Die Grundrechtsrelevanz „virtueller Streifenfahrten“ – dargestellt am Beispiel ausgewählter Kommunikationsdienste des Internets.
Florian Eisenmenger
Die Arbeit befasst sich mit einer seit rund 20 Jahren praktizierten polizeilichen Maßnahme im virtuellen Raum, die dem anlassunabhängigen Auffinden strafrechtlich relevanter Inhalte dient. Der Autor konzentriert sich auf die Vereinbarkeit dieser Maßnahme mit den Vorgaben des geltenden Strafprozessrechts und der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit verdachtsunabhängiger Ermittlungstätigkeit im Netz. Den Fokus richtet er dabei auf verschiedene Kommunikationsdienste des Internets und untersucht, wie die gewandelte Bedeutung des World Wide Webs als Medium sozialer Interaktion die rechtliche Bewertung der polizeilichen Aufklärungstätigkeit beeinflusst. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die »virtuelle Streifenfahrt« im Lichte der Kommunikationskultur der sozialen Medien und des Web 2.0 einen Grundrechtseingriff darstellen kann und insoweit einer klaren, noch zu schaffenden Rechtsgrundlage bedarf, da die derzeit praktizierte Form erhebliche Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit aufwirft.
