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung
wird zum ersten Mal ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht verankert. Die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und viele bereichsspezifische Datenschutznormen werden weitgehend abgelöst.
Der Nomos-Kommentar zum Datenschutzrecht erläutert in der Tradition des BDSG-Kommentars von Simitis alle sich stellenden Fragen und wirkt damit meinungsbildend. Die einzelnen Kommentierungen werten den wissenschaftlichen Diskurs umfassend aus und liefern aus der Analyse die gewichtigen, dogmatisch hergeleiteten Argumente, die sich, auch im streitigen Verfahren, durchsetzen werden.
Den Schwerpunkt legt der Großkommentar auf
die freiheitsrechtsorientierte Auslegung der Vorschriften
die Kommentierung der verbleibenden Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten
den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung
und die zu erwartenden Einflüsse der zunehmenden Europäisierung (europarechtliche Interpretation, faktische Einflüsse der Stellungnahmen des künftigen Europäischen Datenschutzausschusses als Nachfolger der Art. 29-Datenschutzgruppe).
Die breite Diskussion über die Anwendungsbereiche der einzelnen Vorschriften, insbesondere in Sektoren wie dem Arbeitnehmerdatenschutz oder dem Internetdatenschutz, wird umfassend berücksichtigt.
Aktuell
Die Neuregelungen durch das ebenfalls seit 25.5.2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz, auf der Grundlage des Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), sind durchgehend berücksichtigt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 Justiz und Polizei (in Teil III BDSG neu).
Weitere Schwerpunkte
Rechte der Betroffenen einschließlich „Recht auf Vergessenwerden“
„One-Stop-Shop“, Kohärenz der Datenschutzaufsicht
Sanktionen und aufsichtsbehördliche Maßnahmen einschließlich Bußgeldern
Internationaler Datentransfer und Datenverarbeitung, auch im Cloud Computing
Profiling
Pseudonymisierung und Anonymisierung
Neuregelungen bei der Einwilligung und sonstige Erlaubnisse zur personenbezogenen Datenverarbeitung durch Unternehmen
Datenschutz durch Technik und Ansätze zur IT-Sicherheit
Datenschutzaudit und -zertifizierung
Umgang mit statistischen Daten und Big Data.