Die Konzernbetriebsvereinbarung
Matthias Rögele
Konzernvereinbarungen rücken mehr und mehr in den Fokus von Wissenschaft und Praxis. Trotz dieser wachsenden Bedeutsamkeit sind zahlreiche Fragestellungen in Literatur und Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt, wobei das Spektrum vom Abschluss der Vereinbarung über deren Durchführung und Grenzen bis zu ihrer Beendigung reicht. Relevanz haben die rechtlichen Rahmenbedingungen in erster Linie für den Konzernbetriebsrat und die Konzernleitung, die die Konzernbetriebsvereinbarung abschließen und deren Durchführung bis zu ihrem Ende begleiten. Dabei spielen zunächst Zuständigkeitsaspekte eine Rolle, also die Frage, welche betriebsverfassungsrechtliche Ebene die Kompetenz für Abschluss, Durchführung oder Beendigung innehat. Erhebliche Auswirkungen zeigen sich auch in Bezug auf die Arbeitnehmer im Konzern, soweit ihnen Leistungen zugesagt oder Verhaltensregeln vorgegeben werden. Zentral interessiert dabei die Frage, welche Arbeitnehmer der Konzernbetriebsvereinbarung unterfallen und wie sich Umstrukturierungen, etwa im Falle eines Betriebsübergangs, auf die Konzernbetriebsvereinbarung auswirken.
Das vorliegende Werk geht diesen Fragestellungen vertieft nach und leistet einen umfassenden Beitrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Konzernbetriebsvereinbarung.
