Die rechtlichen Möglichkeiten der Einrichtung von Meeresschutzgebieten in der Ostsee
Unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und schwedischen Naturschutzrechts
Gerold Janssen
Während die Ausweisung von Schutzgebieten an Land eine lange Tradition hat, beschränken sich bislang entsprechende Bemühungen im Meer auf den Küstenbereich. Die Gründe liegen z.T. darin, dass der Meeresumweltschutz eine noch junge Rechtsmaterie darstellt und viele offene Fragen im Umgang mit dem Küstenmeer und der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bestehen. Welche rechtlichen Möglichkeiten für den Schutz konkreter Meeresgebiete »offshore« gegeben bzw. zu schaffen sind, hinterfragt die vorliegende Untersuchung in einem umfassenden Ansatz am Beispiel der Ostsee.
Neben Fragen der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Bereich des Naturschutzes in der AWZ werden alle wichtigen Regelungsbereiche (u.a. Schifffahrt, Einleiten, Verklappung, Fischerei, Jagd, militärische Handlungen, Kies- und Sandabbau, Öl- und Gasexploration, Seekabelverlegung sowie Offshore-Windenergieanlagen) auf ihre Relevanz für Offshore-Schutzgebiete hin untersucht. Die Vorgaben des globalen und regionalen Völkerrechts sowie des EG-Umweltrechts werden ebenso einbezogen wie das schwedische Recht. Der Autor plädiert für die Aufnahme einer neuen Schutzgebietskategorie »Meeresschutzgebiete« in das Naturschutzrecht.
