Die systematische Aufnahme des Straßenbildes
Zur rechtlichen Zulässigkeit von Online-Diensten wie "Google Street View"
Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann
Online-Dienste wie „Google Street View“ erhitzen die Gemüter. Auf der einen Seite ermöglichen sie eine Vielzahl neuer Dienste in der Informationsgesellschaft. Auf der anderen Seite begegnet die massenhafte Aufnahme, Speicherung und Weiterverwendung der Aufnahmen von Gebäuden und Personen datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Bedenken der einzelnen Betroffenen, die um die Kontrolle ihrer Persönlichkeitssphäre fürchten.
Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit Problemlagen, die über den konkreten Anlass von „Google Street View“ hinaus Grundfragen des Umgangs mit Daten in der Informationsgesellschaft betreffen. Im Zentrum stehen Fragen der Zuordnung, des Schutzes und der Verwertung personenbezogener Daten, betroffen sind aber auch Urheberrechte und sonstige Ausschließlichkeitsrechte sowie die Frage der Freiheit des Straßenbildes und ganz allgemein des Umgangs mit öffentlich zugänglichen Daten.
Diese Fragen werden im Lichte des geltenden deutschen Rechts mit einem Seitenblick auch auf parallele ausländische Lösungsansätze untersucht. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten aufgezeigt, die dem Gesetzgeber offen stehen, um gegebenenfalls auf einen verbesserten Schutz der von Diensten wie „Google Street View“ Betroffenen tätig zu werden.
