Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Spannungsfeld von hoheitlicher Regulierung und individueller Selbstbestimmung – unter besonderer Berücksichtigung der Dienste der Informationsgesellschaft
Anna Pohl
Die Nutzung der sogenannten Dienste der Informationsgesellschaft
– also
von Angeboten im Internet – ist vordergründig oft kostenlos, wird aber von
einer Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten abhängig
gemacht. In früher nicht vorstellbarem Umfang werden Informationen über
Menschen gesammelt, miteinander verknüpft und ökonomisch verwertet.
Den damit verbundenen Gefahren für die informationelle Selbstbestimmung
geht die vorliegende Arbeit auf den Grund. Sie analysiert die Regelungen
der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung
zur Einwilligung (Art. 6 Abs. 1
UAbs. 1 lit. a i.V.m Art. 4 Nr. 11, Art. 7 DS-GVO) im Lichte des Datenschutzgrundrechts
des Art. 8 EU-Grundrechtecharta. Im Ergebnis meldet die Autorin
erhebliche Bedenken an der Zukunftstauglichkeit der Einwilligung im
digitalen Zeitalter an und erörtert Möglichkeiten einer ergänzenden hoheitlichen
Regulierung zur Stärkung des Persönlichkeitsschutzes.
